23 Gedanken zu „Jung und Naiv: Bundeswehreinsatz im Inland

  1. Derweil macht die „Welt“ sich Sorgen: Die Deutschen mögen ihre „Verteidigungsarmee“ nur, wenn sie nicht ihre Waffen benutzen. Journalistische Realsatire:

    [Tilo, auch Du weißt: Hier keine Links zu deutschen Verlagswebseiten. Link gelöscht. T.W.]

  2. Hmmm – durfte man das nun verlinken?

    Whatever…

    Ich sehe da keine Realsatire – eher den Kern fast aller sicherheitspolitische Diskussionen in Deutschland. Das Land das keine Armee will, aber eine haben musste… Wirkt manchmal wie der Beginn eines Grimmschen Märchen.

  3. @Thomas – mein Fehler.

    Gegen eine Armee, die das Land verteidigen und bei Katastrophen und Unglücken helfen kann, werden wenige was haben.

  4. Wieder eine coole Folge!

    Zur Realsatire der Welt: Hmm, da mag schon etwas dran sein und natürlich bleibt die Frage offen, welche Armee dieses Land will? Der Herr Minister wird morgen wieder sagen: Nö, die Bundeswehr ist überall beliebt und das mit der Gier habe ich damals nicht so gemeint. Ja, Letzteres mag stimmen, aber in der Truppe hat er sich mit dieser Aussage definitiv verbrannt. Das Thema war ja eigentlich bereits abgeschlossen. Auch der „Aachener Friedenspreis“ ist durch, oder?

    Den Inhalt des Artikels kann man wie immer differenziert betrachten. Ich bin froh, dass es die Bundeswehr heute tatsächlich nochmal zu einem Titelthema einer Sonntagszeitung geschafft hat. Alleine das ist schon gut. Werden die Journalisten nun entlassen? ;-)

  5. @Tilo: Naja, es kommt immer darauf an, wie man „Wenige“ definiert – anläßlich der Amtshilfe der Bundeswehr bei den aktuellen Hochwassern wandte sich die IMI, die im friedensbewegten Spektrum recht rege rezipiert wird, gegen diese „Militarisierung“ der Gesellschaft…

  6. @Tilo

    Das Problem liegt jedoch darin, dass die im Bundestag sitzenden Fraktionen auch andere Absichten durch die Streitkräfte durchsetzen wollte. Bei Protest bzw. Kritik an solchen Einsätzen halten sich die Mandatsträger dann aber gerne im Hintergrund. Darum wird so manchem Soldaten schlecht, wenn er zum hundertsten Mal ‚Parlamentsarmee‘ hört.

    In vielen anderen Ländern des Westens gibt es reichlich Kritik an den Kriegen seit 9/11 – aber die richtet sich gegen die politischen Entscheider und nicht gegen die Streitkräfte.

    Also vielleicht doch nicht Gebrüder Grimm sondern eher Sophokles…

  7. Hehe, wie reflexartig man bei jeder Regelung des GG gleich dabei ist, zu argumentieren: „Das hat bestimmt mit den Nazis zu tun“. :-) Kurze Frage: Wurde die Wehrmacht mal zum Erhalt der öffentlichen Ordnung in Deutschland eingesetzt? Also das sie dafür vorgesehen war, wissen wir ja – z.B. Stichwort „Walküre“.

    Ironischerweise besteht die Skepsis gegenüber dem Militäreinsatz im Innern doch vermutlich insbesondere aufgrund der umrühmlichen Rolle der Reichswehr besonders zu Beginn der ersten deutschen Demokratie, oder?

  8. @TK

    Ob es ironisch ist weiß ich nicht, aber sicherlich sind die schlechten Erfahrungen beim Einsatz der Streitkräfte im Inneren unter anderem auf die Unruhen zu Beginn der Weimarer Republik zurückzuführen. Gegebenenfalls klingen da auch noch die Erinnerungen von 1848 nach – der Kartäschen-Prinz in Berlin etc.

