Hörtipp: Radio heute Abend – „Brauchen wir diese Bundeswehr?“

Wer am heutigen Donnerstagabend mal Radio hören möchte: In den Funkhausgesprächen auf WDR 5 sprechen Claudia Major von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Nicole Deitelhoff von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels und ich über die Bundeswehr.

Bedingt handlungsfähig – Brauchen wir diese Bundeswehr? ist der etwas provozierende Titel, die Sendung beginnt um 20.04 Uhr und ist auch außerhalb des WDR-Sendegebiets über den Internet-Livestream zu verfolgen (es soll auch einen Video-Stream geben, was mich etwas irritiert, weil Radio ist ja nicht Fernsehen).

Eigentlich hatte ich gehofft, dass die Redaktion auch einen Vertreter von Bundeswehr oder Verteidigungsministerium für diese Sendung bekommen hätte. Das scheint nicht geklappt zu haben; mal sehen, ob es da etwas zu zu den Gründen zu hören gibt.

Nachtrag:

Die Aufzeichnung der Sendung hier     

66 Gedanken zu „Hörtipp: Radio heute Abend – „Brauchen wir diese Bundeswehr?“

  1. @Koffer:

    „Kann irgendein (sicherheits)-politisch auch nur Halbinteressiertere behaupten, dass Einsätze, Realpolitik und durchsetzen DEU und alliierter Interessen auch jenseits von LV/BV zur DEU Normalität nach 1990 gehört?“

    Das nicht. Man kann aber zugleich feststellen, dass das ziemlich oft nach dem Prinzip „Wasch mich, aber mach mich nicht nass“ erfolgt.
    Wie gesagt, ich empfinde die Maßnahmen gegen den IS da weitgehend als erfrischende Ausnahme – gerade wegen der zugehörigen außenpolitischen Verwerfungen primär mit Ankara (also nicht, dass mich diese freuen würde, sondern nur in dem Sinne, dass man abgewogen und eine unbequeme Entscheidung getroffen hat, anstatt das Ganze auszusitzen).

    @Elahan:

    „Außer zur Verteidigung (auch gerne im weiteren Sinn/den Außnahmen gem GG) ist der Einsatz der Bw für Deutschland nicht von Interesse und das ist gut so!“

    Wenn man unter Verteidigung auch Stabilisierungseinsätze usw. fasst, wird der Begriff bedeutungslos. Siehe den Satz des damaligen Verteidigungsministers Struck, dass Deutschland auch am Hindukusch verteidigt würde – so kann ich natürlich alles darunter fassen und mich darauf ausruhen, dass sich nichts geändert habe und man weiter nur Landesverteidigung betreibt.
    Unterm Strich verzerrt man damit aber nur die Begrifflichkeiten und die Forderung nach einer Beschränkung auf Landesverteidigung wird inhaltsleer.

  2. @ Elahan: Habe eben bei Facebook DBwV ein aktuelles Interview des GenInsp entdeckt, welches wohl im Magazin des DBwV abgedruckt ist. Darin spricht der GenInsp mit Bezug zum Motto seiner alten Division – der DSK – gar von einer „weltweiten“ Einsatzoption. Klar, nur wenn es dafür eine politische Mehrheit gibt. Aber auch der InspM sprach zuletzt bekanntlich öffentlich von der Option einer deutschen Fregatte im südchinesischen Meer. https://bit.ly/2ZM6SoN

    @ all: ingesamt ist das Interview sehr bemerkenswert und richtungsweisend. Der GenInsp spricht von einer Trendwende Mindset, er nimmt das Wort „Kampf“ in den Mund, er erläutert seine Absicht bei „InFü heute“ und erwähnt, dass es sogar eine Arbeitsgruppe im BMVg gibt, die sich um die Führungsorganisation der Bundeswehr Gedanken macht – im Herbst sollen Vorschläge zur Anpassung vorliegen. Insgesamt stimmt mich hoffnungsvoll, dass er damit das Thema Optimierung von Strukturen und Prozessen setzt. M.E. sehr lesenswert.

  3. @Elahan | 01. Mai 2019 – 8:59
    „Außer zur Verteidigung (auch gerne im weiteren Sinn/den Außnahmen gem GG) ist der Einsatz der Bw für Deutschland nicht von Interesse und das ist gut so!“

    Wir beweisen tagtäglich in dutzenden Einsätzen, dass es zahllose wichtige und sinnvolle Einsatzoptionen auch jenseits von LV/BV geben.

