Hörtipp: Radio heute Abend – „Brauchen wir diese Bundeswehr?“
Wer am heutigen Donnerstagabend mal Radio hören möchte: In den Funkhausgesprächen auf WDR 5 sprechen Claudia Major von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Nicole Deitelhoff von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels und ich über die Bundeswehr.
Bedingt handlungsfähig – Brauchen wir diese Bundeswehr? ist der etwas provozierende Titel, die Sendung beginnt um 20.04 Uhr und ist auch außerhalb des WDR-Sendegebiets über den Internet-Livestream zu verfolgen (es soll auch einen Video-Stream geben, was mich etwas irritiert, weil Radio ist ja nicht Fernsehen).
Eigentlich hatte ich gehofft, dass die Redaktion auch einen Vertreter von Bundeswehr oder Verteidigungsministerium für diese Sendung bekommen hätte. Das scheint nicht geklappt zu haben; mal sehen, ob es da etwas zu zu den Gründen zu hören gibt.
Nachtrag:
Provozierend ist der Titel eher nicht, es wird ja von „dieser“ und nicht von „die“ gesprochen.
Schon die Kurzbeiträge der Beteiligten liesen sich spannend, u.a: Fr Dr. Claudia Major „… Doch leider ist Deutschland oft der rhetorische Vorreiter, blockiert aber in der Praxis die europäische Verteidigungspolitik.“
Eine äußerst sympathische Umschreibung Deutschlands als Zauderer, als retardierendes Element im realpolitischen strategischen Kontext des Politischen.
„Rhetorische Vorreiter“, wirklich nett.
Die Bundeswehr und mit ihr der sicherheitpolitische Komplex, samt Rüstungsindustrie, Zivilverteidigung und Verwaltung werden bei Partnern allein noch als Schatten ihrer selbst verstanden, aber verbal und rhetorisch in der ersten Liga.
Im Kalten Krieg ermahnte gerade Bonn die Alliierten an die Vorneverteidigung an der innerdeutschen Grenze. Fordern Balten heute Gleiches, bleibt die Gesellschaft schulterzuckend zurück, militärisch reicht es gerade zum Stolperdraht, genannt eFP.
Gut gemacht, Volker, ääh Thomas!
Es gibt tatsächlich Rüstungsprojekte die früher als geplant fertiggestellt werden:
https://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/a/einsatzbw/start/aktuelle_einsaetze/!ut/p/z1/hY7NDoIwEITfqFsQBI9UhKAEjeAPvZiGNojBljSVePDhrTF6M-5hkt35djJA4QhUsrFrmemUZL3dazo9kTCvcnfmunG1i3C28PG6nMeTFAewh8M_hFob_5gIQ8kF1DYj-JmROlACBXphI7ujQWnTC4NY8-oI9ZlJ3ouNaqL3wYJcoEZJy1g1QprOaquZUfr73dy0tg7qONTYiYkTeJ9OzoOQZZisQs-PM7KF4ZqEReG3T3T2RCw!/dz/d5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_B8LTL2922DTUA0IE50OSCD3GG1
Man beachte, der Artikel wurde nicht am 1. April veröffentlicht!
[„Eher als geplant“ ist relativ. Nach meiner Erinnerung wurde dieser Gefechtsstand bereits gefordert/geplant, als die Luftwaffe in der Counter-Daesh-Mission noch in Incirlik stationiert war… T.W.]
Hallo Volker.
hier ist der Mitschnitt des Livestreams zu finden:
https://youtu.be/O13NlRAXs3U
Was für ein Parforceritt durch diverse Themen!
Nur geht es mir irgendwie am Thema vorbei: „Brauchen wir diese Bundeswehr?“, da hatte ich ja jetzt mehr in Richtung „Was sind die Interessen, die auch mit der Bundeswehr durchgesetzt werden sollen?“ oder „Was sind die Konzepte, die die Bundeswehr wieder zur gut aufgestellten Verteidigungs- und Einsatzarmee für diese Interessen machen?“.
Aber dann kommt „Europaarmee“, Rechtsextremismus, Rüstungsexporte. Alles wichtige Themen, auch irgendwo am Rand des Themas. Aber ist das der Kern der Debatte?
Welches sind denn die Interessen, die deutsche Außen-, Sicherheits-, aber auch Entwicklungs- und Wirtschaftspolitik verfolgen soll?
Und wie, mit was und mit wie viel davon muss die wie große Bundeswehr ausgestattet sein, um diese Interessen mit vertreten zu können?
Das kommt mir leider viel zu kurz.
Aber insgesamt ganz unterhaltsam. Danke für das Engagement!
Frau Dr. Claudia Major ist stark im Thema — gefällt mir sehr gut. Sie geht sogar auf Kleinigkeiten ein, die sonst niemand drauf hat: Das andere Länder mehr in ihrem Verteidigungshaushalt einpreisen als Deutschland und deshalb die 2,5% nicht vergleichbar sind. Wer hat diesen Unsinn „2,5%“ eigentlich für Deutschland unterschrieben?
Herr Wiegold. darauf hinzuweisen, dass deutsche Politik/deutsche Politiker nicht in der Lage sind, unsere nationalen Interessen zu formulieren und zu artikulieren, fand ich gut. Damit haben Sie eigentlich gesagt, deutsche Politik/deutsche Politiker nehmen die Sicherheit unseres Landes nicht ernst. Deshalb ist die Bundeswehr auf auf der ganzen Welt unterwegs — weshalb/wofür eigentlich?
