Deutsche Reaktion auf Kashoggi-Mord: Stopp genehmigter Rüstungsexporte an die Saudis

Als weitere Reaktion auf die Ermordung des saudischen Journalisten und Regimekritikers Jamal Kashoggi im Konsulat seines Landes in Istanbul hat Deutschland, wie auch andere westliche Länder, zusätzliche Maßnahmen beschlossen: 18 Saudis erhalten eine Einreisesperre, außerdem sollen auch bereits genehmigte Rüstungsexporte an das arabische Land vorerst nicht ausgeliefert werden. Den Exportstopp hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits im Oktober angekündigt.

Zur Dokumentation unten die Aussagen in der Bundespressekonferenz zu dem Themenkomplex. Interessant sind hier natürlich vor allem die Aussagen zu Rüstungslieferungen (und ich bitte auch nur diesen Bereich in den Kommentaren zu berücksichtigen).

Auffällig ist dabei, wie vage, eigentlich schon schwammig die Aussagen des Bundeswirtschaftsministeriums dazu sind – bis dahin, dass der Sprecher Fragen nach dem Umgang mit Exportgenehmigungen für internationale Gemeinschaftsprojekte (wie das Artillerieortungsradar COBRA, Foto oben) oder den Eurofighter an das nicht zuständige Verteidigungsministerium abzudrücken versucht. Auch bleibt vorerst völlig unklar, mit welchen rechtlichen Mitteln bereits genehmigte Exporte gestoppt werden sollen. weiterlesen

Bundeswehr zieht CH53-Hubschrauber bis Ende 2020 aus Afghanistan ab

Die CH53-Hubschrauber der Bundeswehr, fast seit Beginn des deutschen Afghanistan-Engagements für den Lufttransport am Hindukusch im Einsatz, sollen in zwei Jahren endgültig zurückkehren. Nach den derzeitigen Planungen werden die Transporthubschrauber der Luftwaffe Ende 2020 aus Afghanistan abgezogen, erfuhr Augen geradeaus! aus Bundeswehrkreisen. Die Maschinen sollen durch Hubschrauber der Heeresflieger und der Spezialkräfte ersetzt werden. weiterlesen