Anschlag nahe Diplomatenviertel in Kabul: Mindestens 80 Tote (Nachtrag)

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Bei einem schweren Selbstmordanschlag mit einer Autobombe sind am (heutigen) Mittwoch in der afghanischen Hauptstadt Kabul mindestes 80 Menschen ums Leben gekommen; die Zahl könnte natürlich noch weiter steigen. Der Angriff ereignete sich nahe – aber wohl außerhalb – der schwer bewachten Zone, in der die meisten diplomatischen Vertretungen liegen.

Nach afghanischen Angaben detonierte der Sprengsatz nahe zum Eingang der deutschen Botschaft.

Update: Die deutsche Botschaft wurde (schwer?) beschädigt, ein afghanischer Wachmann getötet, mehrere Bedienstete der Botschaft verletzt, wie Außenminister Sigmar Gabriel in einer Erklärung mitteilte:

Bei dem Anschlag sind auch Bedienstete der deutschen Botschaft verletzt worden. Mittlerweile befinden sich alle Mitarbeiter in Sicherheit. Ein afghanischer Sicherheitsbediensteter, der zum Schutz des Botschaftsgeländes im Einsatz war, ist umgekommen. Seinen Angehörigen gilt unser ganzes Mitgefühl. Ich habe den Krisenstab im Auswärtigen Amt einberufen, der die Lage weiter aufklären wird.

Fotos des Gebäudes sehen nicht gut aus:

 

Ein früherer Überblick von Reuters:

A powerful car bomb exploded in the center of Afghanistan’s capital on Wednesday, killing or wounding dozens of people and sending clouds of black smoke into the sky above the presidential palace and foreign embassies, officials said.
Basir Mujahid, a spokesman for Kabul police, said several people were killed and wounded in the blast near the fortified entrance to the German embassy.
„It was a car bomb near the German embassy, but there are several other important compounds and offices near there too. It is hard to say what the exact target is,“ Mujahid said.

Nach Angaben der NATO-geführten Mission Resolute Support verhinderten afghanische Sicherheitskräfte, dass das Fahrzeug mit der Sprengladung in den gesicherten Bereich fahren konnte:

At 8:22 am, a vehicle-borne improvised explosive device was detonated in Kabul near Zambaq Square outside the Green Zone, which houses diplomatic and government facilities. The vigilance and courage of Afghan security forces prevented the VBEID from gaining entry to the Green Zone, but the explosion caused civilian casualties in the vicinity.

Vom Korrespondenten der New York Times:

Nachtrag: Die Aussagen dazu in der Bundespressekonferenz, auch im Hinblick auf die vorübergehende Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan:

SRS’in Demmer: Die Bundesregierung verurteilt den Anschlag im Kabuler Diplomatenviertel von heute Morgen auf das Schärfste. Das ist eine niederträchtige Tat, die zahlreichen Menschen das Leben genommen hat. Im Namen der Bundeskanzlerin und der gesamten Bundesregierung möchte ich den Betroffenen unser tiefes Mitgefühl aussprechen. Bei dem Anschlag sind auch Bedienstete der deutschen Botschaft verwundert worden. Sie befinden sich glücklicherweise mittlerweile in Sicherheit und werden behandelt. Ein afghanischer Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma kam bei dem Anschlag ums Leben.

Wir sind mit unseren Gedanken bei den Verletzten und den Familien der Opfer. Im Namen der Bundesregierung wünsche ich den Verwundeten eine unverzügliche Versorgung, schnelle Genesung und viel Kraft, dieses grausame Ereignis zu verarbeiten.

Auch Präsident Mohammad Aschraf Ghani und seiner Regierung sprechen wir unser Mitgefühl aus. Deutschland steht an der Seite Afghanistans, den Terror zu bekämpfen. Die Bundeskanzlerin hat dies erst jüngst in ihrem Telefonat mit dem afghanischen Präsidenten bestätigt. Der Krisenstab im Auswärtigen Amt klärt die Lage auf.

Frage : Herr Dimroth, können Sie bestätigen, dass der für heute geplante Abschiebeflug nach Kabul abgesagt wurde? Können Sie begründen, warum?

Dimroth: Ich kann Ihnen konkret zu bevorstehenden Maßnahmen, wie sie von Ihnen angesprochen wurden, ganz grundsätzlich nichts sagen; das wissen Sie auch. Das gilt sozusagen selbstverständlich genauso vice versa für mögliche Absagen solcher geplanten Maßnahmen.

