Ein Drittel aller Einsparungen des Bundes aus dem Verteidigungshaushalt?


Bei der Indienststellung der Korvette „Oldenburg“ in Warnemünde am 21. Januar (Foto: Bundeswehr/Björn Wilke via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)

Mit Finanzen und Haushaltspolitik bin ich auch nach Jahrzehnten bundespolitischer Berichterstattung nie recht warm geworden, deshalb kann ich das erst mal nur so wiedergeben: Der Verteidigungsetat, so spekulieren die Kollegen von Spiegel Online, soll ein Drittel der vorgesehenen Einsparungen im Bundeshaushalt von insgesamt rund sechs Milliarden Euro erbringen. Dieser Einschnitt drohe dem Einzelplan 14 bei den geplanten Beratungen der Staatssekretäre aus allen Ministerien in der kommenden Woche:

Geht man von den vorgesehenen Einsparungen von sechs Milliarden Euro aus, würde das den Zahlen des aktuellen Schlüssels zufolge beispielsweise bedeuten: Das Bundesgesundheitsministerium muss mit 0,47 Prozent – was gut 28,2 Millionen Euro entspricht – am wenigsten sparen. Den größten Anteil trüge das Verteidigungsministerium mit knapp 2,0 Milliarden Euro (32,02 Prozent).

Nun kann ich nicht einschätzen, ob die Grundlage dieser Berechnung stimmt: Dass nämlich der Schlüssel zu Grunde gelegt werden soll, der wiederum umgekehrt die Lasten zusätzlicher Auslandseinsätze auf den Gesamthaushalt verlagert. Eine Bestätigung für eine Zwei-Milliarden-Kürzung im Verteidigungshaushalt dürfte bis auf Weiteres nicht zu bekommen sein.

Der gesamte Etat für die Bundeswehr beträgt in diesem Jahr 33,26 Milliarden Euro. Darin schon enthalten sind allein 15,77 Milliarden Euro Personalkosten und 2,64 Milliarden Euro, die für die Miete von Bundeswehr-Liegenschaften an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben gezahlt werden müssen; zudem die so genannten Versorgungslasten für die Pensionen der früheren Berufssoldaten und Beamten. An den Mietkosten wird sich voraussichtlich nichts ändern, an den Versorgungslasten kann sich per Gesetz nichts ändern, und bei den Personalkosten wird es schwierig. Bleibt eigentlich nur, an den Beschaffungen (erneut) etwas zu machen – wobei das Hauptproblem ja ist, dass einige Rüstungs-Großprojekte den Hauptteil der Beschaffungen verschlingen und das angekündigte Ziel von Verteidigungsminister Thomas de Maizière, in Verhandlungen mit der Industrie zur Einigung über geringere Stückzahlen zu kommen, noch lange nicht vertraglich abgesichert ist.

Dabei hatte sich der Minister noch am vergangenen Wochenende recht positiv über den deutschen Verteidigungshaushalt – aktuell und in der mittelfristigen Planung – auch und gerade im europäischen Vergleich geäußert, auf dem Koblenzer Forum zur Verteidigungspolitik (Mitschnitt aus dem Auditorium, deshalb bitte Tonqualität und Nebengeräusche entschuldigen):

DeMaiziere_Haushalt_20130119     

 

Nachtrag: Die Süddeutsche Zeitung berichtet unterdessen inhaltlich das Gleiche – stellt aber mehr heraus, dass es sich um einen Plan B handele, wenn nicht genügend freiwillige Einsparvorschläge der Ministerien kämen. Als Alternative könnten die Zuschüsse des Bundes an die Sozialversicherung gekürzt werden. (Link aus den bekannten Gründen nicht).

 

Der Tiger in Afghanistan: So soll das aussehen

Ende Februar sollen die deutschen Kampfhubschrauber Tiger in Afghanistan einsatzbereit sein – und da ist doch dieses heute von der Bundeswehr veröffentlichte Video interessant: Ausdrücklich unter Hinweis auf den Einsatz am Hindukusch sollen diese (Übungs)Bilder das Szenario für den Tiger-Einsatz zeigen. Und auch das Zusammenspiel mit deutscher Forward MedEvac, auch wenn die in der Übung noch von der Bell UH-1D gedoubled und nicht, wie in Afghanistan geplant, mit NH90 geflogen wird.

(Es mag der Übungskünstlichkeit geschuldet sein, aber es fällt mir halt auf: Eine rein national organisierte Close Air Support– und MedEvac-Kette ist bei ISAF eher nicht die Regel – aber vielleicht doch das, worauf sich die Bundeswehr einstellen muss?)