Trump und die NATO: Besser wird’s nicht
Das Treffen der NATO-Staats- und Regierungschefs verfolge ich aus der Ferne, aber auch so fällt schnell auf: Was US-Präsident Donald Trump am (heutigen) Donnerstag bei seiner ersten offiziellen Rede bei der Allianz in Brüssel sagte, wird den Verbündeten nicht wirklich gefallen. Der Präsident hob erneut auf die aus US-Sicht mangelnden Beiträge der anderen Mitgliedsländer zu den Verteidigungsausgaben ab, sprach erneut davon, dass sie Geld schuldeten (wem auch immer) – und sagte in seiner Rede nichts über das (erwartete) Bekenntnis der USA zur kollektiven Verteidigung.
Zur Dokumentation die Passagen dazu aus dem vom Weißen Haus veröffentlichten Redetext:
The NATO of the future must include a great focus on terrorism and immigration, as well as threats from Russia and on NATO’s eastern and southern borders. These grave security concerns are the same reason that I have been very, very direct with Secretary Stoltenberg and members of the Alliance in saying that NATO members must finally contribute their fair share and meet their financial obligations, for 23 of the 28 member nations are still not paying what they should be paying and what they’re supposed to be paying for their defense.
This is not fair to the people and taxpayers of the United States. And many of these nations owe massive amounts of money from past years and not paying in those past years. Over the last eight years, the United States spent more on defense than all other NATO countries combined. If all NATO members had spent just 2 percent of their GDP on defense last year, we would have had another $119 billion for our collective defense and for the financing of additional NATO reserves.
We should recognize that with these chronic underpayments and growing threats, even 2 percent of GDP is insufficient to close the gaps in modernizing, readiness, and the size of forces. We have to make up for the many years lost. Two percent is the bare minimum for confronting today’s very real and very vicious threats. If NATO countries made their full and complete contributions, then NATO would be even stronger than it is today, especially from the threat of terrorism.
Und die ganze Rede zum Nachhören:
Zur Ergänzung: Das Statement von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach dem Arbeitsessen der Staats- und Regierungschefs zum Nachlesen hier.
(Foto: NATO Secretary General Jens Stoltenberg welcomes US President Donald Trump at the new NATO Headquarters – NATO photo))
Ein Bild welches Bände spricht. Krieg gegen den Terror, wobei er die Welt in den Händen hält mit denjenigen, welche ursächlich für die Entstehung Al-Qaidas und der Radikalisierung von Teilen der Muslimbruderschaft mitverantwortlich sind. Eine Weltkugel in Schwarz und Weiß. Demokraten sollten sich mal zusammensetzen… /SCNR
Hm, ganz ehrlich… Das Bild ist ein Platzhalter, weil ich – noch – kein Foto von Trump bei der NATO habe…
Ne, das Bild passt meiner Meinung nach schon. Trump fühlte sich in Saudi Arabien deutlich wohler als bei der NATO.
Ich hab’s dennoch mal durch ein aktuelleres Foto ersetzt.
In der Sache hat Trump aber schon recht.
Wir beschweren uns die ganze Zeit über Einsparungen bei der Bundeswehr und sagen die NATO habe die Fähigkeit verloren, Russland im Ernstfall militärisch zu begegnen.
Also mir gefällt er in der Sache. Vielleicht braucht es einfach mal eine andere Perspektive.
Zu Österreich-Türkei gab es hier gar nichts zu lesen.
Die Türken haben NATO-Kooperationen mit 40 Ländern blockiert. Als Lösung hat man dann (leider) entschieden, das pro Land zu ermöglichen, sodass, obwohl Österreich im Kosovo präsent ist, formal keine Zusammenarbeit hinsichtlich Übungen oder Operationen mehr möglich ist.
Bild hin oder her, in Saudi-Arabien hat er m.E. eine, wenn nicht sogar seine beste Rede gehalten. Lernfähig, und heute wieder nur als Verkäufer unterwegs, armselig. Geld rettet die Welt, na dann.
@ -alex
Soweit ich den Blogg verstanden habe, geht es um Deutsche SiPo, Österreich
ist da irgendwie nicht richtig angezeigt. oder gewollt.
@Les Grosmann, Alex
nee, ist schon wichtig und hier thematisch auch richtig – aber als Ein-Mann-Betrieb muss ich manche Dinge einfach den Redaktionen mit mehr manpower überlassen.
Ich hoffe, dass die europäischen Staatoberhäupter den Mut finden sich entschieden diesem arroganten und bösen Clown, den die Amerikaner zu ihrem Präsident gemacht haben, entgegenzustellen. Verbale und non-verbale Sprache dieses Kretin sind komplett inakzeptabel. Ich beneide die Bundeskanzlerin in diesem Falle wirklich nicht um Ihren Umgang.
[Ihre Meinung ist Ihre Meinung, aber am Tonfall arbeiten wir noch… T.W.]
Ex-Soldat | 25. Mai 2017 – 21:59
Sorry warum sollen andere für unsere Sicherheit bezahlen
Ich möchte auch nicht für Griechen Zahlen warum sollen die Amis für uns zahlen das wir sagen können welche gewinne wir haben
Sie haben auch keine Zimmertür als Haustür und Billige schiebe Fenster und erwarten das die Nachbar Aufpassen für ihr Haus oder ?
und das Ungelöste Latino Problem das wahren die 2 Punkte warum er Gewählt wurde egal ob er die 4 Jahre macht oder nicht das Ändert nicht das er deshalb Gewählt wurde
Warum eigentlich für die Kriegsspiele der USA zahlen? Deutschland ist nicht mit Heissassa in den Irak eingefallen und hat so den ganzen nahen Osten in Brand gesteckt. Die Konsequenzen muß Deutschland trotzdem vielfältig und teuer bezahlen.
