SPD geht zum Angriff über: Reform der Reform, Abschied von ‚Breite vor Tiefe‘
Nach den Berichten über Ausrüstungsmängeln bei der Bundeswehr und den Negativschlagzeilen der vergangenen Wochen scheint jetzt dem kleineren Koalitionspartner SPD der Kragen zu platzen. Ihr verteidigungspolitischer Sprecher Rainer Arnold veröffentlichte am (heutigen) Freitag ein Papier der Fraktions-Arbeitsgruppe Sicherheit, das in weiten Bereichen eine Abkehr von derzeit geltenden Rahmenbedingungen für die Bundeswehr fordert – etwa dem Anspruch Breite vor Tiefe oder dem dynamischen Verfügbarkeitsmanagement, mit dem das Heer einen Bestand von 70 bis 80 Prozent des benötigten Geräts je nach Bedarf in der Truppe verteilt.
Weil heute Feiertag ist, von dem auch ich etwas haben will… stelle ich jetzt einfach nur zur Diskussion das SPD-Papier im Wortlaut ein.
Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion zu den Problemen beim Klarstand von Bundeswehrmaterial:
Die großen Probleme mit dem Klarstand bei den Großgeräten der Bundeswehr haben sich über einen langen Zeitraum aufgebaut. Es ist notwendig, die Probleme jetzt beim Namen zu nennen ohne sie weiter zu beschönigen. Durch die Strukturreform unter dem ehemaligen Verteidigungsminister de Maizière haben sich die Probleme noch verschärft: Was sich als Irrweg herausgestellt hat, muss jetzt korrigiert oder ganz zurückgenommen werden. Uns ist klar, dass es keine schnellen Lösungen geben kann. Auch eine kurzfristige Finanzspritze würde keine Abhilfe schaffen. Gefordert ist vielmehr ein Bündel an Maßnahmen, die kurz und mittelfristig wirken. Werden diese Maßnahmen nicht oder zu spät angegangen, werden die Folgen für die Bundeswehr und für das Ansehen Deutschlands in der Welt unabsehbar werden.
Maßnahmenkatalog zur Ausrüstung der Bundeswehr
1 Priorisierung von Fähigkeiten in den Streitkräften im Hinblick auf die Veränderungen in der Welt: Der Ansatz „Breite vor Tiefe“ war die Hauptursache für die mangelnde Durchhaltefähigkeit der Bundeswehr (s. Patriot – Active Fence Türkei).
2 Der in der Zielstruktur definierte Materialbedarf für die Streitkräfte muss wieder zu 100 Prozent befüllt werden: Die Anordnung de Maizières, die Befüllung auf 70 bis 80 Prozent abzusenken, hat zu dem Mangel an einsatzfähigem Material geführt und muss – wo noch möglich – zurückgenommen werden. Das gilt auch für die Abgabe von bereits finanziertem, einsatzfähigem Material.
3 Noch in den Haushaltberatungen 2014 neue Beschaffungsvorhaben beschließen: Seit Jahren werden Milliarden aus dem EPl. 14 an den BMF zurückgegeben, weil kein einziges größeres Vorhaben mehr beschlossen werden konnte, dass im Fall verspäteter Lieferung (s. A 4000 M u.a.) hätte nachrücken können. Dies, obwohl dringender Bedarf (etwa bei der Marine) bekannt war. Nur so können die Fähigkeiten der wehrtechnischen Industrie erhalten bleiben.
4 Verlässliche Haushaltsplanung: Wenn die verspäteten Großgeräte an die Bundeswehr ausgeliefert werden, muss der BMF – wie zugesagt – die nicht abgeflossenen Mittel wieder dem Etat zur Verfügung stellen. Darüber hinaus muss ab 2016 der EPl.14 mindestens entsprechend der Preissteigungsrate ansteigen. Im Investitionsbereich entstehen ab 2018 neue Spielräume. Um diese sinnvoll zu nutzen, müssen bereits jetzt neue Entwicklungs- und Beschaffungsmaßnahmen angegangen werden.
5 Zivilen wie militärischen Personalkörper in der Bundeswehr für die Instandsetzung, vor allem bei technischen Qualifikation, erhöhen.
6 Haushaltstitel für Instandsetzung im aktuellen Haushalt aufstocken.
7 Lagerhaltung und Logistikbereich in der Bundeswehr modernisieren: Planbare Ersatzteile müssen wieder rechtzeitig bevorratet werden. Hierzu muss der Logistische Organisationsbereich so umgebaut werden, dass er den heutigen technischen Möglichkeiten entspricht.
8 Vertraglich vereinbarte Rechtsansprüche gegenüber der Industrie bei nicht fristgerechten und/oder unzureichenden Lieferungen auch durchsetzen. Bei Neuverträgen müssen Regressansprüche rechtssicher verankert werden.
9 Ständige Mechanismen für Controlling und Qualitätssicherung sicherstellen. Bei Instandsetzungsverträgen darf keinesfalls akzeptiert werden, dass zivile Auftragnehmer gegenüber öffentlichen bevorzugt behandelt werden.
