Sicherheitshalber der Podcast Folge 49: Mali, wir müssen reden | US-Nuklearwaffen und “sole purpose”: Politikwechsel mit Auswirkungen?
Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 49 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich über zwei besonders verzwickte Themen. Zuerst, daran führt im Lichte der politischen Diskussion nach Afghanistan kein Weg vorbei, nehmen wir uns den Auslandseinsatz der Bundeswehr in Mali vor. Es zeigt sich, dass Vergleiche zwischen Mali und Afghanistan aufgrund unterschiedlicher politischer und rechtlicher Rahmenbedingungen nicht beliebig weit tragen. Mali ist wohl, zumindest das kann die Diskussion als halbwegs gesicherte Erkenntnis produzieren, noch schwieriger und verfahrener als Afghanistan es war. Im zweiten Teil steht dann ein sich abzeichnender Politikwechsel mit Blick auf die US-Nuklearwaffen im Zentrum der Debatte, nämlich Präsident Bidens mögliche Hinwendung zu einer Sole Purpose-Doktrin. Was ist das? Und was wären die Auswirkungen auf die europäischen US-Alliierten, die NATO und nicht zuletzt die nukleare Teilhabe, die ja eine harte Nuss in den kommenden Koalitionsverhandlungen in Deutschland werden könnte.
Abschließend wie immer der “Sicherheitshinweis”, der kurze Fingerzeig auf aktuelle, sicherheitspolitisch einschlägige Themen und Entwicklungen – diesmal mit der Fortsetzung des koreanischen Raketen-Rüstungswettlaufs, der russischen Übung Zapad, dem französisch-griechischen Fregattendeal und – ACHTUNG – einer möglichen neuen Wendung in der … dEuTsCHen DrOhNendeBatTe!!1!
Mali: 00:01:30
Sole Purpose: 00:42:07
Fazit: 01:12:40
Sicherheitshinweise: 01:14:30
Web: https://sicherheitspod.de/
Shop: https://sicherheitshalbershop.myspreadshop.de/
Patreon: https://www.patreon.com/sicherheitspod
Erwähnte und weiterführende Interviews, Literatur und Dokumente:
Thema 1 – Mali
Webseite MINUSMA, https://minusma.unmissions.org/en
Webseite EUTM Mali, https://eutmmali.eu/
MINUSMA – Resolution des UN-Sicherheitsrats, 2531/2020, https://minusma.unmissions.org/sites/default/files/s_res_25312020_e.pdf
Britische Long Range Reconnaissance Group bei MINUSMA (Video), https://youtu.be/GvKW606gkpQ
Mali’s plan for Russia mercenaries to replace French troops unsettles Sahel, BBC, 2.10.2021,
https://www.bbc.com/news/world-africa-58751423.amp
Bundesregierung warnt Mali vor Zusammenarbeit mit russischer Söldnertruppe »Wagner«, Spiegel, 20.9.2021, https://www.spiegel.de/politik/deutschland/mali-bundesregierung-warnt-vor-zusammenarbeit-mit-russischer-soeldnertruppe-wagner-a-48f3c61f-f397-4ad4-9b1e-aecc80aae81f
France to halve number of anti-terrorist forces in Sahel, FT, 9.7.2021, https://on.ft.com/3ALU7gl
Dans les rues du Mali, les critiques de Macron suscitent l’amertume, Le Monde, 8.10.2021,
https://www.lemonde.fr/afrique/article/2021/10/08/dans-la-rue-au-mali-les-critiques-de-macron-suscitent-l-amertume_6097605_3212.html
«Le Mali sera-t-il le prochain Afghanistan?», Le Monde, 21.9.2021, https://www.lemonde.fr/idees/article/2021/09/21/le-mali-sera-t-il-le-prochain-afghanistan_6095381_3232.html
En Centrafrique, les mercenaires russes accusés d’exactions, Le Monde 05.4.2021,
https://www.lemonde.fr/afrique/article/2021/04/05/en-centrafrique-les-mercenaires-russes-accuses-d-exactions_6075636_3212.html
USA zu stärkerem Engagement im Anti-Terror-Kampf im Sahel bereit: Joint Statement on the Phone Call between President Biden and President Macron, The White House, 22.9.2021, https://www.whitehouse.gov/briefing-room/statements-releases/2021/09/22/joint-statement-on-the-phone-call-between-president-biden-and-president-macron/