    Natürlich müssen diese durch das GG gedeckt sein, aber da ist noch viel Luft. Wir machen noch viel weniger als das GG zulässt und wir sicherheitshalber- und außenpolitisch (und wirtschaftspolitisch) machen sollten.

    @csThor | 01. Mai 2019 – 9:47
    „Ich bin weiterhin der Meinung, daß das Fehlen einer offenen, ehrlichen und gesamtgesellschaftlichen Debatte ohne Scheuklappen, ohne vorgefertigte Ergebnisse und vor allem ohne Verschleierung und rhetorische Verquasung jedweder Sicherheitspolitik (die über abstinente Neutralität hinausgeht) das tragfähige Fundament entzieht.“

    Ja, es wäre schön gewesen, wenn wir diese GROSSE Grundsatzdiskussion einmal 1990 und einmal 2001 geführt hätten.

    Aber das haben wir damals leider nicht.

    In der Zwischenzeit hat sich das einfach durch die Macht des faktischen erledigt.

    Wir benötigen keine große Grundsatzdiskussion, sondern (weiterhin) fortgeführte und sukzessive Diskussionen über die Teilfacetten unserer Außen- und Sicherheitspolitik, die noch nicht klar sind oder die wir weiter entwicklen müssen.

    Die großen Fragen sind schon lange geklärt. Aber viele kleine sind natürlich weiterzuentwickeln.

    Diese kleinen unklaren und/oder unscharfen Teil-Fragen können aber niemandem als glaubwürdige Ausrede für eine Generalkritik dienen.

    „[Sarkasmus an] Und da dachte ich die Zeiten, wo Regierungen „hessische Söldner“ in „Eine-Hand-wäscht-die-andere“-Geschäften an andere Staaten verhökern wären längst vorbei und „wir“ zivilisierter. Tja, so kann man sich irren. [Sarkasmus aus]“

    Naja, Söldner gegen Geld (denn darum ging es bei den hessischen Soldatenverkäufen Ende des 18. Jhdt) verkaufen wir natürlich mehr. Glücklicherweise!

    Aber politische Absprachen im Sinne eines quid-pro-quo gibt es natürlich.

    Und muss es natürlich auch geben. Das nennt man Außenpolitik in der realen Welt.

    @Bold | 01. Mai 2019 – 9:58
    „ich empfinde die Maßnahmen gegen den IS da weitgehend als erfrischende Ausnahme – gerade wegen der zugehörigen außenpolitischen Verwerfungen primär mit Ankara (also nicht, dass mich diese freuen würde, sondern nur in dem Sinne, dass man abgewogen und eine unbequeme Entscheidung getroffen hat, anstatt das Ganze auszusitzen).“

    Zustimmung.

    Wobei da aber auch Luft für noch stäkeres Engagement zur Durchsetzung DEU ist und war (und mit DEU Interesse meine ich sowohl humanitäre Aspekte, als auch handfeste regionalpolitische Interessen).

  4. @ Elahan: das sehe ich wie @ Koffer
    @ Holzi: Danke für den Tipp zum DBwV / GI-Interview

    Weltweite Einsatzoptionen würde ja auch greifen, wenn ein Stützpunkt unseres NATO-Verbündeten USA in Asien angegriffen werden würde.

    [Oh weh. Mit dem letzten Satz machen Sie noch ein ganz neues Fass auf… dieses Thema würde allerdings bei weitem den Rahmen hier sprengen (abgesehen davon, dass ich Ihre Schlussfolgerung nicht teile). T.W.]

  5. @Koffer

    „Wir beweisen tagtäglich in dutzenden Einsätzen, dass es zahllose wichtige und sinnvolle Einsatzoptionen auch jenseits von LV/BV geben.“

    Ich habe nichts von LV/BV geschrieben, ich schrieb über Verteidigung gerne im weiteren Sinn/den Außnahmen gem GG.

    „Natürlich müssen diese durch das GG gedeckt sein, aber da ist noch viel Luft. Wir machen noch viel weniger als das GG zulässt“

    Ja, aber das ist etwas anderes als die Bw als eine Werkzeug zur Interessenvertretung zu verwenden.

    „und wir sicherheitshalber- und außenpolitisch (und wirtschaftspolitisch) machen sollten.“

    Da bin ich eben grundsätzlich anderer Meinung, im Einzelfall unter Umständen nicht.

