Bällebad Februar 2016/II

279 Antworten auf “Bällebad Februar 2016/II”

1. Hier noch ein Gesamtblick auf den Haushalt, der auch die Bw im Blick hat: http://www.deutschlandfunk.de/rekordueberschuss-im-bundeshaushalt-hier-wird-reichtum.720.de.html?dram:article_id=346523

   Nur leider sind die volkswirtschaftlichen Anzeichen nicht allzu positiv.

   Am Ende wird die Bundeskanzlerin entscheiden müssen:
   Weiter Schwarze Null oder erheblicher Substanzverlust bei Infrastruktur, Bw, etc.

   Beides wird nicht gehen.

2. Ausschreibung Lufttransportleistungen in Mali

   http://www.bund.de/IMPORTE/Ausschreibungen/editor/Bundesamt-fuer-Ausruestung-Informationstechnik-und-Nutzung-der-Bundeswehr/2016/02/1465169.html?nn=4641482&type=0&searchResult=true&templateQueryString=transport

3. Apropos SAZV und EUAZR….
   Wie läuft das denn so im Bundesdeutschen Militäralltag?

   Hatte heute Abend kurz die Möglichkeit ein Gespräch von jungen Rekruten aus der Grundausbildung (Beim Einkaufen an der Kasse) ungewollt mitzuhören….Zapfenstreich ist wohl nur noch in den Geschichtsbüchern….. 41h Woche kommt bei denen wohl prima an! Deswegen die Nachfrage….

4. Könnte ja eine Ente sein, deswegen hier im Bällebad:

   Der laut NL-IBUK JHP völlig unproblematische Nirosta-NFH und dank amerikanischer FAA-Zulassung auch Alleskönner, mit dem nur die Deutschen selbstgestrickte Probleme haben, soll laut einem brandneuen Bericht auch in den NL nunmehr ddoch noch extrem korridieren.

   • So neben Voids & Poriosity ganz erhebliche Korrision und Feuchtigkeit unmittelbar in den Carbon-Composite-Strukturen,

   • Ferner an Voll- und Teil-Inlets innerhalb der Carbon-Layer.

   Ausfertigung des NL-Berichts soll schon in Faßberg vorliegen und für Unruhe sorgen. Wer weiß Genaueres?

   [Gehört dennoch thematisch in den Drehflüger-Thread, da schiebe ich es hin.

   /edit: da würde ich es hin verschieben, wenn diese Funktion nicht gerade haken würde… Bitte lieber noch mal im Drehflügler-Thread posten. T.W.]

5. @Vtg-Amtmann
   Gern würde ich auf einigen NLD-Seiten nachsehen, wenn ich wüsste, wovon Sie genau sprechen …! NH-90 auf niederländisch …? Pardon, habe keine Heli-Ahnung.

6. Re KPG: Richtig siehe 1ten NH90- Korrisionsbericht, weitere Stichworte Wassila Hacchi, de Roon und die blonde kompakte Frau in der zweete Kammer mit dem toten Vogel in der Hand, der zu viel Rostauflöser gesoffen hatte.

7. Auf der offiziellen https://www.defensie.nl/actueel/nieuws/2016/02/12/nederlands-marineschip-springplank-voor-belgische-nh90-vliegers – Seite alles mit Grüner Ampel. Das Beispiel hier, 12feb16, bejubelt die Übergabe des ersten NH-90 an die belgische Marine sowie die Zertifizierung für Tag/Nacht-Decklandungen auf allen BEL/NLD Marineschiffen.
   Weitere Seiten sind deutlich älteren Datums, bis zurück 2007, Ablösung Lynx/Übernahme erster NLD NH-90.
   ’nederlands-marineschip-springplank-voor-belgische-nh90-vliegers‘ = NLD Marineschiff -Sprungbrett-für-belgische-nh90-Flieger. In DIESER Diktion kommt sehr eindeutig die herablassende Betrachtung alles Belgischen aus NLD-Sicht zum Tragen: schließlich haben sich die Belgier erst 1830 revolutionär – mit preußisch/britischer Hilfe – vom „Vereinigten Königreich der Niederlande“ getrennt und bekamen zum Dank einen König aus dem Haus Sachsen-Coburg und Gotha.
   Damit der Exkurs fast beendet, suche in zivilen Quellen weiter, sind auch ehrlicher.
   Ein Letzter (Korinthe): zweete Kammer = tweede kamer = fast, Bundestag.

