Beschlossen: Bundeswehr geht (wieder) nach Somalia

Fast 20 Jahre nach ihrem Abzug aus Somalia wird die Bundeswehr wieder in dem ostafrikanischen Bürgerkriegsland aktiv. Der Bundestag billigte am (heutigen) Donnerstag mit den Stimmen der Koalition einen Einsatz deutscher Soldaten in der somalischen Hauptstadt Mogadischu zur Unterstützung der Streitkräfte des Landes. Im Rahmen der EU-Trainingsmission Somalia hatte die Bundeswehr bereits bis zum Ende des vergangenen Jahres somalische Soldaten ausgebildet – allerdings in einem Camp in Bihanga in Uganda. Nach der Verlegung der EU-Mission nach Somalia hatte Deutschland sich zunächst nicht mehr an dieser Mission beteiligt.

Nach Belet Huen (Foto oben), wo die Bundeswehr 1993 und 1994 eingesetzt war, werden die maximal 20 deutschen Soldaten (vermutlich werden es weniger) kaum kommen. Im Mandat ist festgelegt:

Eine Begleitung der somalischen Streitkräfte in Einsätze oder eine direkte Unterstützung der militärischen Operationen der multinationalen Friedensmission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM) oder der somalischen Streitkräfte findet nicht statt.

Allerdings umfast das mandatierte Einsatzgebiet die Staatsgrenzen Somalias. In Mogadischu selbst werden die deutschen Ausbilder überwiegend in einem geschützten Bereich am Flughafen tätig sein, teilweise auch im Regierungssitz, der Villa Somalia.

(Formal gesehen, ist die Bundeswehr natürlich schon länger in Somalia aktiv – mit der EU-Antipirateriemission Atalanta. Deren Wirken ist allerdings auf die Küste und das Meer davor beschränkt.)

Nachtrag: Für die Grünen hat deren verteidigungspolitische Sprecherin Agnieszka Brugger erläutert, warum die Fraktion dem Einsatz nicht zugestimmt hat.

(Foto: Female Somali National Army (SNA) soldiers stand to attention at a training camp in Belet Huen on February 19, 2013, where the SNA are given training by the Djiboutian contingent of the African Union Mission in Somalia (AMISOM) –  AU UN IST PHOTO / TOBIN JONES)