  6. @Elahan | 01. Mai 2019 – 21:59
    „Ich habe nichts von LV/BV geschrieben, ich schrieb über Verteidigung gerne im weiteren Sinn/den Außnahmen gem GG.“

    Klassischerweise versteht man im Verfassungsrecht unter Verteidigung LV/BV. LV umfasst hierbei auch unter bestimmten Umständen den Schutz DEU Staatsbürger im Ausland. Selten auch anderer Rechtsgüter von besonderer Bedeutung. Aber auch das ist dann LV…

    „Ja, aber das ist etwas anderes als die Bw als eine Werkzeug zur Interessenvertretung zu verwenden.“

    Ist es das? Ich denke nicht. Streitkräfte sind ein Mittel der Politik und Aufgabe der Politik ist es die deutschen Interessen zu vertreten.

    Solange damit keine rücksichtslos und schrankenlose Interessendurchsetzung einhergehend bin ich als Soldat vollkommen damit einverstanden als Mittel eingesetzt zu werden. Ehrlich gesagt erwarte ich das als Staatsbürger von meiner Exekutive sogar.

  7. @Koffer | 01. Mai 2019 – 22:52

    „Streitkräfte sind ein Mittel der Politik und Aufgabe der Politik ist es die deutschen Interessen zu vertreten.“

    Ein wenig hört sich das nach Kanonenbootpolitik an. Ansonsten weitestgehend einverstanden, allerdings sind wir uns doch einig, dass die deutsche Sicherheitspolitik eher einem aufgeschrecktem Hühnerhaufen denn einer klar strukturierten Strategie gleicht. Wie wollen Sie da deutsche Interessen formulieren?
    In Afghanistan sind mir diese bis heute nicht ganz klar geworden.

  8. @Pio-Fritz | 02. Mai 2019 – 10:31
    „Ein wenig hört sich das nach Kanonenbootpolitik an.“

    Ja und nein. Natürlich müssen wir uns von daher absoluten Zurückhaltung bei der Durchsetzung unserer Interessen mit eigenen Mitteln von den Vorstellung der 70er und 80er trennen.

    Aber andererseits darf das Durchsetzen eigener Interessen (seien diese nun humanitär, regionalpolitisch oder wirtschaftlich) nicht illegale oder illegitime Ziele und/oder illegale oder illegitime Maßnahmen umfassen.

    „Ansonsten weitestgehend einverstanden, allerdings sind wir uns doch einig, dass die deutsche Sicherheitspolitik eher einem aufgeschrecktem Hühnerhaufen denn einer klar strukturierten Strategie gleicht.“

    Unstrittig müssen wir hier (viel!) besser werden.

  9. @ Koffer

    Also das aktuelle SPD-Kampagnenplakat zur Europawahl (https://twitter.com/marceldirsus/status/1123545220644253696) spricht da aber eine etwas andere Sprache. Wenn eine der beiden Regierungsparteien so offensichtlich und „direkt“ das Thema für sich zu vereinnahmen sucht, dann spricht das schon für das Vorhandenseins eines grundsätzlichen (ethisch-moralisch-philosophisch) Unbehagens beim Thema Militär und Politik. Wie gesagt, IMO ist das Fehlen einer Debatte (die den Titel verdient) nicht unbedingt ein Anzeichen von fehlenden Meinungsverschiedenheiten. ;)

    [Ich hoffe allerdings darauf, dass das jetzt nicht hier Wahlkampfauseinandersetzungen proviziert… T.W.]

  10. @Koffer

    „Schutz DEU Staatsbürger im Ausland. Selten auch anderer Rechtsgüter von besonderer Bedeutung. Aber auch das ist dann LV“

    Ja, aber eben nicht zwingend die Aufgabe der Bw.

    „Ja, aber das ist etwas anderes als die Bw als eine Werkzeug zur Interessenvertretung zu verwenden.“

    „Ist es das? Ich denke nicht. Streitkräfte sind ein Mittel der Politik und Aufgabe der Politik ist es die deutschen Interessen zu vertreten.“

    Wir beide diskutieren das seit Jahren und Sie verwechseln ständig meine persönliche Meinung/Ansicht mit juristischer Auslegung. Sie wissen genau, dass es in der Bevölkerung/Politik viele gibt, welche 87a eher eng auslegen. Dass Sie das nicht tun ist bekannt.

    Es geht also nicht um Ihre oder meine Position, sondern um Argument, ob die eine oder andere Auslegung (die so ist wie sie ist) unseren Staat und unser Recht in Freiheit gewährleistet und wie man dies am besten gestaltet.