8. Memoria | 25. Februar 2016 – 16:22
   Bei einer Steigerung des GDP von 0,7% bis 2017 und einem Zuwachs von 1,17% auf 1,2% des Ep. 14 vom GDP für 2017 komme ich rechnerisch auf einen Zuwachs von über 1,1 Mrd. Euro auf 35,4 Mrd. Euro (ausgehend vom Ep. 14 in 2016 über 34,3 Mrd. Euro).

9. ich habe das Gefühl, dass einige Diskutanten Schäubels Taktik nicht verstehen.
   Als Finanzminister ist es Schäubels Aufgabe, möglichst viele Ausgabenwünsche abzublocken. All diese Studien dienen nur dazu, eine Argumentationsbasis zu schaffen, möglichst wenig Ausgaben durch zuwinken, und es mag manchem nicht bewusst sein, man kann auch in anderen Ressorts sparen. (Wenn auch nicht in der Bundeswehr)

   D.H. Wenn jetzt die Haushalterhöhungen auf Schäuble niederprasseln, dann wird er antworten: „Ja, versteh ich. Aber wir haben nicht so viel Geld. Ihr könnt doch irgendwo sparen.“ Es wird sich in den Verhandlungen wahrscheinlich eine Mischung aus Sparmaßnahmen und Haushaltserhöhungen herauskristallisieren. (Sparen bei Klimawandelmaßnahmen bringt , z.B., vllt Wirtschaftssubventionen)

   Nun ist auch VdL auch Profipolitiker und hat auch einige Argumente zum Verteidigungshaushalt (Sparschwein der letzten 20 Jahre, Gestiegene Bedeutung von Sicherheitspolitik, alarmierende Material in der BW), sodass eine Steigerung des Etats machbar ist. (Und VdL wird ihre Ankündigung zur Etatsteigerung vermutlich mit Schäuble und Merkel abgesprochen haben)

   Ich muss zugeben, dass ich nicht die Zukunft sehen kann, aber man sollte die Tatik des Finanzministers zu erkennen wissen. Ich glaube, die Etatsteigerung wird kommen.

10. @agendasetter:
    Meine Berechnung leitet sich aus dem BIP 2015 ab.
    Auch wenn es 1,1 Mrd sind, dann wird trotzdem kaum etwas für Invest und MatErh übrig bleiben.

    @snowparrot:
    Die Taktik ist ja aus Sicht des BMF nachvollziehbar (auch wenn sie den Ankündigungen des Finanzministers widerspricht) – daher bezog ich mich ja weiter oben auf die Verhandlungslinie.
    Nun besteht jedoch die grosse Gefahr, dass es nur eine kosmetische Aufstockung des EPl 14 geben wird.

11. Laut der Tagesschau darf „Radio Andernach“ vllt. wieder bei Facebook präsent sein.

12. Gabriel zum Wirtschaftsausschuss: ALG erhält MEKO A-200 + zwei Super Lynx Mk 140 einschließlich Waffen und Mun.
    Quelle: BZ, Soltau 26.02.16

13. In der Schweiz wird ein Fehler behoben von 2009 Passiert ist

    http://www.vbs.admin.ch/internet/vbs/de/home/themen/armeebotschaften/ab16/dokumente.parsys.34904.downloadList.38351.DownloadFile.tmp/broschureruestungsprogramm2016de.pdf
    Seite 10

    in BRD ist der Fehler von 2004 ein Tabu bis heute

    Das ist der unterschied zu einer Volkspolitik und bei uns per Verordnung

14. Ich weiß nicht ob wir das schon hatten.

    „Krauss-Maffei Wegmann hat die Battle Tank Dismantling GmbH Koch mit Sitz im thüringischen Rockensußra übernommen. “

    http://www.kmweg.de/fileadmin/user_upload/pdfs/Press_Releases/2016/20160224-Pressemitteilung-BTD-Koch-DE.pdf

15. KMW kauft größten „Panzerfriedhof“ in Europa.

    [Link gelöscht, s.u.]

