Bundeswehr beendet Auslandseinsatz (Korrektur: einen der kleinsten)
Fürs Protokoll: Die Bundeswehr hat wie geplant ihren Auslandseinsatz in der EU-Trainingsmission Somalia (EUTM Somalia) beendet – mit einer Personalobergrenze von 20 und einer tatsächlichen Stärke von zuletzt vier Soldaten war es einer der kleinsten Auslandseinsätze** (KORREKTUR) der Bundeswehr. Gemeinsam mit den Niederlanden verabschiedete sich Deutschland am 28. März mit einem Abschiedsappell* aus der somalischen Hauptstadt Mogadischu.
Die Bundesregierung hatte bereits Anfang Februar angekündigt, den Einsatz nicht verlängern zu wollen und Ende März auslaufen zu lassen. Die militärische Ausbildung der somalischen Nationalarmee, so liest sich die Begründung, ist nicht so erfolgreich wie erhofft. Statt dessen soll das politische Engagement in dem Bürgerkriegsland in den Mittelpunkt rücken.
Die Bundeswehr war nach einem Beschluss des Bundestages im April 2014 gemeinsam mit anderen Nationen in die Ausbildungsmission in Somalia selbst gegangen. Zuvor waren somalische Soldaten von Trainern aus EU-Ländern in Uganda ausgebildet worden.
*Da die Links zu Bundeswehrseiten angesichts absehbarer technischer Veränderungen nicht dauerhaft halten werden, hier der Bericht als pdf-Datei: Deutsche Teilnahme an EUTM SOM beendet
**KORREKTUR: Der derzeit kleinste Einsatz ist die Bundeswehrbeteiligung an der UN-Mission MINURSO in der Westsahara mit derzeit drei Soldaten.
(Foto: EU-Ausbilder bei einer Stabsrahmenübung für die Führung der somalischen Armee in Mogadischu am 27. Februar 2018 – EUTM Somalia)
Bei MINURSO (WEST SAHARA) liegt die Obergrenze bei vier Sdt., aktuell wohl drei (tbc.).
[Ups, stimmt. Hatte ich deswegen übersehen, weil der so klein ist, dass das Ministerium den in der Übersichtstabelle für den Bundestag schon gar nicht mehr aufgenommen hat und nur in der Randspalte erwähnt… Korrigiere ich oben. T.W.]
Dass Minurso nur in der Randspalte in der Übersicht beim Bundestag auftaucht, hat wahrscheinlich nichts mit der Anzahl der Soldaten zu tun, sondern eher damit, dass die Zustimmung des Bundestages bei diesem Einsatz nicht notwendig ist.
Wegen der Gefährdungslage und mangelnden Fortschritten eingestampft, gut so.
Mit derselben Begründung sollte man RS in Afghanistan auch begraben, das ist politisch nur nicht opportun.
Es erschließt sich mir auch nicht, warum Deutschland seit 2013 in der West-Sahara an MINURSO teilnimmt, auch wenn es die kleinste Mission z.Zt. ist. Dort eiert man seit 1991 rum, ein Referendum auf die Reihe zu bekommen, in dem die Bevölkerung abstimmt, ob sie unabhängig sein möchte oder zu Marokko gehören will. 2016 hat die UN die beteiligten Konfliktparteien ermahnt, sich jetzt doch mal ernsthaft um eine politische Lösung zu bemühen. So übt man Druck aus /sarc.
Manche Teilnahme an UN/EU-Missionen kann man nur mit einem weltpolitischen „Ich-will-mitspielen“ unserer Regierung begründen.
Zu „kleinen Einsätzen“: In den aktuellen UdÖs (28.03.) ist eine BW-Beteiligung bei der United Nations Support Mission in Libya (UNSMIL) mit 2 Soldaten verzeichnet: https://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/start/einsaetze/ueberblick/lage
[Hm, ist diese UN-Mission nicht kürzlich beendet worden? T.W ]
Mindestens ein Sdt wird dort noch präsent sein: GM Blotz, seit März. Das wäre dann ein kurzer Einsatz.
Ja, laut BMVg seit März2018 als „politische Mission“ und auf ein Jahr befristet: http://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/a/einsatzbw/start/aktuelle_einsaetze/unsmil/hintergrund/!ut/p/z1/04 Bin auch erst letzte Woche darüber gestolpert. UNAMA war im November beendet worden.
Ok, hatte da was verwechselt – aber es handelt sich ja nicht um einen Auslandseinsatz im üblichen Sinne und schon gar nicht um einen vom Parlament mandatierten Einsatz.
@ThF | 03. April 2018 – 23:46
„UNAMA war im November beendet worden.“
So verkürzt ist die Aussage falsch. UNAMA gibt es noch, nur z.Zt. ohne deutschen Militärberater.
Zitat von Bundeswehr.de:
http://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/a/einsatzbw/start/abgeschlossene_einsaetze/unama/
@Pio-Fritz
Na da erkunden sie sich mal wo 70% der Weltvorräte an Phosphat lagern und ob es BASF wirklich egal wäre wenn da etwas passieren würde. Die deutsche Beteiligung bei MINURSO ist eine sehr sinnvolle und im wahrsten Sinne strategisch wichtige Mission um tatsächlich Ohr an Masse zu haben.
pi
@politisch inkorrekt | 04. April 2018 – 13:33
Es gab da einen Bundespräsidenten, der wurde zurückgetreten, weil er den Schutz wirtschaftlicher Interessen Deutschlands durch die Bundeswehr am Horn von Afrika befürwortete.
Und genau diese wirtschaftlichen Interessen führen Sie als Begründung für eine Beteiligung an MINURSO an? Wird da mit zweierlei Maß gemessen, oder soll ich das unter „politische Weiterentwicklung“ verbuchen?