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„Litauen löst sich aus der Abhängigkeit von russischem Gas“ auf Heise.de
„Der 300 Meter lange Flüssiggas-Tanker mit dem bezeichnenden Namen „Independence“ (Unabhängigkeit), der in einer südkoreanischen Werft gefertigt wurde, soll am Montag in Klaipeda unter großem Medienrummel einfahren.“
Der ganze Gas-Markt in Europa kommt ziemlich in Bewegung in den nächsten Jahren. Allerdings wachsen auch die Herausforderungen in Sachen safety&security und damit natürlich auch die Kosten für Gas.
@Freiherr vom Stein: Mit Ihren Absätzen 1 und 2 absolut d’accord; Absatz 3 erscheint mir jedoch als sehr gewagte These, welche man nicht so ohne weiteres unterstellen sollte.
KISS = Keep it simple and smart („Mach es einfach und schlau“) hätte sicherlich im Fall „SARah“ weitergeholfen. Z.B. ein Anruf oder eine Anfrage des Verantwortlichen des BAAINBw-Vertragsteams L2.2
„Verträge für UAS, Satellitensysteme, Simulation, EloKa Lw, u.a.“ (nach dem das Projekt von L5.3 „Raumgestützte Aufklärungssysteme“ abgewickelt wurde) beim Bundesminsterium für Finanzen, Unterabteilung IV D, u.a. zuständig für „Umsatzsteuer und Verkehrsteuern – national und international“.
Konsortium um KPMG bekommt Zuschlag zur Bestandsaufnahme und Risikoanalyse zentraler Rüstungsprojekte des BMVg
Vertragstext zum nachlesen, ich glaube den hatten wir noch nicht.
https://t.co/RX5TwRal4w
Sieht für Poroschenko nicht gut aus:
„Beim aktuellen Stand der Auswertung ist er (Poroschenko) mit 21,5 Prozent hinter die Volksfront von Regierungschef Jazenjuk mit 21,6 Prozent zurückgefallen. Damit zeigt sich, dass das Misstrauen in den Kurs des Präsidenten, der den Friedensprozess eingeleitet hat und auf eine nicht-militärische Lösung setzt, groß ist.“
http://www.heise.de/tp/news/Poroschenkos-Block-nicht-mehr-staerkste-Partei-2435025.html
Mit diesen Ergebnis wird der Westukrainische Scharfmacher Jazenjuk den (Konfrontations) Kurs in der Politik weiter bestimmen. Timotschenko spart auch nicht mit scharfen Tönen. Da braucht Poroschenko nicht einmal an Politischen Zugeständnisse denken, um den Konflikt zu lösen. Die Waffenruhe musste Poroschenko annehmen, weil die Ukraine am verlieren war und noch ist. Ist nur die Frage, mit was Jaz noch in der Offensive gehen will oder wann die Sanktionen richtig wirken.
Ein Heise Kommentar zum LNG Gasdeal:
„Wenn Litauen im Jahr bisher 3 Milliarden Kubikmeter Gas benötig hat, dann kostet das zurzeit 1,1 Milliarden Dollar. Das norwegische Gas schlägt nach den Angaben im Artikel aber auch mit 1.0 – 1.1 Milliarden Dollar zu Buche. Die Einsparung im Einkauf liegt also bei 0 – 100 Millionen Dollar im Jahr, sehr aufschlussreich!“ http://www.heise.de/tp/foren/S-Preise-und-Nutzen/forum-287395/msg-26000609/read/
Von den 0-100 Mio $ Einsparungen muss man noch 50 Mio. $ Jährliche Miete für die Entladestation abziehen. Die sonstige Infrastruktur kostet mehr als 225 Mio. $ an Investitionen. Im Idealfall ein Nullsummenspiel. Wenn es dumm kommt, machen die damit zweistellige Mio. Verluste. Viele Windräder machen wieder erwarten ja auch Verluste. Ohne Gaseinnahmen haben die Russen auch kein Geld für Importe aus der EU. Das wird in erster Linie DE treffen. Aber die DE Wirtschaft steht bekanntlich voll hinter Merkel.