Da kann Merkel Trump ja gerne mal die Rechnung für schicken.
Delegibus | 25. Mai 2017 – 22:21
Wenn es in Bosnien ging USA Hilfe
auf den Balkan ok UCK war auch von der CAI aufgebaut Hilfe USA
Ost Flanke USA Hilfe
Baltikum bestehen auf die US Truppen warum weil das die Einzige Einsetzbare Armee hat
es gibt 2 Länder mit Großen Armee USA und Türkei
Europa hat sich Sicherheit Kapput gespart wurde auch in Sämtliche Foren so schon vor 15 Jahren Geschrieben
und jetzt sind wir Abhängig
wie ein Drogensüchtiger ohne die USA kommen wir in den Entzug
Eurpa hat Geld das begehrlichkeiten bei anderen Staaten auslöst
Hmmm. 2% BIP für Verteidigung ist auf einmal nur noch das Minimum dessen, was benötigt wird, um den Gefahren der Welt zu begegnen? Also eher noch n bisschen mehr?
Wo bitte soll das hinführen? Bereits jetzt geben die 28 (!) NATO-Staaten zusammen etwas mehr als 918 Mrd. $ für die Verteidigung aus. Das ist mit knapp 54% mehr als die Hälfte der weltweiten Verteidigungsausgaben. Die restlichen 170 Staaten geben zusammen (!) weniger aus. (Zahlen von 2016, 2017 dürfte das angesichts der wachsenden NATO-Budgets eher noch deutlicher ausfallen…).
Klar, Ausgaben ist nicht gleich Fähigkeiten. Aber man sollte auch nicht aus den Augen verlieren, welchen Eindruck solche Zahlen bei anderen (RUS, CHN etc…) machen.
@Alarich
Mir obliegt es nicht ein abschließendes Urteil zu fällen, wer wann was verschuldet hat und ob wir mit oder ohne Amerikaner besser dran sind. Darüber kann man trefflich streiten. Unter Freunden oder zumindest Verbündeten tut man dies allerdings mit dem notwendigen Respekt. Trump erfüllt mindest 8 von 10 typischen Verhaltensweisen eines Soziopathen und ist vieleicht auch dehalb gar nicht dazu in der Lage. Unter diesen Vorzeichen wird Europa zumindest in den nächsten 4,5-9,5 Jahren in gewisser Weise ein Gegengewicht zu den von diesem Durchgeknallten geführten USA innerhalb der NATO bilden müssen.
Ex-Soldat | 25. Mai 2017 – 23:05
So mit der Phy ist immer so eine Sache
Mit ihm Bier Trinken möchte ich nicht
Aber Nachrichten SPD Greift ihn an und macht darauf ihren gegen USA Wahlkampf
Und Sie Interessiert es auch nicht was bei der Bw abgeht und ihre Ministerin für die Truppe auch nicht unbedingt das Richtige ist
Wehrmachtflugzeuge Einsammelt und Fragliche Durchsuchung macht
Die Frage ist ihrer Meinung nach den lieber Neutral Land wie die Schweiz seien sollen aber das Kostet auch nicht weniger und liegt da wir Größer sind dann liegen wir Über 2 des BIP
Aber bei uns heißt es Geiz ist Geil
Super Bilanz dabei ist das Meiste nur Geliehen wenn wir das Kaufen müssten dann hätten wir eine andere Bilanz
ADLAS-Doe | 25. Mai 2017 – 23:02
Das liegt aber auch daran das wir nur das Teuerste vom Teuren Kaufen
und andere Länder bei der Hausindustrie Einkaufen gegensatz wo wir einkaufen
das sind Super AG Firmen mit Super Gewinn
KMW muss Keine Traktoren Verkaufen um Gewinn zu erwirtschaften wie Uralf……
“ (…) Ausgerechnet vor dem Trümmerdenkmal des World Trade Center singt Trump das hohe Lied auf die Bereitschaft der Saudis, den Terroristen nun die Gelder zu entziehen. Den saudischen König Salman ibn Abd al-Aziz – aus dessen religiöser Diktatur die meisten Attentäter von 9/11 stammten – preist er als „weisen Mann“. Für Merkel und Co. muss es sich wie Hohn anhören.(…)“(Spon)
Deutschland schuldet den USA und der NATO NICHTS, im Gegenteil und Europa benötigt im Moment auch keine USA als Partner, denn diese hat das Chaos in MENA angerichtet und wir löffeln die Suppe aus. Wenn die USA so weiter machen und ggf noch den Iran zerstören, wird Europa und die Menschen im MENA die Last tragen. Dies ist dann nur für die USA ein gread Deal.
@Alarich
„Sorry warum sollen andere für unsere Sicherheit bezahlen“
Wer bezahlt für die Sicherheit der Europäer?
Sie glauben doch nicht im Ernst, dass die USA selbstlos für uns nur einen Cent bezahlt?
Was glauben sie wohin die Gelder der USA für das Militär fließen und warum US Soldaten in Europa stationiert sind.
Wir Europäer geben nicht zuwenig für unser Militär aus, sondern wir geben es nicht effektiv aus und daran müssen wir arbeiten. Jeder Euro mehr in dieses ineffektive System verschlechtert unsere Kampfkraft eher als es sie steigert.
@ADLAS-Doe
Ich habe immer das Gefühl, dass die Rechnung mit den Verteidigungsausgaben der NATO hinken. Man kann nicht alle Ausgaben der USA in die der NATO einrechnen. Ein großer Teil geht in die pazifische Region.