    Zumindest bei T.W. klang das ja auch so an.

  9. @TK und St.Michael
    Welche schlechten Erfahrungen beim Einsatz der Streitkräfte in der Weimarer Republik???

    1848 das kaufe ich.

    Einige unrühmliche Einsätze gegen streikende Arbeiter und Bergleute gab es auch im Kaiserreich.

    Aber in der Weimarer Republik?

    Das unrühmliche da war ja wohl eher, dass einmal ZU WENIG die Armee im inneren tätig wurde (beim Kapp Putsch 1920).

  10. @Koffer: ich nehme an, es geht um die Reichsexekution gegen die Regierungen Sachsen und Thüringens in den 1920ern sowie Preußens nach der Machtergreifung, wo die Reichswehr jeweils benutzt wurde, um gegen gewählte Landesregierungen vorzugehen.

  11. @ St.Michael
    Meine Vermutung aus persönlicher Erfahrung in Gesprächen ist, dass häufig einfach alle Uniformen mal als Militär wahrgenommen werden und ob es sich jetzt um Freikorps in der Weimarer Republik, die SS im Dritten Reich oder einen Führer und Reichskanzler in persönlicher Phantasieuniform handelte, wird meist nicht differenziert. Dieses Halbwissen wird dann meist mit der Formulierung „vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte“ in das Gespräch eingebracht. Bei Nachfrage nach konkreten Fakten dazu stürzt das Gedankengebäude entweder zusammen oder wird auch ohne Faktengrundlage weiter ins Feld geführt.

    Die Rolle des Militärs 1848 wäre wohl ein relevantes Beispiel, aber ich denke, dies ist den wenigsten noch bekannt.

    @Koffer
    Die deutliche Zurückhaltung der Reichswehr während der Weimarer Republik gegen aufständische Reichswehreinheiten vorzugehen („Truppe schießt nicht auf Truppe“), ist hier durchaus auch relevant. Die Regierung will einsetzen, aber die Truppe kommt dem Auftrag nicht nach.

    Weniger bezogen auf den Einsatz im Inneren als mehr auf die Macht des Militärs im Staat, könnte noch die 3. Oberste Heeresleitung im Kaiserreich angeführt werden, die sehr weitgehende Befugnisse hatte. Aber die ist allgemein auch nicht so bekannt.

  12. OMG! Es geht um einzig subsidäre Hilfe in einer Katastrophensituation, um helfende Hände, ManPower, Technik die im zivilen Umfeld nicht vorhanden ist, Fachleute.
    Für die Menschen, die Hilfe brauchen. Eine krude Diskussion hier….

  13. @ Unzufrieden
    So krude ist der Zusammenhang nicht. Insbesondere bei der Terrorabwehr kommt ja immer mal wieder jemand auf die Idee, die Streitkräfte im Inneren einsetzen zu wollen und von der linken Seite des politischen Spektrums wird ja grundsätzlich alles, was die Bundeswehr in Deutschland tut, als Teil der Militarisierung der Gesellschaft bezeichnet. Von daher macht es Sinn das Thema weit zu fassen, um diese Aspekte von vornherein richtig zu beleuchten und zu bewerten – als nachgeordnet.

  14. RSU und Terrorabwehr?? Die kämpfen mit sich, dem BMI und schwelgen über große Taten zur Zeiten des Kalten Krieges während sie mit Knallstock irgendein Munlager von Freitag bis So Mittag bewachen. … oder wer sollte im innern eingesetzt werden??

  15. @ Unzufrieden
    Die Diskussion über den Einatz von Streitkräften im Inneren dreht sich um weit mehr als die RSU, sondern den Einsatz beliebiger Teile der Streitkäfte mit und ohne militärische Kampfmittel in Deutschland.
    Die RSU sind da wohl eher für den Reservistenverband wichtig, im Gesamtzusammenhang aber marginal.