Der Wehrbeauftragte ist argumentativ schwach. Macht kein gutes Bild. Als er plötzlich mit unserer Geschichte anfing und erklärte warum wir keine Interessen haben, stellten sich Nackenhaare hoch. Solch olle Kamellen will heute keiner mehr hören.
Frau Deitelhoff — Werte muss man sich leisten können.
Auch wenn ich die Sendung noch nicht gehört/gesehen habe, kann der Titel, speziell das „diese“ doch bestimmt SO verstanden werden:
Brauchen wir eine den Haushalt exorbitant strapazierende Bw, die dennoch in ihrer Wirksamkeit weitestgehend eingeschränkt ist (und das nicht wg der politischen Vorberhalte).
Einerseits aufgrund Abschaffung bzw (Privatisierung) Marginalisierung von Fähigkeiten, andererseits durch die schlechte Einsatzbereitschaft.
Dazu die „Schwierigkeiten“, das geeignete Personal in genügender Anzahl an die richtigen Stellen zu bringen.
Aber ich werde noch hören…
@Frank
Von 2,5 % war nirgends und ist auch neuerlich keine Rede.
Gerhard Schröder und Peter Struck im Ursprung 2002 beim Gipfel von Prag, bestätigt 2014 beim Gipfel von Wales mit UvdL, durch alle Bündnispartner zugesagt. „Unsinn“ (?), … bis zur Wende stand die alte BRDeutschland bei 2,4%, also reichlich zahm im Vgl zu unsere gegenwärtigen Zusage. Aber dies Thema muss hier nicht zum x-ten Male neu durchgekaut werden, bei AG finden sich dazu reichlich Einträge.
https://www.tagesschau.de/inland/verteidigungsausgaben-103.html
Die gegenwärtige Staffelung in DEU lautet zunächst 1,5% bis 2024, mglw. hatten Sie sich verhört.
Den Auftritt von Herrn Bartels habe ich auch als steigerungsfähig empfunden. Er hat Vergangenes rekapituliert, die Zukunft kam zu kurz, sein Auftritt war Regierungssprecher 2.0
Kernaussagen der Beteiligten, aus meiner Sicht:
– Schwäche/Stärke Deutschlands und Bw bestimmt Gleiches für EUropa.
– Im Weißbuch und im Fähigkeitsprofil steht viel Gutes u.a. zu kollektiver Vg. Nur machen wir es nicht. Die Partner verlieren den Glauben an DEU Wille&Fähigkeit, wir werden nicht mehr als VERLÄSSLICHER Partner angesehen.
– Der ZULÄSSIGE Meinungspluralismus, selbst aus der Koalition, verwässert DEU Position bei – 2% Ziel, INF und Nordstream 2. (S. Manfred Weber ePM-Wahl jüngst)
– DEU ist (noch) ökonomischer Riese aber militärischer Zwerg
– DEU lebt doppelte Standards; rhetorische Forderungen an Andere, laue Zusagen.
Es fiel mehrfach Aussagen wie „kein verlässlicher Partner“ „unklare Botschaft“ „doppelte Standards“. Alles in allem Negativbewertungen, wohlgemerkt aus Partnerblickwinkel, es muss der DEU SiPo-Community zu denken geben.
Btw, vom Moderator des WDR kann mehr Richtungsweisendes erwartet werden?
Insgesamt eine gelungene Sendung mit einem relativ einheitlichen, wenn auch stellenweise recht unterschiedlich formuliertem Fazit: DIESE Bundeswehr brauchen wir nicht, aber EINE Bundeswehr brauchen wir.
Und von meiner Seite aus volle Zustimmung zum Thema Nachwuchswerbung. Wenn der Laden ordentlich da stehen würde, kämen viele gute Leute von selbst.
Momentan geht gefühlt der Großteil zur BW, weil er nichts Besseres findet und nicht, weil man genau dort hin will. Die BW zieht nicht, aber die restlichen Rahmenbedingungen drücken (grad so) ausreichend.
Anmerkung zum Post von Thomas Melber, nicht persönlich gemeint:
Wieso wird die Frage, ob es die Bundeswehr überhaupt braucht, als provozierend angesehen? Das verstehe ich wirklich nicht und ich kann die Provokation nicht erkennen.
Als professioneller Psychologe kann ich erklären, warum sich jemand aufgrund emotionaler Bindung an Konzepte und Personen durch eine Frage provoziert wird, selbst wenn sie 100% sachlich gemeint ist. Das geschieht durch Hinweise auf Fehler und Schwächen im Denken und/oder das Gefühl beleidigt zu sein.
Wir haben momentan aber nur diese eine Bundeswehr, wir können uns keine andere malen. Es ist doch nicht möglich, diese Bundeswehr abzuschaffen und durch eine schönere zu ersetzen. Wie könnte man denn praktisch die Bürokratie abschaffen? Wie den Soldaten mehr Verantwortung geben, wie mehr Initiative ermöglichen?
Dass ein souveräner Staat Streitkräfte braucht (sofern er nicht winzig und außenpolitisch wenig bis gar nicht aktiv ist und am Ende der Welt liegt – und selbst dann bestehen i.d.R. Verteidigungsabkommen mit geographisch oder politisch nahestehenden Staaten), ist dermaßen selbstevident, dass der Gedanke einer vollständigen Abschaffung entsprechend absurd daherkommt.