Die 2% Regelung ist für Deutschland eine Milchmädchenrechnung. Kein Mensch will sinnvollerweise so viel Geld für die Rüstung ausgeben, zumal bei dem Missmanagement im BMVG. Es ist nicht sinnvoll, sich für ein pauschales Ziel über beide Ohren zu verschulden oder wie in den USA geplant über einen massiven Abbau von Sozialausgaben zu finanzieren. Dies würde Populisten an die Macht spülen, die ein ganz anderes Sicherheitsrisiko darstellen.
Ich denke, wir könnten auch mit 1,5 % einen wirkungsvollen Beitrag zur Bündnisverteidigung leisten und auch Auslandseinsätze maßvoll betreiben. Der Beitrag muss allerdings schnell umgesetzt werden. Außerdem sollten sich die Europäer nicht in die kommenden Abenteuer der neuen Trump-Administration hereinziehen lassen.
Insgesamt sollten die Europäer da viel selbstbewusster auftreten.
@StMarc
Bei der Podiumsdiskussion vergangene Woche in Ramstein habe ich auch darauf hingewiesen, dass die USA ja nicht nur Streitkräfte im NATO-Rahmen, sondern weltweit finanzieren und man die Aufwendungen für Korea usw. vielleicht da rausrechnen sollte… Da bekam ich ziemlich erbosten Gegenwind von einem US-General (retired), der mir erklärte, im Falle des Falles stünden natürlich 100 Prozent der US-Streitkräfte für die NATO bereit. Ich erwähne das mal nur der Vollständigkeit halber…
Im Falle eines Falles stünden natürlich 100% bereit. Das kann man schon behaupten, wenn man den Fall nicht definiert. Im Moment und für die letzten 27 Jahren kann man in jedem Fall behaupten, dass die US Streikräfte der NATO und deren Interesse nur in Teilen zur Verfügung stand und im Wesentlichen eher gegen die Interessen, zum Schaden Europas und vieler Menschen eingesetzt wurden.
Bis 2024 können wir uns den zwei Prozent auch dadurch nähern, dass die Inflationsrate steigt und das BIP fällt und dies ist sehr wahrscheinlich.
Wie @Klabautermann neulich hier treffend ausführte, gibt es für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik als Rahmen zu beachten, dass Deutschland seitens der USA, der Russischen Föderation, Frankreichs und UK’s keine eigenständige strategische Politik -Stichwort Alleingang- zugebilligt wird.
Das muss man gar nicht besonders kritisch sehen. Denn was lässt sich heutzutage schon im „Alleingang“ lösen. Und selbst wenn Deutschland es könnte -von dürfen rede ich jetzt einmal bewusst nicht- würde die deutsche Zivilgesellschaft obgrund der Konsequenzen daraus, es gar nicht wollen.
Dies vorangestellt:
Für Deutschland gibt es drei entscheidende Partner mit Frankreich, den USA und Russland. Russland ist auf dem gleichen Kontinent, ob D. Trump das nun versteht oder nicht und ob er bedenkt, dass wir dort zweimal enorm großes Leid entfalteten oder nicht. Es ist so.
Die Abstimmung mit Frankreich ist das deutsche Billets, im Anliegen auch auf höchster Ebene vorzubringen und zu regeln.
Die USA ist unser wichtigster und entscheidendster Partner. Das darf man nicht ignorieren, weil man es nicht kompensieren könnte.
Noch entscheidender als die Rede in Riad war seine Einlassung zu den Feindseligkeiten gegenüber Israel, konkret auf mögliche Angriffe, als er ausführte: „Not with Donald Trump!“
Das war überdeutlich und zeigt, wohin die Reise gehen wird-auch für uns Deutsche. Nachdem B. Obama die Welt in Unordnung hinterlassen ud in ein diffuses Meer an Unverbindlichkeiten und Unzulänglichkeiten getaucht hat, ist das nur logische Konsequenz.
Sein Alphamännchen-Gehabe auf dem NATO-Gipfel kann man getrost als Unzulänglichkeit bewerten, wird sich aber auf dem G7 Gipfel fortsetzen.
Ich sehe drei Gedanken mit D. Trump als für Deutschland gut entwickelbar und umsetzbar an:
1. Die Umsetzung der Minsker Abkommen, um Ruhe in den Kontinent zu bekommen und die Beziehungen zu Russland zu normalisieren.
2. Die Stabilisierung des Afrikanischen Kontinents. Man wird den USA etwas anbieten müssen. Schafft man aber die VR China in ihrem Einfluss dort endlich wieder zurück zu drängen, so ist das kein besonders hoher Preis. Hier braucht es aber Stand jetzt mehr Deutsch-Französischen Mut und ein Mehr an Konsequenz und Kreativität.
3. Das Existenzrecht Israels und die unbedingte Verhinderung der Iranischen Atombombe wird mit Donald Trump einfacher werden.
Schwierig wird es für den für Deutschland strategischen Schlüssel: den Freihandel. Vielleicht schaut man schonmal wie es mit Russland und Indien besser laufen kann in der Frage als bisher.
Auch wird sich Deutschland überlegen müssen, was man wird anbieten wollen und müssen. Um es einmal herunterzubrechen: Luftwaffe und Marine sehe ich hier besser vorbereitet und eingebunden als Heer und SKB (Cyber lasse ich bewusst außen vor), wenngleich hier einiges kommen wird müssen.
Kurz: Donald Trump und sein hochbegabter Verteidigungsminister -dem hoffentlich seinen Einfluss wird aufrechtzuerhalten ermöglicht- werden den Preis für „Keep on Rock’n in a Free World“ neu auszeichnen. Wer gedacht hat, B. Obama Beifall für dessen Werk klatschen zu können, wird feststellen, dass dies keine kostenlose Vorführung war.