Twitter-Thread der französischen Streitkräfte, 11.10.2021, https://threadreaderapp.com/thread/1447527103168188420.html
SWR 2 Forum: Raus aus Mali – Wie sinnvoll sind Auslandseinsätze?, 30.9.2021,
https://www.swr.de/swr2/leben-und-gesellschaft/raus-aus-mali-wie-sinnvoll-sind-auslandseinsaetze-swr2-forum-2021-09-30-100.html
Charlotte Wiedemann: Auf fremder Erde: Zu Besuch bei der Bundeswehr in Mali, Le Monde Diplomatique, 7.6.2018, https://monde-diplomatique.de/artikel/!5508433
Africa has quietly become the epicentre of the Islamist threat, FT, 2.9.2021,
https://on.ft.com/2YqJ3a5
Erstmals Verwundete der Bundeswehr im Blauhelm-Einsatz in Mali, Augen geradeaus!, 25.6.2021,
https://augengeradeaus.net/2021/06/erstmals-verwundete-der-bundeswehr-im-blauhelm-einsatz-in-mali-zusammenfassung/
Bundestag verlängert Mali-Mandate der Bundeswehr, Augen geradeaus!, 20.5.2021,
https://augengeradeaus.net/2021/05/bundestag-billigt-fortsetzung-der-einsaetze-in-mali/
Mandat MINUSMA
https://dserver.bundestag.de/btd/19/288/1928803.pdf
Mandat EUTM Mali
https://dserver.bundestag.de/btd/19/288/1928804.pdf
Thema 2 – “Sole Purpose”
Adam Mount: What is the Sole Purpose of Nuclear Weapons, Federation of American Scientists, 16.9.2021,
https://fas.org/pub-reports/sole-purpose/
Michael Rühle: The Problem with Sole Purpose and No First Use, National Institute for Public Policy Information Series Issue No. 493, 23.7.2021,
https://nipp.org/wp-content/uploads/2021/06/IS-493.pdf
Gareth Evans: Revisiting the case for no first use of nuclear weapons, Bulletin of the Atomic Scientists, 5.5.2021, https://thebulletin.org/2021/05/revisiting-the-case-for-no-first-use-of-nuclear-weapons/?utm_source=Newsletter&utm_medium=Email&utm_campaign=ThursdayNewsletter05062021&utm_content=NuclearRisk_NoFirstUse_05052021
Stephen Schwartz: Ready, aim, fired: Can Biden rescue the Nuclear Posture Review?, Bulletin of the Atomic Scientists, 30.9.2021, https://thebulletin.org/2021/09/ready-aim-fired-can-biden-rescue-the-nuclear-posture-review/amp/?__twitter_impression=true
Sicherheitshinweise
Frank: Koreanischer Raketen-Rüstungswettlauf, Teil 2: North Korean HyperHype Edition!
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_90887432/hyperschallrakete-das-atomprogramm-von-nordkorea-schreitet-munter-voran-.html
Rike: Russische Militärübung Zapad
https://augengeradeaus.net/2021/09/lesestoff-sammler-zapad-2021/
Carlo: Französisch-griechische “strategische Partnerschaft”
https://www.dw.com/de/frankreich-verkauft-kriegsschiffe-an-griechenland/a-59336981
Thomas: Drohnen-Kommission der SPD soll bald Ergebnis liefern
(Kein Link verfügbar. Das ist Thomas Wiegold exklusiv Information :-) )
Schon vor dem ersten Höhren, brennt mir eine Frage auf der Seele. Hat Frau Franke an einer TU studiert?
So stelle ich mir eine nette Diskusion vor mit interresanten Menschen bei Bier und Bratwurst und Wein über Atombomben am Lagerfeuer. Ist ernst gemeint. Diesmal genial gemacht.
Nach 49 Folgen: Irgendwie ist die Luft raus. Die Rollen sind klar Massala als „Pragmatiker / scharfer Hund“, Sauer als „Träumer / Liberaler“ ab und zu darf Franke was über Drohnen und Macron einwerfen, und das Fazit /Protokoll wird natürlich von der Frau vorgelesen… Das Ganze in der Pseudoweltläufigkeit mit Anglizismen und gespielten Akzenten, die man aus dem Politik Proseminar von Model UN Teilnehmern / UNO Praktikanten kennt. Die besseren Folgen sind mit Gästen. Wünsche mir mehr Teilnahme von TW und mehr abseitigere Tehmen mit Tiefe.