Polen verlagert Truppenstationierung zur Ostgrenze. Interview bei AP.
[Wenn’s ne Original-AP-Seite oder eine ausländische Medienwebseite ist, gerne verlinken. T.W.]
Ein interessantes Interview zu MH 17 von SPON:
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/mh17-ermittler-westerbeke-ueber-den-absturz-in-der-ukraine-a-999193.html
Ah, jetzt die AP-Geschichte zu Polen gefunden. Lohnt eigentlich einen neuen Thread…
Kann sich noch irgendwer an die mysteriöse Geschichte über den französischen Überläufer und die Angriffe auf einen AQ-Clan erinnern?
Jetzt gibt es eine neue Variante:
http://20committee.com/2014/10/27/the-mysterious-case-of-david-drugeon/
In Nigeria wurde ein Deutscher getötet und ein weiterer Deutscher entführt (http://www.tagesschau.de/nigeria-163.html). Bereits im Juli wurde ein deutscher Staatsbürger in Nigeria entführt.
Heute waren auch Steinmeier und Fabius vor Ort.
Da bleibt wohl nur zu hoffen, dass sich die Entführer wiedermal mit Lösegeld zufrieden geben.
Wehrhaftigkeit (gerade auch ex-post) sollte man wohl gar nicht mehr erwarten.
Habe ich gerade gelesen: „Most Spanish Eurofighter jets can´t fly: Report“
Klingt so, als hätte man auch wo anders Probleme mit dem Flugzeug… Könnte man nicht internationales Aircraft Robbing betreiben? Vielleicht kann man dann die Gesamtzahl an „einsatzbereiten Eurofightern“ erhöhen. Dann wäre sie aber wieder da, die Idee der „europäischen Armee“. Das wollen wir natürlich nicht =) ;-)
@NMWC, @klabautermann: Der Inhalt der „Popkorn-Tüte“ (vgl. http://augengeradeaus.net/2014/10/trotz-ukraine-krise-jetzt-doch-mistral-verkauf-an-russland/comment-page-1/#comment-157897) ist obwohl aus 2011 stammend, nach wie vor brandaktuell, speziell für den neuen Insp Marine, welcher ja bis zum Ende des Jahrzehnts auf den Zulauf des SEA LION hofft. @T.W. hat meine kompletten Kommunikationsdaten.
Die Beteiligung der Bundeswehr an den Missionen der Vereinten Nationen (UN) zur Absicherung des Friedens im Sudan (UNAMID) und Südsudan (UNMISS) soll bis zum 31. Dezember 2015 fortgesetzt werden.
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2014/10/2014-10-29-sudan-mandate.html
Handelsblatt.com „Die Ukraine ist praktisch insolvent“
„Die Ukraine hat schon ein großes Zahlungsproblem, sie ist praktisch insolvent“, sagte Oettinger. Es falle der Regierung in Kiew daher „sehr schwer“, die Milliardenhilfen, die sie vom Internationalen Währungsfonds und der EU bekomme, für Gaseinkäufe zu verwenden. Die Regierung betrachte andere Aufgaben derzeit als wichtiger, etwa Gehälter zu zahlen, Straßen instand zu setzen und Waffen zu kaufen. „Aber wir müssen sie letztendlich dazu bringen, dass sie einen Teil der Hilfsmittel für Gas ausgeben.““
Die Gasspeicher der Ukraine sollen aber sehr gut gefüllt sein. Die ganze Russland abhängige Ostukrainische Schwerindustrie steht praktisch still und fällt als großer Verbraucher aus. Bei einem milden Winter können die das evtl. ohne Direktlieferungen aus Russland schaffen, wenn die EU weiterhin Gas zurückliefert. Vermutlich bleibt nur die EU dann auf ihre Gasrechnungen sitzen. Der IWF will keine weiteren Kredite auszahlen. Die wollen Reformen sehen, u.a. Lohnkürzungen von (auch quasi) Staatsangestellten und das Gas soll zu Marktpreisen verkauft werden. Wegen zu niedrigen Gaspreisen macht der Staatliche Ukr Gasversorger hohe Verluste. Wenn Poro und Jaz die IWF Reformen versuchen umzusetzen bekommen die sicherlich einen Eurodämmerungs Maidan. Vermute die wollen erst die Situation im Donbass unter Kontrolle bringen, bevor die ersten Kürzungen umgesetzt werden. Putin lässt da im Donbass wohl in die Offensive gehen, inklusive Kündigung der Waffenruhe. Poroschenko hatte verkündet, Kiew seihe für so etwas sehr gut gerüstet, und die Separatisten hätten bei einen aufkündigen der Waffenruhe keine Chance. Jazenjuk wollte die Waffenruhe eh nie.