    „Solange damit keine rücksichtslos und schrankenlose Interessendurchsetzung einhergehend bin ich als Soldat vollkommen damit einverstanden als Mittel eingesetzt zu werden.“

    Das Öffnen birgt in sich immer die Frage nach der konkreten Grenze, denn jeder militärische Konflikt beginnt mit der Begründung, dass man nur die Interessen des eigenen Volkes verfolgt.

    Das darf in Europa nie mehr ein beliebiges Mittel der Politik werden, es muss der Schutz und das Schild für unsere Freiheit und unser Recht sein und zwar erst, wenn alle anderen Mittel versagt haben und nicht weil es gerade kostengünstiger, wahlkampftechnisch angebracht oder einfach/verfügbar ist.

  11. @csThor | 02. Mai 2019 – 15:48
    Wahlkampf halt ;)

    @Zimdarsen | 02. Mai 2019 – 17:18
    „Ja, aber eben nicht zwingend die Aufgabe der Bw.“

    Ich halte die Durchführung klassischer LV/BV Aufgaben wie (Schutz) Verteidigung DEU Staatsbürger oder anderer wesentlicher DEU Rechtsgüter im Ausland durch Polizei oder zivile Firmen für rechtlich und politisch für wesentlich bedenklicher als ein maßvoller (!) aber „erwachsener“ Umgang mit der eigenen Stärke als Mittelmacht…

    „Es geht also nicht um Ihre oder meine Position, sondern um Argument, ob die eine oder andere Auslegung (die so ist wie sie ist) unseren Staat und unser Recht in Freiheit gewährleistet und wie man dies am besten gestaltet.“

    Stimmt absolut. Rechtlich gesehen sind sowohl eine enge, als auch eine weite Auslegung halt- und vertretbar.

    Deswegen bin ich ja so adamant in Bezug auf eine aktivere sicherheitspolitische Rolle DEU.

    Das bisherige Vorgehen passt nicht mehr zur aktuellen Weltlage. Wir sind nicht mehr der nur Teilsouveräne kleinere Staat im kalten Krieg. Wir sind eine vollsouveräne bedeutende Mittelmacht.

    Das gibt uns bestimmte Rechte und überträgt uns gleichzeitig auch eine nationale wie auch internationale Verantwortung.

    Sich davor zu drücken ist zwar bequem, aber weder angemessen noch klug.

    „Das Öffnen birgt in sich immer die Frage nach der konkreten Grenze, denn jeder militärische Konflikt beginnt mit der Begründung, dass man nur die Interessen des eigenen Volkes verfolgt.“

    Stimmt.

    Deswegen müssen wir damit verantwortungsvoll umgehen.

  12. @Koffer
    „Wir sind eine vollsouveräne bedeutende Mittelmacht.
    Das gibt uns bestimmte Rechte und überträgt uns gleichzeitig auch eine nationale wie auch internationale Verantwortung.“

    – Was ist denn das für ein geradezu grandioser Unsinn?
    – Welche „bestimmten Rechte“ bekommt denn im Völkerrecht eine „bedeutende Mittelmacht“, die eine „nicht bedeutende“ Mittelmacht oder ein Kleinstaat nicht hat?
    – Was für einen Unterschied macht es bezüglich der nationalen Verantwortung ob man eine „bedeutende“ Mittelmacht ist oder eine “ nicht bedeutende“ Mittelmacht ist?

