Lagebeobachtung Ukraine – Ostern

Ukraine_MoD_Truppe

Nach der Einigung von Russland, Ukraine, USA und EU am (gestrigen) Donnerstag in Genf bleibt jetzt die gespannte Erwartung, wie sich die Vereinbarung zur Lage in der Ukraine selbst auf die konkrete Sitution vor allem im Osten auswirkt. Allerdings haben am Karfreitag bereits bewaffnete pro-russische Gruppierungen erklärt, dass sie sich an die Übereinkunft nicht gebunden fühlen:

Armed pro-Russian separatists in eastern Ukraine said on Friday they were not bound by an international deal ordering them to disarm and were looking for more assurances about their security before leaving the public buildings they are holding. (…)
The self-declared leader of all the region’s separatists said he did not consider his men to be bound by the agreement.
Russian Foreign Minister Sergei Lavrov „did not sign anything for us, he signed on behalf of the Russian Federation,“ Denis Pushilin, head of the self-declared Donetsk People’s Republic, told journalists in Donetsk, the regional capital.

berichtet Reuters.

Was das praktisch bedeutet, ist noch völlig unklar. Am Karfreitag schien es bis zum Mittag ruhig zu bleiben, auch wenn es einzelne Berichte gab, dass bei Auseinandersetzungen in der vorangegangenen Nacht ein Mann getötet worden sein soll. Auch in der Ukraine ist ja Osterwochenende – wie ich heute gelernt habe, fallen in diesem Jahr das Osterfest der westlichen und der orthodoxen Kirchen auf die gleichen Tage.

Andererseits stehen die inzwischen berühmten Maskenmänner auch in diesen Tagen bereit, wie der deutsche Journalist Dirk Emmerich berichtet:

 

Und die ukrainischen Sicherheitskräfte kündigten weitere Aktionen an – mehr dazu im Liveticker der Kyiv Post.

Die Ereignisse über die Ostertage, dazu dient dieser Thread, können hier in den Kommentaren (und, sparsam, auch von mir) aktualisiert werden, je nach Lageentwicklung.

(Foto: Verteidigungsministerium der Ukraine via Facebook)

132 Gedanken zu „Lagebeobachtung Ukraine – Ostern

  1. Wenn man mal versucht die Gesamtlage zu überblicken, dann ist doch die wirkliche Frage:
    Wie sieht Art. 5 in diesem Rahmen aus?

    Die Diskussion ist ja oftmals auf die Anzahl von Flugzeugen, Schiffen und Kampfpanzern begrenzt. Das Problem ist jedoch weitaus weiter gefächert (siehe: http://www.politico.com/magazine/story/2014/03/new-cold-war-russia-104954.html).

    Am Ende wären COIN-Elemente auch für die Bündnisverteidigung notwendig (Art. 87a IV zeigt da ja ähnliche Ansätze).

    Die Diskussion hierüber ist jedoch für mich in Deutschland noch nicht erkennbar. Wohl ein zu heißes Eisen…

  2. Früher nannte sich dies SpiSaZer und Jagdkampf … alles schon dagewesen.

  3. @ Thomas Melber, Stuttgart
    „Früher nannte sich dies SpiSaZer und Jagdkampf … alles schon dagewesen.“

    War das jetzt ein Witz? Ich muss zugeben, mit BW-Humor kenn ich mich nicht aus, und mein Ironie-Detektor ist wegen Überlastung durchgebrannt.

    Wobei, die Vorstellung von so ein paar „Elitekrieger“, sich durch eine Menge an aufgebracht-verängstigten Omachen jagdkämpfen, um die Spione/Saboteure/Zersetzer, die sich vielleicht in einem von „Milizen“ besetzten Gebäude aufhalten (oder auch nicht) hat schon etwas unfreiwillig komisches.

    An der Stelle sei dann nochmal auf den FAZ-Artikel „Der unsichtbare Krieg“ von Serhij Zhadan verwiesen (gab ja schon einen Tweet zu).