Vormerken für heute Abend
Digitaler Salon: Krisenberichterstattung in sozialen Netzwerken
Ist Krisenberichterstattung via Social Media eine Chance für unabhängigen Journalismus oder ungebremste Stimmungsmache?
Datum/Zeit 29.10.2014 | 19:00 – 20:30
Mit:
Johanna Roering, Medienwissenschaftlerin
Thomas Wiegold, Journalist
Christoph Sydow, Redakteur bei SPIEGEL ONLINE, Blogger (Alsharq)
Digital: #DigSal • Livestream via http://www.dradiowissen.de und http://www.hiig.de
http://www.hiig.de/events/digitaler-salon-krisenberichterstattung-in-sozialen-netzwerken/
Ohne Worte!
Sind Sie arbeitslos, im alten Beruf arbeitsunfähig oder Zeitsoldat?
https://twitter.com/KitschBILD/status/527759965508096000/photo/1
http://www.sicherheitsakademienrw.de/index.php/weiterbildung.html
Auch recht beliebt: Kommen die nun auch mit den Schiffen? =)
(wobei ich auch gegen eine „Panikmache“ wäre)
http://www.spiegel.de/politik/ausland/lettland-sichtet-schiff-der-russischen-marine-a-1000186.html
Erhöhte Aufmerksamkeit der Presse erzeugt mehr Meldungen. Die Russen gurken ständig in diesen Gewässern rum, bringen auch gern mal mit ’nem kurzfristig angesetzten Seemanöver auf den Routen zu den baltischen Häfen die komplette zivile Schiffahrt zum Erliegen.
Naja im Nov. sind Kongress Wahlen danach wird erwartet das er machtlos ist es scheint das Rep an die macht gelangen
So sehen mal die Umfragen aus
Aber bei den Letzten Wahlen hatten die Schwarzen Aufgerufen und das brachte die wende
@Alarich: Nicht die Schwarzen, sondern die Latinos haben die letzte Wahl für Obama entschieden. Und wenn Obama mehr für deren Rechte gekämpft hätte, stünde es besser um ihn. Auch wenn die Einbürgerungsreform an den Republikanern gescheitert ist, hat er nicht genug getan, um durch Präsidentenerlasse die Rechte der Illegalen zu stärken. Dafür wird er abgestraft werden und wahrscheinlich die Republikaner die Kongreßwahlen gewinnen.
Aber aus dem gleichen Grunde wird der nächste Präsident wieder ein Demokrat bzw. eine Demokratin sein. Clinton kann höchstens von der Botschaftsaffäre gestoppt werden. Wenn sie antritt wird sie die Wahl gewinnen, weil die Frauen, die Schwarzen und vor allem die Lations werden bei der nächsten Präsidentschaftswahlen wieder demokratisch wählen.