10 Dem Deutschen Bundestag muss künftig einmal jährlich zu einem festen Stichtag ein Bericht über den Klarstand bei der Bundeswehr vorgelegt werden.
11 Organisationsstruktur des BAAINBW verändern: Die Zentralisierung der Strukturen im Beschaffungswesen der Bundeswehr hat sich nicht bewährt. Bei der Beschaffung von Großgeräten müssen die verantwortlichen Abteilungsleiter Projektleiter* direkt bei zuständiger Staatssekretärin ein Vorspracherecht bekommen.
(* nachträglich von der SPD geändert)
1. Das Hauptproblem des SPD-Papiers sehe ich in Ziffer 1, denn Tiefe vor Breite macht deshalb keinen Sinn, weil es keine Fähigkeiten gibt, auf welche die BW verzichten könnte. Und der Vorschlag von Arnold in der Phönix-Runde ein Jagd- oder Jagdbombergeschwader aufzulösen ist aufgrund der Bedrohungslage(Ukraine) und dem schon jetzt geringen Klarstand an Jagdflugzeugen und Jagdbombern unverantwortlich.
Wir haben nur noch 2 1/2 Heeresdivisionen von mal 12 bzw. noch 9 nach der Deutschen Einheit. Luftwaffe und Marine sind auch schon genug geschrumpft.
Solange man nicht richtigerweise die Truppenstärke wieder auf 220.000 wenigstens erhöht, sehe ich nur die Möglichkeit, die Zahl der Reservistenstellen zu erhöhen und ein paar Tausend Soldaten aus den aufgeblähten Stäben und Kommandos und der Streitkräftebasis abzuziehen und damit die Panzertruppen und die Flugabwehr zu verstärken.
2. Neue Rüstungsprojekte zu beschließen, ich nehme an, daß die neuen Korvetten Mehrzweckkampfschiff 180 und das Mehrzweckeinsatzschiff gemeint sind, wenn von Marinebedarf die Rede ist, macht sicher Sinn, damit das Geld nicht mehr an den Finanzminister zurück fällt.
3. Ebenso macht die Rückkehr zu 100 % Material und Lagerhaltung von Ersatzteilen Sinn.
Hört sich mal an das Er sich damit mal was gedacht hatte der Schulmeister
aber wie soll Funktionieren die 2 Teilaktive Pz Btl auflösen das die 4 genügend Pz noch haben
Puma einfach Nachbestellen das ist Quatsch den Technik ist heute schon weiter, der Puma ist manchen Veraltet der müsste dann schon 2020 Stand ausgeschrieben werden
Der Müsste neu Ausgeschrieben werden mehr Platz und mit 40 Mk und einfach so wie er ist Nachbestellt werden
Er müsste zuerst die weitere Btl Auflösung Stoppen da sind log/ Inst Btl dabei, und nicht weiter auflösen und später neue aufstellen und so weiter
„definierte Materialbedarf für die Streitkräfte muss wieder zu 100 Prozent befüllt werden“…da muß ich jetzt an die marine denken…und was bringt´s wenn diese nict zu 100 prozent besetzt werden können??
@Closius: Mehrzweckkampfschiffe 180 werden keine korvetten sondern fregatten in der größenordnung <5000 to. die in dem zeitraum 2018/19 zulaufen sollen…was ich mir aber nicht vorstellen kann da die fregatten F125 ja noch nicht mal rechtzeitig auf dem plan stehen…Mehrzweckeinsatzschiff ist nur der ersatz der vorhandenen tender. viel wichtiger ist die ersatzbeschaffung der zwei marinetanker, die noch einhüllenschiffe sind und nicht jeden hafen direkt im verband einlaufen dürfen…zumindest sollte man jetzt damit aufhören die nochvorhandenen fregatten der klasse 122 aufzulösen und diese bis zum direkten einsatz der f125 fahren lassen.
Alarich, bei dem Posting komme ich nicht mehr mit.
Aber wenn ich das Papier lese, heisst es doch übersetzt: „Weg mit Breite vor Tiefe“. Aber was soll davon künftig „weg“ zugunsten „Tiefe“?
Und dann noch „Was sich als Irrweg herausgestellt hat muss korrigiert oder ganz zurückgenommen werden.“ Ob sich das alggemein gegen Zentralisierung richtet? Ob damit auch der Dresdener Erlass betrachtet wird? ;-)
Und manch altes und bewährtes muss ggf. wieder neu aufgebaut werden (Ersatzteilbevoratung etc.)……ich bin gespannt
Willkommen in der wirklichen Welt.
Aber da lauern auch noch ganz andere Ungeheuer: Prozessmanagement, Teilaufgaben, Fähigkeitskatalog, „Werkbankerlass“, SASPF, 87a und b, Soll-Org und all die anderen kleinen „Nettigkeiten“, mit denen man sich in der Realität des allgemein-militärischen Alltags abseits seines eigentlichen Auftrages so rumzuschlagen hat. Und letztendlich die immer noch nicht beantwortete Frage, welche Streitkräfte wir uns als eine der stärksten Industrienationen im Rahmen einer in Europa eingebetteten, nationalen Sicherheitsvorsorge wirklich leisten wollen.
