G36: Ministerium verzichtet auf Berufung gegen Urteil zugunsten von Heckler&Koch

BERGEN 03jun2015 - †bung FALCON VIKING auf dem TruppenŸbungsplatz Bergen/Niedersachsen fŸr die Interim Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) im Rahmen der NATO Response Force. Der deutsche Gefechtsverband NRF, im Kern PzGrenBtl 371.

Der Streit um die Probleme beim Sturmgewehr G36, der Standardwaffe der Bundeswehr, ist auf der juristischen Ebene erst einmal beigelegt. Das Verteidigungsministerium verzichtete darauf, gegen ein Urteil des Landgerichts Koblenz von Anfang September in die Berufung zu gehen. Das Gericht hatte auf Antrag der Herstellerfirma Heckler&Koch entschieden, dass es von Seiten der Bundeswehr keine Gewährleistungsansprüche gebe: Die Waffe entspreche dem, was bestellt worden sei, und sei damit nicht mangelhaft.

Nachdem das Ministerium die Frage der nächsten Instanz von einer juristischen Prüfung abhängig gemacht hatte, liegt nun das Ergebnis vor, wie zuerst dpa berichtete:

Das Ministerium verzichtet auf eine Berufung, obwohl es das Urteil für nicht sachgerecht hält. weiterlesen

Ergänzung zum A400M: Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam Hercules betreiben

The Airbus A400M, the RAF’s future transport aircraft

Zur Ergänzung der geplanten Flotte von Airbus A400M-Transportflugzeugen wollen die Streitkräfte Deutschlands und Frankreichs gemeinsam kleinere Maschinen des US-Typs Hercules C-130J betreiben, die im Gegensatz zum Airbus auch auf kleineren Pisten starten und landen können. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihr französischer Kollege Jean-Yves Le Drian unterzeichneten am (heutigen) Dienstag eine entsprechende Absichtserklärung. Die vier bis sechs Flugzeuge des US-Herstellers Lockheed Martin sollen in Frankreich stationiert werden, zusammen mit den französischen Maschinen des gleichen Typs. weiterlesen

Großbritannien will Verpflichtung der Soldaten auf Europäische Menschenrechtskonvention beenden

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Ein Jahr nach einer entsprechenden Ankündigung der britischen Regierung – und nach der Entscheidung über den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union – sollen die Streitkräfte des Vereinigten Königreiches künftig nicht mehr an die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) gebunden sein. Da Gerichte die Geltung der Konvention auf militärische Einsätze ausgedehnt hätten, werde der Einsatzwert der Streitkräfte beeinträchtigt, argumentierte das Verteidigungsministerium in einer Erklärung am (heutigen) Dienstag. Darüber hinaus werde die EMRK für finanziell umfangreiche Klagen gegen das britische Militär genutzt.

Aus der Regierungsmitteilung:

The Government will protect our Armed Forces from persistent legal claims by introducing a presumption to derogate from the European Convention on Human Rights (ECHR) in future conflicts, the Prime Minister and the Defence Secretary have announced.
Over the past decade a series of court judgments have extended the extra-territorial jurisdiction of the European Convention on Human Rights to the battlefield. Military advisers warn that this risks seriously undermining the operational effectiveness of the Armed Forces. weiterlesen

Lagebeobachtung Kundus: Es bleibt unübersichtlich

Gut einen Tag nach dem erneuten Angriff der Taliban auf die afghanische Provinzhauptstadt Kundus bleibt die Lage unübersichtlich. Die afghanischen Sicherheitskräfte melden die Stadt weitgehend unter ihrer Kontrolle; Berichte aus der Stadt deuten dagegen auf anhaltende Scharmützel hin – vor allem, weil die Aufständischen sich offensichtlich nach wie vor in Wohngebieten verschanzt haben.

Aus der Übersicht von Al Jazeera und AFP:

Afghan forces say they have regained control of Kunduz city centre from the Taliban, but heavy fighting continued in and around the provincial capital for a second day. weiterlesen