Mit einer guten Vorbereitung und einem effektiven Ressourcenmanagement der außen- und sicherheitspolitischen Assets -sowie natürlich derer aus anderen Politikfeldern- kann aber Deutschland die Initiative gewinnen und auch mit D. Trump ein gutes Stück in die richtige Richtung gehen.
P.S.: Weil immer etwas despektierlich angemerkt wird, die Bundeswehr habe zuviel Stab. Das ist ganz sicher richtig. Nur muss das die Bundeswehr auch mal nutzen. Ohne einer anderen Nation zu nahe treten zu wollen, aber ein US-Kommandeur/frz. Kommandeur vor die Wahl gestellt, wird dieser sich überwiegend für einen deutschen Chief of Staff/J3/J4 entscheiden. Planen, das können deutsche Generalstabsoffiziere einfach. Womit nicht anklingen soll, sie könnten anderes nicht.
Ich denke man sollte die Statements von Trump in Brüssel und auch alles, was noch aus Taormina zu hören sein wird, nicht zu hoch hängen.
Letztlich ist das ja nicht die Außenpolitik der Vereinigten Staaten, sondern das sind Reden, die für ein US-Publikum geschrieben wurden, um davon abzulenken, dass der Laden zuhause gerade in Skandalen versinkt. Nichts davon wurde mit den relevanten Ministerien abgestimmt, was auch gar nicht möglich ist, da praktisch keine Undersecretaries ernannt wurden, die tatsächliche Policy formulieren könnten.
Als Europäer oder G7-Staat ist man daher wohl am besten beraten, zu lächeln, freundlich zu nicken, und sich schon mal die Kurzwahl von Mike Pence ins Handy zu speichern.
Es ist in der Tat fraglich ob US-led Globalisierung durch Expansion des transatlantischen MIK aka NATO auch bei Einhaltung des Investanteiles der europäischen Partner (2% vom BIP) so renditeträchtig sein sein kann, dass der „Wohlstand der USA“ beibehalten werden kann. Diese geopolitisch-geoökonomische „Mischkalkulation“ aus den 40er Jahren des letzten Jahrhunderts geht einfach nicht mehr auf. Systemisch stecken die USA allerdings so tief in dieser selbsgebauten MIK-Falle, dass selbst ein Krieg sie nicht mehr da raus holen kann – siehe Irak etc. Und ein Kalter Weltkrieg oder ein Proxy Cold/Hot War gegen Rußland und/oder China (Nord-Korea/Ukraine) wird auch nicht funktionieren, weil die wichtigsten Partner dieser völlig überholten „Mischkalkulation“ wie z.Bsp. Japan, Deutschland, Südkorea da nicht mitmachen würden. Eisenhower hatte mit jedem seiner Worte in Sachen MIK vollkommen recht. Das exzeptionalistisch-wohlwollende Imperium befindet sich in der Insolvenzverschleppung – es geht nur darum das Imperium so weit zu unterstützen, dass es nicht kollabiert, und dazu braucht man in der Tat keine 2% BIP in die NATO-Kasse zu zahlen. Solange die USA starrköpfig und altersdement auf ihrem Exzeptionalismus und ihrer Globalisierungsdominanz mittels MIK beharren, wäre ein BIP-Anteil von 2% nur volkswirtschaftliche Sunk Cost in Milliardenhöhe. Kann ja nicht sein, dass die amerikanische Hose dem deutschen Steuerzahler näher sein sollte als das eigene Hemd.
@StMarc: Grundsätzlich d’accord. Aber selbst wenn wir die USA komplett (!) rausrechnen, bleibt der Punkt relevant. Denn dann geben die restlichen NATO-Partner zusammen immer noch deutlich mehr als 250 Mrd. $ für Verteidigung aus. Zum Vergleich: Die Russen liegen zur Zeit bei round about 50 Mrd. $. Wenn Trumps Rechnung stimmt, hätten wir bei durchschnittlich 2% Vtg-Ausgaben vom BIP dann etwa 350 Mrd. $ im Topf. Das wäre dann (ohne die USA!) das siebenfache(!) der russischen Vtg-Ausgaben. Die Russen sind jetzt schon paranoid und glauben daran, dass wir nur rüsten, um ihnen irgendwann auf die Pelle zu rücken.
Vermutlich würde ein neuer KSE-Vertrag mehr zu Europas Sicherheit beitragen als noch mehr Kohle in die Vtg zu stecken…
Das vielbeschworene 2 % BIP Ziel für Verteidigung soll wohl zu einem Waffenkauf bei der amerikanischen Rüstungsindustrie in den Augen von D. Trump genutzt werden. Ganz so wie es Saudi Arabien gemacht hat. Dafür ist es auch in Ordnung, dass Saudi Arabien den Nahen Osten destabilisiert (Syrien, Jemen) und idelogische Basis für den weltweiten islamistischen Terrorismus ist.
Die Frage sollte sein, wie die Europäer D. Trump entgegentreten wollen.
Die Mär über das böse Deutschland mit seinen Handelsüberschuss sollte endlich mal relativiert werden. Wenn die westliche Welt mit ihren rießigen Dollarreserven nicht die amerikanische Währung stabil halten würde, dann könnte Amerika seine weltweiten Schulden nicht mit der Notenpresse bezahlen, genausowenig wie sein Haushaltsdefizit, seine Kriegskosten und seine 3,6 % BIP für sein Militär.
Der Dollar würde ohne die Stützung der westlichen Länder und China in einer rasenden Inflation implodieren !