Bevor man anfängt definiert man das Ziel!
Sorry, für mich ist nur in lfd. Nr. 10 ein eindeutiges Ziel erkennbar.
Man hat es IMMER noch nicht begriffen:
Einmal wieder versucht hier ein Herr Arnold, versteckte Subventionen durchzudrücken….Die Bundeswehr ist NICHT das „Sparschwein“ der Nation-sie ist aber auch nicht die Melkkuh für die Rüstungsindustrie.
Wenn Material benötigt wird, dann muss man sich umschauen, ob es vernünftiges Material zu einem akzeptablem Preis auf dem Markt gibt….und wenn das nicht aus Deutschland kommt, dann spielt das keine Rolle-solange die Versorgung mit Ersatzteilen gewährleistet ist (und bleibt)…..
Der Lufttransport wird überhaupt nicht angesprochen. Meiner Meinung nach kneift es dort im Moment am meisten.
@ all
Reicht ein Lufttransportgeschwader wie in der Zielstruktur der LW vorgesehen?
Alleine dass so ein Posten wie Nr. 10 erst AUFGESTELLT werden muss!!!
Die Herausforderung ist, daß ein neuer „kalter Krieg“ eben alle Fähigkeiten der „alten“ Bw abfordert, zusätzlich zu denjenigen, die es in asymmetrischen Konflikten bedarf.
Zustimmen kann man aber der Aussage, daß bei den Fähigkeiten Schwerpunkte zu setzen sind – d.h. nicht zwangsläufig, daß andere komplett aufgegeben werden. Das kann auch abhängig von der Aufwuchsfähigkeit sein. Ggf. hilft ein gutes Reservisten-Konzept.
@Don Yogi:
Er spricht es nicht aus, aber mit Tiefe vor Breite wird er den Aufbau europäischer Streitkräfte meinen wo gewisse Länder gewisse Aufgaben übernehmen.
Träum weiter Arnold!
Tiefe vor Breite? Echt jetzt?
Bevor man das tun könnte, müsste die Politik erst einmal festlegen (VPR) was (!) die Bundeswehr tatsächlich machen soll? Was ist der Auftrag? Daran, und nur daran kann man dann die Fähigkeiten festmachen.
…alles andere kommt danach! Amüsant nur, wie jetzt die, die ebenfalls maßgeblich zu dieser Misere beigetragen haben, nunmehr „neunmalklug“ mit dem Finger aufzeigen und den „Masterplan“ schon geschrieben haben um jahrzehntelange Fehlpriorisierung und falsch verstandene Rüstungspolitik wiedergutzumachen.
Ich werde wohl heute vor Lachen nicht in den Schlaf kommen!
Mein Gott, wir hätten noch so viel Luft und Geld…Wenn wir mal das machen dürften, was wir können. Aber gerade das KdoSKB ist das Sinnbild des Mangels: zig StOffze, alle ohne 90/5 Ausland, aber mit ganz ganz wichtigen Sachen befasst, die Truppe zu erledigen hat. Stäbe raus, Prozessquatsch weg, lasst uns einfach arbeiten. Ich bitte die Polemik zu entschuldigen, aber als Aktivem geht einem der Hut hoch bei dieser Führerleistung. Und @Arnold: die Zentralisierung ist nicht das Problem. Sondern das Abschieben der Verantwortung auch eine Führungsebene, die alleine wg. der Aggregationshöhe immer ein Problem haben wird.
Also, man kann nicht guten gewissens binnen 72 stunden eine seriöse neue struktur auf den tisch legen. das ganze ist leider purer parteimüll und aktionismus nach dem motto: wir können es, uvdl nicht. zum abwinken, die truppe liegt am boden, und obendrauf kloppen sie sich um umfragewerte und images.
Der Arnold.
Wenn ich den sehe und reden höre dann werde ich aggressiv.
War schon bei der letzten Sendung so wo TW und er zusammen teilgenommen haben.
Mal schauen was draus wird. So ein Punkt 10 ist doch nur ein Feigenblatt. Da ist dann bekannt, dass zu dem Tag die Statistik für den Bundestag gemacht wird und dann arbeitet man drauf hin, dass zu dem Tag wo die Statistik gemacht wird alles gut aussieht.
Purer Aktionismus.
Alles was tötet machen die anderen und wir fliegen verwundete aus und bringen Material. Wenn die Politik das will kann sie das Bundeswehr abschaffen und in ein THW 2.0 integrieren.
Zu Punkt 3 des SPD-Papiers: „Noch in den Haushaltberatungen 2014 neue Beschaffungsvorhaben beschließen: Seit Jahren werden Milliarden aus dem EPl. 14 an den BMF zurückgegeben, weil kein einziges größeres Vorhaben mehr beschlossen werden konnte, dass im Fall verspäteter Lieferung (s. A400M u.a.) hätte nachrücken können. Dies, obwohl dringender Bedarf (etwa bei der Marine) bekannt war. Nur so können die Fähigkeiten der wehrtechnischen Industrie erhalten bleiben.“.