  4. Und wieder geben bewaffnete prorussische Kräfte zu, aus Russland zu kommen.
    Dirk Emmerich aus Sloviansk via Twitter:
    “ Bewaffnete geben uns gegenüber offen zu, aus Russland zu kommen. Kuban, Stawropol. „Wir bringen Sicherheit““

    #Sloviansk. Bewaffnete geben uns gegenüber offen zu, aus Russland zu kommen. Kuban, Stawropol. "Wir bringen Sicherheit" #Ukraine— Dirk Emmerich (@DEmmerich) 21. April 2014

  5. Wie einige Medien melden, hat Mini-Putin Assad vor einer Woche wieder Giftgas gegen Frauen und Kinder eingesetzt. Nun überlegen wir einmal: welche Macht ist mit Assad verbündet, hat ihn mit ihren Waffenlieferungen in der Hand und ist gerade sehr daran interessiert, von ihren eigenen Verbrechen abzulenken? Na? Woher ist der Gasbefehl wohl gekommen, aus Damaskus oder dem Kreml?

  6. @RioAmazoco
    Was soll denn diese wilde Verschwöringstheorie? Weder gibt es dafür irgendwelche Indizien, noch hätte Russland irgendwelchen Grund dazu.

    Und allem Anschein nach sind die russisch-syrischen Beziehungen eher strategischer Natur – Russland will vor allem seine verbliebenen Partner erhalten (und nebenbei gut an denen verdienen). Das Russland auf die „operative“ Ebene Einfluss hat ist eher Wunschdenken.

  7. @RioAmazoco, @J.R.: man glaube es, oder auch nicht, es werden derzeit allen Ernstes 60.000 Gasmasken in 3 Losen à 20.000 EA von irgendwelchen Glücksrittern oder auch Dummköpfen im internationalen Rüstungsmarkt nachgefragt.

    Und das sind auch Meinungsbildner bzw. Multiplikatoren.

  8. Focus schreibt das Herr O wirtschaftlich besiegt. (mit Voodoo ???)
    Also so Langsam habe ich echt Zweifel was Focus letzter zeit schreibt.
    Also Russland hat Öl und China braucht es und China liefert jeder zeit Elektro Teile
    Da müssten man Grenze zwischen Russland und China verminen
    Unsere presse mein wirklich das China die Russen fallen lassen, da gibt es keine Andeutung und viele Deutsche glauben s
    Was für eine Welt die Deutschen Leben scheinbar in Fantasy
    Und sollte das wirklich gewesen sein das ein Flugzeug das Zeuges hat feindliche Schiffe zu Sabotieren, dann ist die USA nicht mehr Stark die sind von der Technik abhängig.
    Aber Neu ist das nicht das wird von Deutschen nicht mal ernst genommen schon 2003 halfen Chinesen den Irak er Funktionierte nur 3 Tage aber deshalb gingen USA die Supperbomben aus weil die ihr Ziel nicht trafen
    Dann tricksten die USA das System sogar aus, was dazu Führte statt zu stören Leiteten die Raketen genau auf die Störeinheiten
    Aber China hat das System seit 2003 weiter entwickelt und neue Kenntnisse gesammelte

  9. auch wenn es wohl nur noch von pekuniär motivierten geleugnet wird
    huer noch mal eine übersicht der NYT über sichtungen russischer SF in der Ostukraine.

    besonders der „rasputin“ operator lässt wohl keine weiteren zweifel zu
    Gesichtet bei:
    Manöver russischer SF in der Heimat
    Invasion Georgiens 2008
    Operation „Heim ins Reich“ Ukraine Edition 2014.

    noch fragen?

    http://www.nytimes.com/2014/04/21/world/europe/photos-link-masked-men-in-east-ukraine-to-russia.html?_r=2

  10. Damit Russland Öl und Gas nach China exportieren könnte bräuchte es erstmal die nötigen Pipelines. Die hat es nicht, und die werden auch nicht von einem Jahr aufs andere umsetzbar sein:

    http://www.theodora.com/pipelines/russia_former_soviet_union_pipelines.html

    Der russische „China-Schwenk“ ist eine Chimäre um die Menschen in Russland zu beruhigen. Nur ist an dem „Russland braucht Europa nicht“-Narrativ nichts dran.

