UN-Mission in Mali jetzt größter Auslandseinsatz der Bundeswehr
Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der UN-Mission MINUSMA in Mali verlängert und ausgeweitet. In namentlicher Abstimmung sprachen sich 498 Abgeordnete dafür aus. 55 stimmten dagegen, drei enthielten sich. Die Mission ist mit der vorgesehenen Erhöhung auf bis zu 1.000 Soldaten damit der jetzt größte Auslandseinsatz der Bundeswehr.
Zudem kann die Bundeswehr, wie geplant, mit der Verlegung von Hubschraubern in das westafrikanische Land beginnen. Zunächst sollen NH90-Transporthubschrauber vor allem die medizinische Evakuierung Verwundeter sicherstellen; in einem zweiten Schritt werden Tiger-Kampfhubschrauber nach Mali geschickt.
Mit dem neuen Mandat wird die Obergrenze für deutsche Soldatinnen und Soldaten bei MINUSMA auf bis zu 1.000 erhöht; die Aufstockung von bislang 650 wurde vor allem wegen des Personals für den Helikopter-Einsatz erforderlich. Damit ist dieser Einsatz knapp größer als der Einsatz in der Resolute Support Mission in Afghanistan mit bis zu 980 Soldaten. In Mali sind außerdem weitere deutsche Soldaten in der EU-Ausbildungsmission EU Training Mission Mali im Einsatz, die Obergrenze bei diesem Mandat liegt bei 300. Damit ist das Land Schwerpunkt deutscher Auslandseinsätze.
Das neue Mandat sieht den Einsatz der Bundeswehr-Hubschrauber nur für eine Übergangszeit bis Mitte 2018, danach sollen andere Nationen die vor allem für die Rettung von Verwundeten wichtige Helikopter-Komponente stellen. Allerdings gibt es bislang noch keine Zusage für eine Ablösung.
(Archivbild Dezember 2016: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim Deutschen Einsatzkontingent MINUSMA in Gao – Bundeswehr/PAO MINUSMA Gao)
Wir nehmen es ernst mit einem Sitz im UN-Sicherheitsrat!
Fallen die zusätzlichen 350 Stellen nur auf Crew und Wartung oder wird auch das technische Lagerpersonal und die Wachmanschaft verstärkt?
Man bekommt das Gefühl, Mali entwickelt sich langsam zum Bosnien, Kosovo, Afghanistan Nachfolger. Nur kurz rein…und dann sind auch schon 15 Jahre vergangen!
Welche strategischen Ziele wir dort verfolgen, außer vielleicht der Sitz im Sicherheitsrat, wird nicht diskutiert. Nordafrika ist einfach wichtig für uns. Punkt. So wie die Sicherheit Deutschlands am Hindukusch verteidigt wird (wurde?). Haben wir das Ziel eigentlich erreicht?
@ Ini | 26. Januar 2017 – 16:10
Ziel erreicht? Wohl eher im Gegenteil.
@T.Wiegold: Warum werden die Tiger Hubschrauber, welche ja die NH 90 Hubschrauber vor allem schützen sollen(von einem extra Kampfauftrag wurde bisher nichts laut gesagt) erst in einem zweiten Schritt verlegt werden?
Sollen die NH 90 Hubschrauber anfänglich ohne Schutz fliegen oder noch von den Holländern geschützt werden oder gibt es technische oder personelle Probleme, so daß deshalb die Tiger erst später verlegt werden können?
@closius
Bin absolut kein Experte aber operieren NH90 und Tiger nicht vollkommen unabhängig voneinander?
Im Rettungseinsatz ist ein NH90 als fliegender Rettungswagen konfiguriert, der vor Ort runter geht während die zweite Maschine mit Bordwaffen Schleifen dreht. Da ist kein Tiger dabei.
@closius:
Die Tiger als Schutz für die NH90 war lange die offizielle Begründung des BMVg. Nach Angaben des SPIEGEL dieser Woche drängte die UN auf eine Klarstellung, dass die Tiger ohne Einschränkung für alle MINUSMA-Aufgaben eingesetzt werden können. Dies wurde seitens der Bundesregierung bestätigt.
Dazu passt die Passage in der Pressemitteilung des Heeres zur Verabschiedung der Besatzungen:
„Die Kampfhubschrauber Tiger können zum „Überwachen und Aufklären“, „Zeigen von Präsenz“, zur „Konvoibegleitung und zum Konvoischutz“ sowie zur „Luftnahunterstützung“ eingesetzt werden.“
Ob dies jedem Abgeordneten heute so klar war?
Die TIGER können … aber dürfen sie auch?
@Thomas Melber:
Es war als dürfen zu verstehen.
Es gibt laut SPIEGEL keine Einschränkungen.
Wobei das mit „keine Caveats“, aber „clarifing remarks“ ja schon bei ISAF ein Thema war.
Ich gehe jetzt aber davon aus, dass es keine Auflagen gibt.
Das ist ja durchaus ein positives Signal.
Wie alldas praktisch umgesetzt wird hängt wesentlich von der MINUSMA-Führung ab. Dort und bei DPKO ist man aber ja weiterhin nicht im klaren wie „proaktiv“ MINUSMA oder die weiterhin diskutierte FIB vorgehen soll.
Daher gehe ich davon aus, dass die Probleme weit oberhalb des Tigers beginnen.
Es wird aber sicher interessant wie die Dinge bspw. bei Raketenbeschuss in Gao gehandhabt werden.
Hasty, hasty…
@Ini
Die Bw benötigt keine Strategie in Mali, weil wir Teil einer Strategie sind. Wir sind nicht selbstbestimmter handelnder Partner.
