Bundeswehr behält Kasernen und Grundstücke, Standort am Berliner Ex-Flughafen Tegel bleibt
Angesichts der sicherheitspolitischen Lage und des Ziels, die Streitkräfte wieder zu vergrößern, wird die Bundeswehr zahlreiche bereits zur zivilen Nutzung vorgemerkte Grundstücke zurückholen oder behalten. Zunächst sollen 187 bereits aufgegebene ehemalige militärische Liegenschaften für eine erneute Nutzung durch die Bundeswehr vorgesehen werden. Darüber hinaus sollen einzelne Grundstücke, die abgegeben werden sollten, im Bundeswehr-Besitz bleiben – zum Beispiel Teile des ehemaligen Berliner Flughafens Tegel.
Wie das Verteidigungsministerium am (heutigen) Montagabend mitteilte, wird die so genannte Konversion, die Umwandlung von militärisch genutzten Liegenschaften in eine zivile Nachnutzung, ausgesetzt. Dieses Moratorium stoppe einen Prozess, der in den 1990-er Jahren begonnen wurde und 2011 nach Aussetzung der Wehrpflicht fortgesetzt wurde. Die 187 ehemaligen Bundeswehr-Liegenschaften, die nun nicht mehr für eine Konversion zur Verfügung stünden, befinden sich nach Ministeriumsangaben im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA).
Zudem sollen weitere 13 Liegenschaften, die derzeit von der Bundeswehr genutzt werden, nicht wie vorgesehen aufgegeben und für zivile Zwecke umgewidmet werden. Das betrifft nach Angabend des Ministeriums unter anderem den früheren Flughafen Fürstenfeldbruck und Teile des ehemaligen Berliner Flughafens Tegel, die die Bundeswehr für die Hubschrauber ihrer Flugbereitschaft vorerst behalten hatte – auch wenn der Berliner Senat eine schnelle Verlegung nach Schönefeld anstrebt, die sich jetzt erstmal erledigt haben dürfte.
Mit einer strategischen Liegenschaftsreserve der Bundeswehr wird laut Verteidigungsministerium die Möglichkeit geschaffen, schnell Grundstücke für den Bedarf der Streitkräfte zu nutzen, unter anderem mit dem geplanten Bau von Ausbildungsunterkünften von der Stange.
Dem Ministerium ist natürlich auch klar, dass Ärger mit Kommunen programmiert ist, die die nun nicht mehr verfügbaren Flächen bereits für zivile Projekte vorgesehen hatten. In Fällen mit besonders dringendem Konversionsinteresse werden bereits Gespräche mit Ländern, Städten und Gemeinden geführt, um Lösungen zu prüfen, die sowohl die militärischen Erfordernisse als auch die kommunalen Interessen berücksichtigen, heißt es in der Mitteilung aus dem Bendlerblock.
(Archivbild: Bei der Flugbereitschaft am Berliner Flughafen Tegel, aufgenommen 2019)