  16. Wenn es nur krude Diskussionen wären, dann würde das Thema ja nicht die höchsten Gerichte in unserem Lande beschäftigen (Luftsicherheit) und solchen Allergie-Reaktionen beim ein oder anderen Staatsbürger hervorrufen.

    Wie T.W. das im Filmbeitrag dargestellt hat ist das eben eine sehr deutsche Diskussion, die man in anderen Ländern auch nicht zu 100% nachvollziehen können wird. Da muss man sich nur Europa ansehen: In Italien fahren Infanteristen zusammen mit der Polizei in Neapel Streife, die französische Gendarmerie gehört zum Verteidigungsministerium etc.

  17. @ St.Michael | 17. Juni 2013 – 17:56
    Eigentlich Zustimmung, „Krude“ bezog sich mehr auf den a.m. Sicht typischen Diskussionsverlauf zur Rolle des dt. Militär nach den Bauernkriegen….

  18. @ St.Michael:

    Das Luftsicherheitsgesetz scheiterte nicht am BW Einsatz im Innern, das hätte man Regeln können, doch eine Abwägung von unschuldigem Leben im Flugzeug gegen unschuldiges Leben im Hochhaus ist mit dem GG nicht zu machen.

  19. @Alpha
    „Das Luftsicherheitsgesetz scheiterte nicht am BW Einsatz im Innern, das hätte man Regeln können, doch eine Abwägung von unschuldigem Leben im Flugzeug gegen unschuldiges Leben im Hochhaus ist mit dem GG nicht zu machen.“

    Das ist so nicht richtig!!!

    Die Abwägung darf nur nicht staatlich verordnet und geregelt werden!

    Im Rahmen eines entschuldigenden (oder ggf. rechtfertigenden) Notstandes muß natürlich jeder Pilot heute die Entscheidung für sich alleine treffen.

    Das Luftsicherheitsgesetz wollte/sollte den Piloten nur Handlungssicherheit und eine Struktur von Befehl und Gehorsam geben.

    Jetzt kann ein Minister/General in einer Krisensituation zwar einen Befehl geben, da es aber ein „Nicht-Befehl“ wäre, lastet die rechtliche und moralische Verantwortung zu 100% beim Piloten!

  20. @Koffer:

    Also 1. bezog sich meine Aussage darauf, dass das Luftsicherheitsgesetz nicht an einem BW Einsatz im Innern gescheitert sein soll. 2. Stimme ich ihenn zu, dass jetzt die Entscheidung beim Piloten liegt und dieser eine gewisse Rechtsunsicherheit zu tragen hat.
    Ich persönlich kann mit dieser Entscheidung leben, denn ein staatlich erlaubtes Töten von Unschuldigen hat für mich auch eine Dimension, die ich für fragwürdig halte. Somit halte ich jetztige Grundsatz-Ausnahme Regelung für angemessen.
    Es dürfte wenn ein entschuldigender Notstand sein, denn die Abwägung der Rechtsgüter beim rechtfertigenden Notstand dürfte nicht gelingen. Ein entschuldigender Notstand kann ein Rechtfertigungsgrund sein, wobei selbst wenn nicht, dann könnte man immer noch einen Totschlag in einem minderschweren Fall annehmen und damit auf eine Bewährungsstrafe kommen.

    Das Problem ist doch, dass die Armee die stärkste Fraktion in einem Land ist und das diese dann in Versuchung geraten könnte, diese Macht auch zu nutzen um ihre Politiker einzusetzen oder gleich selbst zu herrschen. Jedoch muss das nicht der Fall sein und es gibt einige Armeen die erfolgreich die Demokratie verteidigen. Mir fällt da spontan die US Armee ein, seid über 200 Jahren gibt in Amerika sowhl die Armee als auch, das das Land eine Demokratie ist, somit schließen sich die beiden nicht aus.
    Die Abneigung der Deutschen gegenüber der Armee rührt meiner Ansicht danach, dass viele Wehrmacht, SS und Holocaust gleichsetzen.

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