MINUSMA und EUTM Mali, haben klare Ziele und diese werden nicht militärisch gewonnen, sondern auf der zivilen Seite.
Noch haben wir die Menschen in Mali nicht verloren und man kann die Fehler von AFG vermeiden. Nur dies kann nicht die Bw tun, denn sie schafft im Rahmen der UN und EU nur in ihrem Aufgabenbereich die Grundlagen für ziv Handeln.
Wir haben keine Gebietsverantwortung und keine Handlungsfreiheit, noch gehören und die Camps.
Wenn Mali fällt, fällt auch das noch stabile Niger und dann gehen noch ein paar Mio auf Wanderschaft.
Die Tiger werden in erster Linie – wie derzeit die Apachen der NL – als Sensor, sprich Aufklärungsplattfom genutzt werden. Alles weitere ist sehr davon abhängig, wie es gelingt vor Ort die entsprechende Munition zu lagern! Da geht es ja um Sicherheitsabstand und Bewachung, usw.
Wie ich bereits sagte, kümmert sich ein armer Hptm in Bamako darum, dem malischen Flughafenkommandaten eine Mun – Lagerfläche abzustrotzen. Toll, diese Medienworksamen
medienwirksamen Politikerbesuche. Besser wäre es die BW mit sowas vor Ort nicht im Regen stehen zu lassen. Da muss mindestens ein Staatssekretär die Dinge klären! Aber so können wir die Munros für die Vögel nicht mal lagern!
@Pirat77
“ Wie ich bereits sagte, kümmert sich ein armer Hptm in Bamako darum, dem malischen Flughafenkommandaten eine Mun – Lagerfläche abzustrotzen.“
Es ist kein nationaler Einsatz und die Baumaßnahme wird durch den armen Hauptmann maximal im Auftrag angemeldet. Evtl hat er ja ein hohes Engagement ohne die offiziellen Verfahren der UN zu kennen.
Ist der dafür zuständig? Ist er Infra Offz? MINUSMA oder EUTMM?
In Gao gibt es einen Infra Offz und einen Kontingentführer, zudem ist das EinsFüKdo eingebunden. Zudem ist es die Aufgabe der UN für Infra zu sorgen.
P.S.: UN hat andere Mun-Lager-Standards.
Es ist in jedem Fall nicht die Aufgabe eines Staatssekretärs.
Und auf der anderen Seite befeuert die EU durch z.B. billige Milch-Exporte nach Afrika die Flucht weil man denen die Existens und klein bäuerlichen Strukturen zerfetzt.
Ist sicher eine gute Sache in Mali, das Problem wird es alleine nicht lösen.
@ht_
Da haben sie vollkommen recht, doch Wirtschaft und Handel ist ein gesondertes Thema und wird selten in direkter Verbindung mit SiPo gebracht. Woe T.W. schon schrieb, alles hängt mit allem zusammen.
@zimdarsen
Da die UN nur für das zuständig ist, für das sie bezahlt, wird sie in diesem Einsatz GARANTIERT nicht für die Lagerung Deutscher Lenkflugkörper o.ä. verantwortlich zeichnen.
Ich sehe durchaus die Staatssekretär – Ebene in der Pflicht, da es sich hier um die Überlassung großer Flächen zur Nutzung handelt und es in diesen Ländern immens wichtig ist, bei Verhandlungen „den Größeren“ zu haben.
@Pirat77
Die VN haben aber die LFK und deren Logistik quasi „im Paket“ mitbestellt.
@Thomas Melber
Danke für den Einwand. Das wußte ich tatsächlich nicht. Allerdings habe Ortskenntnis und im Bamako ist die Wahrnehmung wie ich es beschrieben hatte.
Ergänze:
Ich
Ersetze
Im durch in
@Pirat77
„Da die UN nur für das zuständig ist, für das sie bezahlt, wird sie in diesem Einsatz GARANTIERT nicht für die Lagerung Deutscher Lenkflugkörper o.ä. verantwortlich zeichnen.“
Das ist so nicht richtig.
„Ich sehe durchaus die Staatssekretär – Ebene in der Pflicht, da es sich hier um die Überlassung großer Flächen zur Nutzung handelt und es in diesen Ländern immens wichtig ist, bei Verhandlungen „den Größeren“ zu haben.“
Das Gelände welches Deu in Gao nutzt wird von der UN gestellt und zwar für eine UN-Mission. Wenn die Bw in Gao auf dem zugewiesenen Gelände Nutzungswünsche hat, ist die UN der Verhandlungspartner nicht Mali-Vertreter. Die Bw hat nur innerhalb des UN Mandates und des zugewiesen Auftrags Handlungsfreiheit. Der Auftrag ist Aufklärung und dabei werden selbst die Ziele von der UN definiert.
Die Situation in Mali ist grundlegend anders als in AFG
1. Keine räumliche Verantwortung in der Region.
2. Keinen Truppenumfassenden Auftrag innerhalb einer Koalition.
3. Keine eigenen Feldlager.
Letzte Woche gab es erneut einen Beschuss auf ein MINUSMA-Lager. Dabei kam ein Soldat aus dem Tschad ums Leben und die weitere wurden verletzt:
http://www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=56032&&Cr=+Mali+&&Cr1=#.WI_GPoExnqA
Wie will man mit diesen „spoilern“ umgehen?
Die Frage wird immer drängender.
Noch ein Hinweis auf die sehr umfangreichen Forschungen zu MINUSMA in Dänemark :
http://www.diis.dk/en/research/the-challenges-of-supplying-the-frontline-in-mali
Früher oder später wird MINUSMA die vorhandenen Hubschrauber zum Komvoischutz einsetzen müssen.