Hier vermisse ich das tiefere und ursachenorientierte Verständnis in die Situation (siehe Beitrag von @huey) und damit folgende klaren Aussagen und hoffe, daß diese wenigstens in einem „Hintergrundpapier bzw. Durchführungsanweisung“ der SPD stehen:
– „neue Beschaffungsvorhaben“ sind nicht nur zwingende Großprojekte, sondern „Kleinvieh macht auch Mist“. Z.B.: Forciertes Abstellen der Obsoleszenzen bei Gefechtsfahrzeugen, Handfeuerwaffen und infantristischer Ausrüstung, Wiedereinführung eines Minimums an konventioneller Flugabwehr, von Mörsersystemen und Nachbeschaffung von Panzerabwehr- und Hartziel-LFK, Alternativen im HALE- und MALE-Bereich, Basisschulungshubschrauber, usw. usf.
– Die „wehrtechnische Industrie“ sind nicht nur die H & H-Lieferanten AIRBUS, KMW, Rheinmetall und H&K, sondern auch ein Vielzahl von „wahlkreisunabhängigen“ Konsortien sowie KMU!
– der „dringende Bedarf der Marine“ – hier 30 Multi-Role-MH 92 ist völlig unabhängig vom HC-MoU bzw. des Global Deal zu sehen. Es gilt in der Tat „pacta sunt servanda“, denn die Abnahme aller bestellten 80 UH-Tiger und aller 122 NH90 zu alten Vertragspreisen ist die einzige Alternative aus dem Klarstands- und Personaldilema und wirtschaftlichste sowie synergetischte Lösung.
– Die georderten bzw optionierten 18 SEA LION plus die 22 optionierten Fregattenhubschrauber sind über den Life-Cycle ein Milliardengrab, welches in seiner Größenordnung samt Zeitansätzen unmittelbar dem Eurofighter Typhoon folgt, welches sich die Bw bzw. die Marine schlichtweg nicht leisten kann.
– Die Lösung 30 MRTH MH92 ist in den Nutzwerten, im Faktor Zeit, bei den Lifecycle Cost und in der nationalen Wertschöpfung und damit wirtschaftlich dem SEA LION haushoch überlegen.
– Alien der Global Deal wäre ob seiner Folgekosten und absolut defizitären Lösungen einen Drehflügler-Untersuchungsausschuß wert. Man bedenke bei EuroHawk ging es nominell zunächst um ca. 300 Mio. €, dann um ca. 600 Mio. € und mittlerweile real um ca. 1 Mrd. €. Da sind im allein Vergleich zu 40 NH90 SEA LION Peanuts und es brennt lichterloh bei SEA KING und SAE LYNX..
Zu Punkt 11 des Papiers:
– Was nützt das schönste direkte Vortragsrecht der verantwortlichen AL, wenn nicht vorher die bisherige „Fehlerkultur“ revidiert wird und die „rosaroten Brillen“ bei massivem Verschulden unverzüglich einer Serenade (z.B. Beemelmans) zugeführt und ansonsten sozial- und rechtsverträglich ausgephast bzw. umgebettet werden (z.B. „Schirrmeister der Nation“).
Zum Papier insgesamt: Könnte im Stil dem Bericht eines externen Consultants-Unternehmens entsprechen (Man schaut dem Kunden auf die Uhr und sagt diesem gegen Honorar, wie spät es ist). Mir fehlen die echten Ziele, die Konkretisierung und die Substanz, auch wenn die SPD sicherlich hehre Ziele verfolgt, diese leider aber nicht näher definiert.
.
Erstmal ein Lob an den SPD-Fraktionsarbeitskreis Sicherheit, daß er das Weiterwursteln der Ministerin zu durchkreuzen versucht.
Aus meiner Sicht macht er freilich den fünften Schritt vor dem ersten. Denn in Punkt 1 seines Papiers redet er selbst von den „Veränderungen in der Welt“. Hier ist erst einmal die Lage genau festzustellen und zu bewerten.
Allgemein kann man sagen: die Lage an quasi allen europäischen NATO-Außengrenzen hat sich seit den VPR 2011 stark verschärft (Osten: Kreml-Rußland; Südosten: Irak, Syrien; Süden: Libyen, Ägypten, Gaza). Damit ist fraglich, ob die derzeitige Bw-Struktur (Umfang, Gliederung, Bewaffnung) und die Bw-Doktrin (symmetrischer Kampf nach Regeln des humanitären Völkerrechts ohne Infowar und Cyberwar) überhaupt noch paßt für das Aufgabenspektrum vom konventionellen Landkrieg bis zur Friedensstabilisierung und für die geografische Multiplizierung der Hotspots. Mir scheint, der SPD-Fraktionsarbeitskreis Sicherheit bejaht das implizit.
Ich meine indes, unsere Politiker müßten sich selbst und der Öffentlichkeit endlich eingestehen, daß sich die folgenden Grundannahmen der letzten 10 bis 20 Jahre als falsch herausgestellt haben:
Annahme 1: Für (Bürger-)Kriege rund um und in Europa gäbe es „Vorwarnzeiten“ – gar von 10 oder 20 Jahren.
