Niebel in Mogadischu

Nicht direkt Thema dieses Blogs, aber bemerkenswert: Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, ist heute zu einem – aus Sicherheitsgründen natürlich unangekündigten – Besuch in der somalischen Hauptstadt Mogadischu eingetroffen. Nach Angaben seines Ministeriums geht es natürlich um Hilfsprojekte und wirtschaftliche Zusammenarbeit, aber auch um Gespräche mit den Truppen der Afrikanischen Union. (Nebenbei: die Aussage Der Besuch ist der erste eines Mitglieds der Bun­des­re­gie­rung seit Aus­bruch des Bürger­kriegs Anfang der 1990er-Jahre ist für Mogadischu richtig, nicht für Somalia ingesamt, auch[…]

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Ein Einsatz, zwei Mandate

Ein Mandat des Bundestages reicht nicht: Auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich nun für ein gesondertes Mandat für den Abzug vom Hindukusch ausgesprochen, zusätzlich zum bestehenden ISAF-Mandat. Ein eigenes Mandat für den Abzug könnte hilfreich sein. So könnten wir verdeutlichen, dass es zu keiner verkappten Verlängerung kommt, zitiert die Neue Osnabrücker Zeitung den CDU-Politiker. Zuvor hatten schon die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff und der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch, ein solches Abzugsmandat vorgeschlagen. Zunächst mal klingt das logisch: Der[…]

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