GroKo-Verhandlungen: SPD zu Beschaffung von Heron TP nach Debatte bereit (Neufassung)

Die SPD ist grundsätzlich bereit, für die Bundeswehr israelische Drohnen des Typs Heron TP zu beschaffen, die auch bewaffnet werden können – verbindet den Einstieg in ein bewaffnetes System aber wie bisher mit der Forderung nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung. Im als gemeinsames Papier gekennzeichneten Entwurf für das Kapitel Außen, Verteidigung, Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit eines Koalitionsvertrages von Union und SPD findet sich zum Thema Drohnen die Formulierung:

Wir werden im Rahmen der Europäischen Verteidigungsunion die Entwicklung der Euro-Drohne weiterführen.
Als Übergangslösung wird die Drohne Heron TP geleast. Über die Beschaffung von Bewaffnung wird der Deutsche Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung gesondert entscheiden. Hierzu wird die Bundesregierung eine gesonderte Vorlage erstellen und dem Bundestag zuleiten. weiterlesen

Maschinenpistole MP7: Bei der Bundeswehr im Miet-Angebot

Die Bundeswehr vermietet seit dem vergangenen Jahr eine ihrer modernsten Handwaffen, die Maschinenpistole MP7 von Heckler&Koch, an die Berliner Polizei. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) bestätigte einen entsprechenden Bericht der Berliner Zeitung B.Z. (Link aus bekannten Gründen nicht). 40 Maschinenpistolen wurden für die Sonder Spezialeinsatzkommandos der Polizei seit dem vergangenen Jahr zur Verfügung gestellt, weil die Behörden in der Hauptstadt diese Waffen zwar bestellt, bislang aber noch nicht erhalten haben.

Nach Angaben des BAAINBw waren die 40 MP7 bereits an das Heer übergeben worden, lagerten aber noch in Depots. weiterlesen

Bundeswehr bestätigt: Zu wenig Kampfrationen vorrätig – aber es wird besser

Zu der gestrigen Meldung hier, dass bei der Bundeswehr die Kampfrationen, die so genannten Einmannpackungen (EPAs) knapp werden, habe ich natürlich um eine offizielle Stellungnahme dazu gebeten. Das  zuständige Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) hat sich am (heutigen) Donnerstag dazu geäußert:

Die EPa-Bestände liegen unter dem sogenannten Sicherheitsbestand. Allerdings können alle Einsätze, einsatzgleichen Verpflichtungen sowie Zertifizierungsübungen bedient werden.
Auch Ausbildungsvorhaben, für die die Ausgabe von EPa unverzichtbar ist, werden unterstützt. weiterlesen