Neue Woche, gleiches Thema: Der EuroHawk, der Verteidigungsminister, und wie es weiter geht. Heute wird natürlich interessant, wie die (erneute) Befragung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière durch den Verteidigungsausschuss läuft. Dazu gibt es dann später mehr; ich eröffne erst mal einen neuen Thread zu dem Thema, der der nunmehr eine Woche alte Eintrag mit seinen fast 300 Kommentaren etwas unübersichtlich wird….
WeiterlesenNeben der politischen Diskussion über Verteidigungsminister Thomas de Maizière und das EuroHawk-Debakel gibt’s auch eine andere öffentliche Wahrnehmung der Bundeswehr in diesen Tagen: Als Helfer im Kampf gegen das Hochwasser, vor allem an der Elbe. Zum Mitplotten aus den aktuellen Meldungen des Kommandos Territoriale Aufgaben, das ja jetzt für solche Inlandsaktivitäten zuständig ist – interessant nicht zuletzt: Zur Kontrolle von Deichen wurde am Sonntag erstmals die Öl-Do, das Turboprop-Flugzeug Do228 eingesetzt, das die Bundeswehr im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums vor allem
WeiterlesenNach einer traumhaften Urlaubswoche mit viel Wetter- und sonstigem Glück (Bild oben: Die Elbe bei Schnackenburg – bevor das Hochwasser ankam…) melde ich mich wieder in diesen Funkkreis zurück. Ganz herzlichen Dank an alle Kommentatoren, die in der zurückliegenden, doch recht turbulenten Woche hier nicht nur die Debatte lebendig gehalten haben, sondern auch zahlreiche Informationen eingespeist haben. Und ein ganz besonderen Dank an den Bendlerblogger, der als OvWa die Kommentare freigeschaltet hat und sogar ein neues Thema gleich mit dem
WeiterlesenFür mich ist in der ersten Juniwoche, wie angekündigt, no ops angesagt. Aber es wird sicherlich Diskussionsbedarf über das große Thema der Woche, den EuroHawk und den Minister-Bericht dazu, geben. Deshalb hier ein Leertitel, damit Kommentierung möglich ist – die Kommentare laufen erst mal in die Warteschlange, aber ab und zu schaut der Offizier vom Wachdienst vorbei und schaltet sie frei. Servicelinks: Ausschriftung: Statement des Ministers bei der Pressekonferenz Bericht der Ad-hoc Arbeitsgruppe EURO HAWK Bewertungen und Konsequenzen zum Euro
WeiterlesenBisweilen fällt man Entscheidungen, deren Tragweite einem erst viel später bewusst wird. So ist das mit meinem vor Monaten gefassten Entschluss, in der ersten Juni-Woche Urlaub zu machen. Konnte ich da ahnen, dass das Thema EuroHawk hochkommt, der Verteidigungsminister nach wochenlangem Schweigen dazu seinen Bericht vorlegt und diese geplante und dann gestoppte Beobachtungsdrohne der politische Knaller der deutschen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik wird? Konnte ich nicht. Deshalb ändere ich auch nichts an meinem Entschluss: Jetzt ist hier für etwa eine Woche
WeiterlesenDrohnen in aller Munde (‚tschuldigung für den schlechten Witz). Für Jung und naiv habe ich mit Tilo Jung – erneut – über das Thema Drohnen gesprochen, nicht nur über den EuroHawk, sondern über diese unbemannten Flieger allgemein. Und wer sich noch an Tilos Crowdfunding-Aktion bei Krautreporter erinnert: Alle Unterstützer werden jetzt im Abspann genannt!
WeiterlesenDie Meldungen der jüngsten Zeit aus der nordafghanischen Provinz Baghlan klingen nicht gut – und das nicht nur dann, wenn (meist deutsche) ISAF-Soldaten betroffen sind. Ein Selbstmordanschlag auf afghanische Politiker mit 13 Toten, der Anfang Mai gefallene KSK-Soldat, Schüsse auf Bundeswehrsoldaten und immer wieder Meldungen aus dieser Provinz im täglichen Update des ISAF Joint Command. Das Afghanistan Analysts Network hat jetzt Baghlan mal genauer unter die Lupe genommen: Indications are that Baghlan, so far a province without a consistent security
WeiterlesenDas Rennen um die Frage, wer die, pardon, lustigsten Einzelheiten aus den umfangreichen Verträgen zur Entwicklung des EuroHawk findet und veröffentlicht, hat ja mit der Übergabe einer CD mit Papieren an die Bundestags-Haushälter am (gestrigen) Donnerstag eine weitere Beschleunigung erfahren… . Natürlich suchen alle nach der einen entscheidenden Vertragspassage, die sozusagen einen Schuldigen entlarven wird. Ich fürchte allerdings: so einfach wird es nicht werden – so viel Papiere man auch liest. Ich greife hier nicht jedes Detail auf, das neu
WeiterlesenDer Völkerrechtler Thilo Marauhn wird gerne immer wieder in den Medien als Kronzeuge für das Böse der Drohnen zitiert – zumindest wird oft genug der Eindruck erweckt. Dabei hat der Jurist eine sehr differenzierte rechtliche Ansicht dazu. Zum Beispiel in einem bereits eine Woche alten Interview auf tagesschau.de, dass aber in der öffentlichen Debatte kaum zur Kenntnis genommen wurde. Vielleicht passte es einfach nicht. Deshalb hier noch mal der Link, zum Nachlesen. Kernsatz scheint mir: Drohnen an sich sind weder
Weiterlesen
Letzte Kommentare