Mehr als 70 Millionen Euro für deutschen Flugplatz in Usbekistan
Vorrede: Ich muss mich entschuldigen – erst durch einen Leserhinweis (s.u.) bin ich darauf gestoßen, dass diese Zahlen aus der Bundestagsdrucksache 17/2026 vom Dezember vergangenen Jahres stammen. Nachdem ich gestern abend englischsprachige Quellen mit dem Hinweis auf diese Daten gefunden hatte, bin ich zunächst im Bundestagss-Archivsystem nicht fündig geworden. Also: die Kosten für den Flugplatz Termez sind mitnichten neu, nur eben von Journalisten in Zentralasien jetzt erst aufgegriffen worden. Für den Recherchefehler bitte ich um Nachsicht.
Wenn ich das richtig sehe, war nie so richtig bekannt, wie viel sich Deutschland den strategischen Luftstützpunkt in Termez in Usbekistan kosten lässt. Zur Erinnerung: Termez ist für die Bundeswehr die entscheidende Drehscheibe für die Versorgung der Truppen in Afghanistan. Jeder Soldat, der am Hindukusch in den Einsatz geht, fliegt über die usbekische Grenzstadt – mit einem ungeschützten Truppentransporter, ehe er in eine Transall oder einen CH-53-Hubschrauber mit Selbstschutzeinrichtung weiter nach Masar-i-Scharif oder Kundus fliegt.
Jetzt hat die Bundesregierung (erstmals?) genauere Zahlen über die Summe mitgeteilt, die sie sich diesen Stützpunkt kosten lässt. Die Antwort auf eine entsprechende Anfrage der Linken-Abgeordneten Paul Schäfer, Jan van Aken und Sevim Dagdelen findet sich bislang nur in Berichten von Journalisten aus Zentralasien und im usbekischen Dienst von Radio Free Europe/Radio Liberty. Vielleicht habe ich es ja übersehen, aber eine deutsche Quelle habe ich noch nicht gefunden.
Die Zahlen: Aus einer Antwort der Bundesregierung an den Bundestag soll nach den Meldungen hervorgehen, dass die Bundesrepublik für die Nutzung des Luftstützpunktes im Jahr 2005 rund 12,4 Millionen Euro gezahlt, hat, im Jahr 2006 waren es 13,3 Millionen, 2007 dann 13,3 Millionen und 2008 15,2 Millionen Euro. 2009 sank die Zahlung dann wieder auf 12,2 Millionen Euro. Die Zahlen für 2010 wurden offensichtlich noch nicht bekannt.
Nun ist natürlich nachvollziehbar, warum die Linkspartei nach diesen Zahlungen fragt: Nach dem Massaker von Andijan (Andijon) 2005 haben etliche europäische Regierungen Sanktionen gegen Usbekistan beschlossen – die Deutschen zogen nicht mit, ganz offensichtlich wegen des für sie wichtigen Stützpunktes.
Angebot und Nachfrage bestimmen wie üblich die Preise. Den Amerikanern geht es ähnlich mit ihren Stützpunkten, wobei sie auch mehr in Sachleistungen bezahlen.
Im übrigen hat sich ein kleiner Fehler eingeschlichen, denn es muss 2005 und nicht 2055 heißen, aber es ist ja auch schon spät.
Danke, ist korrigiert.
Man gebe bei DIP21 „Termez“ als Suchwort ein und klicke auf Ergebnis 3: „Kosten der militärischen Intervention in Afghanistan“. Und die BT-DruckS 2026/17 vom 02.12.2010 ist die richtige Lösung.
Schönen Morgen noch ;-)
Interessant wäre es auch zu wissen, wer das Flugbenzin liefert. Wie der Vertrag mit Uzbek Airline aussieht usw.
@Tom
Danke für den Recherche-Tipp.
Ich hab‘ nach „Usbekistan“ und ähnlichem gesucht. Auf die genannte Überschrift als Suchbegriff wäre ich nicht gekommen.
Dumm gelaufen halt.
;-)
@T.Wiegold
Das war nur ein kleiner Hinweis, keinerlei Kritik oder Besserwisserei. Man muss halt auch mal Glück haben und das richtige Suchwort (hier: Termez) eingeben. Bei so viel Demut und Entschuldigung bekomme ich ein schlechtes Gewissen und das war definitiv nicht so gewollt.
Das Dokument selbst habe ich bis dahin ja auch nicht „auf dem Schirm“ gehabt und bin erst durch Ihren Bericht drauf gestoßen worden.
BTT:
Sind „am Stützpunkt Termez geleistete einsatzbedingte Zusatzausgaben“ wirklich die reinen Zahlungen an die dortige Regierung, sprich die Miet-/Leasingkosten? Ich finde die Formulierung etwas missverständlich – wir zahlen doch auch keinen dreistelligen Millionenbetrag jährlich an die Afghanen als „Miete“, oder?
“am Stützpunkt Termez geleistete einsatzbedingte Zusatzausgaben” hört sich für mich nach dem Beamtenbegriff dafür an, was der gemein Mann Schmiergeld nennt.
@Tom
Habe mich halt selbst am meisten geärgert, dass ich die Drucksache nicht gefunden hatte…
@ Nico
„Landestypische Aufwendungen“ lautet der von Ihnen genannte Begriff für Schmiergeldzahlungen.
„Einsatzbedingte Zusatzausgaben“, dürfte schon der gesamte Betrag für das Termez-Kommando sein, soweit die Kosten für das Kommando seperat erfasst werden.
Und wenn in China ein Sack Reis umfällt…
Was ist die Botschaft hinter der Zahl 70 Millionen Euro, die auf eine simplen Addition beruht und in der Wahl der Überschrift natürlich erst einmal in meinen Augen ein wenig „reißerisch“ klingt.
Da klingen 12,2 Millionen Euro ja schon fast wieder langweilig…