Wenn man den so Fragenden noch irgendwie ernst nehmen will, muss man ihm also unterstellen, dass er auf etwas anderes hinaus will und dann hätte er das wesentlich direkter formulieren können.
Als Provokation hat das insofern seine Berechtigung, dass man dann formulieren muss, wofür man die Streitkräfte denn überhaupt zu nutzen gedenkt und dann ist man schon auf dem richtigen Weg zur Überlegung, wie man das hinbekommt.
Und alte Zöpfe hat jedes Militär mehr als genug, da darf man auch einmal fragen: Würden wir das immer noch so machen, wenn wir den ganzen Laden von Null an neu aufstellen müssten? Da ist die Antwort ganz oft: Im Leben nicht ;)
@KPK:
„Die gegenwärtige Staffelung in DEU lautet zunächst 1,5% bis 2024, mglw. hatten Sie sich verhört.“
Das hat man der NATO für 2024 versprochen, aber die „gegenwärtige Staffelung“ im Finanzplan bis 2023 zeigt in die andere Richtung. Die Aussagen von BM Maas am Rande der Feierlichkeiten zu 70 Jahre NATO zu den komplizierten Haushaltsverfahren und der deutschen Geschichte haben da nicht wirklich geholfen – und waren in der Diskussion ja auch ein Thema.
Besserung ist nicht in Sicht.
Stört aber auch nicht.
Reimt sich sogar.
@TW:
„[„Eher als geplant“ ist relativ. Nach meiner Erinnerung wurde dieser Gefechtsstand „bereits gefordert/geplant, als die Luftwaffe in der Counter-Daesh-Mission noch in Incirlik stationiert war… T.W.]“
Ihre Erinnerung ist korrekt. Allerdings sah der (ohnehin ambitionierte) Projektplan die Übergabe erst später vor, bei Projekten in dieser Größenordnung bedarf es nunmal klarer Zeitlinien. In sofern auch absolut „eher als geplant“. In time on budget ist (leider) in dem Bereich tatsächlich auffällig.
Die Streitkräfte in Europa sind ineffektiv, nicht abschreckend und für künftige Konflikte Suboptimal aufgestellt.
Deutschland trägt mit der Bw ein großen Teil zur schlechten Aufstellung bei. Ich bin wir sicher, dass wir diese Bundeswehr nicht benötigen, sondern abgestimmte und optimierte Streitkräfte. Wie dringend das ist, zeigt das Handeln des US Präsidenten.
@Memoria
Ist ja nicht mal Schüttelreim, … ;-]
Hinsichtlich 2024 vertraue ich eher auf die Kanzlerin als ihrem AA, der parteiintern ohnehin nach Partei-Gusto wechselt. Je nach Ausgang EU-/HB Wahl kann da noch Veränderung ins Willy-Brandt-Haus stehen.
Allerdings hat Maas am 03.04.19 im Handelsblatt Zusage an Nato erneuert: „Auf Deutschland ist Verlass“. Der Außenminister… Deutschland hat 1,5 Prozent bis 2024 fest zugesagt. „Wir stehen zur Nato, weil wir sie brauchen.“
Insofern sprechen beide vorläufig identischen Text.
Retardierende Änderung unterstelle ich allenfalls bei deutlichem Einbruch der Ökonomie im Rezessionsmaßstab mit wachsender Erkenntnis, dass der unter aktueller Groko aufgeblähte Sozialstaat hinsichtlich Finanzierung in Konkurrenz zu u.a. Vg steht.
„Zimdarsen | 27. April 2019 – 9:15 [….]Ich bin wir sicher, dass wir diese Bundeswehr nicht benötigen, sondern abgestimmte und optimierte Streitkräfte. “
Es gibt nur die eine Bundeswehr Deutschlands, wir können uns keine andere malen. „Diese“ Bundeswehr bedarf also der Besserung, ausreichend Geld für Ausrüstung und Ausbildung, für Inübunghaltung der Truppe.Und es bedarf Zeit für den Aufbau. Es wird wohl lange dauern, erinnert mich an die 50/60-Jahre, an das LwFlaBtl 44 in Hamburg Osdorf/Iserbrook, später Aurich.
@Memoria
“ Die Aussagen von BM Maas am Rande der Feierlichkeiten zu 70 Jahre NATO zu den komplizierten Haushaltsverfahren und der deutschen Geschichte haben da nicht wirklich geholfen – und waren in der Diskussion ja auch ein Thema.“
Ob es hilft oder nicht es ist Fakt.
In jedem Fall helfen die Anstrengungen der BRD bzgl Friedenssicherung mehr als die Handlungen der US Regierung.
Mehr Investitionen in alte Systeme und SiPo wird unsere Freiheit evtl eher nicht verteidigen. U.U. müssen wir andere Wege gehen. Die Kofliktforschung gibt Lösungen auf.
Also es dürfte relativ wenige Deutsche geben, die den Bedarf an „einer“ Bundeswehr generell verneinen. Das Problem ist aber, daß bei der Frage „welche Bundeswehr“ und hier v.a. bzgl ihrer Aufgaben -> Struktur -> Ausstattung -> Finanzbedarf ein tiefer tiefer Graben quer durch Deutschland verläuft, der zwei sehr verschiedene Lager voneinander trennt. Die wenigsten dürften eine Bundeswehr zur Landesverteidigung ablehnen … aber was darüber hinaus geht (was IMO leider auch schon Bündnisverteidigung einschließt) ist der Zankapfel um den sich das ganze Theater dreht.
