Mehr internationales Engagement Deutschlands gewünscht – aber vor allem Diplomatie

30.08.2015 BM Steinmeier in Afghanistan

Die Deutschen wünschen sich von ihrem Land mehr internationales Engagement, setzen dabei aber vor allem auf Diplomatie, Entwicklungshilfe und Wirtschaftssanktionen – und erst in vierter Linie auf militärische Einsätze. Das ist eine Erkenntnis aus den noch unveröffentlichten Ersten Ergebnisse der Bevölkerungsbefragung 2015, die das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) für das Verteidigungsministerium durchgeführt hat und die Augen geradeaus! vorliegen. Die Daten zum Sicherheits- und verteidigungspolitischen Meinungsklima in der Bundesrepublik Deutschland werden vom ZMSBw mit weitgehend identischer Fragestellung jährlich erhoben.

Nach der Umfrage, über die zuerst Bild am Sonntag berichtete, sprachen sich zwei Drittel der mehr als 2.600 Befragten dafür aus, dass Deutschland eher eine aktive Politik verfolgen und bei der Bewältigung von Problemen, Krisen und Konflikten mithelfen sollte; 27 Prozent waren dagegen:

ZSMBw-Umfage_2015_Engagement

Diese Zustimmung zu mehr internationalem Einsatz ist, darauf weisen die Befrager ausdrücklich hin, mit Abstand der höchste Wert im ganzen betrachteten Zeitraum zwischen 2000 und 2015. Ein seit 2013 absehbarer Trend scheine sich zu verstetigen.

Interessant ist, welche Form des internationalen Engagements die befragte Bevölkerung bevorzugt:

ZSMBw_Umfrage_2015_Mittel

Die Reihefolge, aber vor allem die Prozentzahlen sind recht eindeutig. In den Worten der Autoren: Insgesamt zeigt sich also eher eine Präferenz für nicht-militärische Mittel bei den Teilnehmern der Bevölkerungsbefragung.

Die Bevorzugung ziviler Mittel der Konfliktbeilegung kontrastiert allerdings auf – aus meiner Sicht – seltsame Weise mit der wachsenden Zustimmung sowohl zu einer Erhöhung des Verteidigungshaushalts als auch zu einer Vergrößerung der Bundeswehr:

ZMSBw_Umfrage_2015_VertdgHaushalt

Die Detailbetrachtung zeigt auf, dass sich 38 Prozent dafür aussprechen, dass das Verteidigungsbudget eher erhöht werden sollte, 13 Prozent votieren dafür, es stark zu erhöhen. Im direkten Vergleich mit den Daten aus dem Jahr 2014 wächst der Anteil der Befürworter erhöhter Verteidigungsausgaben folglich um 19 Prozentpunkte an, heißt es in der Studie.

Analog dazu die Veränderung bei den Ansichten zur Bundeswehr-Stärke:

ZMSBw_Umfrage_2015_Bw-Personal

Auch wenn eine Aufstockung der Bundeswehr politisch (bislang?) nicht zur Debatte steht – in der Bevölkerung scheint das deutlich mehr Zustimmung zu finden als in den vergangenen Jahren: elf Prozent für eine starke Erhöhung, 34 Prozent für eher erhöht ist ein Ergebnis, dass die Autoren der Studie mit veränderten Sicherheits- und Bedrohungswahrnehmungen der Deutschen erklären.

Die Umfrage enthält in ihrer ersten Auswertung natürlich noch viel mehr, unter anderem die regelmäßige Abfrage des gesellschaftlichen Ansehens der Streitkräfte oder die Einschätzung der Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr (was ich jetzt hier nicht alles unterbringen kann). Interessant ist aber, was in der Umfrage nicht vorkommt, wie aus den Eingangsbemerkungen hervorgeht:

Im Vergleich zur Vorjahresuntersuchung entfielen aufgrund ministerieller Weisung Fragen zum Ukrainekonflikt, zur Bewertung und zu den Auswirkungen des Afghanistaneinsatzes sowie zur gesellschaftlichen Akzeptanz von Drohnen. Damit liegen zu diesen politisch sensiblen und relevanten Themen keine aktuellen Informationen vor.

