Tag: 4. Oktober 2016

G36: Ministerium verzichtet auf Berufung gegen Urteil zugunsten von Heckler&Koch

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Der Streit um die Probleme beim Sturmgewehr G36, der Standardwaffe der Bundeswehr, ist auf der juristischen Ebene erst einmal beigelegt. Das Verteidigungsministerium verzichtete darauf, gegen ein Urteil des Landgerichts Koblenz von Anfang September in die Berufung zu gehen. Das Gericht hatte auf Antrag der Herstellerfirma Heckler&Koch entschieden, dass es von Seiten der Bundeswehr keine Gewährleistungsansprüche gebe: Die Waffe entspreche dem, was bestellt worden sei, und sei damit nicht mangelhaft. Nachdem das Ministerium die Frage der nächsten Instanz von einer juristischen

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Ergänzung zum A400M: Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam Hercules betreiben

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Zur Ergänzung der geplanten Flotte von Airbus A400M-Transportflugzeugen wollen die Streitkräfte Deutschlands und Frankreichs gemeinsam kleinere Maschinen des US-Typs Hercules C-130J betreiben, die im Gegensatz zum Airbus auch auf kleineren Pisten starten und landen können. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihr französischer Kollege Jean-Yves Le Drian unterzeichneten am (heutigen) Dienstag eine entsprechende Absichtserklärung. Die vier bis sechs Flugzeuge des US-Herstellers Lockheed Martin sollen in Frankreich stationiert werden, zusammen mit den französischen Maschinen des gleichen Typs.

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Großbritannien will Verpflichtung der Soldaten auf Europäische Menschenrechtskonvention beenden

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Ein Jahr nach einer entsprechenden Ankündigung der britischen Regierung – und nach der Entscheidung über den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union – sollen die Streitkräfte des Vereinigten Königreiches künftig nicht mehr an die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) gebunden sein. Da Gerichte die Geltung der Konvention auf militärische Einsätze ausgedehnt hätten, werde der Einsatzwert der Streitkräfte beeinträchtigt, argumentierte das Verteidigungsministerium in einer Erklärung am (heutigen) Dienstag. Darüber hinaus werde die EMRK für finanziell umfangreiche Klagen gegen das britische Militär genutzt. Aus

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Lagebeobachtung Kundus: Es bleibt unübersichtlich

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#VIDEO: #Taliban Resist #Afghanistan Forces’ Counterattack in City of #Kunduz – https://t.co/kE4rI9lbHL SH pic.twitter.com/Mv9TBCLHGH — #Alalam (@AlalamChannel) October 4, 2016 Gut einen Tag nach dem erneuten Angriff der Taliban auf die afghanische Provinzhauptstadt Kundus bleibt die Lage unübersichtlich. Die afghanischen Sicherheitskräfte melden die Stadt weitgehend unter ihrer Kontrolle; Berichte aus der Stadt deuten dagegen auf anhaltende Scharmützel hin – vor allem, weil die Aufständischen sich offensichtlich nach wie vor in Wohngebieten verschanzt haben. Aus der Übersicht von Al Jazeera und

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