Und genau dieser massive Dissenz beim Thema „Wofür soll Deutschland Streitkräfte aufstellen und unterhalten?“ ist IMO auch ein wenn nicht sogar der zentrale Knackpunkt bei der Rekrutierungsproblematik (sogar noch vor der Hyperbürokratisierung, dem fehlenden Material oder der Überlastung des Personalkörpers): Wer außer Idealisten (und „Verzweifelte“) melden sich schon freiwillig, um als politische Schachfigur durch afrikanische oder nahöstliche Drecklöcher zu stapfen, weil Berlin mal wieder politische Blowjobs verteilen muß? /sarc
Zur richtigen INF-Anmerkung von Frau Dr. Major
h/t @vtchakarova
Trump administration has requested nearly $100 million in fiscal year 2020 to develop three new missile systems that would exceed the range limits of the INF Treaty, a pact the #US is preparing to exit in August. #security #armscontrol #defence (link: https://www.armscontrol.org/taxonomy/term/69) armscontrol.org/taxonomy/term/
Meinungspluralismus ersetzt keine definitive regierungsamtliche Meinung.
Wenn DEU sich nicht rasch und klar zum Thema äußert, werden weiterhin Fakten geschaffen, über die sich dann trefflich innenpolitiscg streiten lässt, Motto: Wieder über unsere Köpfe hinweg.
@Edgar Lefgrün
„Es gibt nur die eine Bundeswehr Deutschlands, wir können uns keine andere malen.“
Aber eine andere gestalten und das beginnt beim Auftrag und der definierten Zielsetzung/Bedrohungsanalyse.
„„Diese“ Bundeswehr bedarf also der Besserung, ausreichend Geld für Ausrüstung und Ausbildung, für Inübunghaltung der Truppe.“
Ob das genügt für die Herausforderungen der Zukunft?
„Und es bedarf Zeit für den Aufbau. Es wird wohl lange dauern, erinnert mich an die 50/60-Jahre, an das LwFlaBtl 44 in Hamburg Osdorf/Iserbrook, später Aurich.“
??? Wenn es Zeit benötigt für den Aufbau, dann frage ich mich wo sind wir jetzt? Eine Organisation nach unzähligen Reformen einschl der Neuausrichtung von vor 7Jahren?
Es geht um die Bewertung des Status Quo und um Vorschläge für die Zukunft. Da ist wir benötigen Zeit, Geld, bessere Ausrüstung, bessere Ausbildung für Inübunghaltung der Truppe wohl für alle Streitkräfte dieser Erde eine Zielrichtung.
Echt mager diese Vorschläge! Da fühlen sich bestimmt viele Despoten abgeschreckt und das noch in dreißig Jahren :-)
@csThor | 27. April 2019 – 12:03
„Wer außer Idealisten…“
Verstehe ich nicht. Gibt es auch einen anderen (guten) Grund als Idealismus um Soldat zu werde???
„um als politische Schachfigur durch afrikanische oder nahöstliche Drecklöcher zu stapfen“
Militär ist ein Mittel der Politik. Wer das nicht akzeptiert, sollte einen anderen Beruf ergreifen!
@Koffer
Natürlich ist es ein Mittel der Politik, von wem sonst? Von Gott oder was anderen übernatürlichen?
Die Frage ist, ist es ein Mittel wie jedes andere und für was!
Da haben die Väter und Mütter des Grundgesetzes ihre Erfahrung eingebracht und viele wählen heute nicht mehr den Beruf des Soldaten, oder empfehlen ihn nicht weiter, weil viele den Eindruck haben, dass die Bw ein beliebiges Mittel der Politik ist. Ja, viele werden nicht Soldat und noch aus ganz anderen Gründen.
Zimdarsen | 27. April 2019 – 12:56
@Edgar Lefgrün
Echt mager diese Vorschläge! “
Nun, ich habe nichts vorgeschlagen. :) Ich hab nur meine Gedanken zu Papier gebracht. Ich hätt auch gern mal einen Zauberstab gehabt.
@Zimdarsen | 27. April 2019 – 22:47
Wer sich nicht mit den Aufgaben der Bundeswehr identifizieren kann, sollte auch nicht Soldat in der Bundeswehr werden.
@Koffer
„Wer sich nicht mit den Aufgaben der Bundeswehr identifizieren kann, sollte auch nicht Soldat in der Bundeswehr werden.“
Viele von uns können sich ihre Saatsbürgerschaft nicht aussuchen und ich bin mir sicher, dass wenn wir bei der Bw nur Menschen hätten die alle Aufträge der Regierung klasse finden, sich damit identifizieren, wir irgend wann kaum noch welche in der Bw hätten.
@Zimdarsen | 28. April 2019 – 21:06
„Viele von uns können sich ihre Saatsbürgerschaft nicht aussuchen“
Sehr wohl kann man sich aber aussuchen, ob man Zeit- oder Berufssoldat werden möchte.
„und ich bin mir sicher, dass wenn wir bei der Bw nur Menschen hätten die alle Aufträge der Regierung klasse finden, sich damit identifizieren, wir irgend wann kaum noch welche in der Bw hätten.“
Warum sollte man alle Aufträge der Bundesregierung „klasse finden“ müssen??
