NATO-Generalsekretär: Patriot-Raketen in der Türkei lassen

Was der scheidende NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen heute nach seinen Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einer Pressekonferenz in Berlin erzählte, war eigentlich wenig überraschend. Zum Beispiel zu den finanziellen Anstrengungen im Verteidigungsbereich, wo Rasmussen Deutschland wie alle Europäer aufforderte, deutlich mehr zu tun. Es sei nicht nachhaltig (not sustainable), dass die Europäer in den vergangenen Jahren im Schnitt ihre Verteidigungshaushalte um 20, in der Spitze sogar um 50 Prozent reduziert[…]

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DroneWatch: von der Leyens Drohnen-Position im Bundestag

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ihre Position zu Kampfdrohnen für die Bundeswehr bereits in den Medien deutlich gemacht. Deshalb hier nur zur Dokumentation ihre – vergleichsweise kurze – Rede in der Aktuellen Stunde des Bundestages am (heutigen) Mittwoch zu diesem Thema zum Nachhören (Probleme mit der Tonqualität bitte ich zu entschuldigen):   Nachtrag 3. Juli: SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi geht für ihre Partei auf Kollisionskurs: Die Entscheidung für bewaffnete Drohnen sei falsch. (Screenshot Bundestags-TV)

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Vive le Leoclerc?

Am (gestrigen) Dienstagabend ging das wegen der Drohnen-Äußerung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ein wenig unter; deshalb hier noch mal kompakt: Das deutsche Unternehmen Kraus-Maffei Wegmann, einer der beiden großen deutschen Landsystem-Hersteller und unter anderem Produzent des Kampfpanzers Leopard, und sein französischer Konkurrent Nexter wollen fusionieren. Aus der Pressemitteilung der beiden Unternehmen Nexter Systems und Krauss-Maffei Wegmann planen Zusammenschluß: Nexter Systems und Krauss-Maffei Wegmann (KMW),  zwei führende europäische Hersteller militärischer Landsysteme, wollen künftig gemeinsame Wege gehen. Eine entsprechende Grundsatzerklärung[…]

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Von der Leyen für Kampfdrohnen: Das Tornado-Modell

Noch vor der Debatte des Bundestages über die künftigen Drohnen für die Bundeswehr am (heutigen) Mittwochnachmittag hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Süddeutschen Zeitung erstmals ihre Haltung zu den unbemannten fliegenden Systemen für die deutschen Streitkräfte erläutert. Nachdem jetzt der Wortlaut des Interviews (auf bmvg.de) vorliegt, wird das ein bisschen klarer: Die Ministerin will ein langfristiges europäisches Projekt zur Entwicklung einer europäischen Drohne, die auch bewaffnet werden kann. Für die Zwischenzeit sollen solche Systeme geleast oder gekauft werden,[…]

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