(Foto: Bundesaussenminister Frank-Walter Steinmeier am 30.8.2015 beim Besuch einer Schule in Kabul – Thomas Trutschel/ photothek.net)

30 Kommentare zu „Mehr internationales Engagement Deutschlands gewünscht – aber vor allem Diplomatie“

  • Der Zeitgeist   |   15. November 2015 - 20:21

    Uiuiui, die Einleitungsbemerkungen wird man in der veröffentlichten Fassung dann wohl eher nicht mehr lesen. Falls man überhaupt irgendwas veröffentlichen darf. :-D

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   15. November 2015 - 20:35

    Mit derart gelenkter Meinung ( Eingangsbemerkungen) hätte ich die Umfrage in „Neues Deutschland“ vermutet. Was ist los bei uns, ich fass es nicht!

  • Jens Schneider   |   15. November 2015 - 20:37

    Die Zustimmung für mehr Soldaten und einen höheren Verteidigungsetat wird sicher nach Paris 2015 noch höher sein.
    HOFFENTLICH registriert Berlin diese Tatsachen und reagiert ENDLICH.

  • Ex-Soldat   |   15. November 2015 - 20:38

    Hinsichtlich der Konfliktbewältigungsoptionen zeigt sich in der Umfrage wieder einmal deutlich, dass die übergroße Mehrheit der Deutschen eine sehr verantwortungsvolle Einstellung zur Konfliktbewältigung hat. Selbstverständlich präferiert diese Mehrheit gewaltfreie Optionen. Die Statistik die hier ganz klar fehlt, ist die Anwort auf die Frage, ob im Falle des Scheiterns solcher Optionen, der Einsatz militärischer Gewalt mitgetragen wird. Ich vermute eine mehrheitliche Zustimmung.
    Ich halte es für dringend angezeigt, endlich mehr Elemente der direkten Demokratie in den politischen Entscheidungsprozess einzuführen, da die Gesellschaft mehrheitlich dafür bereit ist. Ich habe die berechtigte Hoffnung, dass eine solche Mitverantwortung des einzelnen Bürgers, die starken Ausschläge in der politischen Meinungsbildung besser glättet (z.B. die starken Ausschläge nach den Ereignissen 2001 und 2014/15 ).

  • Andreas Poggendorf   |   15. November 2015 - 20:53

    Im Grundsatz wundern mich die Umfrage und der Trend nicht. Die Welt ist unsicherer geworden, also muss man mehr für harte Bereitstellung des Gutes Sicherheit tun. Bevor man schießt, sollte man diplomatisch alles unternommen haben, um das Problem ohne Gewalt zu lösen. Ist doch im Prinzip in Ordnung.

    Mich würde mal die demoskopische Antwort auf folgende Frage interessieren: „Sollen wir wehrfähige Flüchtlinge aus Syrien zu Infanteristen ausbilden, damit sie als Teil einer internationalen Koalition nach Vorbild der Exil-Franzosen oder Exil-Polen im 2. Weltkrieg ihre Heimat zurückerobern können und die IS-Terroristen erledigen?“

    Bei mir schlagen bei diesem Gedankenspiel zwei Herzen in meiner Brust.

  • Heinz S.   |   15. November 2015 - 21:03

    Nicht wenige Deutsche haben begriffen: Die Probleme dieser Welt sind nicht mit militärischen Einsätzen zu lösen. Schon gar nicht mit Krieg. Und das ist sehr gut so.

  • Jens Schneider   |   15. November 2015 - 21:05

    Nach „Paris 2015“ wird die Zustimmung für einen höheren Verteidigungsetat und mehr Soldaten sicherlich noch größer werden.
    HOFFENTLICH registriert Berlin diese Tatsachen und reagiert endlich im Sinne unserer Armee und Sicherheit ZEITNAH.