Wie gesagt irgendwie eingeschliffen oder so.
@vetterka
+1
Finde auch die Besetzungsliste nicht gerade gut.
Ist auch für mich persönlich sehr schwierig mit einer Einschätzung, weil ich mich sehr oft in den angesprochenen Bereichen sehr gut auskenne. Vielleicht sind deshalb für mich bestimmte Wortbeiträge der Protagonisten langweilig bis haaresträubend.
Aber ich bin möglicherweise auch nicht der Hörer, der mit diesem Podcast angesprochen werden soll.
[Dafür, dass Sie sich nicht angesprochen fühlen, sind Sie mit Ihren negativen Kommentaren ein treuer Begleiter dieses Podcasts – und ja, ihre div. Pseudonyme sind bekannt. Sie haben vergessen zu erwähnen, was Sie sonst gerne tun, dass wir uns schon wieder nicht an den Beutelsbacher Konsens gehalten haben… Ernsthaft, immer wieder das gleiche ist langweilig. T.W.]
Es ist sogar leider ziemlich ermüdend, wie wenig manchmal über den Tellerrand geschaut wird der Teilnehmer.
Wenn ich schon wieder höre: Die Franzosen sind in der Sahel-Zone wegen Uran (Niger).
Sie finanzieren ihre Mission (indirekt) und den gewünschten Staatsaufbau mit dem Uran, aber die Idee dahinter ist eben NICHT das Uran.
Klimaerwärmung und die Folgen finden nicht nur in Europa statt und die Folgen sind strategisch sehr sicherheitsrelevant und gerade die Sahel-Zone ist leider nicht gering bevölkert und ansteigend.
Langfristig geht es nicht um die Versorung mit Uran, sondern um die Verhinderung eines Kollapses dieser Region in der nahen Zukunft. Nicht wegen der Uranversorgung. Denn dann (und deshalb sind die Touareg auch so interessant) gibt es Flucht und Völkerwanderungen.
@Walulis + @vetterka
Wie immer im Leben hat man die Wahl, hier, es zwingt Sie keiner, sich den Podcast anzuhören. Man kann sogar einzelne Themen auswählen, wenn man das möchte, oder ihn einfach ignorieren.
Ich fand ihn unterhaltsam und informativ wie immer.
Das mit dem Ignorieren das Podcasts stimmt sicherlich (und ich höre mir zugegebenermaßen auch nicht alle Folgen an), aber das Thema ist halt auch eins, mit welchem ich mich auskenne und für das ich mich auch vertieft interessiere. Daher entstehen bestimmte Erwartungshaltungen und die werden nicht bedient.
Frank Sauer sagt ja auch ca. bei Minute 24:00, dass er sich mit dem Thema 1 gar nicht auskennt – und das zieht sich leider wie ein roter Faden durch die Folge. Vielleicht wäre es daher besser, wenn sich die Crew auf das Thema zumindest grundständig vorbereitet oder wirklich sprechfähig ist (grade U.F. und F.S. wirken in der ersten Hälfte wie Fremdkörper).
Die Beiträge von T.W. und C.M. sind ganz sinnvoll und ordnen die Thematik ein, die Beiträge der beiden anderen Crew Mitglieder (U.F. und F.S.) strotzen leider vor Platitüden, Nichtwissen und Denglisch-Phrasen. Schade eigentlich, denn i.d.R. sind die Beiträge gant gut, aber hierbei sind vor allem die aufgesetzten Einschübe von u.a. F.S. echt bananig (u.a. das manchmal auftauchene Lachen zu echt unpassenden Zeiten) und m.E. dem Hörempfinden nicht zuträglich („Warum, warum? Du musst erklären warum?“ oder die Mail und der Champagner).
Der Mali-Einsatz (oder besser die Einsätze) – bzw. sollte man eher vom Engagement Deutschlands in der Sahel-Region sprechen (CIMIC und so, schließlich ist Mali und auch Burkina Faso seit den 60ern Stammkunde der deutschen Entwicklungshilfe/ Entwicklungszusammenarbeit) – ist eh schon für viele an der Thematik Interessierte in Deutschland „viel kniffliger als Afghanistan“ (O-Ton Sauer) und vor allem unverständlich.
