Petraeus‘ freundliche AWACS-Bitte

Die halbe Nachricht ist raus: ISAF-Kommandeur David Petraeus, meldet der Spiegel, habe nun doch die Anfrage nach einem Einsatz der AWACS-Überwachungsflugzeuge in Afghanistan gestellt – einschließlich deutscher Besatzungen. Das hatte die Bundesregierung zu verhindern versucht, weil dafür ein neues Bundestagsmandat nötig werden könnte. Was angesichts der ohnehin umstrittenen Fortsetzung des deutschen ISAF-Einsatzes ein Problem wird. Das ist der eine Teil der Nachricht. Der andere: Nach Informationen von Augen geradeaus! hatte sich Petraeus schon darauf eingestellt, die Anfrage eben nicht zu[…]

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Weihnachtsgrüße von Bundespräsident und Kanzlerin

In ihrem wöchentlichen Video-Podcast hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel heute an die Soldaten (und Polizisten!) gewandt, die derzeit in Auslandseinsätzen stehen. Die Botschaft der Regierungschefin zielte dabei genau so nach außen wie nach innen: Es ist sehr wichtig, dass wir den Menschen in unserem Lande sagen, dass diese Soldaten für uns alle ihren Dienst leisten. Ein Dienst, der schwierig ist, ein Dienst, der viele Opfer verlangt und deshalb trotzdem für unser Land von größter Wichtigkeit ist. Denn unsere Sicherheit ist[…]

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Er spart, er spart nicht, er spart…..

So zum Wochenende sind die Berichte über das, was nun tatsächlich für die bevorstehende Bundeswehrreform beschlossen wird, ein wenig, nun, uneinheitlich. Lohnt sich wohl, mal das Sammeln anzufangen: Bundeswehrreform droht an Sparzielen zu scheitern, meldet Spiegel Online. Verteidigungsminister erhielt Finanzierungs-Zusage, berichtet die Leipziger Volkszeitung. (Die auch zu melden weiß, dass angeblich die letzte Einberufung von Wehrpflichtigen für den 1. Mai 2011 vorgesehen sei. Damit sie zwei Monate dienen und damit die kürzeste Wehrpflicht aller Zeiten leisten. Damit sie sich möglichst[…]

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Gemeinsam daheim, getrennt in den Kampf?

Es ist ohne Zweifel ein Meilenstein der deutsch-französischen Zusammenarbeit, und das nicht nur auf militärischem Terrain: Erstmals in der Nachkriegsgeschichte ist heute ein deutscher Kampfverband auf französischem Territorium in Dienst gestellt worden. Der französische Verteidigungsminister Alain Juppé und sein deutscher Kollege Karl-Theodor zu Guttenberg nahmen gemeinsam am (gestrigen) Freitag den Appell des neuen Jägerbataillons 291, Teil der deutsch-französischen Brigade, in Illkirch-Graffenstaden bei Straßburg ab. (Foto: Bruno Biasutto/defense.gouv.fr) Die Indienststellung ist aus mehreren Gründen etwas Besonderes – nicht nur wegen des[…]

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SPD will Beginn des Afghanistan-Abzugs 2011

Die Verlängerung des deutschen Afghanistan-Mandats im Januar kommenden Jahres dürfte wohl nicht mit Zustimmung der Sozialdemokraten geschehen. Drei Tage vor der Afghanistan-Konferenz der SPD am kommenden Dienstag hat die Oppositionspartei klare Bedingungen gestellt: Die so genannte flexible Reserve von 350 Soldaten, die derzeit zusätzlich zur geltenden Bundeswehr-Obergrenze von 5.000 Mann für den ISAF-Einsatz bereitstehen, müsse abgebaut werden. Außerdem müsse bereits 2011 das deutsche Kontingent am Hindukusch reduziert werden. Die Forderungen kommen vom europäischen SPD-Spitzenmann Martin Schulz, der sie der FAZ[…]

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