Sammlung 22. Oktober: ISAF-Nachfolgemission und andere Details

Aus Zeitgründen gibt es hier derzeit, wie schon vergangene Woche, nur sporadisch etwas zu lesen – ich hoffe auf Verständnis. Und sammele hier nur ein paar Dinge, die mir heute aufgefallen sind:

Die NATO, berichtet Spiegel Online heute, wolle ihre geplante ISAF-Nachfolgemission ab 2015, Resolute Support, deutlich einschränken und unter anderem Kampfhandlungen der eigenen Truppe einschränken. Das klingt zum einen nachvollziehbar, zum anderen für die Leser von Augen geradeaus! wenig überraschend – hatte das doch Verteidigungsminister Thomas de Maizière hier schon im August angekündigt:

TdM: (…) Die Regierungschefs haben in Chicago beschlossen, dass die neue Mission keine combat mission, also keine Kampfmission ist. In so weit wird es das, eine solche Kampfmission, einen Kampfauftrag, ab dem 1.1.2015 für Resolute Support, für das neue Mandat, nicht geben. Es gilt allerdings immer, dass dort, wo wir Soldaten hinschicken, wir Wert darauf legen, dass sie geschützt und beschützt sind. Und deswegen gehört, wie wir das nennen, Force Protection, also Schutz der eigenen Soldaten selbstverständlich auch zum Auftrag einer beratenden Mission und das kann auch den Einsatz von Waffengewalt bedeuten, das kann auch mal Kampf bedeuten, aber es ist keine Kampfmission, sondern der Schutz der eigenen Soldaten.

T.W: Über den Schutz der eigenen Soldaten hinaus, ich sagte gerade in extremis, auch Unterstützung ANSF. Das ist ja ein bisschen mehr als nur Force Protection.

TdM: Die Einzelheiten muss man da sehen. Dieser in extremis support bezieht sich gegebenenfalls auf Staatsbürger unserer Staaten, auf Entwicklungshelfer, auf all das, ob man die da raus holt.

T.W.:Nicht auf die ANSF?

TdM: Ein Kampfauftrag an der Seite der ANSF ist nicht Teil der neuen Mission.

Darüber hinaus gehört auf die Leseliste (danke für den Leserhinweis):

Ein gemeinsames Papier von Stiftung Wissenschaft und Politik und German Marshal Fund: New Power – New Responsibility / Elements of a German foreign and security policy for a changing world

und die SWP-Publikation
Die GSVP nach dem Dezember-Gipfel
Weniger Einsätze, mehr Sicherheits- und Verteidigungskooperation