  • Der Zeitgeist   |   15. November 2015 - 21:11

    Andreas Poggendorf | 15. November 2015 – 20:53

    „Mich würde mal die demoskopische Antwort auf folgende Frage interessieren: „Sollen wir wehrfähige Flüchtlinge aus Syrien zu Infanteristen ausbilden, damit sie als Teil einer internationalen Koalition nach Vorbild der Exil-Franzosen oder Exil-Polen im 2. Weltkrieg ihre Heimat zurückerobern können und die IS-Terroristen erledigen?“
    ———-

    Ich glaube man lehnt sich nicht zu weit aus dem Fenster, wenn man sagt, dass solche Fragen aufgrund ministerieller Weisung unterbleiben werden. :-)

  • Hohenstaufen   |   15. November 2015 - 21:13

    Der Bürger scheint klüger als die Regierung. Spätestens seit Putins neuer imperialer Politik sollten Deutschland und Europa auch (natürlich nicht nur) auf den Faktor militärische Abschreckung setzen.
    Die Bundesregierung scheint das aber immer noch nicht so zu sehen, die geplante Erhöhung des Verteidigungshaushaltes ist minimal und erfolgt eher unwillig. Deutschland verlässt sich jetzt wie auch in Zukunft auf andere.
    Symptomatisch ist dazu eine Meldung von heute über die lückenhafte Bewaffnung des Eurofighters:
    „Mangelware sind die radargelenkten Mittelstreckenraketen AMRAAM für den Luftkampf gegen feindliche Jets. Im Ernstfall würde ein Kampfjet mit zwei AMRAAMS bestückt, die Bundeswehr hat aber nur 82 Stück davon.“
    Die Reaktion eines Ministeriumssprechers:
    „Sollten vor der Ablösung (durch Meteor) im Konfliktfall zusätzliche Flugkörper AMRAAM benötigt werden, könnte sich die Bundeswehr jederzeit auf Bestände von Partnernationen abstützen.“

    (Bild-online 15.11., „Bundeswehr hat zu wenig Raketen für den Eurofighter“)

  • Memoria   |   15. November 2015 - 21:19

    So langsam sollte die Union mal die Kraft aufbringen und die Erhöhung des Verteidigungshaushaltes nicht nur witgehend virtuell, sondern substantiell umsetzen.

    Auch die Umfragen sind nun keine (schlechte) Begründung mehr.

    Man müsste einfach mal ne Meinung haben und sie durchsetzen.

    Für 2016 käme es auch schon zu spät, mal sehen wie lange die Union noch von der Erhöhung von 8 Mrd. € bis 2019 redet.

  • ari127mm   |   15. November 2015 - 21:22

    @Jens Schneider: Was hat der Verteidigungsetat den mit Paris 2015 zutun?

    Ich denke mal eher, das die Deutschen dank der Medien erfahren haben, in welchen schlechten Zustand die Bundeswehr sich befindet…doch eine Erhöhung des Etats wohl kaum wegen den Terroranschlägen in Paris.

  • Hohenstaufen   |   15. November 2015 - 21:28

    Nachtrag:
    Den geplanten 140 Eurofightern der Bundeswehr stehen 82 Mittelstrecken Luft-Luft Raketen AMRAAM zur Verfügung.
    Ab 2016 sollen als Ersatz 150 Luft-Luft Raketen Meteor beschafft werden -also ca. 1 Rakete pro Flugzeug. Eine geplante Mangelausstattung.

    (Stückzahl 150 laut Bundeswehr-Journal, „Bedeutender Fähigkeitsgewinn durch Meteor“, 14.8.2013)

  • Frank   |   15. November 2015 - 21:30

    Eine sehr interessante Befragung ist das. Das die Umfrage um die sehr spezifischen/ kontroverse und emotional aufgeladene Aspekte Ukraine und Drohnen entschlackt wurde, halte ich übrigens für stochastisch äußerst hilfreich.

    Die Trendwende hin zu einem weniger „linkslastigen“ und damit sicherlich differenzierterem sicherheitspolitischen Verständnis ist meiner Meinung nach gut.

    Das sich dieser Trend allerdings weiter verstärkt und gar einen „Rechtsdrall“ erhält, halte ich allerdings für unwahrscheinlich. Die aktuelle Trendwende scheint zwar auf den erste Blick gesellschaftlicher Konsens, wenn es allerdings tatsächlich ans Umverteilen geht, werden sich diejenigen Kräfte, welche derzeit von der „Friedensdividende“ profitieren, ( Man klingt das reißerisch, aber wie soll man das anders ausrücken, sorry) sicherlich gegen eine solche Entwicklung wehren. Ich sehe nicht, dass in Deutschland eine wie auch immer geartete Rüstungslobby, genügend politisches Kapital aufbringen kann, um Verteidigungsausgaben übertrieben zu erhöhen.