    Das dürfte dieser sein:
    https://www.youtube.com/watch?v=nXoD74ui7Nk

    Finde das vor allem im Zusammenhang mit den 100 Leopards interessant, die ja von der Industrie „zurückgekauft“ werden sollen. Abgesehen von dem ganzen anderen Material was dort so rumsteht.

    [Links zu deutschen Verlagswebseiten finden hier, wie bekannt, i.d.R. nicht statt. Aber der Link zur Pressemitteilung von KMW steht ja oben drüber. T.W.]

16. @ Axel f

    Oh das war wohl ein Fall von 2 Dumme ein Gedanke :)

17. @axel_f
    aus dem Schrott kann man hervorragende Messer machen, konnte man auch mal kurz kaufen (vor der LHDBW Zurückkaufaktion).

18. Die SPD-Generalsekretärin fordert in der heutigen Rheinischen Post 2-3 Mrd mehr zur Flüchtlingsintegration – ansonsten werde man dem Bundeshaushalt 2017 nicht zustimmen.

    Zudem fordert Sieger Gabriel ein Investitionsprogramm für Einheimische.

    Viele Ideen – mal sehen was da noch für VdL übrig bleibt.

19. Memoria | 27. Februar 2016 – 10:35

    Das Geld wäre bei der Bw für den Aufbau Fehlender Systeme richtiger

    Den es liegt damit auch der Schutz der BRD Bevölkerung nieder

20. Passend dazu ein Beitrag vom Inspekteur des Heeres, in welchem er dafür appelliert, die Brigaden des Heeres als „System“ zu verstehen und sie dementsprechend fit zu machen, bzw. auszurüsten.

    http://www.fkhev.de/fileadmin/user_upload/daten/infobriefheer/InfoBriefHeer_1-2016.pdf

21. @Vodoo:
    Vom System Brigade redeten seine Vorgänger schon vor mehr als 10 Jahren. Leider hat das Heer selbst dies allzuoft nicht verinnerlicht und umgesetzt.

    Zudem redet man sich ja schon wieder die Ausgangslage schön: „Die Politik hat dies erkannt und bei der Finanzierung der Bundeswehr die Trendwende eingeleitet.“

    Bei MatErh und Invest gibt es für das Heer keine Trendwende.
    Und es wird sich wohl auch bis 2020 signifikant nichts ändern. Bezeichnenderweise wird auch nicht klar benannt wie und wann die nicht mehr vorhandenen Systemzusammenhänge wiederhergestellt werden.

    Und wie kann man Weltklasse sein, wenn man im System Brigade die Systemzusammenhänge verloren hat?

    Auch die absehbaren Probleme bei den Unterstützungkräften zeigen wie weit weg man gedanklich, konzeptionell und finanziell von den Anforderungen hybrider Kriege entfernt ist.

    Bis zur Stand-up-phase der VJTF 2019 (also 2018) sind die Lücken nicht mehr zu füllen.

    Aber man setzt eben immer mehr auf Durchhalteparolen und langen Atem.

22. Passend zu Thema ein Bericht aus der Stuttgarter Zeitung: „Bundeswehr im Ernstfall nur bedingt mobil“.

    Das BMVg ist aber auch da vorallem mit schön reden beschäftigt.

23. Die Aufstockung des Etat der BW ist ein Wunschdenken !
    Zitat von heute:
    „Der Milliardenüberschuss im Bundeshaushalt soll nach Planungen des Bundesfinanzministeriums vollständig in die Bewältigung der Flüchtlingskrise fließen. „Wir haben nichts übrig“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Jens Spahn (CDU)…“

24. @Ergebirgler:
    Schäuble redet in Interviews ja zumindest von Mehrausgaben für Innere und Äußere Sicherheit.

    Ähnlich Spahn in einem anderen Interview diese Woche.
    Man wolle sich jedoch die Vorschläge erstmal anschauen.

    Im Ergebnis wird es auf dem Papier einen Aufwuchs geben, der aber nicht wirklich hilft (Tariferhöhung, etc; s.o.).

    Aber vdL bekommt ne Schlagzeile (Milliarde mehr für die Bw).