Die Podcast-Folge ändert da m.E. auch nichts dran (was schade ist) ist halt (leider) bezeichnend für die Ignoranz der sicherheitspolitischen Community, Expert*innen und wohl leider auch der Politik/Entscgheidungsträger*innen im Militär. Ähnlich wie in Afghanistan – halt nur mit Halbwüste und Randzone der Wüste anstelle Hügel und Hochgebirge. Die Ignoranz bleibt leider irgendwo die Gleiche (und da stellt sich irgendwann doch mal die Frage, was man eigentlich dort sinnhaft will, denn die Situation vor Ort interessiert ja nicht …)
P.S.: AFRICOM ist seit 2014 indirekt in die verschiedenen Missionen – mehr oder minder offiziell – querschnittlich integriert, was das Teilen von nachrichtendienstlichen Informationen und Daten betrifft und im SOF-Bereich ebenfalls – spätestens seit 2017 nach dem Tongo Tongo-Desaster. Warum 2014? Das war der Startpunkt von Barkane (unter den Operationen Serval und Épervier gab es auch Information Pooling by the way – da aber mehr mit UK). EUTM und MINUSMA sind da mehr „draußen vor der Tür“ … aber die mandatsbezogenen Ziele und Mittel sind ja auch in der zugegebenermaßen schwachen Folge durcheinander geworfen worden.
P.P.S.: Auch bei Minute 40+ tauchen wirklich echt tiefe Platitüden (Daseinsgrundvorsorge, Basics of fragile statehood, Nation-Building etc.) auf … *seufz*
Und ja, niemand zwingt einen, den Podcast zu hören, aber berechtigte Kritik sollte erlaubt sein.
@Paradox77
Natürlich ist sachliche Kritik immer zulässig. Nur wenn mir die handelnden Personen schon nicht passen, dann hat das damit nichts zu tun. Dann muß man eben den Podcast nicht hören.
Auch ich finde die Witze von Dr. Sauer nicht immer gelungen und manche sind so flach, die passen aufrecht unterm Teppich durch. Aber Hej! Er ist auch nicht als Komiker engagiert, sondern als sicherheitspolitischer Experte. Die haben vielleicht einen speziellen Humor …
@Pio-Fritz
Also soll man nur positiv über den Podcast hier kommentieren und niemals anbringen, wenn einem der Podcast inhaltlich nicht gefällt?
(und natürlich diese Kritik auch untermauern kann, nicht nur weil man die Stimmen nicht mag oder den Charakterkopf dahinter).
So funktioniert aber eine Bewertung nicht. Wenn ich nur die positiv eingestellten Nutzer befragen will, bekomme ich doch keine wirklich fundierte Rezension und kann den Podcast nur schwer verbessern.
Es ist nun auch so, dass man sich die Kommentarmenge unter den Podcastfolgen anschauen kann und da sind doch viele Folgen dabei, wo es fast keinen Austausch gibt und auch insgesamt sehr wenig Kommentare. Im Vergleich zu den Text-Artikeln schon sehr merkwürdig.
Jetzt könnte man sagen, dass der Podcast alles gut erklärt und keine Fragen aufkommen und deshalb so wenig Kommentare kommen.
Ich glaube aber das Gegenteil ist der Fall und viele hören sich den Podcast an und haben nur keine Lust den komplett zu hören oder sind nach dem Hören enttäuscht weil keine neuen Erkenntnisse entstanden sind. Aber da der Podcast eben ein Alleinstellungsmerkmal in Deutschland hat, hört man sich ihn trotzdem immer wieder an. Geht ja auch oft nebenbei beim Autofahren oder anderen Tätigkeiten. (und natürlich hören viele den Podcast nur über Soundcloud und wissen nicht, dass es AG.net gibt)
Wie genau ein „Play“ bei Soundcloud gezählt wird, weiß ich auch nicht (komplett hören oder mindestens die Hälfte?) und knapp 20000 Plays im Schnitt klingt nach viel. Finde ich zumindest viel.
Aber Kritik darf man auch sich mal zu Herzen nehmen.
@Walulis
Seit Folge eins des Podcasts verbreiten Sie über alle möglichen Kanäle immer wieder die ziemlich gleiche Kritik. Wir haben sie inzwischen alle gehört, und nun ist auch mal gut – was Neues dazu haben Sie offensichtlich nicht zu sagen. Und an dieser Stelle sind Sie auch hinreichend zu Wort gekommen.