  13. @Pete

    Danke. Wir sind 80Mio Menschen (im Moment wirtschaftlich gut aufgestellt) unser Teil an der Weltbevölkerung schwindet. Unsere Vorfahren haben es geschafft nicht unerheblichen Anteil an hunterten von Refionalen und zwei Weltkriegen zu haben. Die Überlebenden hatten es geschafft sich Gedanken zu maxhen wie man Krieg verhindert und es innerhalb der EU erfolgreich praktiziert. Im Moment ist dies die einzige erprobte Lösung Kriege selbst zwischen sog Erzfeinden zu verhindern. Es ist unsere Pflicht uns daran zu erinnern und wo immer es möglich ist dieses Rezept anzuwenden. Mit Erfahrung und Wissen haben viele nach dem WK mit Recht gezweifelt an einem Aufbau einer neuen BundesWEHR für die BRD und der einzig sinnvolle Weg um in der Linie -nie wieder Krieg- zu bleiben war eine Wehr ausschließlich zu Verteidigung in der Folge eines Angriffs aufzubauen.
    Als unsere Regierung diesen Weg verließ starben wieder deutschen Soldaten im Einsatz und schleichend ist der Krieg wieder Mittel zur Politik geworden. Diese Entwicklung hatte dazu geführt, dass die Beteiligungen der Bw immer mehr und komplexer wurden und inzwischen einen Status erreicht haben wo kaum einem Büger (evtl keinem) genau klar ist was wir, wo, warum und wie lange machen. Die Aufträge sind zum Teil weit entfernt von 87a und wir tun in fremden Ländern was unserem Militär in Deutschland (mit gutem Grund) untersagt ist. Diese Entwicklung fortgeschrieben führt unweigerlich zu einem Krieg größeren Umfangs, denn die vorher klaren Grenzen sind verwischt. Es ist nur eine Frage der Zeit und ich vermute (vorsicht Vermutung nicht Vorhersage) es könnte dadurch geschehe, dass einer unserer Partner uns in einen Konflikt zieht der jetzt schon untesxhwellig läuft und wo man alle Maßnahmen welche wir heute zur Konfliktbeilegung kennen nicht angewendet werden.
    Das ist dann die sog Realpolitik und wir müssen endlich erwachsen werden ;-)

    Leider vergessen manche wie Kriege entstehen und dass sie unsere Kinder führen werden müssen, wenn wir den falschen Rahmen stecken.

    Lieber Herr @Koffer ich repektiere ihre Meinung aber ich glaube, wenn ihre Sichtweise sich weiter durchsetzt wird die Frage ob wir -diese Bw benötigen- klar mit NEIN zu beantworten sein, denn dann benötigen wir eine robuste zum Angriff auf weltweite Ziele fähige Streitkraft welch mindestens die Größe und den Geräte Umfang einschl. strategischer Waffen und Transportfähigkeiten haben muss.

    Da genügen 2% nicht und wir müssen überlegen ob in 20-30Jahren nicht auch evtl uU GB oder auch die USA unsere Interessen so gefährden dass wir ggf auch ihnen zeigen müssen bis hierher und ab da nur mit Schaden.

    Das will keiner hier ……….oder doch?

    Wenn ja wird sich in wenigen Jahre richtig was ändern, spätestens wenn Trump oder/und Putin es geschafft haben unsere EU (mit Unterstützung von rechten Antipatrioten) zu zerstören. Die EU, welche uns Freiheit und Sicherheit über viele Jahrzehnte gegeben hat.

  14. @Elahan
    „Leider vergessen manche wie Kriege entstehen und dass sie unsere Kinder führen werden müssen, wenn wir den falschen Rahmen stecken.“

    – Da haben Sie vollkommen Recht.
    – Nach 2 Generationen Abwesenheit von Krieg wird Krieg bei Einigen wieder zu einem ganz „normalen“ Mittel Interessen durch zu setzen. Das ist er aber nicht.
    – Die Wehrmachtführung, die im Nürnberger Prozess mit dem Tode bestraft wurde, wurde wegen „Verbrechen gegen den Frieden“ verurteilt. Darunter wurde der Angriffskrieg verstanden, ein bis zu diesem Zeitpunkt nicht codifiziertes Delikt.
    – Heute ist der „Angriffskrieg“ gem. Charta der UN VERBOTEN!
    – Wer die Interessen einer „bedeutenden Mittelmacht“ mit Einsatz von Militär durchsetzen will, wie @Koffer das hier postuliert, der verstößt EINDEUTIG gegen das Friedesngebot des Grundgesetzes. Da gibt es KEINE andere Auslegungsmöglichkeit.

  15. @Elahan: Vielen Dank für Ihren treffenden Kommentar!!

    Zu oft hört man von Deutschland als Trittbrettfahrer und den bequemen Weg gehend. Ich persönlich bin stolz auf die aktuelle Einstellung und Rolle Deutschlands in der Welt. Ich habe Sorge, dass das hier geforderte selbstbewusstere und robustere militärische Engagements Deutschlands in der Welt uns über kurz oder lang auf einen verhängnisvollen, vom Volk schlicht abgelehnten Weg führt.

  16. @Pete | 05. Mai 2019 – 1:11
    „Was ist denn das für ein geradezu grandioser Unsinn?“

    Muss das jetzt sein??

    „Welche „bestimmten Rechte“ bekommt denn im Völkerrecht eine „bedeutende Mittelmacht“, die eine „nicht bedeutende“ Mittelmacht oder ein Kleinstaat nicht hat?“

    Keine. Völkerrecht kennt nur die Gleichrangigkeit aller Staaten.