Die Latinos sind zwar eigentlich überwiegend Konservativ eingestellt, aber solange die Republikaner eine Einbürgerungsreform verhindern, werden die Latinos in der Präsidentschaftswahl demokratisch wählen, in der Hoffnung auf ein Bleiberecht für diejenigen von ihnen, die noch illegal sind. Wenn kein 11. September oder ähnliches passiert, dann wird Clinton die nächste Präsidentin der USA werden und dies kann Russland, um den Bogen zu schließen, nicht gefallen, da Frau Clinton für ein amerikanisches Eingreifen gegen Assad war.
@califax: Kommt jetzt Gladio 2.0 in Polen oder sollte dies nur ein Scherz sein mit der Partisanenarmee?
Zurück zu MEADS. Mit oder ohne Umsatzsteuer, da es um wichtige Technologie geht, wenn Deutschland MEADS fertig entwickelt(und könnte auch ein gutes Geschäft werden wenn demnächst viele Länder der Nato, wegen Ukraine-Krise, das MEADS dann von Deutschland kaufen müssten) und die SPD für MEADS ist, bin ich sicher, das MEADS auf Teufel komm raus durchgedrückt werden wird und sich gegen Patriot durchsetzen wird.
Ein Steuerzahlermilliardengrab kann natürlich dabei nicht ausgeschlossen werden.
….. und Katja Weber hat uns gestern im digitalen Salon gelobt ;)
Kriegstreiber, dieser Wiegold. Soll sich mal an russischen Kollegen ein Beispiel nehmen:
Die schießen vor laufender Kamera für ihre Sendung auf ukrainische Stellungen.
https://www.youtube.com/watch?v=xsfnVkyceo0
So sieht der Zuschauer wenigstens den Schrecken des Krieges.
oder so.
SCNR
@axel_f
„Das Verteidigungsministerium erklärt zum Raketenabwehrsystem gegenüber SPIEGEL ONLINE: „Das Steuerrisiko ist eines der im Gutachten erwähnten Risiken, die vor einer Auswahlentscheidung für ein taktisches Luftverteidigungssystem zu klären sind.“
….und sie werden sehen, dass es geklärt werden wird……. Das Ministerium plant, im ersten Quartal 2015 so weit zu sein und es wird eher nicht an den Steuern scheitern.
Heiko Kamann | 30. Oktober 2014 – 20:22
Daneben oder nicht
Ist schon von der CDU selbst Kritisch gesehen geworden das Sie nie gegen die DDR Richtig gesprochen hat
und Sie war 100 % auf Linie erst mit der Wende war Sie dann in der CDU Linie
und wie Sie jetzt gegen die BW Blockt ist kaum nicht zu Erkennen
califax | 30. Oktober 2014 – 19:53
Einfache Geschichte Frankreich war 100 % auf Deutschland eingerichtet das kam der B plan und so endetet der Frankreich Feldzug trotz Überlegenheit gegenüber Deutschland
mit dieser Sicherheit das ist Tötlich den Im Kriegsfall haben die Störsender Eingeschaltet und würden mit anderem gerät Unterstützt
Elahan | 30. Oktober 2014 – 22:08
Eine US Firma hat doch angeboten Schnittmodule zu liefern so das MEDS mit Patriot Kompi .l währe und währ relativ Billig das wird vor allem von der CDU bis jetzt abgelehnt es soll ein Teures Nachforschung Projekt ( Verbessertes MEDS ) eingeleitet werden
@Herr Wiegold: Wissen Sie ob der Tagesordnungspunkt 12 b) in der nächsten Sitzung Verteidigungsausschuß: Vertrag über die Bereitstellung eines gesicherten Zugangs zu strategischen Lufttransportkapazitäten nur der bestehende Vertrag über die Antonow`s gemeint ist(also langweilig) oder sollen da zusätzliche Lufttransportkapazitäten eingekauft werden ,weil Transall zu störanfällig, und wenn von wem?
Herr Kamann, Ihren Tonfall einer selbsternannten Gouvernante finde ich wiederum vollkommen daneben – aber belassen wir es dabei.
