Mehr als 70 Millionen Euro für deutschen Flugplatz in Usbekistan

Vorrede: Ich muss mich entschuldigen – erst durch einen Leserhinweis (s.u.) bin ich darauf gestoßen, dass diese Zahlen aus der Bundestagsdrucksache 17/2026 vom Dezember vergangenen Jahres stammen. Nachdem ich gestern abend englischsprachige Quellen mit dem Hinweis auf diese Daten gefunden hatte, bin ich zunächst im Bundestagss-Archivsystem nicht fündig geworden. Also: die Kosten für den Flugplatz Termez sind mitnichten neu, nur eben von Journalisten in Zentralasien jetzt erst aufgegriffen worden. Für den Recherchefehler bitte ich um Nachsicht.

Wenn ich das richtig sehe, war nie so richtig bekannt, wie viel sich Deutschland den strategischen Luftstützpunkt in Termez in Usbekistan kosten lässt. Zur Erinnerung: Termez ist für die Bundeswehr die entscheidende Drehscheibe für die Versorgung der Truppen in Afghanistan. Jeder Soldat, der am Hindukusch in den Einsatz geht, fliegt über die usbekische Grenzstadt – mit einem ungeschützten Truppentransporter, ehe er in eine Transall oder einen CH-53-Hubschrauber mit Selbstschutzeinrichtung weiter nach Masar-i-Scharif oder Kundus fliegt.

Jetzt hat die Bundesregierung (erstmals?) genauere Zahlen über die Summe mitgeteilt, die sie sich diesen Stützpunkt kosten lässt. Die Antwort auf eine entsprechende Anfrage der Linken-Abgeordneten Paul Schäfer, Jan van Aken und Sevim Dagdelen findet sich bislang nur in Berichten von Journalisten aus Zentralasien und  im usbekischen Dienst von Radio Free Europe/Radio Liberty. Vielleicht habe ich es ja übersehen, aber eine deutsche Quelle habe ich noch nicht gefunden.

Die Zahlen: Aus einer Antwort der Bundesregierung an den Bundestag soll nach den Meldungen hervorgehen, dass die Bundesrepublik für die Nutzung des Luftstützpunktes im Jahr 2005 rund 12,4 Millionen Euro gezahlt, hat, im Jahr 2006 waren es 13,3 Millionen, 2007 dann 13,3 Millionen und 2008 15,2 Millionen Euro. 2009 sank die Zahlung dann wieder auf 12,2 Millionen Euro. Die Zahlen für 2010 wurden offensichtlich noch nicht bekannt.

Nun ist natürlich nachvollziehbar, warum die Linkspartei nach diesen Zahlungen fragt: Nach dem Massaker von Andijan (Andijon) 2005 haben etliche europäische Regierungen Sanktionen gegen Usbekistan beschlossen – die Deutschen zogen nicht mit, ganz offensichtlich wegen des für sie wichtigen Stützpunktes.