    Aber das ist ja auch gar nicht das Thema.

    Internationale Fragestellungen in denen wir z.B. mehr „Rechte“ haben als kleinere Staaten ist bei Schlüsselstellen in EU und NATO. Zudem zahlen wir mehr in Haushalte ein, wenn unterschiedliche Interessen zu vertreten/durchzusetzen sind, haben also auch gute Argumente, dass unsere manchmal/häufig eine höhere Priorität erhalten als von anderen.

    „Was für einen Unterschied macht es bezüglich der nationalen Verantwortung ob man eine „bedeutende“ Mittelmacht ist oder eine “ nicht bedeutende“ Mittelmacht ist?“

    Mit großer Macht geht große Verantwortung einher.

    Es ist Luxemburg nicht zuzumuten in jedem Szenario zu dem sich die internationale Gemeinschaft oder ein Teil dieser (egal ob humanitär oder anders geartet) zu einem Eingreifen entscheidet umfangreiche Truppenkörper zu entsenden.

    DEU hat das schon eine größere Verpflichtung.

    @Elahan | 05. Mai 2019 – 9:53
    Sie beschreiben eine Utopie.

    Wie so häufig bei Utopien ist sie attraktiv und verführend.

    Aber sie ist halt realitätsfremd.

    Politik muss im hier und jetzt Aufgabe erfüllen.

    Humanitäre Verpflichtungen gegenüber der internationalen Gemeinschaft und den Menschen. Wirtschaftliche und sicherheitspolitische ggü. dem eigenen Staat.

    Wenn sich die Politik dafür scheut dieses zu tun versagt sie an ihren Aufgaben ggü. DEU.

    @Pete | 05. Mai 2019 – 11:06
    „Wer die Interessen einer „bedeutenden Mittelmacht“ mit Einsatz von Militär durchsetzen will, wie @Koffer das hier postuliert, der verstößt EINDEUTIG gegen das Friedesngebot des Grundgesetzes. Da gibt es KEINE andere Auslegungsmöglichkeit.“

    Entschuldigen Sie, aber das ist hanebüchener Unsinn.

    Nur mal zwei Beispiele in denen ein Einsatz der Bw völkerrechtlich vollkommen unumstritten ist und dieser dennoch lediglich zur Durchsetzung eigener Interessen erfolgt.

    IRQ (Beratereinsatz im IRQ-VM auf Einladung der IRQ Regierung unter Führung der USA).

    Wir haben keine LV/BV Aufgaben im IRQ. Durch die Tätigkeit werden nahezu kaum humanitäre Aufgabe erfüllt.

    Wir sind dort um die regionale Stabilität zu verbessern und zugleich um bei unserem Hauptverbündeten einen Stein im Brett zu bekommen, damit er uns ei anstehenden Entscheidungen bzgl. SYR vielleicht ein klein bißchen besser zuhört.

    Zweites Beispiel: EUFOR RD Congo 2006. Der Einsatz erfolgte auf solidem Mandat und auf Einladung COD.

    Wir hatten keine LV/BV Aufgaben dort und durch den Einsatz wurden humanitäre Aspekte in keiner Weise berührt.

    Inhaltlich war er auch unsinnig.

    Aber durch unsere Teilnahme haben wir einerseits die Europäische Union als sicherheitspolitischen Akteur deutlich voran gebracht und andererseits andere Aspekte an anderer Stelle bei FRA besser vertreten können.

    Also: bevor Sie mir nochmals Aufruf zu Völkerrechtstraftaten, Grundgesetzverstößen etc. vorwerfen sollten Sie sich vielleicht zuvor besser informieren und/oder besser lesen, was ich tatsächlich fordere und nicht, dass was sie vielleicht befürchten/glauben/erwarten lesen zu können.

    @Blaubarschbube | 05. Mai 2019 – 11:22
    „Zu oft hört man von Deutschland als Trittbrettfahrer und den bequemen Weg gehend. Ich persönlich bin stolz auf die aktuelle Einstellung und Rolle Deutschlands in der Welt.“

    Wie kann man denn stolz darauf sein, dass andere Staaten ihre Soldaten für den Frieden in der Welt bluten lassen wo es für uns möglich gewesen wäre einen Beitrag zur Verbesserung zu liefern und das gleichzeitig DEU seine Interessen nicht (angemessen) vertritt und das deswegen andere überproportionales Gewicht an internationalen Entscheidungen haben?!

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