Wir reden hier gerade von sicherheitspolitisch relevanten Vorfällen zwischen Russland und der Nato, die von anderen Spitzenpolitikern von Nato-Staaten durchgehend kritisch kommentiert werden. Von unserer Bundeskanzlerin Merkel hören wir wieder nur abwiegelnde runterspielende Töne, was meiner Ansicht nicht zur angemessenen Vertretung der sicherheitspolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland passt.
Da finde ich den Gedanken, sich zu fragen, warum Frau Merkel sich seit längerer Zeit so Putin-freundlich zeigt, durchaus interessant.
Hier die Antwort in ihrer Biographie zu suchen, ist nicht abwegig. Frau Merkel ist nun mal (wie Putin, wenn auch in anderen Lebensphasen) in der DDR sozialisiert und auch ihr Engagement in der FDJ ist kein Geheimnis – und für sich genommen erst einmal nicht unnormal für einen in der DDR aufwachsenden ambitioniert-intelligenten Teenager bzw. Studenten. Trotzdem wird auch dieses Umfeld Spuren hinterlassen haben.
Man kann eine Person nicht von ihrer Biographie trennen. Das gilt auch für eine Bundeskanzlerin, die seit einiger Zeit in der Russland-Krise ein Verhalten an den Tag legt, das Fragen aufwirft.
Freiherr vom Stein | 31. Oktober 2014 – 9:32
Was, bitte schön, ist denn sicherheitspolitisch so Interessant an ein paar russischen Jets, die sich im internationalen Luftraum völlig korreckt bewegen? Eine ähnliche Fragestellung, hörte ich in den letzten Tagen auch von sicherheitspolitisch interessierten Politikern …
Zu Ihren Ausführungen bezüglich Frau Merkel und Herrn Putin: … na, wer weiß was Sie so alles vor 25-30 Jahren gemacht haben.
OT: Warum müssen Politiker, von bestimmten Teilnehmern dieses Blogs, beleidigt werden? Ist das Diskussionskultur?
Ich hab‘ diese Schwachsinnsdiskussion mal ins Bällebad verschoben. Allerdings bin ich auf Dauer nicht gewillt, die immer wieder aufkommende „Merkel war doch in der FDJ“-Debatte hier laufen zu lassen. Für das Thema lassen sich bestimmt sinnvollere Webseiten finden. Danke.
@ T.Wiegold | 31. Oktober 2014 – 9:54
Das Bällebad ist wohl der richtige Ort für diesen Diskussionspfad, incl. des ursprünglichen Beitrags von Herrn Kamann.
@ Heiko Kamann | 31. Oktober 2014 – 9:51
Was genau soll daran beleidigend sein, ein biographisches Merkmal unserer Bundeskanzlerin zu erwähnen, wie das Alarich getan hat? Ich kann da keine Beleidigung erkennen. Die auch kritische Kommentierung von Spitzenpolitikern ist Teil der öffentlichen Diskussion in der Bundesrepublik Deutschland. Das ist einer der Unterschiede zur untergegangenen DDR.
Wenn Sie die aktuellen russischen Flugaktivitäten für sicherheitspolitisch irrelevant halten, kann ich mir die weitere Diskussion mit Ihnen sparen. Derartige Aktivitäten seitens der Russen müssen selbstverständlich ins (Simplex-) Tableau der Nato aufgenommen werden und beeinflussen die zukünftige Entscheidungsfindung. Das gilt selbst dann, wenn es sich nur um ein Mediengewitter handeln sollte. Wer das verleugnet, agiert entweder ohne Sachkunde oder verfolgt eine andere Agenda.
@langnase & Amtmann: Mit dem Totprüfen haben Sie vermutlich recht. Daß das in DEU aber so läuft, hat seinen Grund. Wenn bei jeder Panne immer gleich Köpfe rollen sollen und monatelange Diskussionen jeden entmutigen, der sonst auch mal ein Experiment gewagt hätte, darf man sich angesichts der Null-Fehler-Toleranz nicht über die Null-Risiko-Einstellung der handelnden wundern.
