Kategorie: An der Heimatfront

400 Millionen weniger: Das stecken wir weg

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  Seit dem Paukenschlag Mitte Februar, als Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zahlreiche Rüstungsprojekte stoppte und den zuständigen Staatssekretär gleich feuerte, hat sich im Beschaffungsbereich des Wehrressorts nicht so erkennbar viel bewegt. Das ist offensichtlich die Wahrnehmung der Bundestags-Haushälter der schwarz-roten Koalition, und deswegen bekam die Ressortchefin in der Nacht zum Freitag auch einen Warnschuss: Die Abgeordneten beschlossen in der  Bereinigungssitzung für den Haushalt 2014, den Verteidigungsetat um 400, 3 Millionen Euro zu kürzen  – mit einer so genannten Globalen

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Probleme mit der Tradition: Bundeswehr verbietet ‚Treue um Treue‘

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Mit (militärischen) Traditionen tut sich die Bundeswehr immer dann besonders schwer, wenn sie auf die Wehrmacht oder das 3. Reich zurückgeführt werden können oder nur könnten – und das führt bisweilen zu sehr emotionalen Diskussionen. So war es zum Beispiel, als dem damaligen Jagdgeschwader 74 sein Traditionsname Mölders aberkannt wurde. Jetzt hat das Deutsche Heer einen Traditionsspruch verboten, und auch das dürfte wieder für heftige Debatten sorgen: Treue um Treue, ein Wahlspruch, der insbesondere bei den Fallschirmjäger der Bundeswehr in

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DroneWatch: Die Liste der Sachverständigen für die Bundestagsanhörung

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Die öffentliche Anhörung des Bundestages zu Kampfdrohnen möglicherweise bewaffneten ferngesteuerten Luftfahrzeugen am 30. Juni ist hier schon mehrfach Thema gewesen; unter anderem verweist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen darauf als Teil (?) der politischen und gesellschaftlichen Debatte. Jetzt gibt’s die Liste der Sachverständigen, die sich bei dieser Anhörung äußern sollen: Öffentliche Anhörung Völker-, verfassungsrechtliche sowie ethische und sicherheitspolitische Fragen im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitere Kampffähigkeiten haben

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„Ich verpasse der Bundeswehr kein Image“ – von der Leyen zu Attraktivitätsoffensive und NATO-Überlegungen

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Mittwoch vor der Bundespressekonferenz nicht nur ihr Attraktiviätsprogramm für die Truppe persönlich vorgestellt (und gegen die Kritik der vergangenen Tage verteidigt), sondern sich auch zur aktuellen Sicherheitslage und den Beratungen in der NATO darüber geäußert. Ein paar zentrale Punkte: • von der Leyen verwies – zu Recht – darauf, dass sie mit den ersten Punkten ihrer Attraktivitätsoffensive (die Details gibt es zum Herunterladen hier) zahlreichen, teils seit Jahren immer wieder vorgebrachten Beschwerden

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Katholikentag: Kein Staatssekretär? Dann auch kein General.

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Auf dem Katholikentag in Regensburg in der vergangenen Woche waren zahlreiche Politiker präsent, vom Bundespräsidenten bis zu Bundes- und Landesministern – also keine Scheu vor Politik oder Politikumfeld . Und es gab eine Podiumsdiskussion zum Thema Afghanistan: Abzug und wie weiter? – Zwischen Aufbau, Schutz und Eigenständigkeit. Da hätte doch gut ein Bundeswehrsoldat, vielleicht sogar mit Afghanistan-Erfahrung, auf das Podium gepasst. Im Programmheft stand auch einer, nämlich der Generalmajor Josef Blotz, derzeit im internationalen Militärstab der NATO. Auf dem Panel

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Demnächst im Deutschen Heer: Niederländische Fallschirmjäger

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Das Zusammenwachsen der Streitkräfte europäischer Nationen, die von ein paar Jahrzehnten noch verfeindet waren, erlebt in gut einer Woche einen neuen Höhepunkt: Die Fallschirmjäger des niederländischen Heeres, die 11 Luchtmobiele Brigade, werden am 12. Juni mit einem feierlichen Appell in die Division Schnelle Kräfte (DSK) des Deutschen Heeres eingegliedert. Unterstellt wurden die Niederländer dem deutschen Divisionskommando zwar schon Anfang des Jahres; mit dem Appell im hessischen Stadtallendorf soll das ganze aber besiegelt werden – und die DSK bekommt bei der

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Von der Leyen: ‚Dieses neue Thema muss Raum einnehmen‘

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Die Attraktivitätsoffensive von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, am vergangenen Freitag vorgestellt, ist auf viel öffentliche Kritik gestoßen (und schon die Diskussion hier auf Augen geradeaus! spricht Bände…) In der ZDF-Sendung Berlin direkt am (gestrigen) Sonntagabend wies die Ministerin die Kritik zurück. Zur Dokumentation die Abschrift dieses Interviews, in dem von der Leyen auf Fragen von Thomas Walde antwortete: Frage: Warum können Sie die Kritiker mit Ihrem Programm nicht überzeugen? Antwort:… Es geht hier nicht um eine Entweder-oder, sondern um

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‚Umfassende Rahmenvereinbarung Hubschrauber‘: Alles auf Anfang?

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Auf der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung ILA in Berlin im Mai präsentierte Airbus Helicopters (früher EuroCopter) seinen Hubschrauber NH90 in der (italienischen) Marineversion (Foto oben), und das Unternehmen gab sich im Gespräch mit Journalisten zuversichtlich: Die im März 2013 erzielte Einigung mit dem deutschen Verteidigungsministerium über die Lieferung von NH90-Transporthubschraubern, Tiger-Kampfhubschraubern und zusätzlichen 18 NH90 in der Marine-Ausführung werde Bestand haben. Die Vertragsverhandlungen seien nahezu abgeschlossen, sagte der deutsche Geschäftsführer Wolfgang Schoder. Das Unternehmen gehe davon aus, dass die Zahlen

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‚Aktiv. Attraktiv. Anders‘: von der Leyens Offensive

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Eigentlich hatte sie erst am Mittwoch kommender Woche vorgestellt werden sollen, die so genannte Attraktivitätsoffensive von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Offensichtlich aufgrund zahlreicher Vorab-Presseveröffentlichungen hat sich das Ministerium dazu entschlossen, diese Offensive bereits am (heutigen) Freitag bekannt zu machen – und ein erster Blick zeigt, dass es im wesentlichen um andere Dinge geht als einen Flatscreen-Fernseher auf jeder Stube (obwohl das allein für manchen schon recht attraktiv sein mag). Bundeswehr in Führung – Aktiv. Attraktiv. Anders (inklusive der Punkte)

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