Richtig ist aber, dass in den Medien über eine für heute Abend anstehende Maßnahme berichtet wurde. Die deutsche Botschaft in Kabul hat eine wichtige logistische Rolle beim Empfang rückgeführter Personen vor Ort inne. Wir haben immer wieder ausgeführt, dass die Menschen, die durch solche Rückführungsmaßnahmen nach Afghanistan zurückgeführt werden, dort sehr sorgfältig in Empfang genommen werden und sozusagen entsprechend behandelt werden. Diese Rolle können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Botschaft so kurz nach dem Anschlag – Sie haben gerade davon gehört – derzeit eben nicht vollumfänglich ausfüllen. Daher wird es in den nächsten paar Tagen jedenfalls keine Sammelrückführungen nach Afghanistan geben.

Aus unserer Sicht bleibt es richtig, dass nach dem Gesetz bestehende Ausreisepflichten durchgesetzt werden müssen. Dieser Grundsatz gilt nach wie vor, auch für Afghanistan, insbesondere bei Straftätern. Diesen Weg werden wir auch konsequent weiter fortsetzen.

Frage : Zu dem zuletzt Gesagten: Mich würde interessieren, ob es denn zumindest einen Diskussionsprozess in Ihrem Ministerium darüber gibt, ob man diese Rückführungen angesichts der heute durch diesen Anschlag ja sehr deutlich gewordenen Gefährdungslage in Kabul noch einmal überdenken muss.

Mich würde zum Zweiten interessieren, ob es irgendwelche Erkenntnisse darüber gibt, was letztendlich das Ziel dieses Anschlags war oder sein sollte. Ist es möglich, dass die deutsche Botschaft selbst Ziel oder Hauptziel dieses Anschlags war?

Dimroth: Zum ersten Teil Ihrer Frage: Es gibt selbstverständlich fortlaufend einen Evaluierungsprozess, einen Prüfprozess – nicht in Bezug auf die von Ihnen angesprochenen Maßnahmen selbst, aber in Bezug auf die dahinter liegende Gefährdungsbewertung und Einschätzung der Sicherheitslage in Afghanistan. Gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt wird diese selbstverständlich fortlaufend überprüft und hinterfragt. Das ist eben auch die Grundlage für die dann anstehende Frage, ob solche Maßnahmen vollzogen werden oder nicht. Diese Überprüfung findet statt, völlig unabhängig von dem Ereignis von heute Nacht, fortlaufend, kontinuierlich und in enger Abstimmung zwischen dem Auswärtigen Amt und dem BMI.

SRS’in Demmer: Wir arbeiten mit Hochdruck daran, ein genaues Bild der Lage zu bekommen. Heute Morgen hat unmittelbar nach der Meldung eine Krisensitzung im Auswärtigen Amt stattgefunden. Außenminister Gabriel hat den Krisenstab um weitere Aufklärung gebeten. Vielleicht kann die Kollegin etwas dazu sagen.

Adebahr: Gerne! Außenminister Gabriel hat sich ja heute schon geäußert und den Anschlag auch verurteilt. Er traf Zivilisten in Afghanistan, die auf dem Weg zur Arbeit waren, und zwar an einem Morgen. Das macht es ganz besonders verachtenswert.

Wir sind natürlich als deutsche Botschaft von dem Anschlag betroffen. Wir haben heute Morgen um 8.30 Uhr im Auswärtigen Amt eine Krisenstabssitzung durchgeführt. Ich habe gerade noch gehört, dass sich der Krisenstab heute im Laufe des Nachmittags noch einmal zusammensetzen wird.

Vielleicht kann ich zur Faktenlage noch Folgendes ausführen: Wir haben zwei verletzte Botschaftsmitarbeiter, und in der Tat ist ein afghanischer Sicherheitsbeamter einer afghanischen Sicherheitsfirma bei dem Anschlag ums Leben gekommen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Familien und auch bei dem Angehörigen des Opfers, dieses afghanischen Sicherheitsmannes.

Wir sind seit heute Morgen auch intensiv mit der Lageaufklärung befasst. Im Krisenstab sind alle relevanten Akteure der Bundesregierung vereint. Wir können noch nicht sagen, wogegen sich der Anschlag in dem Diplomatenviertel – er ging natürlich im Diplomatenviertel in Kabul hoch – genau richtete. Da haben wir noch kein vollständiges Lagebild. Wir sind mit Hochdruck dabei, aufzuklären, wie sich die weiteren Hintergründe dieses Anschlags darstellen. Im Moment liegt uns dazu noch kein vollständiges Lagebild vor. Wir haben die Pressemeldungen, die Medienberichte darüber gesehen, dass sich die Taliban distanziert haben, aber wir haben bislang keinerlei Bekennerschreiben erhalten und können auch nicht mit Sicherheit sagen, wie dieser Anschlag zustande kam und gegen wen er sich richtete.

Frage : Frau Adebahr, ist es richtig, dass nur Afghanen die Sicherung der Botschaft übernehmen? Wenn ja, könnten Sie kurz erklären, warum keine Bundeswehrsoldaten oder deutsche Sicherheitskräfte da sind?