    Die Schlagzeilen genügen ab einer gewissen Ebene.

    Die Mittelfristplanung der Bundeswehr ist ein kompletter Trümmerhaufen. Geldmangel und Selbstblockade in Reinform. Gerade im Heer sind bis 2020 viele Systeme nicht mehr versorgbar (Waffen, Funk, Sichtmittel, etc.) –
    Systemzusammenhänge eben.

    Aber das ist zwischen Interviews und Schlagzeilen zu viel Realität und stört somit nur bei der Selbstdarstellung.

25. Die Haushaltsverhandlungen werden so interessant wie lange nicht:
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wolfgang-schaeuble-erbarmungswuerdiges-gerede-von-sigmar-gabriel-a-1079647.html

26. @Memoria:

    Der von Ihnem verlinkte Spiegel Artikel lässt mich nur ungläubig staunen. Ich bin mir nicht zu hundert Prozent sicher, aber die SPD Generalsekretärin fordert, im Bundeshaushalt eine Summe X für Integration. Ist das überhaupt Aufgabe des Bundes, oder doch der Kommunen und Länder? Falls dem so ist (meiner Meinung nach schon) klingt das so als würde man einen verfassungswidrigen Haushalt fordern. Nungut, vielleicht irre ich mich ja auch.

    Ihre sonstigen Aussagen über den Haushalt kann man nur unterstreichen. Die Mittel sind so knapp, dass selbst in den Handlungsfeldern, welche die Ministerin, zum Teil interministeriell koordiniert, verkündet hat eben nicht das läuft was laufen sollte. Noch tragischer ist, dass Dinge die zuvor liefen und die jetzt immer noch zu den obig beschriebenen Handlungsfeldern gehören jetzt nicht mehr laufen, weil durch so viel hin und her und Prioritären diese zuvor funktionierenden Sachen jetzt auch brach liegen. Der Brief vom ehemaligen Chef Planungsamt, dass der Planungsrahmen einfach nicht reicht ist nun ja auch schon mehr als ein Jahr alt. verstanden hat Ihn wohl noch immer keiner, schließlich hat die Ministerin ja den tollen Erfolg mit den „Milliarden mehr“ vorzuweisen.

27. Ohne Worte ;-)

    http://www.spiegel.de/spam/

28. @klabauter … „grau in grau“ ist halt das neue „bun(d)t“ ;-)

29. @Fux

    Tja, „Was „bunt“ ist, bestimme ich, Sie Leichtmatrose !“….sagte der Decksmeister ;-)

30. @Woody:
    Die Länder und Kommunen sehen den Bund in der Verantwortung: wer einlädt, der bezahlt.

    Ansonsten vielen Dank für die offenbar gleiche Sichtweise bzgl MFP.

    Der PLV 2016 hat sich bewahrheitet. Teilweise liegen die Haushaltsansätze im Haushalt ja noch unter den minimalen Planzahlen im PLV.

    Seither kann auch keiner aus der Politik mehr sagen er wisse es nicht, dann noch VJTF und zu guter Letzt der erste Jahresbericht des neuen WB.

    Warum diese einfachen Fakten nicht hinterfragt werden, verstehe ich auch nicht. Lieber dem BMVg hinterherplappern:
    8 Mrd. mehr für die Bw! 130 Mrd mehr bis 2030!

    Die nächsten Wochen werden zeigen was aus all dem Gerede wird.

    Nun können all jene die den Eindruck erweckt haben sie wollen diese Probleme lösen (Merkel, Schäuble, vdL, Otte, Kahrs (?), Arnold, etc), zeigen was ihr Wort wert ist.

31. @Woody:
    Gabriel hat das Junktim zwischen Integrationspaket und Bundeshaushalt 2017 bestätigt:
    http://www.deutschlandfunk.de/integration-gabriel-macht-paket-fuer-fluechtlinge-zur.1947.de.html?drn:news_id=586060

    Wenn die Union nun weiter auf die schwarze Null besteht, dann kommt nochmals erheblicher Druck auf den EPl. 14 auf.

