Mehr militärische Zusammenarbeit in Europa: Deutsch-Niederländisches Abkommen im April

Die Debatte über mehr militärische Zusammenarbeit in Europa läuft auf Hochtouren (und heute in Deutschland angesichts der Äußerungen von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück besonders) – jede Nation in NATO und EU denkt darüber nach, wie sie mit neuen Kooperationen Kosten im Verteidigungshaushalt einsparen kann, ohne die Schlagkraft der Streitkräfte weiter einzuschränken. Deswegen lässt eine Ankündigung aus den Niederlanden aufhorchen: In Den Haag hat heute Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert angekündigt, dass die Niederlande und Deutschland am 24. April ein Abkommen unterzeichnen, das über das hinausgeht, was bislang überlegt wurde. (Hier die Google-Übersetzung)

Nach Informationen von Augen geradeaus! wollen die niederländische Ministerin und der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière den so genannten Letter of Intent in Berlin unterzeichnen. Über Details wird offensichtlich noch verhandelt, es gibt aber einige Hinweise, darunter die vermutliche niederländische Bezeichnung: Operation Griffin – englisch (Operation Greif) wie der Wortlaut des Abkommens.

Bereits im vergangenen Jahr hatte es Besprechungen des damaligen deutschen Heeresinspekteurs Hans-Werner Freers und seines niederländischen Kollegen  über die Zusammenarbeit gegeben, zudem hatte sich im Februar der Kommandeur der Einsatzflotille 1 der Deutschen Marine, Flotillenadmiral Thomas Jugel, bei den Niederländern intensiv nach einer Kooperationsmöglichkeit für amphibische Einsätze erkundigt (schon früher mal hatten die Deutschen angefragt, ob sie nicht die Rotterdam, das Führungs- und quasi Hubschrauberträgerschiff der Niederländer, ausleihen könnten – das scheiterte aber an der Einsatzbelastung der Rotterdam.)

Noch nicht bekannt ist, inwieweit die geplante deutsch-niederländische Kooperation über die auf jeden Fall vorgesehene Zusammenarbeit in der Ausbildung hinaus gehen wird. Interessant wird das Pooling & Sharing ja, wenn es auch um Einsätze geht. Und bei Einsätzen brauchen die Niederlande sich nicht zu verstecken: Während in Deutschland noch nicht mal darüber debattiert wurde, ob der Bundeswehreinsatz in Afghanistan auch als kriegsähnlich bezeichnet werden dürfe, steckten sie in der afghanischen Provinz Uruzgan schon mitten drin. Ihre aus Deutschland beschaffte Panzerhaubitze 2000 brachten die Niederlande an den Hindukusch, als das in Deutschland noch nicht mal kein Thema war.

Die niederländische Ministerin hat übrigens vor ihrem Parlament schon mal einen Vorstoß unternommen, über den nationalen Souveränitätsbegriff bei der Verteidigung in Europa neu nachzudenken: Länder mit einem gemeinsamen Sicherheitsinteresse  verteidigen ihre Werte zusammen besser als einzeln.

(Archivbild: Wache vor dem Kamp Holland in Uruzgan, Afghanistan – ISAF Media via Flickr unter CC-BY-Lizenz)