Jung & Naiv: Rüstungsexport

Nach den Themen Mali, Drohnen und Afghanistan habe ich jetzt mal auf die naiven Fragen des Kollegen Tilo Jung – die Reihe heißt ja auch Jung und Naiv – Politik für Desinteressierte – zum Thema Rüstungsexport geantwortet: (Tilo redet natürlich nicht nur mit mir für das Format Jung und Naiv. In den vergangenen Tagen hat er mit so unterschiedlichen Politikern wie Dorothee Bär von der CSU und Volker Beck von den Grünen gesprochen.)

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De Maizière bedauert Wortwahl beim „Süchtig nach Anerkennung“-Interview

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat nach Darstellung der Bild-Zeitung die Wortwahl in dem Interview vor knapp einer Woche bedauert, in dem er den Soldaten vorgeworfen hatte, sie seien süchtig nach Anerkennung. In einem – noch nicht veröffentlichten – Interview der Bild am Sonntag habe der Minister erklärt, dass er nicht den richtigen Ton getroffen habe. „Die Melodie bleibt aber richtig“, so der Minister. „Als Chef muss man auch öffentlich einmal ein kritisches Wort sagen dürfen.“, heißt es bei bild.de (Link[…]

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Mali: der deutsche Stand

Nachdem der Bundestag am (gestrigen) Donnerstag die zwei Mandate für den Einsatz der Bundeswehr in Mali gebilligt hat, steht nun auch der grobe Fahrplan für den Einsatz deutscher Soldaten fest: Am (morgigen) 2. März verlegt die Luftwaffe ihren Airbus A310 MRTT zur Luftbetankung französischer Kampfjets nach Westafrika. Die Santitäter für das geplante Rettungszentrum der EU-Trainingsmission Mali verlegen am 19. März, Ende März folgen die Ausbilder, vor allem Pioniere, die malische Soldaten den Umgang mit Sprengfallen beibringen sollen. Der Sprecher des[…]

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Technischer Hinweis: hotmail.com geblockt

Benutzt hier jemand eine hotmail.com-Adresse für seine Kommentare? Wenn ja, eine – hoffentlich vorübergehend – schlechte Nachricht: Wegen massiven Spamaufkommens muss ich erst mal alle Kommentare, die in der E-Mail-Adresse oder sonstwo den Begriff hotmail.com haben, direkt in den Spamordner schicken. (Ich habe weder Zeit noch Lust, mehrere hundert Spam-Kommentare am Tag durchzusehen und von Hand zu löschen.) Ich hoffe auf Verständnis – aber mein Eindruck ist ohnehin, dass hier kaum jemand mit einer hotmail.com-Adresse unterwegs ist.. (Ups, sehe gerade,[…]

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Neues „Leistungsschutzrecht“: Hier weiterhin keine Verleger-Links

Der Bundestag hat am (heutigen) Freitag das umstrittene Leistungsschutzrecht für Verlage beschlossen. Und auch wenn dieses Gesetz noch nicht in Kraft ist – da steht zunächst mal der Bundesrat an, auch sind Verfassungsklagen zu erwarten – sehe ich für mich als im Internet publizierenden Menschen da genügend rechtliche Unwägbarkeiten, so dass für Augen geradeaus! weiterhin gilt: Webseiten deutscher Verleger werden hier nicht verlinkt. Weder in meinen Texten noch in den Kommentaren. Kern des Gesetzes ist eine neue Bestimmung im Urheberrecht:[…]

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Niebel gibt die Mütze ab

Dieser Terminhinweis, der mir gerade in die Mailbox flattert, ist doch was für alle Fans der Feldmütze: Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel, in allen Entwicklungsländern dieser Welt fotogen mit seiner alten Kofpbedeckung aus seinen Zeiten als Fallschirmjäger aufgetreten, gibt die Mütze ab: Am Donnerstag, 7. März 2013, besucht der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, das Haus der Geschichte in Bonn. Er wird dort seine Fallschirmjäger-Mütze der Sammlung übergeben. (Foto: Niebel im Februar 2012 in Laos – © Thomas Imo/photothek.net)

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Zu gute Noten für Afghanistans Sicherheitskräfte?

Das Thema, das das ARD-Magazin Kontraste am (gestrigen) Donnerstag aufgegriffen hat, war mir völlig neu: Ein computergestütztes System zur Bewertung von Ausbildungsstand und Kampfkraft der afghanischen Sicherheitskräfte  soll, so der Vorwurf, von der Bundeswehr zu falschen, zu positiven Bewertung der Einheiten missbraucht worden sein – oder sogar noch missbraucht werden. Aus dem Kontraste-Bericht: Wir sollen uns das militärische Bewertungssystem namens CUAT ansehen. Da sei manipuliert worden. (…) Vorher hat jedes Ausbilderteam seinen CUAT-Bericht erstellt und direkt an das ISAF-Hauptquartier in[…]

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