    Zudem ist ja noch gar nicht klar was die Flüchtlingspolitik für dieses Jahr kostet, da man ja erst zum Jahresende spitz abrechnen will. Die bisher angesetzten Umfänge waren recht optimistisch. Hier kann also recht schnell ein Nachtragshaushalt notwendig sein.

    Im Kern ist es aber kein Geldproblem, sondern eine Frage der Prioritäten.

    Verantwortungsbewußte Politik würde entweder keine großen Versprechungen ggü. der NATO, EU und der UN abgeben oder nachdem man ja mehr Verantwortung an allen Stellen übernehmen will (VJTF, Persistent Presence, OAE, ATALANTA, MINUSMA, UNIFIL, versch. Beobachtermissionen, etc) die Streitkräfte entsprechend aufstellen.

    Politische Führung wäre hier gefragt – mal sehen ob man in den nächsten Wochen in der Bundesregierung aufbringt. Das Parlament scheint diese eigenständige Kraft nicht (mehr?) zu haben.

32. Gabriel baut das Junktim auf, um vor den Landtagswahlen in 14 Tagen zumindest den zweiten Platz, in SA möglicherweise überhaupt den Platz auf dem Treppchen zu retten.
    Nun ist leider das Statement von „Zustimmung zum Bundeshaushalt 2017 nur … wenn …“ in die Welt gesetzt. Noch besteht dazu kein Handlungsbedarf.
    Er muss seiner Parteiklientel jedoch Vorzeigbares bieten, um K-Kandidat zu werden, den potenziellen Wählern, um im Herbst 2017 Stimmen zu erhalten.
    Der Haushalt 2017 also Thema im Wahlkampf? Wie kann das ausgehen, in der öffentlichen Darstellung, wenn die Talkshowrunden sich ereifern bei „ein deutliches PLUS im EP 14“ vs „mehr für die eigene Bevölkerung“. Die davon ggf Profitierenden gehören dem an, was als Präkariat verzeichnet, SGB II abhängig ist? Falls das zutrifft, was ich behaupte, sind diese Personen keinesfalls mehrheitlich konservative Wähler.
    Damit hat sich Gabriel und seine Partei dermaßen in die Pflicht genommen, dass er nicht zurück kann, zumal die Linke ihm jedes Zurückweichen vorhalten würde, was auch Stimmen kostete.
    Keine guten Aussichten für den VgHaushalt, da nämlich UvdL sich einer Parteiräson nicht verweigern können wird.

33. Am aller Besten wäre es besser wenn diese Regierung auflösen würde und zu Neuwahlen kommen würde

    Weil diese Ehe bekommt nichts mehr zusammen in einer zeit wo der Kaltenkrieg 2.0 schon da ist und nicht gesehen wird

    In der CDU Geregelt ist ob Merkel bleibt und Verliert oder ein anderer Kanzler ins Gespräch kommt ,
    In der Verteidigung Passiert nichts mehr , es geht nur noch um Flüchtlinge und Flüchtlinge und zu einem Europa das sich zu Zeit selbst Zerlegt
    in 2 Blöcke Osteuropäischie Staaten( Baltikum und Polen und Finnland ) im Neu Balkan Bund ( Österreich Kroatien ,Ungarn ,Mazedonien )

34. @KPK:
    Es besteht hier aktuell erheblicher Handlungsbedarf wegen der derzeit laufenden Haushaltsverhandlungen. Dazu kommt natürlich der Landtagswahlkampf. Im Hintergrund läuft die Vorbereitung der Eckwerte zum HH 2017 – mit offenbar erheblichen Differenzen.

    Zeit für Entscheidungen.

35. @ Alarich

    Am aller Besten wäre es besser wenn diese Regierung auflösen würde und zu Neuwahlen kommen würde

    Ach, und dann? Dann hätten wir ein Parlament ganz ohne irgendwelche Mehrheiten – abgesehen von einer theoretisch möglichen neuen GroKo, die aber aufgrund der vorherigen Dissonanzen so nie zustande käme. Alternativ hätten wir dann noch Rot-Dunkelrot-Grün, aber angesichts der drastischen außenpolitischen Dissonanzen zwischen der SPD/den Grünen und den Pseudopazifisten von ganz links ist das dann auch eher theoretischer Natur.