Walulis sagt: 19.10.2021 um 11:14 Uhr
Wie ich den Erwiderungen des Hausherrn entnehme, hat Ihnen „Sicherheitshalber“ bisher seit der ersten Folge nicht gefallen. Und Ihre Kritik haben Sie in diesem Faden auch nicht „untermauert“.
Da müssen Sie sich schon die Frage stellen lassen, wieso Sie diesen überhaupt hören und sich quasi selber damit kasteien?
Und was das Alleinstellungsmerkmal angeht, da fällt mir ganz spontan „Streitkräfte und Strategien“ vom NDR ein. Und auf podcast.de hatte ich gerade bei dem Stichwort „Sicherheitspolitik“ 14 Treffer, inkl. der beiden hier genannten.
Wenn alle Ihre Argumente so „untermauert“ sind wie dieses, dann verzichte ich gerne auf weitere Ausführungen.
Kleiner Hinweis:
Operation Enduring Freedom (OEF) wurde seitens der USA erst Ende 2014 beendet und durch Operation Freedom’s Sentinel ersetzt:
https://www.nationalguard.mil/News/Article/576922/after-13-years-operation-enduring-freedom-concludes-in-afghanistan/
Gemeint war vielleicht in der Diskussion das Ende der deutschen Beteiligung in Afghanistan, die 2008 endete.
Das Thema Takuba war leider nur allgemein
und kurz ein Thema.
Die Debatte um die Sinnhaftigkeit des Mali-Einsatzes fand ich interessant.
Da es genau darum gehen sollte.
Was wollen wir dort überhaupt und wie passen die Worte zu den Taten?
Die Diskussion um das „Deckel drauf halten“ durch Barkhane war auch recht kurz.
Auch bei ISAF und RSM war das Mandat von den VN. Weder als wir Mitglied im UN-Sicherheitsrat noch in der NATO haben wir irgendwelche Impulse gesetzt.
Mir fehlte die Einordnung von MINUSMA als eine neuartige UN-Mission (Peacekeeping without Peace), deswegen braucht man u.a. Drohnen.
Grundtenor der Diskussion für mich:
Mali ist eine mission impossible.
Dann bin ich mal gespannt wie die neue Regierung damit umgehen wird.
Mit Blick auf Counter-Terrorism (CT) und Counter-Insurgency (COIN) gibt es in Deutschland ja seit 10 Jahren in Wissenschaft, Politik und Medien vorallem Desinteresse.
Wie wenig die Grundlagen dieser Konzepte verstanden werden, zeigte auch die Drohnendebatte.
Man muss diese Konzepte ja nicht unterstützen, aber man sollte diese zumindest versuchen zu verstehen, wenn Deutschland an Einsätzen mit Bezügen zu CT und COIN beteiligt ist.
Ein Rückblick hierauf mit Blick auf Afghanistan und den Problemen in der Praxis:
https://youtu.be/Q7VMSSkPV1g
Mit Blick auf Mali steht – wie im Podcast erwähnt – die Verlängerung des Mandates im April 2022 an.
Mal abwarten, ob sich auch die neue Regierung weiter an den unbequemen Fragen und Antworten vorbeimogelt:
Wozu sind wir wirklich dort?
Was wollen wir erreichen?
Wie wollen wir das erreichen?
Womit wollen wir das erreichen?
Sind die obigen Annahmen realistisch?
Und falls erneut der Hinweis auf den Mandatstext kommt:
Nein der gibt keine wirklichen Antworten hierauf.
Wir sind dabei, weil wir Frankreich unterstützen wollen, wir haben kein klares Ziel und wir machen halt irgendwie etwas Ausbildung und etwas Peacekeeping mit.
Dabei sein ist alles – wie in AFG.
Die malische Regierung versucht eine Einigung mit einem Teil der Aufständischen zu erreichen – von Frankreich wird dies sehr skeptisch gesehen.
Auch das erinnert an Afghanistan (Karzai vs. USA).
Vielleicht ist ja eine stärkere Präsenz der Wagner-Gruppe eine elegante Entschuldigung für den Abschied.
Das passt dann halt nur nicht zu den Begründungen des Einsatzes (Migration verhindern).