@Sachlicher
„2. Die Stabilisierung des Afrikanischen Kontinents. Man wird den USA etwas anbieten müssen. Schafft man aber die VR China in ihrem Einfluss dort endlich wieder zurück zu drängen, so ist das kein besonders hoher Preis. Hier braucht es aber Stand jetzt mehr Deutsch-Französischen Mut und ein Mehr an Konsequenz und Kreativität.“
Ein Zurückdrängen (wie soll das gehen?) VR China innAfrika, wird den Kontinent nicht stabilisieren. Für Trump ist Afrika ein Markt und wenn man da keinen guten Deal machen kann, dann wird das Engagement zurückgefahren werden.
3. Das Existenzrecht Israels und die unbedingte Verhinderung der Iranischen Atombombe wird mit Donald Trump einfacher werden.
Das bezweifle ich sehr.
Der BIP-Anteil ist ggf noch mit einem nationalen Wirkungsgrad zu versehen.
Gemeint ist, wievel Prozent der Ausgaben kommen tatsaechlich als Einsatz/Kampfwert bei der gesamten ‚Truppe‘ an – welcher Anteil wird in der Administration verbrannt und wieviel durch Missmangement sowohl in der Beschaffung als auch bei ‚vergoldeten‘ Systemen, die aus innenpolitischen Gruenden durchgesetzt werden zum Unnutzen der SK ausgegeben.
Beispiel: Panzer -Rueckkauf deal, F35, A400, F125, G36 usw…
da traue ich den Skandinaviern und Osteuropaeern einen besseres ‚Eta‘ zu als zB der BRD oder Spanien.
Wenn DEU sagen könnte, wir gegen nur 1,x % für Verteidigung aus, aber seht welche Kampfkraft unseren Streitkräften inne wohnt ….
Aber: wir geben eben nur 1,x % aus und kaufen damit unsere alten Panzer zurück, lassen Patrouillenboote mit 7200 t bauen oder kaufen Hubschrauber und Kampfflugzeuge, deren Durchsetzungsfähigkeit fraglich ist (Tiger, EuFi Tranche1+2), und wannabeTransportflugzeuge zu Preisen, die auf dem Weltmarkt einzigartig sind.
Wenn wir, wie früher zumTeil in den USA bestellt und unter Lizenz hier gebaut hätten, hätten wir einen ganz anderen Stand.
Zu Russland … hat jemand mal die Stückpreise beim Großgerät vergllichen? Bsp: SU 35 vs Typhoon ?
@Elahan | 26. Mai 2017 – 10:39
Werter Elahan, Sie dürfen natürlich die Gegenrede ergreifen. Ich habe die Weisheit nicht gepachtet. Ich habe lediglich meine Gedanken zur Debatte angeboten.
Ich habe kein Interesse an einem Konflikt mit der VR China, egal welcher Art und Intensität-sollte Sie diese Sorge umtreiben. Ich verspüre nur keine Lust, Afrikaner und Europäer fur eine chinesische“Prosperität“ zahlen zu sehen.
Ein Zurückdrängen (wie soll das gehen?) VR China innAfrika, wird den Kontinent nicht stabilisieren.
Nehmen Sie bitte Angola und werten Sie bitte aus, wo dieses Land insbesondere demokratietheoretisch und in Belangen der Verteilungsgerechtigkeit stand und jetzt seit der Zusammenarbeit mit der VR China steht. Ja, auch Deutschland hatte Angola seinerzeit hängen lassen.
Schauen Sie in den Sudan und Südsudan, usw.
Niemand verlangt von Afrikanischen Staaten, bzw sollte verlangen, Europa in schön zu werden. Aber so geht das nicht weiter. Und somit geht es mit der VR China nicht weiter, weil den Chinesen die mMn für den Kontinent entscheidenden Fragen nach Verteilungsgerechtigkeit und politischer Partizipation nicht interessieren.
Wir Europäer haben diesen Kontinent viel zu lange im Stich gelassen. Mehr noch war die deutsche Strategie, die Belgier und Franzosen und die Entwicklungshilfe ein „bischen spielen“ zu lassen. Das macht die Art und Weise des chinesischen Engagements eben nicht optimal in der der Suche nach Antworten.
Als Handelsnation haben wir, müssen wir ein großes Interesse an stabile Geschäftsbeziehungen und Märkte in Afrika haben. Mit Despoten lässt sich das nicht mehr erreichen. Den bis dato für Europa und Deutschland zu zahlenden Preis, von Menschenrechtsverletzungen bis hin zu unkontrollierter Migration, gilt es in ein Invest umzuwandeln.
Der deutsche Entwicklungshilfeminister sieht das mMn nicht viel anders, benötigt aber mehr Unterstützung wie mir scheint.
Ebenso ist Hilfe zur Selbsthilfe ein Moment, dem man sich bis dato zuwenig widmete. Die AU ist auf dem Weg. Das ist zu begrüßen.
Und es war ja nett, dass B. Obama das Spielen in Afrika entdeckte. Es war aber entbehrlich, dass er damit unbedingt im frz. Hinterhof anfangen musste. Da gab es andere Spielfelder.
Oder?
Zu 3.: Nehme ich zur Kenntnis. Ich vertiefe es aber bewusst nicht.
@MikeMolto | 26. Mai 2017 – 10:54
Der BIP-Anteil ist ggf noch mit einem nationalen Wirkungsgrad zu versehen.
Ich sehe das als sehr zielführend bemerkt an von Ihnen.
Mir kommt in der Diskussion z. B. immer zu kurz, dass die Personalkosten nicht adäquat verrechnet bzw in der Debatte eingeordnet werden.