Es ist nicht mein Auftrag als Staatsdiener nur diejenigen Aufträge umzusetzen, die mir gefallen. Das deutsche Volk bestellt im Rahmen eines demokratischen Prozesses genannt Wahlen unsere politische Führung und übt so die Kontrolle auch über unsere Außen- und Sicherheitspolitik aus.
Man muss als Soldat nicht jeden einzelnen Auftrag toll finden. Man muss es aber toll finden Deutschland zu dienen.
Wer das nicht tut, dem kann ich nur dringend davon abraten Soldat zu werden. Für ihn mag dann ein anderer Beruf besser geeignet sein.
@Koffer
IIRC gibt es da einige Gerichtsurteile, die das anders gesehen haben.
Freiheit des Gewissens – Ungehorsam wo Gehorsam nicht Ehre bringt
@ThoDan | 28. April 2019 – 23:32
„IIRC gibt es da einige Gerichtsurteile, die das anders gesehen haben.“
Das bezweifle ich. Es gibt ein einziges Urteil, was vielleicht andeutungsweise in diese Richtung deutet. Und die Maßstäbe dieses Urteil sind so hoch, dass sie weit außerhalb des „mir gefällt (!) dieser Auftrag der BReg nicht…“!
Mittlerweile sind wir aber schon ganz schön weit vom Kern der Diskussion entfernt. Hier geht es doch nicht darum, unter welchen Prämissen man als Soldat dient, sondern um deutsche Sicherheitspolitik und die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr. Im Wesentlichen lassen sich zwei Probleme identifizieren:
1. Die von allen Bürgern demokratisch gewählte Bundesregierung schafft es nicht, sich außen- und sicherheitspolitisch klar zu positionieren. Einerseits möchte man international mehr Einfluss und Mitsprache geltend machen, ist aber nicht bereit, die damit einhergehenden sicherheitspolitischen und militärischen Anforderungen zu erfüllen. Das irritiert vor allem die NATO-Alliierten.
2. Es ist dem deutschen Normalbürger nicht zu vermitteln, das trotz der jährlich fließenden Summen eines der größten deutschen Bundeshaushaltes es keine voll funktionsfähigen Streitkräfte gibt. Das fängt mit nicht fahrenden U-Booten oder Panzern an und hört mit mangelnder LV/BV-Fähigkeit auf. Das ist der Teil, der den Durchschnittsbürger interessiert.
Das die Bundeswehr noch in Einsätzen in Afghanistan, Mali und Syrien ist, wissen viele schon nicht mehr und interessiert auch keinen.
Das sind doch die Probleme, über die wir hier in allen Nuancen diskutieren. Es fehlt schlicht die klare Linie der Politik, spätestens seit 2005, eigentlich schon eher.
@ Koffer
Ich empfehle mal als Lektüre des Beschluss der 2. (Wehrdienst-) Senates beim Bundesverwaltungsgericht
https://www.imi-online.de/2005/09/09/urteil-des-2-wehrdie/
@ Koffer
Und hier eine Kommentierung zum o.g. Beschluss 2. Wehrdienstsenat
https://d-nb.info/989362663/04
@J. König | 29. April 2019 – 10:17
Warum nicht die Originalquelle?
https://www.bverwg.de/210605U2WD12.04.0
@ Pio-Fritz
Danke.
You are right. Ich fand den Beschluss nicht sofort auf der Seite Bundesverwaltungsgericht. Wissen Sie, ob aus dem Beschluss (weitere (dienst-)rechtliche) Konsequenzen im Geschäftsbereich BMVg gezogen wurden?
@Pio-Fritz:
Eine klare Linie fehlt durchgehend, seit die BW mehr tun soll als Landesverteidigung (und selbst da sieht man im Vergleich von heute zur Hochphase des Kalten Krieges gewaltige Unterschiede).
Man hat den Eindruck, als gälte es, um jeden Preis die Anwendung militärischer Gewalt zu verhindern, selbst wenn man nach langem Hin und Her mal Personal irgendwo hin geschickt hat.
Und das sowohl auf Seiten der Politik als auch bei der höheren BW-Führung und teils bis hinunter zu den Befehlshabern im Einsatz.
So kann man auf unterer Arbeitsebene nicht die Initiative übernehmen und im Gesamtbild funktionieren Streitkräfte mit dieser Herangehensweise nicht und haben letztlich keine Existenzberechtigung.
Bei aller berechtigten Diskussion um Geld, Beschaffung, Nachwuchswerbung etc.:
Ohne das grundlegende „Mindset“ ist das alles nutzlos.
Und dessen Fehlen geht letztlich darauf zurück, dass wir eine Generation von Politikern und militärischen Führern haben, die durch den tatsächlichen Frieden zu ihren Lebzeiten (und in den letzten Jahrzehnten auch das Fehlen einer Bedrohund wie die UdSSR) geprägt sind.
Da „wir“ seit dem Zweiten Weltkrieg über Jahrzehnte hinweg anders als andere NATO-Staaten keine „splendid little wars“ und Interventionen (erst recht nicht in alleiniger Verantwortung) hatten, war das eine mehr oder weniger zwangsläufige Entwicklung, der man nur mit großen Anstrengungen hätte entgegenwirken können. Dazu sah man aber keine Notwendigkeit und mitlerweile ist das so festgefahren, dass selbst der Afghanistan-Einsatz daran kaum etwas ändern konnte.