Zweite Frage, Frau Demmer: Wie ist denn die derzeitige Einschätzung der Bundesregierung zur Sicherheitslage in Afghanistan?

SRS’in Demmer: Da würde ich die Kollegin Adebahr um Antwort bitten.

Adebahr: Zu Ihrer ersten Frage: Die Sicherheit unserer Botschaften weltweit wird durch verschiedene Komponenten von verschiedenen Diensten – auch Bundesdiensten – gewährleistet. Ich kann und möchte Ihnen hier an dieser Stelle keine Details zu dem Sicherheitskonzept der Botschaft in Kabul darlegen. Wir stehen mit der Botschaft im Gespräch, und wir stehen darüber im Gespräch, wie es den Angehörigen und den Leuten in der Botschaft jetzt geht. Sie sind alle in Sicherheit, und das – zu schauen, dass alle in Sicherheit sind, zu schauen, dass es allen gut geht – hat für uns heute Morgen Vorrang. Wir bieten auch Betreuung und Gespräch an und müssen nun schauen, wie sich die Lage vor Ort entwickelt. Auf das Sicherheitskonzept der Botschaft möchte ich hier nicht näher eingehen. Das ist umfassend, und wir tun alles für die Sicherheit der Bediensteten, die vor Ort sind.

SRS’in Demmer: Ich kann ganz allgemein sagen: Afghanistan ist siebenmal so groß wie die Bundesrepublik. Die Sicherheitslage ist, wie wir hier auch schon oft gesagt haben, in den Provinzen sehr unterschiedlich. Der Kampf gegen die Taliban und den IS konzentriert sich auf einige der Provinzen.

Zusatzfrage : Auch auf Kabul?

SRS’in Demmer: Da würde ich das Auswärtige Amt um Antwort bitten.

Adebahr: An der Bewertung, dass die Sicherheitslage in Afghanistan volatil und regional unterschiedlich ist, hat sich nichts geändert. Heute steht für uns wirklich die Aufklärung dieses Sachverhalts im Vordergrund. Weitere Fragen und Details können wir dann sicherlich gerne auch noch einmal im Nachgang besprechen.

Frage: Auch noch einmal an das Außenministerium und das Verteidigungsministerium: Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich nach Äußerungen des Instituts für Wissenschaft und Politik seit zwei Jahren dramatisch verschlechtert. Gerade seit Anfang des Jahres beobachten wir ja auch in der Hauptstadt Kabul vermehrte Anschläge, schwere Anschläge. Auch die deutsche Botschaft ist ja zum wiederholten Male zwar nicht direkt, aber zumindest angegriffen worden. Welche Rückschlüsse bedeutet das eigentlich für unsere Präsenz in Afghanistan und für die ca. 980 Soldaten?

Weiter gehende Frage: Wird darüber nachgedacht – man hört aus amerikanischen Kreisen, dass der Druck stärker wird -, die Militärpräsenz in Afghanistan zu erhöhen? Wie steht die Bundesregierung im Licht dieses neuen schweren Anschlags dazu?

Flosdorff: Unmittelbare Auswirkungen auf die dort stationierten deutschen Soldaten hat dieser Anschlag jetzt nicht. Es sind keine deutschen Soldaten durch den Anschlag zu Schaden gekommen, soweit wir wissen. Die meisten deutschen Soldaten sind ja ohnehin in Masar-e Scharif stationiert, nicht in Kabul. Dort gibt es hochgesicherte Bereiche, in denen die sich aufhalten. Das ist ohnehin schon eine sehr hohe Sicherheitsstufe.

Wir haben ja auch in der Vergangenheit schon mehrere Anschläge in Kabul erleben müssen. Jetzt findet das in räumlicher Nähe zur deutschen Botschaft statt. Aber grundsätzlich ändert sich dadurch ja jetzt nichts an der Sicherheitslage sowohl in Kabul als auch in betroffenen Provinzen.

Zusatzfrage: Und die Präsenz, die Anfragen, die Diskussionen?

Flosdorff: Was die Präsenz zur Stärkung der Truppen angeht – das ist natürlich auch in der vergangenen Woche am Rande des Nato-Gipfels ein Thema gewesen -, wird es Mitte Juni eine Truppenstellerkonferenz, wie sie jedes Jahr stattfindet, für die Mission Resolute Support geben, die eine Ausbildungsmission ist. An der deutschen Position hat sich jetzt nichts verändert. Wir haben ja bei der letzten Mandatserteilung gerade unser Kontingent aufgestockt, und die Blicke werden sich sicherlich erst einmal auf andere Nationen richten, die ihre Beiträge zurückgefahren haben beziehungsweise dort noch gar nicht präsent sind.