Richtig ist: es gibt keine!
Annahme 2: Zunehmender Wohlstand und mehr Wirtschaftskooperation – oder zumindest die Aussicht darauf – verhinderten Kriege und Kriegslust.
Richtig ist: Menschen lassen sich aufgrund ihrer weltanschaulichen, kulturellen und religiösen Ansichten und Gefühle für Kriege organisieren und aufstacheln. Das derzeit pazifistische Deutschland ist die Ausnahme von der Regel.
Annahme 3: Unser westliches Demokratie-, Gesellschafts- und Wirtschaftsmodell sei so attraktiv, daß letztlich alle Nationen/Ethnien bzw. deren Eliten es auch haben wollten.
Richtig ist: unser Modell ist nur eines von vielen, von denen jedes in seiner eigenen Community hingenommen wird und für die Zukunft als im Wesentlichen wünschenswert gesehen wird.
Fazit: die Welt ist viel kriegerischer geworden, und es ist absehbar, daß sie – allein schon wegen langfristiger Bevölkerungszunahme und Ressourcenverknappung – noch kriegerischer werden wird. Wollen wir da wirklich nur auf mehr Inst-Personal etc. und Dutzende Telefonate mit dem russischen Präsidenten setzen, um Deutschland und seine Verbündeten zu schützen?
@all, die immer Tiefe vor Breite fordern:
Bitte nicht heulen, wenn Wunsch-Kernfähigkeiten abgeschafft oder die Lieblingstruppengattung zugemacht werden, denn darauf läuft das doch hinaus (s. HFla).
@Michel hmmm ein Transportgeschwader würde gehen,…Aber die Luftwaffe will bisher nicht 2 Muster auf einem Platz haben (Ausnahmen bestätigen, anscheinend, die Regel) und nur A400m macht meiner Meinung nach keinen Sinn. Abgesehen davon, dass man keinen Flugplatz hat wo man tatsächlich alle bestellten A400m hinstellen könnte, so sie denn mal da wären. Wobei wir wieder bei den Lügen und Problemen sind; Wunstorf macht keinen Sinn, wie hier auch schon geschrieben, allein schon wegen dem Luftraum….Hohn macht Sinn oder Jagel umbauen. Die Möglichkeiten einer Trall wird der A400m nie ersetzen können auf der anderen Seite kriegen wir Großgerät immer noch nicht verladen. Außer typisch deutsch,“ na da baun wir die Räder halt ab und den Motor aus, dann kommen wir mit der Höhe und dem Gewicht hin, fliegen mer halt zweimal“
Wir bräuchten evtl. mit Partnern, ein Geschwader mit GROßEN Flugzeugen, ein Geschwader mit Hercules oder ähnlichem Gerät und am besten noch eine Staffel mit kleinen Flugzeugen 20-30 Plätze.
Berufsarmee—> SanRgt(er) nach Westafrika BEFEHLEN—>Fertig. Es könnte einfach sein…
Es muss schnelle Möglichkeiten her um schnell Auszustatten
Günstiger Fahrzeuge Vorübergehend eingeplant sein Mann kann ja Morgen nicht 600 Boxer kaufen a 4 Mio
@O&A: Den Arabischen Frühling hat niemand vorausgesehen und niemand hat vorausgesehen, daß dann ausgerechnet Syrien und Lybien im Bürgerkrieg versinken würden. Es wurden eher Algerien und Jordanien genannt als gefährdete Staaten. Auch Krim und Ukraine hat niemand vorausgesehen im Westen.
Dass die Nato sich melden lässt, welche Waffen innerhalb von 180 Tagen gestellt werden können ist lächerlich. Wenn Putin davon spricht, daß er in zwei Tagen in Kiev sein kann oder in 14 Tagen in Warschau oder Bukarest, dann sind dies realistische Vorwarnzeiten.
Man hat höchstens ein paar Tage um einen russischen Aufmarsch, der dann wahrscheinlich als Manöver getarnt wird zu erkennen.
Deshalb müsste die BW so ausgerüstet sein, daß innerhalb von 2 Tagen alle Einheiten nicht nur gefechtsklar sind, sondern gleichzeitig innerhalb dieser Zeit alle Fallschirmjäger ins Baltikum eingeflogen werden können und mindestens eine Panzerdivison auf dem Weg nach Warschau ist.
Und was das Transportflugzeug anging, man hätte es billiger und schneller mit der Antonow 70 haben können oder einfach einen Mix aus C 17 und Hercules kaufen oder in Lizenz fertigen könnten, dann hätten wir sowohl einen Transporter der den Leo transportieren kann, wie ein kleineres Transportflugzeug mit der Hercules – in Transallgröße- für die leichteren und kleineren Frachten, um die Sachen zu Fliegen für die, die A 400 M zu groß ist eigentlich.
@Closius:
Das ist falsch. Die ersten Warnungen kamen schon in den 90ern. Blöderweise meinte man auch ab Ende der 90er im Westen, man bräuchte niemanden mehr, der sich mit dem zerbröselten Ostblock beschäftigt. Man hat die Leute entlassen, die Dossiers ignoriert und die Studiengänge an den Unis zerschlagen.