Danke Herr Wiegold ! Endlich mal eine Diskussionsrunde in gelassener, ruhiger Atmosphäre.
Jetzt bedarf es nur noch dem Willen zur konsequenten Umsetzung erkannter und anerkannter Defizite.
@J. König | 29. April 2019 – 12:16
Nein, ich habe den Fall damals nicht weiterverfolgt. Für mich und mein Verständnis von treuem Dienen war der ganze Vorgang eher befremdlich.
@Koffer
„Gefällt mir nicht“ habe ich immer als Platzhalter für mindestens starke Zweifel an der Legitimität des Auftrages/Befehls verstanden.
Ist des Königs Sache gerecht und ehrenhaft?
Es gab mehr als einen Offizier der BW, der den Irak Krieg als völkerrechtswidrig angesehen hat
@ Koffer
Angesichts von kolportierten 21000 unbesetzten Stellen scheint die Anzahl der „Idealisten“ nicht auszureichen.
Ich bin Zivilist, danke der Nachfrage. ;) Ernsthaft: Viele wollen der Politik dieses Mittel aber gar nicht erst in die Hand geben (bzw nur für wirklich „blütenreine“ Selbstverteidigung). Teils aus ethisch-moralischen, teils aus anderen Beweggründen. Und bei vielen besteht ein Unbehagen beim Gedanken daran (weil „die Geschichte“) gefolgt von einer Negativreaktion aus dem Bauch heraus auch ohne vorherige Beschäftigung mit dem Thema und ohne wirklich Kenntnis davon zu haben. Ich behaupte mal Kraft meiner Wassersuppe dieses Vakuum ist auch Teil der Hintergründe, warum die BW Probleme mit der Rekrutierung hat. Wer nicht mal deklarieren kann oder gar will wozu unser Staat sich Streitkräfte leistet, der soll sich nicht wundern wenn er keine ausreichenden Bewerber findet. Ich persönlich fände es momentan unmöglich mir selber zu erklären, warum ich mein heiles Kreuz riskieren sollte … [Sarkasmus an] Nur damit der böse Donald der lieben Angie nicht mehr so böse in die Haxen grätschen kann? [Sarkasmus aus]
@ Bold
Also angesichts von vier Jahrzehnten unbedingter Vermeidung eines kriegerischen Konfliktes (weil der „Ende Gelände“ für Deutschland bedeutet hätte) vor 1990 hat sich das Mindset doch nur durch die Mittelwahl geändert. Vorher brauchte man einsatzfähige Streitkräfte, heute einsatzunfähige. /SCNR
Womit wir wieder bei meiner Kernthese wären: Ohne gesamtgesellschaftlichen Konsens über die Frage, wofür (und wofür nicht) die Bundesrepublik Streitkräfte unterhalten soll, kommt eben eine Situation wie die aktuelle heraus. Das Vakuum anstelle der gesamtgesellschaftlich getragenen Existenzberechtigung der Bundeswehr erklärt die gesellschaftliche, politische und physische Vernachlässigung seit 1990. Und wer der weit verbreiteten Ansicht entgegentreten will, daß „Magna Helvetia“ eben die beste außen- und sicherheitspolitische Haltung für Deutschland sei, der muß eben doch mal den Hintern hochbekommen und auch mal unbequeme Themen ansprechen. Aber da denkt das politische Berlin doch zu sehr in Eigennutz … der eigene warme Hintern im warmen Bundestagssessel ist eben doch näher als die Verpflichtungen des Mandats.
@Koffer
Ich finde es toll, Deutschland zu dienen!!
Ich finde unser Grundgesetz genial und verteidigungswürdig!
Koffer | 28. April 2019 – 17:47
Wer sich nicht mit den Aufgaben der Bundeswehr identifizieren kann, sollte auch nicht Soldat in der Bundeswehr werden.
Nein, ich identifiziere mich nicht mit allen Aufgaben der Bw!
Mir ist bewusst, dass ich als Staatsdiener nicht nur diejenigen Aufträge umzusetzen habe, welche mir gefallen.
Ich identifiziere mich nicht mit der Auslegung des GG und der Aufgaben zur Neuausrichtung durch die Bundesregierung oder durch wen auch immer.
Meinung ist eben nicht DIE Pflicht und die Pflicht nicht immer meiner Meinung.
Wenn jeder kündigt oder nicht zur Bw geht, weil er in Auslegung mancher Mandate anderer Meinung ist, hätten wir bald nur noch die Falschen bei der Truppe und dann sind wir wieder beim Thema, diese Thread „braucht jemand diese Bw“.
@csThor:
Da sind wir uns weitgehend einig.
Nur kurz ergänzend zum Stichwort „Magna Helvetia“:
Eine der Ursachen dieser ganzen Problematik ist die Wunschvorstellung, immer jedermanns Freund sein zu können und bei ausreichend cleverem und/oder kompromissbereitem Agieren niemals in eine politische, wirtschaftliche oder militärische Konfliktsituation zu geraten.
Für manchen Politiker (!) ist es anscheinend undenkbar, dass Deutschland eigene Interessen hat und die ggf. auch mal gegenüber anderen durchsetzen muss. Am Besten die ganze Welt in die EU und dann ist automatisch alles gut…oder so ähnlich.
