Keine Entscheidung über ‚Gorch Fock‘ in dieser Woche erwartet (m. Transkript)

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Eine Entscheidung über das Schicksal des Segelschulschiffes Gorch Fock der Deutschen Marine, dessen Grundsanierung außer durch gestiegene Kosten inzwischen auch durch einen Korruptionsfall überschattet wird, wird voraussichtlich nicht in dieser Woche fallen. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, trat am (heutigen) Montag vor der Bundespressekonferenz Erwartungen entgegen, ein Arbeitstreffen im Ministerium am kommenden Donnerstag werde zu einem Beschluss über die weiteren Arbeiten an der Dreimastbark führen.

Das Treffen von Vertretern der Marine und des Ministeriums diene zunächst erst einmal dazu, den aktuellen Stand zu klären, sagte Flosdorff. Unklar ist unter anderem, ob derzeit weitere Arbeiten an der Gorch Fock durchgeführt werden und weitere Kosten anfallen.

Die Aussagen von Flosdorff zum Nachhören:

BPK_Gorch_Fock_17dez2018     

 

(Das Transkript wird nachgetragen s.u.)

In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass wegen möglicher Bestechlichkeit gegen einen Bundeswehr-Mitarbeiter ermittelt wird, der an der Prüfung der gestiegenen Preise für die Sanierung des 60 Jahre alten Großseglers beteiligt war. Damit gerät auch die Werft selbst in den Blickpunkt – unabhängig von der Frage, wann der Punkt erreicht ist, an dem die Grundüberholung des alten Schiffes aus Kostengründen endgültig nicht mehr zu rechtfertigen ist.

Die Kosten für die Grundüberholung des Segelschulschiffes waren in den vergangenen fast zwei Jahren dramatisch in die Höhe geschossen: Zunächst war die Dreimastbark im Januar 2016 für eine geplante Instandsetzung in die Elsflether Werft gegangen – die damaligen Schätzungen gingen von gut vier Monaten Dauer und rund zehn Millionen Euro Kosten aus. Aufgrund der entdeckten Schäden stiegen die Sanierungskosten auf zunächst 75 und zuletzt 135 Millionen Euro.

Nachtrag: Das Transkript der Aussagen in der Bundespressekonferenz:

Frage: Ich habe eine Frage an das Verteidigungsministerium. Bei der „Gorch Fock“ gibt es eine Kostenexplosion, was die Sanierung angeht, und einen Korruptionsverdacht. Am Donnerstag soll es jetzt ein Spitzentreffen geben. Dazu habe ich ein paar Fragen: Wie bewerten Sie erstens grundsätzlich die Lage rund um die „Gorch Fock“? Wer genau soll am Donnerstag an diesem Treffen teilnehmen? Wann wollen Sie entscheiden, wie es mit der „Gorch Fock“ weitergeht? Ist also auch eine mögliche Stilllegung der „Gorch Fock“ denkbar?

Flosdorff: Ich bitte um Verständnis dafür, dass ich viele Ihrer Fragen hier heute einfach weder beantworten kann noch möchte.

Wir haben letzte Woche eine Mitteilung darüber bekommen, dass es einen Verdacht auf eine mögliche Korruptionsstraftat im Zusammenhang mit der Renovierung der „Gorch Fock“ gegeben hat. Dazu hat sich die Staatsanwaltschaft auch schon so eingelassen, dass das untersucht wird und dass diese Untersuchungen auch noch länger dauern könnten.

Die „Gorch Fock“ ist bereits seit geraumer Zeit in Reparatur. Wie es bei alten Schiffen so ist, hat sich im Laufe der Zeit herausgestellt, dass doch irgendwie mehr an dem Schiff zu machen ist, als ursprünglich geschätzt wurde. Es stimmt: Die Kostenschätzungen haben sich irgendwie auffällig in die Höhe geschraubt. Das wird aber jetzt auch im Zusammenhang mit den laufenden Untersuchungen sicherlich noch einmal intensiv unter die Lupe genommen werden, und es wird auch sorgfältig geprüft werden, wie valide das alles gewesen ist. Das ist der Sachstand, den wir haben.

Am Donnerstag wird es ein Treffen geben. Das ist ein internes Treffen. Dabei geht es nicht um eine Entscheidung über das Ob der Restaurierung der „Gorch Fock“, sondern dabei geht es erst einmal um eine Sachstandsfeststellung, also darum, welchen Stand jetzt überhaupt die Reparatur hat, welche Arbeiten getan sind und welche Arbeiten noch nicht getan sind. Man wird sich das vonseiten der Rüster anhören. Man wird sich sicherlich auch irgendwie noch einmal den Sachstand vonseiten der Marine anhören. Mit den Fakten, die man dann vor dem Jahresende gesichert vorliegen haben wird, werden dann alle in den Weihnachtsurlaub gehen, und parallel dazu laufen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Dann, wenn man einen gesicherten Stand haben wird, wird man in aller Ruhe überlegen, wie es mit der „Gorch Fock“ weitergeht. Aber am Donnerstag wird darüber keine Entscheidung fallen.

Frage: Herr Flosdorff, selbst wenn Sie sagen, im Moment könne noch keine Entscheidung getroffen werden, frage ich: Ist denn die Stilllegung der „Gorch Fock“ eine Option?

Flosdorff: Das kann ich Ihnen zum gegenwärtigen Zeitpunkt überhaupt nicht sagen, weil es sicherlich auch darum geht, wie die Situation hinsichtlich der Reparatur ist und was für Ergebnisse die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft möglicherweise zutage fördern werden, und diese beiden Untersuchungen haben ja erst begonnen.

Frage: Herr Flosdorff, es sind ja laut letztem Stand 135 Millionen Euro für die Grundsanierung eingeplant. Es sollen rund 80 Millionen Euro bereits abgeflossen sein. Findet derzeit denn auch ein Mittelabfluss statt, oder ist der derzeit gestoppt? Sind also quasi alle Arbeiten auf „hold“, oder geht es normal weiter?

Flosdorff: Solche Informationen kann ich Ihnen gegenüber zum Beispiel hier und heute weder dementieren noch bestätigen. Dem, solche Daten überhaupt festzuhalten und den Ist-Zustand festzustellen, dient der Termin am kommenden Donnerstag.

(Archivbild September 2007: Gorch Fock in New York – Ute Grabowsky/photothek.net)