    In der Summe könnte hieraus ein sehr positive Spannungsfeld zwischen der Bestrebung nach einer ergebnisorientierten pragmatischer Sicherheitspolitik und knappen aber daher wertvollen Ressourcen entstehen.
    Also einer Gesellschaft, welche sich Ihrer Verantwortung und Möglichkeiten bewusst ist, aber dennoch Ihrer eigenen Fähigkeiten nicht überschätzt.

    @ Exsoldat:
    1+

    @T.W.

    gibt es von der Umfrage eine demographische Aufschlüsslung?

  • Zimdarsen   |   15. November 2015 - 22:45

    UvdL bei Jauch: “ Wir haben die Verantwortung im Nord-Irak übernommen“.

    Ist das so?

  • Zimdarsen   |   15. November 2015 - 22:56

    @Hohenstaufen

    ……und wie sieht die Bewaffnung bei Tiger, Tornado, PH 2000, Mantis ;-), Ozelot uvm aus?
    Dies ist das Ergebnis von zig Reformen und 10Jahren Vorwarnzeit.

  • Alarich   |   16. November 2015 - 0:09

    Heute Abend Gab in ARD

    Richtig Ängstlich man sollte Abwarten und so weiter , Sie hatte echt Angst davor BW in einen Einsatz zu Müssen

    Erst tut Sie nicht wegen Kalten Krieg 2.0
    und dann wird Sie von Frankreich genötigt , weil mit ihrer Einstellung
    kommt Sie nicht weiter andere Themen ab zu Lenken was Sie tun Müsste darum hängt Sie mit den Flüchtlinge hinein

    und das Nächste gerücht gibt es schon das die 10 PzDiv erst mal keinen Puma bekommt alle 4 BTL behalten den Marder und die Brig der 1 PzDiv werden Brig weise ihre Puma erhalten wegen Ersatz und Mun aber 3 Gelände wagen ist das Egal ( Wolf ;Grennliner I und II )

  • niemand   |   16. November 2015 - 1:26

    @ Zimdarsen. Sämtliche Bomben der Tornado Flotte sind bereits abgelaufen. Daher könnte man diese auch nicht einsetzen und müsste auch hier bei anderen Nationen hausieren gehen.

  • Wolfgang-2   |   16. November 2015 - 6:40

    > Sollen wir wehrfähige Flüchtlinge aus Syrien zu Infanteristen ausbilden, damit sie als Teil einer internationalen Koalition nach Vorbild der Exil-Franzosen oder Exil-Polen im 2. Weltkrieg ihre Heimat zurückerobern können und die IS-Terroristen erledigen?

    Ich habe hier mal ein 1,5 langes Filmchen eingeklinkt, dass die Geschichte zeigt der Green Berrets in den USA (https://www.youtube.com/watch?v=UjY_THIlXNA) und hier kann man schnell feststellen, dass die USA genau so etwas gerade macht. Diese Ausbildung ist die Stärke der USA einerseits und eben auch die Schwäche andererseits.

    Diese Art der Hilfe zur Selbsthilfe jedenfalls hat in vielen funktioniert, sie funktioert allerdings nur sehr bedingt im Bereich des islamistischen Terrors. Das wohl prominenteste Beispiel ist Osama bin Laden. Dieser Mann hatte sehr gute Kontakte in den Westen. Der hatte sogar sich eine Zeit lang in Deutschland aufgehalten. Er war ein Partner im Kampf gegen den Terror. Er wurde ausgebildet und danach hatte er sich gegen die USA gestellt.

    Also ich denke mal: Wenn man Krieg führen will, dann hilft nur eines, man muss schon selbst schießen, sonst kommt da einfach zu viel Murks raus.

  • csThor   |   16. November 2015 - 6:42

    Meh … Solche Umfragen sind meines Erachtens nicht die Tinte und das Papier wert, mit und auf das sie gedruckt werden (bzw die Energie zum Verfassen und Speichern auf elektronischen Medien).