Frage: Frau Adebahr, aus dem politisch-parlamentarischen Raum wird vom Auswärtigen Amt eine Neubewertung der Sicherheitslage in Afghanistan gefordert. Zu dem, was Herr Dimroth als permanenten Prozess der Überprüfung bezeichnet hat: Wird es eine solche Neubewertung in absehbarer Zeit in expliziter Weise geben oder nicht?

Adebahr: Ich kann dem, was hier zur allgemeinen Sicherheitslage in Afghanistan ausgeführt wurde, im Moment nichts hinzufügen. Für uns steht heute Morgen wirklich im Vordergrund, uns damit zu befassen, dass wir den Anschlag in Kabul aufklären, dass wir unsere Botschaftsmitarbeiter dort versorgen und dass wir unsere Planungen für die nächsten Tage und Wochen, was auch unsere Botschaft betrifft, weiter vorantreiben. Ich kann mich, wie gesagt, dem anschließen, was die Kollegen gesagt haben, aber für alle weiteren, anderen Bewertungen ist es jetzt wirklich – ich hoffe, Sie haben dafür heute Verständnis – zu früh, um eine Aussage zu treffen.

Zusatzfrage: Die Erwartung war auch nicht, dass Sie die jetzt sozusagen ad hoc abgeben. Die Frage ist nur, ob die Situation in Afghanistan – es ist nicht der erste Anschlag in jüngerer Zeit – nicht dazu führen kann, dass Sie – ich weiß es nicht, vielleicht in zwei Wochen – ein Update der aktuellen Einschätzung der Sicherheitslage abgeben werden. Das ist ja als Prozess unabhängig von der Aufklärung der jetzt direkt herrschenden Verhältnisse.

Adebahr: Ich kann mich, wie gesagt, den Ausführungen der Kollegen grundsätzlich nur anschließen und von meiner Seite aus für das Auswärtige Amt heute Morgen nur sagen: Wir sind heute damit befasst, uns mit diesem Anschlag auseinanderzusetzen und uns im Krisenstab um die Leute zu kümmern. Das ist alles, was ich hier heute dazu sagen kann.

Frage: Frau Adebahr, können Sie denn etwas zur Schwere der Verletzungen der betroffenen Botschaftsmitarbeiter sagen? Sind die im Krankenhaus, oder wurden die ambulant behandelt?

Adebahr: Dazu kann ich Ihnen sagen, dass sie medizinisch versorgt werden. Es ist so, dass eine entsandte Kollegin der Botschaft leicht und eine Ortsmitarbeiterin der Botschaft schwerer verletzt ist. Aber ich kann Ihnen keine Angaben zu den genaueren Verletzungen machen.

Frage : Frau Adebahr, man liest ja, dass die deutsche Botschaft beschädigt sei. Wenn ich mir jetzt die Fotos und die Videos anschaue, dann sieht das ja nach einer Zerstörung aus. Können Sie uns sagen, was aus Sicht des Auswärtigen Amtes mit der Botschaft ist?

Frau Demmer, eine riesengroße Mehrheit in Deutschland möchte, dass die Bundeswehrsoldaten sofort aus Afghanistan abziehen. Ist das für die Kanzlerin mittlerweile eine Option?

Adebahr: Zur Frage der Beschädigung: In der deutschen Botschaft sind der Krisenstab, die vor Ort befindlichen Kräfte und auch alle Leute, die sich auf dem Compound aufhalten, damit befasst, die Schäden in Augenschein zu nehmen. Es ist so, dass wir heute Morgen die Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes aktualisiert haben. Dort haben wir gesagt:

„Am 31. Mai 2017 kam es zu einem Anschlag in unmittelbarer Nähe der deutschen Botschaft in Kabul. Die deutsche Botschaft wurde beschädigt und bleibt für den Besucherverkehr vorerst geschlossen. In konsularischen Notfällen in Afghanistan sollte bis auf Weiteres das Auswärtige Amt direkt kontaktiert werden.“

Wir sind dabei, die genauen Beschädigungen eben noch zu evaluieren.

SRS’in Demmer: In Afghanistan ist die Lage ja insgesamt stabilisiert, aber eben durch wiederholte Angriffe, wie wir sie auch heute erlebt haben, natürlich weiterhin volatil. Aber ohne Unterstützung der Nato, der USA und der internationalen Gemeinschaft wird die militärische und politische Konsolidierung und Entwicklung in Afghanistan kaum gelingen können.

Frage : Frau Adebahr, wenn Sie „eine entsandte Kollegin“ sagen, ist das dann eine deutsche Diplomatin, und ist die Ortskraft eine afghanische?

Adebahr: Ja, das ist korrekt.