Leute, schaut mal aus dem Fenster. Es ist super Sommerwetter, und das lange Pfingstwochenende fängt an… Deshalb: low ops, ab sofort (na gut, in das für den morgigen Samstag erwartete von-der-Leyen-Interview im Spiegel schaue ich dann doch an…) Ansonsten sollten wir uns alle bis Dienstag entspannen, sofern nichts wirklich Wichtiges passiert. Frohe Pfingsten, schönes Wochenende!
WeiterlesenSeit dem Paukenschlag Mitte Februar, als Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zahlreiche Rüstungsprojekte stoppte und den zuständigen Staatssekretär gleich feuerte, hat sich im Beschaffungsbereich des Wehrressorts nicht so erkennbar viel bewegt. Das ist offensichtlich die Wahrnehmung der Bundestags-Haushälter der schwarz-roten Koalition, und deswegen bekam die Ressortchefin in der Nacht zum Freitag auch einen Warnschuss: Die Abgeordneten beschlossen in der Bereinigungssitzung für den Haushalt 2014, den Verteidigungsetat um 400, 3 Millionen Euro zu kürzen – mit einer so genannten Globalen
WeiterlesenMit (militärischen) Traditionen tut sich die Bundeswehr immer dann besonders schwer, wenn sie auf die Wehrmacht oder das 3. Reich zurückgeführt werden können oder nur könnten – und das führt bisweilen zu sehr emotionalen Diskussionen. So war es zum Beispiel, als dem damaligen Jagdgeschwader 74 sein Traditionsname Mölders aberkannt wurde. Jetzt hat das Deutsche Heer einen Traditionsspruch verboten, und auch das dürfte wieder für heftige Debatten sorgen: Treue um Treue, ein Wahlspruch, der insbesondere bei den Fallschirmjäger der Bundeswehr in
WeiterlesenDie Lage in der Ost-Ukraine weitet sich faktisch zu einem (Bürger)-Krieg aus, vor allem in den Regionen rund um Luhansk und Sloviansk. Deshalb ein neuer Thread zur Lagebeobachtung (siehe Hinweise unten). Zunächst ein Überblick aus internationalen Meldungen: RFE/RFL: Luhansk Dispatch: Nowhere To Hide People in Luhansk have largely tried to keep their heads down and go about their business during the two months that armed separatists have occupied this city’s administration building and declared independence from Kyiv. But the fact
WeiterlesenDa sich (vor allem) gestern gezeigt hat, dass die Kommentare zum Thema Lage in der (Ost)-Ukraine sowohl Infos zur Situation als auch Meinungsäußerung/Debatte etwas unübersichtlich vermischt haben…. hier ein neuer Thread, in dem über die Lage diskutiert werden kann. Ich mache noch einen Eintrag zur Lagebeobachtung auf, wo es wirklich nur um die Sammlung der Informationen geht. Hier aber noch die Bitte: Auch bei aller hitzigen Diskussion auf persönliche Anwürfe, Beleidigungen usw. zu verzichten. Wie sich gestern gezeigt hat, geht
WeiterlesenAngesichts der Ukraine-Krise und einer möglichen Neu-Definition des Verhältnisses vor allem der NATO zu Russland ein interessanter Überblick: Wo und wie engagieren sich die USA – über ihre Beteiligung im Bündnis hinaus – in Mittel- und Osteuropa? Das Pentagon hat dieses Vorhaben Persistent Presence genannt (persistent lässt sich sowohl mit andauernd als auch mit hartnäckig übersetzen); auf einer eigenen Webseite gibt es einen Überblick über die verschiedenen Manöver, Stationierungen und Beratungsaktionen. Die Karte oben, dieser Webseite entnommen, ist wegen der
WeiterlesenDie öffentliche Anhörung des Bundestages zu Kampfdrohnen möglicherweise bewaffneten ferngesteuerten Luftfahrzeugen am 30. Juni ist hier schon mehrfach Thema gewesen; unter anderem verweist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen darauf als Teil (?) der politischen und gesellschaftlichen Debatte. Jetzt gibt’s die Liste der Sachverständigen, die sich bei dieser Anhörung äußern sollen: Öffentliche Anhörung Völker-, verfassungsrechtliche sowie ethische und sicherheitspolitische Fragen im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitere Kampffähigkeiten haben
WeiterlesenDas Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch die Geschäftsordnung des geheim tagenden Bundessicherheitsrats geändert: Wie schon zuvor in der schwarz-roten Koalition beschlossen, soll künftig innterhalb von zwei Wochen nach abschließenden Entscheidungen dieses Kabinettsgremiums über Rüstungsexporte der Bundestag unterrichtet werden. Bislang war das nur einmal jährlich im so genannten Rüstungsexportbericht vorgesehen. Außerdem kann das zuständige Wirtschaftsministerium den Abgeordneten mündlich die Gründe für diese Erlaubnis vortragen. Entscheidungen über Voranfragen von Unternehmen bleiben aber weiterhin geheim; auch über abgelehnte Anträge wird das Parlament nicht
WeiterlesenBundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Mittwoch vor der Bundespressekonferenz nicht nur ihr Attraktiviätsprogramm für die Truppe persönlich vorgestellt (und gegen die Kritik der vergangenen Tage verteidigt), sondern sich auch zur aktuellen Sicherheitslage und den Beratungen in der NATO darüber geäußert. Ein paar zentrale Punkte: • von der Leyen verwies – zu Recht – darauf, dass sie mit den ersten Punkten ihrer Attraktivitätsoffensive (die Details gibt es zum Herunterladen hier) zahlreichen, teils seit Jahren immer wieder vorgebrachten Beschwerden
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