Trump hin oder Trump her:
Die erste Frage, die wir Deutsche uns stellen sollten, ist, ob Deutschland aus eigener Kraft verteidigungsfähig ist oder nicht. Meine persönliche Antwort lautet nein.
Es fehlt zu aller erst an einer kollektiven Verteidigungsbereitschaft im Sinne eines gesellschaftlichen Wehrwillens. Diesen haben wir uns selbst ausgetrieben (Gerede wie „umgeben von Freunden, jahrelange Vorwarnzeit, alternative Konfliktlöstung“ u.ä.). Daran anknüpfend haben wir, egal ob schwarz oder rot, die Verteidigungsfähigkeiten konsequent und mit großem Elan beseitigt (Abschaffung Wehrpflicht, Verringerung der Indianer unter Beibehaltung eines monströsen Wasserkopfes, Konzentration auf Auslandseinsätze, Unterfinanzierung, Verschrottung für die Landesverteidigung wichtiger Waffensysteme, ungemindert desaströses Beschaffungswesen, Kindergartenplätze und Flachbildschirme wichtiger als rollendes Material…).
Unabhängig von Herrn Trump müßte die Verteidigung Deutschlands konsequent neu aufgebaut werden.
@Sven Rothe:
Der Umgang mit dem Thema Einsatzbereitschaft in den letzten Jahren hat ja gezeigt wie wenig man in Regierung und Parlament wirklich bereit ist die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.
Im Kern hat man sogar ein Problem damit zu verstehen, dass es Probleme gibt, die nur mit glaubwürdiger und durchdachter Gewaltandrohung und -anwendung zu lösen sind.
Die Aussagen der Kanzlerin beim evangelischen Kirchentag mit Blick auf Drohnen (mehr Kontrolle!) zeigte dies erneut exemplarisch.
Die politischen und mittlerweile auch militärischen Eliten wollen sich mit den Realitäten und den damit verbundenen Konsequenzen gar nicht mehr auseinandersetzen.
Es ist angenehmer in der gemeinsamen opportunistischen „comfort zone“ mit pazifistischem Anstrich.
Die ganze 2% BIP Debatte ist eigentlich ein Smokescreeen, denn Trump hat durch sein undiplomatisches Pressing etwas bekommen, was Obama ausdrücklich nicht wollte: dass die NATO offiziell Mitglied der Counter-IS-Coalition wird und die Generale die operative Führung übernehmen, denn er wollte die völle politische Kontrolle insbesondere über „sein“ Militär behalten. „Zufälliger“ Weise hat Trump strategisch und taktisch im Kampf gegen den IS gerade Richtungsänderungen vorgenommen.Trump will den regional/local US-Commanders künftig grundsätzlich freie Hand darüber lassen, welche Operationen sie führen und wie sie das tun. Statt es zuzulassen, dass sich der IS immer wieder umverteilen und neu ordnen kann, sollen er künftig erst eingekreist und dann in „attrition fights“ aufgerieben werden. Durch Belagerung/Bombardierung der Hauptstandorte in Syrien und Irak soll der IS vernichtet (annihilate) werden (https://www.defense.gov/Videos/videoid/525943/)
Damit verliert letztendlich die NATO in Gänze und alle in der Anti-IS-Koalition beteiligten NATO-Staaten weiter an strategischer politischer Mitsprache und taktischer politischer Kontrolle über die eigenen Kräfte. Gleichzeit bekommen die Kreuzritter des Westens nun ein einheitliches „Brandmal“ in den Augen der Islamofaschisten. Diese Entwicklung ist in meinen Augen viel gravierender als diese 2%-Geisterdebatte beim Mini-Gipfel.
Wer hat denn jetzt die poltische Accountability, wenn Bomben auf IS-Ziele fallen und dabei Zivilisten ums Leben kommen, die nun von der Koalition zusammen mit den IS-Kämpfern eingekesselt sind ? Ein gigantischer OPCOM/OPCON Kuddelmuddel. Die NATO Teil eines „Vernichtungskrieges“ ? ErdoKhan dürfte begeistert sein.
Na ja, Deutschland leistet ja nur Beihilfe zum Vernichtungskrieg – alles gut.
@ Memoria
Die Regelungen des Grundgesetzes haben die Möglichkeit „durchdachter Gewaltandrohung“ faktisch aus den Händen der Politik genommen und nur ein legalistischer Winkelzug des BVerfG hat ihnen 1994 einen Umweg „durch die kalte Küche“ verschafft. Dennoch: Mit Artikel 26 GG haben wir eine starke Sicherheitsvorkehrung gegen eine spezifische Politik, die im Laufe der Zeit aber in den Augen der Deutschen zu einem weitaus umfassenderen Stopschild für jedwede Art militärisch unterfütterter Außenpolitik mutiert ist. Kommt dann noch das Mißtrauen im Ausland gegen eine „robuste“ deutsche Position und Haltung dazu, dann hat kein Politiker auch nur den Hauch einer Motivation sich dieses Mittels zu bedienen. Wenn das Mittel also nur Ärger macht (und zwar daheim wie auf internationalem Parkett), waum sollte auch nur ein Politiker die Mühe machen sich näher mit der Thematik zu beschäftigen oder sie gar zu fördern?
