Erstes Luftverteidigungssystem Iris-T SLM für die Bundeswehr
Das Luftverteidigungssystem Iris-T SLM, das bereits in der Ukraine im Einsatz ist, ist nun in der Bundeswehr angekommen. Bei der Flugabwehrraketengruppe 61 in Todendorf in Schleswig-Holstein wurde im Beisein von Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius die erste von sechs für die Luftwaffe bestellten Feuereinheiten übergeben.
Iris-T, produziert von der deutschen Rüstungsfirma Diehl Defence, wird bereits seit Oktober 2022 von der Ukraine zur Abwehr russischer Raketen, Marschflugkörper und größerer Drohnen benutzt. Nach Angaben aus dem ukrainischen Militär soll es eine Trefferquote von fast 100 Prozent haben. Diehl hatte vor knapp zwei Jahren ein System, das eigentlich für den Kunden Ägypten gebaut worden war, kurzfristig an die Ukraine geliefert und später zwei weitere Feuereinheiten ausgeliefert.
Für die Bundeswehr wurde das System, mit dem im so genannten Nahbereich bis zu rund 40 Kilometer Angriffe abgewehrt werden können, im Sommer vergangenen Jahres bestellt. Der Bundestags-Haushaltsausschuss billigte die Bestellung von sechs Feuereinheiten für rund 950 Millionen Euro, die aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr bezahlt werden.
Die Ausrüstung mit Iris-T SLM ist für die Bundeswehr Teil des Wiedereinstiegs in die bodengebundene Luftverteidigung im Nah- und Nächstbereich. Nachdem vor mehr als einem Jahrzehnt die Heeresflugabwehrtruppe aufgelöst und die Waffensysteme Gepard, ein Flugabwehrkanonenpanzer, und Roland (sowohl beim Heer als auch bei der Luftwaffe) ausgemustert worden waren, hatten die Streitkräfte in diesem Bereich nur begrenzte Fähigkeiten: Unterhalb des US-Systems Patriot für die mittlere Reichweite stand nur das Leichte Flugabwehrsystem zur Verfügung, bei dem von einem Wiesel-Waffenträger Stinger-Flugabwehrraketen verschossen werden.
In Todendorf soll nach Bundeswehrangaben langfristig ein Ausbildungszentrum für den Einsatz von Iris-T SLM entstehen – auch in der Absicht, damit eine Möglichkeit zur Ausbildung für Verbündete zu schaffen. Im Rahmen der von Deutschland initiierten European Sky Shield Initiative (ESSI) wollen zahlreiche europäische Staaten ihre Bemühungen zum Wiederaufbau von Luftverteidigungskapazitäten in Europa bündeln.
Hinweis: Die Rede des Kanzlers bei der Indienststellung liegt noch nicht in schriftlicher Form vor; sie soll auf der Webseite der Bundesregierung eingestellt werden. Ggf. wird dann dazu hier was nachgetragen.
(Foto: Übergabe erstes Iris-T SLM System an die Bundeswehr in Todendorf; v.l. Bundeskanzler Olaf Scholz, Verteidigungsminister Boris Pistorius, Luftwaffeninspekteur Ingo Gerhartz – Foto Diehl Defence)
Die Auslassungen des Bundeskanzlers zur Stationierung Mittelstreckenwaffen sind in zwei Punkten bemerkenswert
1) Mit dem Satz „Neben einer starken Luftverteidigung brauchen wir in Europa abstandsfähige Präzisionswaffen“ gibt er erstmals eine Teildefinition des Schlüsselbegriffs „abstandsfähige Präzisionswaffen“. Demnach sind Abwehrwaffen, auch wenn sie weitreichend sind, keine „abstandsfähige Präzisionswaffen“.
In diesem Zusammenhang ist vielleicht von Interesse, was die Bundesregierung noch im März 2023 (in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag vom 29. März 2023) unter „abstandsfähige Präzisionswaffen“ hat verstanden wissen wollen:
„Die … Bedeutung abstandsfähiger Präzisionswaffen ist …. in NATO-Planungszielen operationalisiert – in Form von Fähigkeitsforderungen an die NATO-Mitgliedstaaten …. So werden von Deutschland neben Kampfhubschraubern auch weitreichende Artilleriesysteme und entsprechende Fähigkeitsträger der Luftwaffe gefordert.“
2) Mit der Aussage „Bis Systeme bereitstehen, die wir hier in Europa entwickeln, werden wir auf amerikanische Raketen zurückgreifen.“ lässt er antönen, dass die US-Systeme NUR für die Übergangszeit in Deutschland stationiert werden, bis Europa das ELSA-Projekt (Letter of Intention vom 11. Juli 2024) zum Abschluss gebracht hat.
Das aber widerspricht diametral dem Wortlaut der deutsch-amerikanischen Verlautbarung vom 10. Juli 2024 in Washington. Washington sieht die Stationierung diese Waffen als „Teil der Planung zu deren künftiger dauerhafter Stationierung“. Wenn da nicht nur zweideutig etwas gesagt wird, sondern ernst gemeint ist, was der Kanzler nur antönt, dann geht er in Konflikt mit den USA.