Denken Sie doch nur mal an die Tonnen elektrischer Tinte, die alleine hier zum G36 bereits vergossen worden. Das Teil ist unter Friedensbedingungen entworfen und getestet worden und wird heute als LMG mißbraucht unter Umweltbedingungen, die bei uns daheim höchstens im Backofen erreicht werden. Als Ergebnis wird beinahe die komplette Bw in Frage gestellt…
@ Freiherr vom Stein:
@ Heiko Kamann:
Ein wenig verwundert bin ich schon.:
1. M.E. lebt ein Blog oder Forum von unterschiedlichen Sichtweisen und damit von subjektiven ( sehr selten von wirklich objektiven ) Eindrücken und Äußerungen.
Zur Diskussionskultur gehört aber auch ( ebenfalls subjektive Meinung ), die Meinung andersdenkender Teilnehmer ( und vor allem diese selbst ! ) zu respektieren und zu achten.
Persönliche Angriffe mögen für den einen oder anderen Leser vielleicht belustigend wirken, gehören aber meiner bescheidenen Ansicht nach nicht in ein Diskussionsforum.
2. Wenn in sämtlichen Medien darüber berichtet wird, daß aktuell x-fach öfter EU/Nato-Abfangjäger aufsteigen müssen, um russische Jäger und Langstreckenbomber abzufangen, ist mir die Frage, was denn daran so Besonderes sei, völlig unverständlich. Wem das mehr oder weniger als nebensächlich erscheint, der müßte eigentlich dafür plädieren, unsere Abfangjäger gar nicht erst aufsteigen zu lassen – kostet ja schließlich auch alles Geld …
Just my 2 cents …
Ein neues Bulletin vom Polish Institute of International Affairs, PISM:
How to Offset Russian Shadow Power?
The Case of Moldova
http://www.pism.pl/files/?id_plik=18536
Den aktuell interessantesten Keks zitiere ich mal:
Wird wohl also nicht mehr lange dauern, bis es auch an der Grenze von Rumänien losgeht. Das wäre doch jetzt der richtige Zeitpunkt, die Sanktionen aufzuheben, und den Führungsagenten und militärischen Kommandeuren dieser Sabotagegruppen wieder Reisefreiheit in die EU zu geben, oder? >:)
Hier ist ein Artikel über die Soldaten in Pisky, nahe des Flughafens Donetsk:
http://www.kyivpost.com/content/ukraine/soldiers-set-out-to-defend-donetsk-airport-with-prayers-369941.html
Und hier eine Auflistung der Parlamentssitze nach Aufzählung der ukrainischen Wahlen:
http://www.kyivpost.com/content/ukraine/legislature-gets-impetus-for-pro-european-reforms-370143.html
Poroshenko hat bereits Jazenjuk um die Bildung einer Regierung gebeten.
In Frankreich wird die Presse auf Le Pens russische Verflechtung aufmerksam:
http://tempsreel.nouvelobs.com/politique/20141024.OBS3131/poutine-et-le-fn-revelations-sur-les-reseaux-russes-des-le-pen.html
Einiges kommt einem bekannt vor:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/russland-medien-zitieren-angebliche-deutsche-experten-a-999692.html
(Russische Desinformation mit „Experten“ und abstrusen Theorien)
@ T.Wiegold:
Nur, damit ich es verstehe und nicht wieder falsch mache:
Welche Links dürfen hier eingestellt werden und welche nicht ?
( Frage bezieht sich i.W. auf die von mir eingestellten Ebola-Newsticker-Links. Ich stelle die Frage aber hier, weil sie ja eigentlich allgemein gilt ).
Vielen Dank und ein schönes Wochenende !