Elahan | 26. Mai 2017 – 8:43
Natürlich Zahlen die für uns
den die BW braucht im nächsten Balkan Krieg wieder die USA
Die Bw könnte das mit den Franzosen nicht
der Balkan ist ein Europa Problem und kein US Problem
Zu einer zeit in Russland Überlegung starten um uns in einen Abnutzkrieg geraten
die dann wo anders nicht mehr zu Verfügung stehen
Bei uns heißt das es wird da zu einem neuen Krieg kommen warten wir ab
und dann hat nur die USA das Gerät
weil bei uns nicht in Vorbeuge Infestiert wurde
Teuer ist auch Hausgemacht ersten die Firmen Spenden den Parteien das geld wird auch nicht aus der Druckpresse
Nicht mal die USA können so ein teures system leisten wie die Deutschen
Hercules wird durchgehend produziert wie im N24 bericht zwischen durch kommt wie da eine südkoreanische Maschine so das alles Wirtschaftlich geht
selbst Hummer werden ins ausland verkauft das man 2024 Hummer Nachbestellt werden sollen in einer neuen Ausführung das einfach weiter lauft
BW bestellt dann wieder nicht die firmen können nicht Planen deshalb ist das teuer
Man kann den DINGO nicht auf 20 Jahre bestellen danach Neu Ausschreiben mit anderen Fahrzeuge der Beste bekommt den Vertrag der dafür 20 Jahre und alle 2 Jahre werden die Ausführungen bestellt
die sich nach Lage und Neue Systeme richten ( Bräuchte das neue Lunna NG ein besonderer würde in dem Jahr der Aufbau für das System bestellt )
immer dieser Europa Qwark
Schweiz kauft RUAG Cobra 120mm Mörser
Dänemark kauft das Österreichische
Bw weis es nicht evtl das Französiche ( und Zahlt schon in die Forschung )
wohl wenn Bw das RUAG kaufen würde ,würde die Schweiz in dem Volumen bei Mercedes oder KMW bestellen
@csThor | 26. Mai 2017 – 13:03:
Beide Argumente sind nicht stichhaltig.
Es geht um eine mentale Grundeinstellung, die durch Art 87a GG logisch erforderlich sind und auch bündnispolitisch erwartet wird.
Alles andere sind die eigenen Ausreden aus Feigheit.
@ Memoria
Richtig. Aber in der Natur gibt es nunmal Ursache und Wirkung. Und wir Deutsche haben nunmal die komplexeste Beziehung zur Natur von Streitkräften (um es mal vorsichtig zu formulieren), die dieser Planet kennt. Gerr Rothe hat mit seiner Grundprämisse des Fehlens eines „gesamtgesellschaftlichen Wehrwillens“ schon ganz recht … Dort liegen die Wurzeln für so ziemlich alles, was im Bereich Sicherheits- und Verteidigungspolitik nicht läuft.
Das war ein fürchterlicher Auftritt. Und was mich am meisten besorgt: Niemand erklärt Mr. Trump, was auf dem NATO-Gipfel in Wales 2014 in Sachen Verteidigungsausgaben tatsächlich beschlossen wurde. Nämlich zu „beabsichtigen, uns innerhalb der nächsten 10 Jahre in Richtung der 2%-Richtlinie zu bewegen, um dadurch die Ziele der Fähigkeitsentwicklung zu erreichen und Fähigkeitslücken zu schließen“ (ich denke, diese wörtliche Übersetzung ist korrekt – wenn nicht, bitte ich um den Beweis des Gegenteils). Keine vertragliche Verpflichtung auf 2% vom Bruttoinlandsprodukt für den Verteidungshaushalt. Keine Schulden gegenüber dem US-Steuerzahler oder gegenüber der NATO! Wirklich fürchterlich, dieser Präsident. Es ist Zeit für klare Worte Richtung Westen über den Atlantik. Und die Bundesrepublik wird ihren Verteidungshaushalt bis 2024 sicherlich nicht von jetzt 38 auf 70 Mrd € anheben, weil es dafür keinen politischen Konsens und keine entsprechende, unterfütternde Programmplanung gibt. Außerdem leisten wir schon heute als Truppensteller und mit Hochwertfähigkeiten (Transport, Aufklärung, Sanitätsdienst, SatCom etc.) einen größeren Beitrag in der NATO als unsere europäischen Verbündeten. Auch das sollte immer wieder als Message in Richtung Washington auf Reise gehen.
@Wiegold/ADLAS-Doe
Eine interessante Reaktion des US-Generals, die natürlich sachlich nicht haltbar ist. Verstehe ich nicht, warum die europäischen Politiker das so schlucken.
Was im Pazifik oder Afghanistan oder Jemen oder, oder an amerikanischen Militär steht kann man nicht einrechnen, das bleibt da auch. Interessanter wäre zu schauen, was der NATO assigniert (gibts das noch) ist oder dazu vorgesehen ist, plus das strategische Abschreckungspotential der Amerikaner.
Die hohen Ausgaben der Europäer kann man so auch nicht mit den russischen Ausgaben vergleichen, auch wenn das natürlich gerne gemacht wird. Bei über 20 europäischen Armeen müssen eine entsprechende Anzahl von Ministerien, Generalstabs- und Führungsstrukturen in den Teilstreitkräften mitbetrachtet werden. Dazu die Geografie und die Lohnniveaus in den Streitkräften. Insgesamt haben wir doch ziemlich wenig Bang for the bug in Europa…
Was für ein wohltuender Unterschied zwischen POTUS 44 beim Kirchentag in freier Rede und POTS 45 am Konzept klebend bei der NATO.
Niemand seiner Redenschreiber hat ihm den Frontalangriff gegen die 23 säumigen Zahler < 2% in den Text hineinmanövriert, das war Donald Trump's Realityshow zur Befriedigung seiner Klientel auf den great plains und im coal belt, nachdem er den vereinbarten Text verließ und lospolterte.
Weder DEU noch sonst irgendjemand schuldet NATO noch USA auch nur irgendeinen Cent.