@Bold
„Nur kurz ergänzend zum Stichwort „Magna Helvetia“:
Eine der Ursachen dieser ganzen Problematik ist die Wunschvorstellung, immer jedermanns Freund sein zu können und bei ausreichend cleverem und/oder kompromissbereitem Agieren niemals in eine politische, wirtschaftliche oder militärische Konfliktsituation zu geraten.“
Diese Wunschvorstellung mag jemand haben aber alle mir bekannten politisch Verantwortlichen wissen, das man in Konflikte gerät.
Die Frage ist, wie geht man damit um und da gibt es eben einen Teil der nach der Erfahrung in der Geschicht glaubt nur in der Verteidigung ist die Anwendung militärischer Gewalt nachhaltig sinnvoll ohne Kriege in Europa wieder als Teil politischer Werkzeuge zu machen.
„Für manchen Politiker (!) ist es anscheinend undenkbar, dass Deutschland eigene Interessen hat und die ggf. auch mal gegenüber anderen durchsetzen muss.“
Nein, das ist allen bewußt nur wo wäre da Militär, außer zur Verteidigung und Abschreckung, ein wikungsvolles Instrument ohne größeren Schaden auszurichten?
Am Besten die ganze Welt in die EU und dann ist automatisch alles gut…oder so ähnlich
@J. König | 29. April 2019 – 10:17
?
Hatte ich nicht nur zwei Kommentare zuvor selbst auf das eine (!) bei weiter Auslegung themenverwandte Urteil Bezug genommen, welches aber für die hier diskutierte Frage nach „Lust“ und „finde ich gut“ überhaupt nicht einschlägig ist?!?!
@ThoDan | 29. April 2019 – 15:10
„„Gefällt mir nicht“ habe ich immer als Platzhalter für mindestens starke Zweifel an der Legitimität des Auftrages/Befehls verstanden.“
Das in der Bundesrepublik Deutschland hohe Anforderungen an die Verbindlichkeit eines illegalen oder illegitimen Auftrages gegeben ist, ist doch eine Binse die sich hier in diesem blog für jeden regelmäßigen Kommentator von selbst versteht (verstehen sollte).
@csThor | 29. April 2019 – 16:40
„Angesichts von kolportierten 21000 unbesetzten Stellen scheint die Anzahl der „Idealisten“ nicht auszureichen.“
Da sind doch auch die ganzen Schülerstellen etc. etc. mit einberechnet. Tatsächlich nicht besetzte Stellen haben wir im (niedrigen?!) einstelligen Tausenderbereich.
„Viele wollen der Politik dieses Mittel aber gar nicht erst in die Hand geben (bzw nur für wirklich „blütenreine“ Selbstverteidigung).“
Tja, diese Diskussion wurde nun aber schon vor Jahren abschließend geklärt. Wir sind in DEU des Jahres 2019 und nicht in DEU des Jahres 1988 oder der Schweiz des Jahres 2019.
Alles andere sind hypothetische Diskussionen mit wenig Bezug zur Realität.
„Nur damit der böse Donald der lieben Angie nicht mehr so böse in die Haxen grätschen kann?“
Jaja, die Welt ist böse grausam und gemein und sicherheits- und außenpolitische Probleme sind nun auch mal typischerweise eindimensional und auf der Ebene „Donald und Angie haben sich wieder lieb“ zu klären und zu lösen.
Ernsthaft?!
@Zimdarsen | 29. April 2019 – 16:52
„Nein, ich identifiziere mich nicht mit allen Aufgaben der Bw!“
Müssen Sie doch auch gar nicht.
Wieso sollten Sie sich als Soldat/Staatsdiener mit jedem Auftrag identifizieren müssen?
„Ich identifiziere mich nicht mit der Auslegung des GG und der Aufgaben zur Neuausrichtung durch die Bundesregierung oder durch wen auch immer.“
Auch hierzu kann ich nur auf meine Antwort auf @csThor verweisen. Das ist eine Phantomdiskussion.
1991 hätte man vielleicht noch über ein „aber das ist ja eine andere Bundeswehr als diejenige zu der ich als junger Soldat gekommen bin“ vorbringen können.
Im Jahre 2019 ist das doch alles schon hin und her gewälzt. Diejenigen, die Handvoll Soldaten, die wirklich noch aus der vor-Somalia-Generation kommen und mit der „neuen“ Bundeswehr nicht leben können, müssen sich wirklich langsam fragen lassen, wieso sie immer noch dabei sein und nicht irgendwann in den letzten 25 Jahren ihren Abschied eingereicht haben.
@ Koffer
Wurde sie das wirklich? Oder wurde das nicht eher hintenrum und „durch die kalte Küche“ an der Öffentlichkeit vorbeigemogelt. Immer hübsch unter der Theke und unterhalb der öffentlichen Wahrnehmung. Das wurde nie diskutiert und hat auch weiterhin das Potential zur Eskalation. Warum wohl schlägt die SPD seit ner Weile immer in die Kerbe? Nicht, weil so0ie plötzlich ihren Glauben (wieder)gefunden hätten, sondern weil sie sich darüber zu profilieren suchen. Schauen Sie sich doch mal die Umfragen an (zuletzt im Rahmen der MSC im Febrau) und was die Deutschen über den Einsatz militärischer Gewalt wirklich denken. Nein, die Politik drückt sich seit 1990 um genau diese Frage, aus Angst vor persönlichen Konsequenzen und aus Angst davor hier mehr als nur die übliche Verwaltung machen zu müssen. Aber diese Lunte brennt schon seit einiger Zeit und irgenwann kommt statt Zündschnur eben Pulverfass. Und dann knallt es.