@BlueLagoon
Im wesentlichen hier erklärt. Außerdem gibt’s inzwischen noch ein paar Verlage, die auf die Regelungen des Leistungsschutzrechts verzichten, wie der Donaukurier oder Heise (ich muss mal wirklich eine Liste machen…).
Auch schönes Wochenende!
Ich denke der Link war gemeint ;-)
http://augengeradeaus.net/2013/03/neues-leistungsschutzrecht-hier-weiterhin-keine-verleger-links/
Schönes Wochenende
@T.Wiegold
Danke.
Und sorry: Verstöße waren nicht vorsätzlich …
Auch sehr lesenswert, mit Schwerpunkten Rußland, Ukraine, Syrien, sowie Terrorismus, Arktis und Computerkrieg:
Danish Defense Intelligence Service
The DDIS Intelligence Risk Assessment 2014
An assessment of developments abroad impacting on Danish security
http://fe-ddis.dk/SiteCollectionDocuments/FE/EfterretningsmaessigeRisikovurderinger/Risikovurdering_2014_EnglishVersionRV.pdf
@ J.H.:
Danke ! Kapiert.
Ich hatte es so gesehen, daß – wie in dem von Ihnen eingestellten Link auch schon gesagt – jeder, der zitiert wird, schon allein aufgrund der logischerweise für ihn erfolgenden Werbung durch Nennung seines Namens und durch die durch die Verlinkung multiplizierte Werbung auf seiner Seite eher erfreut darüber sein müßte.
Außerdem habe ich das direkte Verlinken bzw. Zitieren eher als „Beweis“ für den eigenen Beitrag gesehen sowie als Möglichkeit, daß der eine oder andere Interessierte den gesamten Bericht noch einmal nachlesen könnte.
Wenn die Verlinkung natürlich dazu führt, daß Abmahnabzocker auf den Plan gerufen werden, …
Man kann auch „indirect“ referenzieren, indem man alles angibt, was Google ins Ziel führt: Name der Website, Autor, Titel und Datum des Dokuments. :)
Zu den Reformen der Ukraine Euromaidan Regierung:
„I tell people in the government about eliminating the energy subsidies, but I hear back that the people won’t be happy,“ he says. …
Although deregulation was on the agenda of every major political party in the parliamentary elections last weekend, Bendukidze says there’s no indication any of them are serious about taking action. Indeed, there have been no meaningful cuts to the number of bureaucrats or agencies since President Viktor Yanukovych’s regime fell in February. …
„Under Yanukovych, corruption was a well-organized state system,“ Shabunin said. „Now, it’s like guerilla warfare: It has shifted to a lower level. All the old schemes still exist.“
http://www.bloombergview.com/articles/2014-10-30/ukraine-s-last-chance
In der Ukraine wurde das alte Sowjet Wirtschaftsystem erhalten. Da wurden nur Betriebe an eine Clique von Oligarchen abgegeben, die dann weiter vom Staat leben und beschützt werden. Die Macht haben jetzt nicht mehr Parteifunktionäre, sondern Oligarchen, die sich das Parlament und die Presse zusammenkaufen. Beachtlich ist, dass der Reformeifer von Jaz und Poro noch schneller in sich zusammengefallen ist, als das beim Orangen Umschwung der Fall war. Die Oligarchen wollen ja keine Reformen, die ihre Stellung im Machtgefüge der Ukraine vermindern, die wollen nur die Kohle der Westlichen Steuerzahler. Russland fällt als Kiews Finanzier auf absehbarer Zeit aus. Poroschenko scheint auch mehr eine Marionette vom Oligarchen Kolomoisky zu sein. Wie Janu eine Marionette von Achmetow war.
Das wird auch nix mehr im Sinne des Westen.
