Bundeswehr am Anschlag? Die politische Debatte

OLYMPUS DIGITAL CAMERA

Die seit der vergangenen Woche laufende (und ständig mit aktuellen Hiobsbotschaften ergänzte) öffentliche Debatte über Materialprobleme und Defizite bei der Bundeswehr hat die meisten Kenner nicht überrascht, wohl aber die Öffentlchkeit. Deshalb läuft die politische Debatte erst mal ungebremst weiter, dabei geht’s um den Verteidigungshaushalt, kurz- und mittelfristige Maßnahmen und natürlich um Verantwortlichkeiten.

Am (heutigen) Montagmorgen zunächst die Aufschläge vom Verteidigungsausschuss-Vorsitzenden Hans-Peter Bartels (SPD) und seinem Fraktionschef Thomas Oppermann sowie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen; weitere Wortmeldungen dürften im Laufe des Tages noch folgen…

Bartels im Deutschlandfunk mit der für einen seit Jahren aktiven Verteidigungspolitiker etwas überraschenden Aussage: … dass über Jahre sich hier ein Problem aufgebaut hat, das jetzt angegangen werden muss. Das sollte in Fachkreisen doch bekannt gewesen sein, zumindest teilweise?

Von der Leyen, ebenfalls im Deutschlandfunk: Die Probleme bei der Ausstattung der Bundeswehr ließen sich jedoch nur mittelfristig lösen. Vor allem bei der Beschaffung neuer Rüstungsgüter gebe es einen erheblichen Investitionsstau. Das werde in der kommenden Woche noch „einmal richtig ungemütlich“, wenn der Expertenbericht über die Ausstattung der Bundeswehr vorliege, sagte von der Leyen.

SPD-Fraktionsvorsitzender Oppermann bei Spiegel Online: Der bestehende Etat muss ausgeschöpft werden. Die Verteidigungsministerin muss jetzt Managementqualitäten beweisen und die Bundeswehr mit den vorhandenen Mitteln fit machen.

Weite Aussagen sammeln wir mal gemeinsam…

(Foto: von der Leyen im Dezember 2013 in Afghanistan)