Richtig ist, dass man seit 1999 ehemalige Staaten des Warschauer Paktes mit im sicherheitspolitischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Boot hatte, die sich durchaus kritisch mit der Rolle Russlands beschäftigt haben und das auch so artikulierten. Der NATO wurden die Türen nicht deshalb eingerannt, weil man unsere Meinung teilte, der Kreml sei pazifistisch geworden.
Dass man sich via Nord-Stream langfristig von einem Energielieferanten abhängig gemacht hat wurde auch schon sehr früh von unseren Verbündeten im Osten als das erkannt, was sich heute nicht mehr ignorieren lässt, als strategischer Fehler. Aber Gerd ließ den Rubel rollen und Kritiker wurden als Miesmacher oder Russophobe hingestellt während man den neuen NATO-Staaten eine geschichtlich bedingte Paranoia unterstellte, die sich nur mit Zeit und einer noch engeren Bindung an Russland heilen ließe.
Zu welchen Mitteln man in Moskau bereit ist zu greifen, um seinen Einflussbereich zusammen zu halten kann man auch nicht erst seit gestern im Kaukasus sehen. Während der Kreml dort mit Brutalität herrscht und jede Bestrebung nach Unabhängigkeit und Westorientierung im Keim unterdrückt wurde in Berlin noch die Mär von lupenreiner Demokratie, Zugehörigkeit zur europäischen Wertegemeinschaft und gegenseitigem Respekt verbreitet. Gleichzeitigt modernisierte man die Rote Armee im Eiltempo mit dem Einkommen aus dem Rohstoffhandel und richtete es auf Szenarien wie heute in der Ukraine aus. Das war auch kein Geheimnis sondern wurde von Teilen unserer Partner als die Bedrohung bewertet, die sich jetzt daraus ergibt.
Hinzu kommt, der jüngste Konflikt in Georgien als Testlauf der neuen russischen Doktrin wurde von der Politik in Berlin marginalisiert und mögliche Erkenntnisse in keiner Strategie berücksichtigt. Wenn es denn überhaupt je eine gegeben hat.
Es gab mehr als genug Stimmen, die gewarnt haben. Rückblickend ist die Politik hierzulande sehenden Auges ins Messer gerannt und staunt jetzt Bauklötze, dass die Welt kein Ponyhof ist. Und auf einmal reden wir über Fallis als force protection in der Ukraine, die sich russischen Urlaubern in Ausrüstung aus dem Nato-Shop gegenüber sehen während Gerd und Wladimir Wladimirowitsch ihren privaten deutsch-russischen Dialog bei Kaviar und Schnittchen fortführen.
@ht_
Wenn ich das richtig sehe haben wir nur eins.
Das Sanitätsregiment 32
Der Verband stellt die sanitätsdienstliche Versorgung deutscher Soldaten im Auslandseinsatz sicher. Ein Regiment ist nicht viel und reicht nicht aus für das was auf die Bundeswehr zu kommt.
Offensichtlich hat die SPD ein paar Zusammenhänge bei Breite vor Tiefe nicht verstanden: Breite vor Tiefe heißt, dass alle Aufgaben der Bundeswehr weiterhin abgedeckt werden müssen. Diese stehen in den Verteidigungspolitischen Richtlinien von 2011 S.11. Wenn man sich von Breite vor Tiefe abwendet, muss man Aufgaben aus dieser Liste streichen. Also nicht: Ein bisschen weniger Flugzeuge und einbisschen mehr Ersatzteile, sondern Fragestellungen wie: Muss die Bundeswehr zur Evakuierung von Staatsbürgern befähigt sein, oder zur Landesverteidigung, oder zu …
Von den Aufgaben leitet sich dann der Level of Ambition ab, der allerdings Budget und Personalstärke berücksichtigt und i.d.R. ist beides zu knapp. Damit sind auch die großen Stellschrauben genannt: Aufgaben verringern, dann bekommt man Spielräume um andere Aufgaben besser auszustatten. Alternative ist EP14 und (theoretisch) Personalstärke erhöhen, wobei letzteres halt vom Freiwilligenaufkommen abhängt.
Die SPD reagiert wenigstens, lernt möglicherweise aus Fehlern.
CDU? Stille.
Die Frau Ministerin wertet ihre Fotostrecke Hammelburg aus.
Also bitte, Anwürfe auf SPD und Herrn Arnold auf die sachliche Ebene zurückführen.
@brabax
Stimmt, die andere große Volkspartei hat das alles angestoßen und schweigt. Generalsekratär. Spechblasen. Herr Kauder, verteidigt VdL..
Die frühere „Soldatenpartei“ hat viel geredet, gemeinsam mit er FDP. Und nun? Wo ist die aktuelle Strategie der Partei? Macht das auch eine außenstehende Firma?
Auf die Ministerin kann man leider immer noch nicht setzten.Weder in der Partei noch als Ministerin. Ich spüre immer den auswendiggelernten Text des Pressestabes. Auf ihren baldigen Auftritt in der ARD bin ich gespannt (wohl Bericht aus Berlin).