    Im Januar und Februar lag das russische Wirtschaftswachstum bereits bei 0% (laut russischen Staatsmedien). Aber Putin hat es ja nicht nötig, aussenpolitisch Radau zu machen um von innenpolitischen Themen abzulenken. Weil Putin, und so.

  11. Neben den Pipelines bleibt die Frage, ob China überhaupt Interesse hätte, als neuer Hauptabnehmer einzuspringen. Und wenn ja, zu welchen Preisen. Dass Gazprom weiterhin die Gaspreise festlegen darf, tja: Damit wäre es erstmal vorbei.

  12. @J.R.

    Die Karte ist von 2008, seitdem hat sich viel in der pipeline-Landschaft verändert.
    Lustig finde ich persönlich, dass man einerseits Putin vorwirft mit Öl und Gas Geopolitik zu machen, andererseits will man das ganz offiziell in Washington auch so machen unter dem Stichwort energy security: http://www.nytimes.com/2014/03/06/world/europe/us-seeks-to-reduce-ukraines-reliance-on-russia-for-natural-gas.html?_r=0
    Der China-Schwenk von Putin hat allerdings auch etwas mit dem Thema $ = globale Referenzwährung im Rohstoffhandel zu tun….an diesem System rütteln ja sogar schon die G20, und es hält sich ja schon seit Jahren das Gerücht, dass die USA nur deshalb in den Irak einmarschiert sind weil S.H. sein Öl nur noch für Euronen verkaufen wollte und nicht mehr für Dollares (Stichwort. Petro-Dollar-Regelkreis durchbrechen) und die Sanktionen gegen den Iran (Ölembargo) haben eine ganze Menge Länder dazu gebracht sich mit dieser Idee anzufreunden.
    Die neueste Idee des polnischen MP ist wohl auch eher in Washigton geboren worden als in Warschau ;-)

  13. Kleine Ergänzung zu meinem obigen Kommentar: USA kann sein Flüssiggas nur verschiffen und die Herstellung einer entsprechenden Verlade- und (logischerweise) Entladeinfrastruktur ist mit erheblichen Investitionen verbunden, die sich bestimmt auch im Preis niederschlagen werden. Außerdem ist da dieses blöde Methan, das beim fracking nun leider im hohen Maße freigesetzt wird und bestimmt unsere Umweltschützer besonders erfreuen wird.http://www.theguardian.com/commentisfree/2014/apr/10/us-fracking-companies-climate-change-crisis-shock-doctrine

  14. ich bin ein oelkind(so werden die leute genannt, die in schwedt geboren sind) und zeit meines lebens brennt da diese fakel… kann man dieses methan nicht irgendwie nutzen(also noch ne kette dranhaengen z.b.?) … wie bekloppt wird hier in der gegend (um/bar) windenenergie gebaut, also kann mir doch keiner erzaehlen, dass man mit methan und energie nix sinnvolles machen kann

  15. @ Klabautermann

    Natürlich macht Putin mit Öl und Gas Geopolitik, und das nicht erst seit gestern. Sie haben Recht: Das ist alles andere als verwerflich, sondern völlig legitim. Vorwürfe sind dahingehend also völlig verfehlt. Warum sollte man nicht seine Ressourcen im Sinne der eigenen Interessen nutzen? Jeder macht das letztlich. Es kommt eben immer darauf an: Wie und warum?