Jim Stavridis schlägt vor, die beiden Mistral Schiffe für Russland lieber an die EU gehen zu lassen…
http://www.foreignpolicy.com/articles/2014/10/21/how_to_salvage_frances_mistral_shipwreck_france_warship_russia_sarkozy_hollande
„A leasing arrangement between the French government and the European Defense Agency, with France providing the initial 160-person crew, makes sense in the near term. The SALIS partnership, under which 13 EU member states can charter strategic air transport from Ukraine, could be a useful model for cost sharing related to a Mistral lease. Over time, the EU could assume legal ownership of the ships from the French and man them with multinational crews, much the way NATO organizes, funds, and employs its multinational fleet of airborne warning and control system (AWACS) planes. And once the 28 EU member states see their Mistral, flying the EU flag, arrive on the scene of the next humanitarian crisis, it might just inspire them to make good on their repeated pledges to develop sorely needed civilian and military capabilities. „
@Benedikt:
Da kann ich Ihnen nur zustimmen. Dieses ganze Assoziierungstheater war eine einzige Schnapsidee. Die Wirtschaftsdaten der Ukraine waren hinlaenglich bekannt. Und jedem auch nur halbwegs denkenden Menschen haette klar sein muessen, dass die Ukraine mit einer europaeischen Wirtschaft heute und in absehbarer Zukunft nicht mal ansatzweise mithalten und deshalb nur darunter zusammenbrechen kann.
Also warum das ganze? Ueber 4000 tote Zivilisten und x-tausend tote ukrainische Soldaten (und bei den aktuellen Mehrheitsverhaeltnissen sind mindestens nochmal soviele zu erwarten), ein zerbombter Donbass (womit sich das mit der Wirtschaftskraft der UA auf absehbare Zeit ohnehin erledigt haben duerfte) und die EU schiebt jetzt noch froehlich Milliarden rueber, damit wenigstens geheizt werden kann im Winter. Und wenn es ganz dumm kommt, frieren die Ukrainer trotzdem, weil von dem Geld Mauern gebaut und Waffen gekauft werden.
„Second, the new government must avoid the in-fighting that plagued the Orange coalition. President Viktor Yushchenko and Prime Minister Yulia Tymoshenko governed so badly as they wrestled for power that by 2010 voters were ready to bring back Yanukovych, the leader the Orange Revolution had cast out. There have been signs in recent months that President Petro Poroshenko might sink into the same pattern of feuding with Prime Minister Arseniy Yatsenyuk. Ukraine can’t succeed if that happens.“
http://www.bloombergview.com/articles/2014-10-28/can-ukraine-succeed-this-time
Jaz legt bei den Koalitionsverhandlungen schon mit maximaler Aggressivität vor, und drängt die stärkste Partei von Poro in die Defensive. Jaz will am besten die Waffenruhe aufkündigen, Poro möchte das am grünen Tisch regeln. Jaz möchte Radikale Reformen, Poro will möglichst wenig ändern. Ergo noch mehr Rivalität und immer tiefer werdende Gräben wie nach den Orangen Sieg. Die ersten Freiwilligen des Rechten Sektors werden schon unruhig wegen den fehlenden Reformen, und vor allem weil Poro nichts unternimmt um die neuerlich Offensive der Separatisten zu unterbinden. Diese gar ignoriert. Das die Separatisten wählen lassen, ist für die auch ein neuerlicher Tiefpunkt. Glaube nicht, dass Poro und Jaz mit der Perfomance noch sich lange halten können.
Wer Twitter nicht beobachtet: Da kommt jetzt Fotomaterial eines massiven russischen Einmarsches in die Ostukraine rein. Das sind nicht mehr unterstützende Einheiten und Grüne Männchen mit getauschten Uniformen. Da rollt jetzt am hellichten Tag die Armee in großen Kolonnen durch die Städte.
@ califax:
In den Medien ist nichts los diebezgl. …
Ganz was anderes! Koalitionspolitiker wollen einen Leo III entwickeln lassen:
http://www.bundeswehr-journal.de/2014/politiker-beantragen-entwicklungsprogramm-leopard-3/