„ist mir wichtig!“
Attraktiv. ICH.Foto.
Doch worum geht es. Um die Soldaten, deren Aufgaben und deren Familien!
Was sollen denn die Ehepartner denken, die die Medien verfolgen. Ist das Vertrauen? Ist das Attraktivität???? Der kleine Mann nutzt den Begriff „Schwätzer“.
Naja, wenn die CDU jetzt an ihrer Ministerin vorbei ein neues Konzept präsentiert dann wäre das nichts anderes als ein Dolchstoß an die Ministerin. Und das können Sie doch nicht ernsthaft erwarten, oder?
VdL hat immer noch keinen Plan vom Fach, die PR Maschine läuft aber natürlich weiter und jetzt ist sie in der Situation dass sich alle Welt über ihre Föhnwelle lustig macht.
Ohne eine Lanze für vdL brechen zu wollen macht sie das richtige in dem sie jetzt nicht wieder irgendeinen Aktionismus verzapft (hat aus ihren Flachbildschirmen wohl gelernt)
Sondern das Ergebnis des Gutachtens abwartet! Situationsanalyse-Optionen abwägen-Entscheidung treffen. Wird im BMVg und in der deutschen Verteidigugspolitik viel zu selten gemacht…
Ich bin seit Ende August raus. Nach drei langen Jahren in der 10.PzDiv aus Sigmaringen. Ich habe diese Einheit mit dicht gemacht. Es war schrecklich anzusehen, was das MatManagement wegwarf und nicht wiederverwertete. Zumindest auf meiner Abteilung konnte ich viel vor der Tonne retten. Durch langwierige Sortierungsarbeiten bis spät nach Feierabend. Da ich sehr eigenständig agieren durfte und mein Vorgesetzter dies auch gut fand, haben sich dann doch 2-3 Leute mehr für mein Model entschieden, anstatt stumpf nach Auftrag „Aufräumen, alles muss hier weg!“ zu handeln und die Tonnen fleißig zu befüllen! Der StoV’ler mit dem Gabelstapler hat ab Juni regelmäßig jeden Tag 2 Mülltonnen auf 4 Rädern (so ca 660l!) vor der Stabstür ausgetauscht; Prinzip „Alt-gegen-Neu“. Es wurden unzählige Mülltonnen mit Ordner entsorgt – Ordner, bei denen man einfach nur auf den Rücken ein neues Etikett hätte kleben müssen, damit er wieder wie neu aussieht. Ordner, die z.T. nur zu Archivierungszwecken in einem Regal im Keller standen. Inhalt raus für den Reiswolf – Ordner sammeln und lagern um sie dann irgendwann wieder der Verwendung zurückzuführen – nicht mehr in Sigmaringen, sondern in anderen Standorten.
Und dann reden wir von Ersatzteilmanagement und Beschaffung derselben.
Ich hatte Kameraden aus Mengen/Hohentengen (1.-4./LwAusbRgt), die mit ansehen mussten, wie Ersatzteile für Werkzeugsätze beschafft wurden, damit man anschließend auf der Liste den Haken bei ‚Vollständig‘ setzten kann und darauf damit was machen kann? – Genau, Deckel auf und ab in die Tonne damit.
Zur Wiederholung: Man hat einzelne, fehlende Teile eines Werkzeugkoffers sehr teuer nachbestellt um dann anschließend den nun vollständigen Werkzeugsatz in die Tonne zu kloppen. Und alles nur, damit sichergestellt ist, das auch alles VOLLSTÄNDIG entsorgt wird.
Soviel zum Thema „Verlässliche Haushaltsplanung“ in Punkt 4 und ‚Aufstocken‘ in Punkt 6. Wenn es im kleinen schon nicht gescheit funktioniert, wie soll das dann erst mit Großgerät funktionieren?
Haben andere Standorte (Luftwaffe, Heeresflieger) vielleicht ebenfalls Großgerät bei ihrer Auflösung instand gesetzt, um es dann zu verschrotten? Schließlich kann man kaputtes Gerät nicht einfach so verschrotten, nein, da kann man das Häkchen nicht bei „Vollständig“ setzen, nicht mit gutem Gewissen. Man weiß es einfach nicht.
Meines Erachtens dreht sich das momentane Problem der Bundeswehr um die Verträge mit den zivilen Zulieferern. Statt zu sagen, wir wollen das am … haben, spätestens ein halbes Jahr später. Und bei Nichteinhaltung ein sattes Sümmchen Konventionalstrafe wegen Nichteinhaltung des Vertrages an den BMF verlangen. Zivil klappt das doch auch? Wenn ich auf Ebay die Waren, die andere von mir ersteigert haben, nicht rechtzeitig und innerhalb des festgelegten Zeitraumes versende, bekomme ich eine schlechte Bewertung und/oder der Käufer will sein Geld zurück.
Wie oft musste ich mir anhören, das meine Wäsche in der Wäschekammer noch nicht da sei, die Wäscherrei habe das noch nicht geschafft.