    Was also sollten Neuwahlen bewirken, außer den Einzug der AfD in den Bundestag (was die bürgerliche Mitte schwächen würde)? Und wenn die FDP dann zufällig doch wieder über 5% käme, dann hätten wir fast wieder die guten alten Weimarer Verhältnisse von instabilen Koalitionen mit Kleinstfraktionen, deren Belastbarkeit bestenfalls fragwürdig sein dürfte. Und die Bundeswehr soll dann davon inwiefern profitieren?

36. @Memoria
    OK, erkannt.
    Dann wird die Umsetzung des Junktims umso anspruchsvoller werden. Abverhandeln lässt sich Gabriel nur Nennenswertes, sofern er für „seine Leute“ Vorzeigbares herausholt. Wobei ich darunter den oben umrissenen Personenkreis verstehe.

37. csThor | 28. Februar 2016 – 13:03

    Was wäre da anders SPD und CDU können sich auch nicht mehr Ausstehen und Blockieren sich Gegenseitig und die Grüne und Linkspartei dürfen ja nur noch Zuschauen

    Mit den Neuen Parteien ging das Stühle Rücken los dann ist in 4 Jahre die Hoffnung da das wir mal wieder ein Regierung haben ohne lobi

38. Memoria | 27. Februar 2016 – 13:12

    @Vo[o]doo:
    Vom System Brigade redeten seine Vorgänger schon vor mehr als 10 Jahren. Leider hat das Heer selbst dies allzuoft nicht verinnerlicht und umgesetzt […]

    Ich stimme Ihnen zu – seit der Rede von General Trull („Das Heer ist mehr als die Summe seiner Kästchen, […] sondern es ist ein lebender Organismus.“) gab es keine ernsthaften Bemühungen mehr, die verbliebenen Brigaden tatsächlich zum Kampf zu befähigen. Schon allein bei der Betrachtung der Artillerie wird es dunkel und spätestens bei der, hier bereits zur Genüge diskutierten HFla dann zappenduster. Daran wird sich nun mittlefristig nichts mehr ändern lassen, da Geparden und selbst die PzH 2000 fleißig weiter verscherbelt werden. Ich weiß nicht, ob man in hohen Kreisen tatsächlich an eine Trendwende glaubt, aber ich sehe derzeit keine wirkliche Verbesserung der Gesamtlage – zu vernebelt scheinen da manche Ansätze…

39. Der Plan von UvdL weitere 130 Mrd € in den nächsten 10 Jahren in die Bundeswehr zu investieren ist doch reinster Populismus !

    UvdL wusste zu dem Zeitpunkt dieser Ankündigung doch ganz genau, das diese Pläne aufgrund der auf uns zukommenden Kosten (Flüchtlingskrise, schwächelnde Konjunktur dadurch geringere Steuereinnahmen) nicht realisierbar sind. Wie sollen diese Kosten und Mindereinnahmen den aufgefangen werden ? Doch nur durch Sparen, Steuern und Abgaben erhöhen oder neue Schulden machen. Jeder Bürger in diesem Land der einen gesunden Menschenverstand hat und einigermaßen mathematisch logisch denken kann, weiss das doch schon lange.
    Nur die Politik spricht es nicht aus !

    UvdL ist die einzige in der Union die das Potential zur Kanzlerin hat (wenn die Doktorarbeit sie nicht einholt), sie wird linientreu bleiben.

    Dennoch hoffe ich auf eine Art Kompromiß mit dem Ergebnis das es zumndest zu einer leichten Erhöhung kommt um die dringensten Probleme weiter anzugehen.

40. Selbst fürs Bällebad wird’s in einigen Kommentaren jetzt ziemlich OT. Das hier ist nicht die Debattierrunde über alles und jedes interessierende Thema am Sonntagnachmittag.

41. Labacco | 28. Februar 2016 – 14:05

    Natürlich wenn das Zeugs nicht mal bestellt wird

    und die 100 Leo sind noch gar nicht gekauft und Umgebaut noch lange nicht

42. @Labacco:
    Es geht um 130 Mrd. Invest bis 2030.
    Damit soll die Vollaustattung erreicht werden.
    Diese sind nicht zusätzlich, sondern lediglich knapp die Hälfte ist Mehrbedarf. Man müsste ab nächstes Jahr um ca. 2 Mrd. anheben.
    Alles machbar, wenn man will.

