Nouripour, Jung, Schäfer

Es hat zwar mit dem Thema hier nicht direkt zu tun, ist aber lustig, was Verteidigungspolitiker nebenbei so machen: Wo gibt es schon einen Verein, in dem Omid Nouripour (Obmann der Grünen im Verteidigungsausschuss) den Vorsitz führt, Franz-Josef Jung (CDU, ehemaliger Verteidigungsminister) sein Stellvertreter ist und Paul Schäfer (Obmann der Linkspartei im Verteidigungsausschuss) als Schriftführer bestellt wurde? Na, im Deutschen Bundestag.

Willkommen im Klischee: Der Hauptgefreite von Köpenick

Bitte mal einen Moment über die Absurditäten, Vorurteile und Klischees nachdenken, die man über die Bundeswehr im Allgemeinen und den Afghanistan-Einsatz im Besonderen schon mal gehört, gelesen oder selbst erlebt hat: Im Kriegsgebiet wird Müll getrennt und auf der Deponie wieder zusammengekippt. Wegen fehlender Abgasuntersuchung gesperrte Einsatzfahrzeuge. Ein Nachsichtgerät für vier Mann, wenigstens werden nächste Woche die Batterien geliefert. Durchgeknallte Kompaniechefs, die mühsam vom Spieß auf dem Boden der Tatsachen und im Notfall durch einen ausgefuchsten Dienstvorgesetzten im Zaum gehalten werden. Frauen in Uniform sind Sanitäterinnen, mit denen man Pferde stehlen kann, wenn man ihnen nicht   gleich an die Wäsche  will – oder Kampfamazonen mit Rambo-Kopftuch und übersteigertem Formaldienstbewusstsein. Wo die Bundeswehr sich mit Klein-Klein rumschlägt, klotzt der amerikanische Verbündete. Symbolträchtige Projekte sind wichtiger als echte Hilfe für das betroffene Konflikt-Land. Und der Politik ist letztendlich völlig egal, ob so ein Auslandseinsatz etwas bringt, Hauptsache die Politiker können sich in Szene setzen.

Willkommen im Klischee. Alles, was da oben steht, hat der TV-Sender ProSieben in seine (vom Sender so bezeichnete) Anti-Kriegs-Komödie Willkommen im Krieg hineingepackt, die Ostern zur besten Sendezeit läuft. Wie eine Mischung aus dem braven Soldaten Schwejk und einem Hauptmann von Köpenick  stolpert der Fake-Hauptgefreite Martin Brand (Constantin von Jascheroff) durch den Einsatz in einem fiktiven Wüsten-Krisengebiet (das allerdings bis hin zum Patch sehr an ISAF erinnert). Dabei ist er gar kein Soldat, sondern hat – so viel darf man verraten, ohne die Spannung wegzunehmen – seinen Freund unter Alkohol gesetzt und ihm die Uniform weggenommen, damit der nicht in den Einsatz muss und die bevorstehende Geburt seines Kindes erleben kann.

Was der Nicht-Soldat auf dem Außenposten in der Wüste erlebt, ist nicht nur die Ansammlung der Klischees (siehe oben), sondern vor allem die in Bilder übersetzte Ratlosigkeit der deutschen Bevölkerung angesichts der Auslandseinsätze. weiterlesen

Leichter Mehrzweckhubschrauber? Entscheidung frühestens nächstes Jahr

Das Thema Hubschrauber treibt hier – den Kommentaren nach zu urteilen – einige um, deshalb mal der aktuelle Stand zum Thema Light Utility Helicopter (LUH, leichter Mehrzweckhubschrauber: Der Bundestag (genauer: der Haushaltsausschuss, und der ist ja entscheidend, wenn es ums Geld geht) hatte im vergangenen Jahr das Verteidigungsministerium aufgefordert, die Mittel für die Beschaffung von leichten Mehrrollenhubschraubern für die Verbringung von Spezialkräften bei Nacht und unter Bedrohung bereitzustellen.  Nun wollte der Grünen-Obmann im Verteidigungsausschus, Omid Nouripour, gerne vom Verteidigungsministerium wissen, was denn der aktuelle Stand ist. Und bekam unter Hinweis auf den Beschluss des Haushaltsausschusses folgende Antwort:

Vor diesem Hintergrund wurden Analysen angestellt und in deren Folge am 6. März 2012 durch die Integrierte Arbeitsgruppe Fähigkeitsanalyse die Erstellung der beschaffungsbegründenden Dokumente für einen „Leichten Mehrzweckhubschrauber zur Verbringung von Spezialkräften bei Nacht und unter Bedrohung“ beauftragt.
Im Zuge der Erstellung der Dokumente wird unter anderem eine Marktsichtung durchgeführt, um Hubschrauber zu identifizieren, die das Anforderungsprofil erfüllen. Über Produkte einzelner Hersteller, die sich aus heutiger Sicht möglicherweise für die Zwecke eines leichten Mehrzweckhubschraubers eignen könnten, kann zu diesem Zeitpunkt noch keine Aussage getroffen werden.
Darüber hinaus ist es – insbesondere aus finanzplanerischen Gründen – notwendig, eine Beschaffung eines LUH im Gesamtzusammenhang mit dem Bestand an Hubschraubern der Bundeswehr sowie mit den in der Beschaffung befindlichen Hubschraubern und mit der Realisierung von neuen Basisschulungs- und Marinehubschraubern zu betrachten. Hierbei sind auch die Entscheidungen zur Reduzierung von UH TIGER und NH90 zu betrachten.
Eine entsprechende Entscheidung wird erst 2013 getroffen werden können.

Also: Erstellung der beschaffungsbegründenden Dokumente beauftragt. Und Im Gesamtzusammenhang …. mit der Realisierung von neuen Marinehubschraubern zu betrachten, die nach Aussagen aus der Marine vermutlich nicht vor 2016 in Auftrag gegeben werden. Und wenn ich dann so höre, dass das Projekt LUH bislang in der Rüstungsabteilung formal noch nicht aufgeschlagen ist… wage ich die Prognose: Das wird dauern.

 

Ausweitung der Atalanta-Mission: Neues Mandat verschoben

Die von den EU-Außen- und Verteidigungsministern beschlossene Ausweitung der Antipirateriemission Atalanta auf Einsätze an der somalischen Küste wird von Deutschland nicht so schnell wie geplant umgesetzt: Das dafür nötige neue Mandat steht nicht auf der Tagesordnung der Sitzung des Bundeskabinetts am (morgigen) Mittwoch. Das bestätigte das Bundespresseamt.

Ursprünglich war die Kabinettsberatung für den 28. März geplant gewesen, um möglichst bald eine erste Lesung des neuen Mandats im Bundestag zu ermöglichen und dann nach der Osterpause einen Parlamentsbeschluss zu bekommen. Doch die Ausweitung scheint ungeachtet der deutschen Regierungszustimmungen im EU-Rat in den Bundestagsfraktionen umstritten. Die SPD hatte bereits öffentlich die Ausweitung des Handlungsbereichs der Atalanta-Seestreitkräfte auf Küste und Binnengewässer Somalias abgelehnt, in anderen Fraktionen scheint es ebenfalls zumindest Bedenken zu geben.

Das ist natürlich die Herausforderung – und Chance – für den Atalanta-Kommandeur, den britischen Konteradmiral Duncan Potts: Der muss den deutschen Abgeordneten am morgigen Mittwochnachmittag im Verteidigungsausschuss erklären, worin aus militärischer Sicht der Sinn dieser Ausweitung besteht.