    1.) Die Vorbemerkungen machen schon wieder klar, daß die Fragen allgemein und vage gehalten waren. Ukraine-Konflikt? Drohnen? Das sind doch gerade die Beispiele, an denen sich eine sicherheitspolitische Debatte hierzulande ja vielleicht noch entzünden kann, aber deren Ausschluß zeigt doch bloß wieder den vorauseilenden Gehorsam und die Grundabsicht, bloß nicht die Mehltau-Decke über diesem Lande zu lüften. Also bloß keine Detailfragen, bloß nix, was eine (der Politik unangenehme) Debatte auslösen könnte.
    2.) Wie schon von einem anderen gesagt: Schön, daß so viele einer Erhöhung des Verteidigungshaushaltes zustimmen. Wurde auch gefragt, woher das Geld kommen soll bzw was dafür „geopfert“ werden müßte? Na … und schon haben wir den Casus knackus, nämlich daß man wieder mal die „schmutzigen Details“ außen vor läßt. Das Resultat … siehe 1)

  • Frühaufsteher   |   16. November 2015 - 7:50

    bei den ganzen Meinungsumfragen vermisse ich immer Basiszahlen

    bei wie vielen wurde angerufen Festnetz oder Mobil
    wie viel haben gar nicht abgenommen
    wie viele haben sofort aufgelegt oder abgelehnt zu Antworten
    und um welche Uhrzeit wurden Antworten gegeben mit denen die Umfragen abeiten

    so habe ich immer den Verdacht es Antworten nur Menschen die den tagsüber zu Hause sein können

  • Ex - HG nun Student   |   16. November 2015 - 10:54

    Es ist immer wieder das Gleiche: Fühlt die Gesellschaft sich von Bomben und Gewalt bedroht, schreit man nach mehr Militär; ist alles friedlich, wird das Militär verflucht und beleidigt…
    Naja, solange es der Truppe bessere Ausrüstung bringt…

  • Heiko Kamann   |   16. November 2015 - 11:23

    Ex – HG nun Student | 16. November 2015 – 10:54
    Also nach „mehr Militär“ schreien vielleicht einige Mitglieder der CSU, aber „die Gesellschaft“ sicher nicht. Militär kann schließlich keine Polizeiarbeit …
    Ich habe auch noch nicht mitbekommen, das „die Gesellschaft, das Miltär verflucht und beleidigt …“

  • Der Zeitgeist   |   16. November 2015 - 11:26

    @Frühaufsteher | 16. November 2015 – 7:50
    „bei den ganzen Meinungsumfragen vermisse ich immer Basiszahlen
    bei wie vielen wurde angerufen Festnetz oder Mobil
    wie viel haben gar nicht abgenommen
    wie viele haben sofort aufgelegt oder abgelehnt zu Antworten
    und um welche Uhrzeit wurden Antworten gegeben mit denen die Umfragen abeiten
    so habe ich immer den Verdacht es Antworten nur Menschen die den tagsüber zu Hause sein können“
    ———————-

    Solche Punkte stehen in der Regel im Methodenbericht drin, der den Publikationen dann beiliegt. Falls das ZMSBw nach dieser Aktion noch etwas aus der Studie veröffentlichen darf, werden solche Angaben dann (wie bei früheren Studien auch) dabei sein.

  • Thomas Ruttig   |   16. November 2015 - 11:47

    zu: Der Zeitgeist | 15. November 2015 – 21:11
    Andreas Poggendorf | 15. November 2015 – 20:53

    fehlt in dem vorschlag nicht wenigstens das wort „freiwillige“?

  • Langnase   |   16. November 2015 - 12:01

    @Wolfgang-2:
    Zum Thema „Einsatz von Söldnern und deren eigene Agenda“:
    Kürzlich wurde bekannt, daß die USA in Zukunft keine Syrer mehr zum Kampf gegen das Assad-Regime ausbilden will. Der britische „Telegraph“ berichtet, daß ein 500mio-$-Programm zur Ausbildung und Ausrüstung von 5.400 Kämpfern der „Division 30“ eingestellt wird, nachdem die ersten ausgebildeten Einheiten mit ihrer kompletten Ausrüstung zur radikalen Al-Nusra-Front übergelaufen sind.
    Weitere Kämpfer wurden überfallen und gefangengenommen, andere sind daraufhin desertiert, so daß kaum noch Kämpfer der „Division 30“ einsatzbereit sind. Diese sollte ausschließlich zum Kampf gegen den IS eingesetzt werden, während die übergelaufenen Einheiten jetzt gegen die Regierungstruppen kämpfen.