    Wenn.

43. @Memoria
    Politisch in der aktuellen Lage nicht durchsetzbar!

    Man will halt nicht wirklich ….leider !

44. @Labaco

    Ich verweise auf den Beitrag etwas oben. Dies ist alles Verhandlungstaktik.
    Die SPD möchte mehr, weil Verteidigungshaushalt, welche ziemlich wahrscheinlich ansteigen wird, ein CDU-Ressort-Haushalt ist.

45. @Labacco:
    Die Berichte über die Einsatzbereitschaft der Bw und die Weltlage haben bisher desinteressierte Bevöljerungskreise durchaus aufgeschreckt. Es gibt durchaus außerhalb der Berliner Blase aus Politik und Medien eine klare Vorstellung, dass hier Handlungsbedarf besteht.

    Eine moderate Anhebung um 2 Mrd wäre gerade im Unions-Milleu ein politischer Pluspunkt.

    Eine Regierung Kohl oder Schröder hätte derlei bereits in die Eckpunkte aufgenommen und nicht so einen Eiertanz veranstaltet.

    Genau diese Inkonsequent treibt bürgerliche Kreise in das Lager der AfD.

    Wie in anderen Politikbereichen auch, ist die Union nicht mehr in der Lage etwas Angekündigten durchzusetzen.

    Oder will man einfach im Jahr 2018 wieder nen desaströsen und verlogenen Bericht zur Einsatzbereitschaft vorlegen?

46. @snowparrot:
    Die Motivation der SPD ist wohl weniger die moderate Anhebung des EPl 14, sondern der erhebliche Unmut der SPD-stammwähler, denen fortlaufend gesagt wurde es gebe halt kein Geld.

47. Memoria | 28. Februar 2016 – 18:58

    Da geht es nur um Geld den man sollte wissen wo Macher SPD in den Aufsicht hockt

    Deshalb Sehe ich das mehr Geld für die Bw noch nicht

48. Ich stimme Ihnen zu !

    In Sachen innere Sicherheit ändert sich momentan einiges zum Guten für die Polizeien. Warum ? Weil es furchtbare Anschläge im letzten Jahr gegeben hat und die aktuellen Vorkommnisse diese Notwendigkeiten zu Tage gefördert haben.

    Es wird immer nur reagiert statt proaktiv zu Entscheiden und zu Handeln, besonders in der Verteidigungs,- und Sicherheitspolitik.

    Richtig, die Bundeswehr hat in den letzten Monaten wieder mehr Rückhalt in der Bevölkerung bekommen, aber mal ehrlich letztendlich wird dies nicht reichen ! Und in letzter Konsequenz ist den Bürgern die Bundeswehr doch auch egal, es geht doch allen gut !

49. Naja, wann gab es schonmal soviel Rückenwind für die Bw? CSU, SPD (Seeheimer Kreis) und neben vdL ist es doch vor allem Schäuble, der als alter Außenpolitiker um die aktuell problematische Situation der Bw weiß. Zuversicht ist zwar nicht „in“, aber an die 1,2% vom BIP glaube ich. Und das wäre schon ein kleiner, aber wichtiger Sprung. Als vdL letztes Jahr von mindestens 1,17% sprach, wurde sie noch ausgelacht. Nach dem Motto: „wird nix“. Nun scheint es weiter zu gehen. Ja, ich hätte auch gerne 1,4% für die nächsten vier Jahre. Doch wenn es im Kabinett auch andere Forderungen gibt: was willst’e mache :-/

50. @FK70:
    Abhängig von welchem BIP man rechnet, können 1,2% ja 800 Mio oder 1,2 Mrd sein.

    Können Sie das schon grob in absoluten Werten quantifizieren?

    Muss damit auch die Tarifrunde 2016 abgedeckt werden?
    Ach ja und die Versorgungsleitungen steigen ja auch wieder deutlich…

    Mein Eindruck: Auch mit 1,2% wird nur der Systemkollaps verhindert, ein Fortschritt ist es nicht.

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