Bundeswehr-Brigade Litauen: Kein Geld im Baltikum? (Spoiler: Brandbrief vom November)

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Die geplante dauerhafte Stationierung einer Bundeswehr-Brigade in Litauen stellt das baltische Land vor finanzielle Probleme. Insbesondere die Kosten für die zivile Infrastruktur zur Unterbringung der deutschen Soldaten und ihrer Familien waren bislang nicht eingeplant, hatte der deutsche Militärattaché in Vilnius nach Berlin gemeldet. Allerdings gaben diese Informationen den Stand vor zwei Monaten wieder.

Der Bericht aus Vilnius, über den als erster der Spiegel am (heutigen) Mittwoch berichtete, stammt vom 1. November. Der Attaché hatte darin von den Finanzierungssorgen berichtet, weil Litauen parallel die Infrastrukturanforderungen der Bundeswehr erfüllen und gleichzeitig die Beschaffung von schweren Kampfpanzern stemmen müsse. Das Land sei durch die Ankündigung des deutschen Verteidigungsministers Boris Pistorius im Juni, nun doch dauerhaft eine deutsche Kampfbrigade zu stationieren, völlig überrascht worden.

Bis zur Stationierungsentscheidung habe Litauen für die damals noch vorgesehene rotierende deutsche Brigade bis zu 600 Millionen Euro an Kosten für die Infrastruktur eingeplant, heißt es in dem Bericht. Für eine dauerhafte Stationierung sei dieser Betrag allerdings viel zu niedrig angesetzt.

Der deutsche Militärattaché in Vilnius hatte auch darauf hingewiesen, dass die politische Diskussion in Litauen sich nicht um die deutsche Brigade selbst drehe – sondern um die Frage, ob es vorrangig um militärische Ziele gehe oder um zivile Zusagen, deren Niveau dann für die Bundeswehr höher liege als für die litauischen Streitkräfte: Es werde in Richtung Parlament und Gesellschaft ohnehin schwer zu vertreten sein, dass man in den nächsten Jahren priorität in Infrastruktur mit hohem Standard investieren müsse und nicht in mehr und effektivere Waffen zur Abschreckung in Verteidigung. 

Allerdings: Am vergangenen Montag dann unterzeichneten Pistorius und sein litauischer Kollege Arvydas Anušauskas in Vilnius die Roadmap, den Fahrplan für die Stationierung. Damit sei klar, dass Litauen trotz der finanziellen Schwierigkeiten weiterhin auf die deutsche Brigade setze. Die Details auch der zivilen Infrastruktur wie Wohnungen, Schulen und Kindergärten würden nun zwischen den beiden Ländern besprochen, hieß es aus Berlin und Vilnius.