    http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/middleeast/syria/11882195/US-trained-Division-30-rebels-betrayed-US-and-hand-weapons-over-to-al-Qaedas-affiliate-in-Syria.html

  • Zivi a.D.   |   16. November 2015 - 12:59

    Auch wenn ich den Ärger über die explizit ausgesparten „heiklen“ Themen nachvollziehen kann, sollte man nicht unterschlagen, dass es durchaus seriöse und beachtliche Gründe dafür geben kann (ob die auch eine Rolle gespielt haben, weiß ich natürlich nicht). Zumindest bei so heißen, aktuellen und emotionalisierten Themen wie dem Einsatz von Drohnen hat jede Befragung Validitätsprobleme, weil letztlich unklar bleibt, worauf die Befragten tatsächlich reagiert haben: Schließlich werden in der öffentlichen Wahrnehmung die Komplexe „Einsatz von Drohnen“ und „gezielte Tötungen“ mit einander vermengt und die Begriffe nicht selten als Synonyme verwendet. Das würde in der aktuellen Lage dazu führen, dass die tatsächlich eingesammelten Antworten/Reaktionen auf die Fragen/Statements zu einem praktisch nicht identifizierbaren Anteil Meinungen zu den USA im Allgemeinen und zur US-Strategie im Besonderen enthalten würden, die mit der Frage des Drohneneinsatzes durch die BW herzlich wenig zu tun haben. Kurz: Wer diese Frage heute ins Interview einbaut, produziert mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht seriös interpretierbaren Daten-Müll. Das kann man sich sparen – zumal die Ergebnisse wohl auch instabil sein und stark mit der jeweiligen Nachrichtenlage schwanken dürften.
    Für Afghanistan und Ukraine könnte (abgeschwächt) ähnliches gelten, weil dort das Flüchtlingsproblem im Hintergrund steht und in vielen Fällen maßgeblich ist für die Reaktionen und gerade nicht die Frage, wie sich D zu diesen Konflikten verhalten sollte.

  • MG   |   16. November 2015 - 15:54

    Gibt es die Umfrage schon mal irgendwo zu lesen? Bevor sie ministeriell entschlackt wird…

    Dass sich erneut mehr Befragte für eine Aufstockung von Einzelplan 14 des Bundeshaushalts aussprechen, lässt für mich nicht zwingend den Schluss zu, dass damit auch „mehr Soldaten“ gemeint sind. Dafür ist in der Umfrage die Präferenz nicht-militärischer Maßnahmen der Krisenbewältigung meines Erachtens zu ausgeprägt.

    Ich glaube vielmehr, dass sich hier eine Folge der umfangreichen und anhaltenden Berichterstattung über das Beschaffungselend zeigt und eine Mehrheit der Befragten sagt, wenn man die Bundeswehr schon – in begründeten Ausnahmefällen – in den Einsatz schicke, dann doch bitte mit vernünftiger Ausrüstung und Ausstattung. Und eben nicht mit schwarz gestrichenen Besenstielen usw.

  • 803er   |   16. November 2015 - 18:44

    @Zimdarsen:

    Ehrlich gesagt halte ich das deutsche Engagement im Nord Irak für das sinnvollste.
    Der Kampf am Boden sollte meiner Meinung immer noch primär durch ortsansässige Gruppierungen geführt werden.
    Das deutsche Engagement durch Ausbildung und Lieferung von Waffen, Ausrüstung und Fahrzeuge sollte durchaus forciert werden.

  • Wolfgang-2   |   16. November 2015 - 22:26

    > Kürzlich wurde bekannt, daß die USA in Zukunft keine Syrer mehr zum Kampf gegen das Assad-Regime ausbilden will.

    Das ist das, was ich sage: Wer einen Krieg will, der muss einfach selbst schießen. Andere damit zu beauftragen ist einfach nur Murks.