    Das heißt aber noch lange nicht, sich in unserer energiepolitisch schwierigen Lage sich Russland auf Gedeih und Verderb auszuliefern. Dazu ist Putins Reich einfach machtpolitisch zu unberechenbar, ökonomisch zu rückständig und menschenrechtlich zu zwiespältig. Abhängigkeit durch wirtschaftliche Verflechtung lässt in diesem Fall erst dann ruhig schlafen, wenn Russland seine komplexbeladene Paranoia aufgibt, sich ökonomisch endlich modernisiert (statt sich fast ausschließlich auf den Lorbeeren der eigenen Rohstoffreserven auszuruhen) und international anerkannte humanitäre Werte stärker schützt und praktiziert.

    Für eine solche Entwicklung spricht derzeit offenbar nur wenig. Der Trend geht in eine andere Richtung. Daher sollten – nein: müssen – wir nach Wegen suchen, unsere Abhängigkeit als Energienachfrager deutlich zu mindern. Egal, ob durch neue Energielieferanten, neue Energiequellen oder schlichtweg Energieeinsparung. Das geht nicht von heute auf morgen, und es heißt auch nicht, alle Bande zu Russland auf Dauer zu unterbrechen. Aber es erhöht auf längere Sicht unsere strategische Handlungsfähigkeit und damit unsere Sicherheit. Und ja: Das ist auch Geopolitik.

  16. Die New York Times mit einer realistischen Einschätzung der Lage aus der Sicht von Präsident Obama:

    Mr. Obama has concluded that even if there is a resolution to the current standoff over Crimea and eastern Ukraine, he will never have a constructive relationship with Mr. Putin, aides said. As a result, Mr. Obama will spend his final two and a half years in office trying to minimize the disruption Mr. Putin can cause, preserve whatever marginal cooperation can be saved and otherwise ignore the master of the Kremlin in favor of other foreign policy areas where progress remains possible.

  17. @KeLaBe

    Volle Zustimmung. Ich halte nur nichts davon, dass wir uns aus einer Abhängigkeit in die nächste begeben. Letztendlich kann aus strategischer Sicht nur die weitestgehende Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen die Lösung sein, also Wind, Solar, Geo, Wasser…
    Von daher sind die Signale, die aus westlicher Richtung nun hier nach Europa heranwehen imho die falschen: mehr fracking, mehr Rüstung, Modernisierung der Nuklearwaffen etc die völlig falschen, denn das sind rückwärtsorientierte Konzepte…

  18. @ Chickenhawk

    Obamas Aussage ist ein wenig sehr apodiktisch. Never say never. Aber es stimmt schon: Putins Lektion wird lange wirken. Das Vertrauen in Russland ist schwerst beschädigt. Und trotzdem muss man nach Wegen suchen, die verfahrene Lage längerfristig zu entkrampfen. Aber künftig ohne Wunschdenken, bitte.

    @ Klabauermann

    Da möchte ich in keiner Weise widersprechen.

  19. Ich sehe schon, es bedarf einen aktuellen Threads zur Ukraine-Krise und der Bedeutung, die inzwischen weit über die Ukraine hinausgeht…. Mache mich demnächst dran.

  20. @chickenhawk

    Ich könnte mir vorstellen, dass das genau in Putin’s Sinne ist, denn innen- und gesellschaftspolitisch kann er dieses „ignore Putin“ aus dem oval office gut verkaufen ;-)
    Denn eins ist doch klar: gem. der aktuellen amerikanischer Diktion ist Rußland weder ein europäisches noch ein asiatisches Land und somit haben die us-amerikanischen spin doctors letztendlich zugegeben, dass Rußland wie die USA und China eine Welt- und keine Regionalmacht sind ;-)

  21. @klabautermann

    Zustimmung, Sicherheitspolitik muss nach vorne gedacht werden.