Natürlich nicht im Ernst. Das war sarkastisch gemeint. Für mich ist das Verteilen politischer Blowjobs zur Beruhigung echauffierter „Verbündeter“ eben kein ausreichender Grund auch nur einen deutschen Soldaten zu entsenden. Das wollte ich damit ausdrücken.
@Zimdarsen:
„Nein, das ist allen bewußt nur wo wäre da Militär, außer zur Verteidigung und Abschreckung, ein wikungsvolles Instrument ohne größeren Schaden auszurichten?“
Da beißt sich die Schlange in den Schwanz.
Wenn man keine klaren strategischen Ziele hat oder die auch mal „nur“ sehr unbeholfen zu erreichen versucht, geht es eben öfter mal daneben.
Daraus die Schlussfolgerung zu ziehen, dass Militäreinsätze grundsätzlich nie sinnvoll sind und nichts erreichen können, unterschlägt eigene Fehler, postuliert strukturelle Unmöglichkeiten, wo keine sind und vor Allem beschneidet es zielführende Gedanken darüber, wie erfolgreiche militärische Intervention situationsangepasst aussehen kann.
Zur Verdeutlichung:
Die USA decken das gesamte Spektrum von Einmarschieren bis zu verdeckter Ausbildung lokaler Kräfte und Materiallieferung ab (und scheitern damit aus den gleichen Gründen wie wir, wo sie scheitern. Über die Erfolge spricht man selten).
„Wir“ konnten – leicht überspitzt – jahrzehntelang nicht darüber hinaus denken, ein paar Hansel in ein Feldlager zu stecken und lustig in der näheren Umgebung herumfahren zu lassen.
So gesehen bedeutet für uns die Unterstützung der Kurden gegen den IS einen größeren Schritt nach vorne als der Afghanistan-Einsatz.
@csThor | 30. April 2019 – 14:51
„Wurde sie das wirklich? Oder wurde das nicht eher hintenrum und „durch die kalte Küche“ an der Öffentlichkeit vorbeigemogelt.“
Das ist doch eine Legendenbildung :(
Die Diskussion wird seit Jahren und intensiv im Bundestag geführt. Hier wird gar nichts an der Öffentlichkeit „vorbeigemogelt“.
Ist die DEU Politik schlecht darin dem deutschen Volk die neue Realität zu erklären und zu verkaufen? Ja.
Muss auch die Politik sich noch weiter der Realität einer „normalen“ Mittelmacht annähern? Ja.
Kann irgendein (sicherheits)-politisch auch nur Halbinteressiertere behaupten, dass Einsätze, Realpolitik und durchsetzen DEU und alliierter Interessen auch jenseits von LV/BV zur DEU Normalität nach 1990 gehört?
Nein. Zumindest nicht ohne sich selbst oder seinen Gegenüber zu belügen.
„Für mich ist das Verteilen politischer Blowjobs zur Beruhigung echauffierter „Verbündeter“ eben kein ausreichender Grund auch nur einen deutschen Soldaten zu entsenden. Das wollte ich damit ausdrücken.“
Das habe ich verstanden. Aber ich habe Ihre simplifizierende und eindimensionale Darstellung internationaler politischer Prozesse kritisiert.
Wenn die DEU BReg der US Regierung, der FRA Regierung oder einem anderen Alliierten, Verbündeten (oder je nach Fall ja sogar auch einem Nicht-Verbündeten) auf einem Feld einen „Gefallen“ tut, dann ja nicht um „nett“ zu sein, sondern um auf einem anderen Feld (oder dem gleichen Feld in einem anderen Subthema) eine Gegenleistung zu bekommen.
@Bold
„Da beißt sich die Schlange in den Schwanz.“
Sie vermengen taktisches Vorgehen in einem Konflikt mit dem Einsatz von Streitkräften im staatspolitischem Interesse.
Außer zur Verteidigung (auch gerne im weiteren Sinn/den Außnahmen gem GG) ist der Einsatz der Bw für Deutschland nicht von Interesse und das ist gut so!
Andere Staaten mögen das anders machen.
@ Koffer
Tja, dann werden wir wohl nicht zusammenkommen. Ich bin weiterhin der Meinung, daß das Fehlen einer offenen, ehrlichen und gesamtgesellschaftlichen Debatte ohne Scheuklappen, ohne vorgefertigte Ergebnisse und vor allem ohne Verschleierung und rhetorische Verquasung jedweder Sicherheitspolitik (die über abstinente Neutralität hinausgeht) das tragfähige Fundament entzieht. Und wie bekannt sind alle Gebäude ohne tragfähiges Fundament sprichwörtlich und faktisch „auf Sand gebaut“. Die Salamitaktik der Regierungen seit Kohl funktioniert auch nur bis zu einem bestimmten Punkt, irgendwann stößt sie an Grenzen. Und die sind inzwischen für alle sichtbar.
[Sarkasmus an] Und da dachte ich die Zeiten, wo Regierungen „hessische Söldner“ in „Eine-Hand-wäscht-die-andere“-Geschäften an andere Staaten verhökern wären längst vorbei und „wir“ zivilisierter. Tja, so kann man sich irren. [Sarkasmus aus]