Falls von Einlösung von Schuld zu sprechen ist, dann wir uns selbst gegenüber, sowie die anderen 22 Minderzahler sich selbst gegenüber. Alle Gemeinsam hatten schließlich in 2014 sich auf die ominösen 2% geeinigt. Damals, noch unter Obama, wäre sowohl Gelegenheit zum Widerspruch gewesen, als auch Einbringung eines Gesamtsicherheitskonzeptes in die NATO-policy unter Einschluss von Entwicklungshilfe, UN-Unterstützung etc.
Da beides nicht erfolgte, gilt pacta sund servanda, sogar im DEU Wahlkampf.
Rückblicke auf den Irak-Krieg etc sind nicht zielführend. Die Geschichte ist hinzunehmen, wie sie sich derzeit darstellt, zu beurteilen und zu folgern. Ein hätte, wäre, wenn hilft niemandem, in der Realpolitik.
Europäische, geschweige denn DEU SiPo- und Verteidigungspolitik ohne die USA ist weit weniger als Stückwerk, jeder Gedanke daran überflüssige geistige Ressourcenverschwendung. .
@Alarich
“ die BW braucht im nächsten Balkan Krieg wieder die USA
Die Bw könnte das mit den Franzosen nicht“
Die Bw muss nicht in den Balkan und mE war der Eingriff auf die Erfolgte Art und Weise ein Fehler. Wir haben durch das Bündnis mit den USA Problem, welche wir ohne die USA nicht hätten. Europa ist stark genug, sie müssen sich nur besser managen. Dieser Präsident ist ein Sicherheitsrisiko für Europa, wie es Bush auch war.
Auch mit Blick auf AFG sind klare Entscheidungen notwendig:
https://www.foreignaffairs.com/articles/afghanistan/2017-05-25/four-ways-forward-afghanistan
Was soll erreicht werden?
Aus amerikanischer Sicht?
Gibt es eine NATO-Sicht?
Gibt es eine deutsche Position?
@csThor:
Politische Führung würde genau diese Diskussion suchen.
Man wird feststellen, dass die Bevölkerung eine realitätsnahe Sichtweise hat.
Aber wenn selbst innere Sicherheit als Thema im beginnenden Wahlkampf weitgehend ignoriert wird, dann sagt dies ja schon einiges.
Zimdarsen | 26. Mai 2017 – 15:27
Haben sie schon weiter gedacht
wenn der Balkan Fällt das werden da Bomben gebaut und ab nach BRD oder FR und vor man weiß wer es war
sind die schon wieder weg
Sie wissen schon woher die AK 47 immer kamen bei den Anschlägen
Balkan ?
Auf Mali könnten wir Verzichten aber nicht der Balkan
danach könnte es in den NO Go Zentren los gehen wie Neu Ulm /Essen / Stuttgart Feuerbach / Köln /Duisburg /Hamburg / Berlin
@ Memoria
Ich denke man kann die Bevölkerungssicht der Dinge ganz gut (wenn auch etwas despektierlich) mit „Laßt mich doch endlich mit dem Sch*** in Ruhe!“ zusammenfassen.
„Bis 2024 können wir uns den zwei Prozent auch dadurch nähern, dass die Inflationsrate steigt und das BIP fällt und dies ist sehr wahrscheinlich.“
Das ist doch jetzt wohl lächerlich. Der Exportweltweltmeister mit 245 Mrd. Aussenhandelsüberschuss muss sich das mit Taschenspielertricks schön rechnen.
Die kleinere Bundesrepublik hatte mal 500.000 Mann unter Waffen, mit richtigen Divisionen, und heute wird rumgejammert. Ich halte nichts von Trump, aber es ist gut, dass der mal auf den Tisch haut, damit da einige in ihrem Wolkenkuckkucksheim aufwachen.
„Der Exportweltweltmeister mit 245 Mrd. Aussenhandelsüberschuss muss sich das mit Taschenspielertricks schön rechnen.“
Die einfachere Methode wäre, darauf hinzuweisen, dass die aktuelle Sicherheitslage es nicht erfordert, 2% des deutschen BIP für Verteidigung aufzuwenden.
„Der Exportweltweltmeister mit 245 Mrd. Aussenhandelsüberschuss muss sich das mit Taschenspielertricks schön rechnen.
Die kleinere Bundesrepublik hatte mal 500.000 Mann unter Waffen, mit richtigen Divisionen, und heute wird rumgejammert.“
Mit solch einmen Argument wird Russland (2017) mit dem Warchauer Pakt (1985) gleichgesetzt, dieses ist eine sehr effiziente Methode, das Argument nachhaltig abzuschießen. Danke. :-)
Sehr geehrter Uhlenspiegel, ich kann leider nicht nachvollziehen wieso Sie die notwendigen Mehrausgaben für den Wehretat immer nur auf eine Konfrontation mit Russland beziehen.
@Alarich
„wenn der Balkan Fällt das werden da Bomben gebaut “
Die werden auch so gebaut, mit oder ohne Bw. Der Balkan muss auch nicht fallen, wenn jedoch die USA im Balkan aktiv sind wird es auch RUS tun (und sie tuns).
Wenn Europa sich um den Balkan (welche Staaten meinen sie eigentlich damit?) ehrlich kümmert (und sie tun es) dann haben Serbien und der Kosovo eine Chance.
Den Rest muss die Bevölkerung tun.
Zimdarsen | 26. Mai 2017 – 21:48
Bosnien und Kosovo kamen die meisten IS Kämpfer von Europa
Es gibt heute schon gebiete da geht keine Polizei mehr hin
wollen Sie das Wirklich hin nehmen
Serbien ist durch die Kirche immer mehr nach Russland gewannt