    Die EU muss unabhängig werden und treu zu unseren Werten, denn die sind in Gefahr.
    Es bleibt zu hoffen, dass die USA wieder zu ihren Werten findet und für viele in der Welt wieder Sehnsucht und Vorbild wird. Soll Putin in seinem Schattenreich wüten, wir sollten ihm nicht dabei helfen, doch die Bürger Russlands werden den Preis bezahlen.

  22. @ Klabautermann

    Jetzt könnten wir mal intensiv darüber nachdenken, welche Kriterien denn eine Weltmacht in unserer heutigen Zeit und unter den Bedingungen der Globalisierung ausmachen. Ist es militärische Stärke? Ist es ökonomische Robustheit? Ist es die Verfügbarkeit von Rohstoffen? Ist es intellektuelle Größe? Ist es ein attraktives Gesellschaftsmodell? Ist es moralischer Anspruch? Ist es hohe Reputation in der Völkergemeinschaft? Ist es innere Stabilität und Liberalität? Usw. Vermutlich spielt das alles in unterschiedlicher Gewichtung eine Rolle. Das heißt, es kommt jeweils auf eine ausgewogene Mischung an.

    Im Ergebnis halte ich es für durchaus denkbar, dass nach eingehender Analyse ein dickes Fragezeichen an die „Weltmacht“ Russland gesetzt werden muss. Zumindest auf absehbare Zeit.

  23. @KeLaBe und andere
    Weltmacht ist in jedem Falle kontextbezogen. Wenn ein Staat / ein Unternehmen / eine Organisation in einer bestimmten Nische dominiert, kann man ruhigen Gewissens von Weltmacht auf dem Gebiet sprechen. Auch Deutschland ist in vielen wirtschaftsbereichen definitiv eine Weltmacht. Google ist eine, Apple ist auch eine, die katholische Kirche ist eine, usw.

    Worauf es aber natürlich sicherheitspolitisch ankommt: Wie übersetzt sich die Macht in der Nische auf globalen Einfluss. Da ist wirtschaftliche Dominanz sicher wichtig, aber in demokratischen Staaten nicht in letzter Konsequenz nutzbar. Militärische Macht ist selbstverständlich einfach nutzbar, aber ich wie die russische Wirtschaft sehr wahrscheinlich zu spüren bekommt (und bekommen wird) nicht allein der Garant zu echter Weltmacht.

    Russland hat lange versucht, kulturell und religiös unabhängig und auf sich zentriert zu werden. Das hat auch ganz gut geklappt, nur eben nicht vollständig. Wirtschaftlich ist das aber absolut nicht der Fall. Die russische Wirtschaft kann nur mit reichen Käufern für die Rohstoffexporte florieren.

    Die USA haben da derzeit nur deshalb ein quasi-Monopol darauf Weltmacht zu sein, weil sie kulturelle, wirschaftliche, wissenschaftliche, politische und militärische Macht besitzen die je ganz oben oder wirklich an Nummer Eins einzuordnen ist. Und wie man in den letzten Jahren sehen konnte, bröckelt auch dieser Status mit wachsender Macht der EU und zunehmendem Einfluss von Schwellenländern.

    Ich versuche mal eine Definition einer geopolitischen Weltmacht:

    – wirtschaftlich florierend und nicht extern unter massiven Druck zu setzen
    – gesellschaftlich stabil und kulturell dominant (evtl. in der Lage die eigenen Ideale kulturell zu exportieren)
    – militärische Macht, die ausreicht überall Krisen und Herausforderungen an die Vormachtstellung bestehen zu können (Ausführung ist nicht zwingend notwendig, aber Verweigerung im Ernstfall keine Option)

    Keiner der drei Punkte darf erpressbar sein, in jedem der drei Punkte muss bedingungslose Bereitschaft zur Nutzung der Vormachtstellung bestehen.

    Unter den Aspekten kann man auch bei den USA ein paar Fragezeichen setzen (z.B. wirtschaftliche Abhängigkeit von der EU, diplomatisches Versagen in der Vergangenheit, moralisch/kulturelle Probleme), aber eben deutlich weniger als bei Russland, China oder der EU. Eine vereinigte EU mit stabilem politischen System und koherenter Militärmacht, wäre durchaus ein guter Kandidat für eine neue Weltmacht. Aber das läge noch weit in der Zukunft…

  24. @ drd

    Zustimmung, auch wenn man über vieles noch lange diskutieren könnte. Wäre wohl ein dankbares Thema für ein Doktorandenseminar. Jedenfalls ist eines auch klar: Sich Weltmacht zu nennen und Weltmacht zu sein, das sind zwei mitunter sehr verschiedene Dinge. Glücklich sind diejenigen, die den Unterschied auch bei sich selbst erkennen und im Zweifel lieber kleinere Brötchen backen.

  25. @KeLaBe

    Eine Weltmacht, muss keine gute, bevölkerungsreiche, oder vieles mehr Macht sein, manchmal genügt die Gefährlichkeit für den Weltfrieden und die schiere Größe (Landmasse, Völkerzahl).

  26. Wenn man Macht im sozialwissenschaftlichen Sinn definiert, dann hat die russische Regierung im Moment die Fähigkeit den Westen im Verhalten und Denken zu bewegen und zu beeinflussen und da der Westen ein großer/bestimmender Teil der Welt ist, kann man Russland durchaus als Weltmacht bezeichnen.

  27. -MK20-
    Und er hat in gewisser Weise auch Recht damit ;)
    Verrückt oder?

    Es fehlt allerdings zur geopolitischen Weltmacht auch die Möglichkeit seinen Willen gegen den „normalen“ Widerstand anderer durchzusetzen. Da hapert es bei Nordkorea etwas.

  28. anders aufgedröselt:
    da Russland nur in einer bestimmten Zone dazu fähig ist, das Denken und Verhalten „des Westens“ zu bewegen, ist es eben nur eine Regionalmacht.
    die Fähigkeit Macht auch global zu projizieren würde ich Russland nicht zugestehen wollen.
    Die Zone innerhalb derer Putin agieren kann ist das Nahe Ausland, also der postsowjetische Raum und vieleicht ein wenig darüber hinaus.

  29. Nach und nach verschlechtert sich die Lage. Einschüchterung und Festsetzung von Journalisten und der russische Außenminister Sergej Lawrow hat mit einem militärischen Eingreifen in den Konflikt um die mehrheitlich russischsprachige Ostukraine gedroht. „Wenn russische Bürger angegriffen werden, ist das ein Angriff gegen die Russische Föderation“, sagte Lawrow am Mittwoch dem englischsprachigen Sender Russia Today. Moskau werde in diesem Fall „antworten“.

    http://news.yahoo.com/russia-respond-interests-attacked-ukraine-lavrov-095029034.html

  30. Danke für die Aktualisierungen. Es bietet sich wohl an, einen neuen Lagebeobachtungs-Thread aufzulegen…

  31. @markus d.Ä.

    „da Russland nur in einer bestimmten Zone dazu fähig ist, das Denken und Verhalten “des Westens” zu bewegen, ist es eben nur eine Regionalmacht.“

    Definieren sie Region

    „Die Zone innerhalb derer Putin agieren kann ist das Nahe Ausland, also der postsowjetische Raum und vieleicht ein wenig darüber hinaus.“

    Nur die Grenzstaaten von Russland umfassen schon die halbe Welt. China und Indien halten wichtige Verbindungen zu Russland und werden beim Wirken von Sanktionen noch wichtiger. Russland liefert 60 Prozent der indischen Rüstungsgüter. Ein Verschärfung der Sanktionen wird Auswirkungen auf den gesamten EU Raum haben. Nicht die ganze Welt wird durch Russland beeinflusst, doch ein wesentlicher Bereich wohl schon.

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