Komisch, wenn ich meinen edlen Zivilen Anzug als Privatmann am Montag im Laden zur Reinigung abgebe, kann ich den Anzug am Mittwoch holen. Wenn nicht, zahle ich nicht den vollen Preis, sondern bekomme einen Rabatt, weil mein Anzug eben am Mittwoch nicht fertig war. Sehr komisch.
Ich kann nicht begreifen, dass man bei der Bundeswehr als zivile Firma grundsätzlich Verspätungen hat und nicht Pünktlich liefern kann.
Warum müssen angeblich ‚planbare‘ Ersatzteile erst aufwändig produziert werden? Die zivilen Firmen wurden doch vertraglich dazu verpflichtet, über einen bestimmten Zeitraum gewisse Teile zu liefern? Also sind die Produktionskapazitäten (Maschinen und Konstruktionspläne) vorhanden. Und das wiederum heißt, das die Beschaffungsbehörde weiß, was wann wohin geliefert wird! Wenn an einem Eurofighter eine Schraube abbricht, muss der MATwart Ersatz bestellen. Das das dann aber gefühlte drei Jahre dauert, weil man in den höheren Ebenen erstmal rumnörgelt (ZITAT „[Die Beschaffungsbehörde] behält sich vor, den Bedarf der Truppe zu bestimmen“) und sich erst mal weigert Ersatzteile zu bestellen, weil das alte Teil laut Liste noch soundso lang halten muss, funktioniert einfach nicht. Da wird einem schnell klar, dass dann ein Ersatzteillager sehr schnell zusammenschrumpft.
Gerade bei den alten Großgeräten ist das doch der Fall! Alt bewährt sich? Von wegen!
Nächstes: Wenn der neue A400M nicht rechtzeitig aus den Werkshallen von Airbus kommt, droht man eben mit Vertragsauflösung und dem Gang zum Konkurenten Boing! Man muss es ja nicht wirklich tun – androhen und erste Schritte einleiten reicht ja aus! Wenn dann Airbus wirklich so blöd sein sollte und dann keine zusätzlichen Schichten einteilt um das Ding fertig zu bekommen, bleibt Airbus eben auf seinen Fliegern sitzen und die Bundeswehr (und damit der deutsche Staat) sieht sich anderweitig um.
Aber nein, das wäre ja dann „Unfair“ und politisch nicht haltbar – die Waffenindustrie würde miese machen und müssten Arbeitsplätze abbauen – sowas ist unpopulär, selbst wenn es um diese allseits verhasste BRanche geht. Das geht solange, bis die ersten Soldaten wegen sowas draufgehn und die Hinterbliebenen dann Schadensforderungen in Millionenhöhen einklagen.
Das läuft nicht nur bei der Luftwaffe so und auch nicht nur im Großen Maßstab, sondern fängt bei den ganz oben genannten Beispielen im Kleinen an.
Zuckerbrot und Peitsche – der Mann wusste damals worum es ging.
Solange wir noch solche Probleme haben, können wir alles mögliche Verlangen, erst muss die Beschaffungspolitik verbessert werden, von da aus verbessert sich dann auch die Instandsetzung und auch der Rest. Die Truppe ist nur so gut, wie der Nachschub läuft.
Ich will und muss es (leider) ebenfalls unterstreichen.
Schade, dass nun die lange Zeit sehr starke Ausrichtung in der Sicherheitspolitik der Volkspartei CDU vorbei ist. Einige wenige Politiker positionieren sich, um sich selbst zu darzustellen. Die aufwendige Sacharbeit wurde vergessen. Deshalb bin ich dankbar für politische Anregungen der SPD. Sie dient der politischen Sachauseinandersetzung. Mit Phrasen und tatsächlich auswendiggelernten Sätzen (@ Akamp) geht es nicht.
Und so falsch ist die SPD auch Position nicht. Sie kann als Einstieg in eine sachliche Debatte dienen.
@ vklein
Ach, die Ärmsten in den „Volksparteien“.
Sollen alle, nochmals alle!, ihren Job machen. Arbeiten. Jeden Tag, über lange Zeit. Nicht reden.
Wie arm ist denn dieses Selbstmitleid mit Parteien und Ministerin.
Mit dem kleinen Mann auf der Straße und auch in der Truppe hat doch auch keiner Mitleid. Da wird jeder Fehler sofort, konsequent geahndet.
Also Jammern einstellen, arbeiten. Bescheiden und es stimmt, auch mal ohne gestelltes Foto.
mmmmhhh…also eine Reform der Reform? Hier ein paar Anregungen von mir:
Agenturlösung für das BAAINBw (s. Weise- Kommission).
Das gesamte BMVg, insbes. Plg und AIN, nach Berlin und EIngliederung des PlgABw schafft räumlich Ordnung.
Inspekteure zurück ins BMVg.
Gut: Quasi- Ende der Kameralistik (s. Punkt 4), somit Ende des sog. „Herbstfiebers“.
Ende der Aussetzung der Wehrpflicht löst das Nachwuchsproblem, gerade für die Marine.
Meine Frage an Hrn. Arnold: Auf was möchten Sie denn gerne verzichten bei Tiefe vor Breite?
Ich vermute, dass Ihnen die Antwort schwer fällt, was nicht überrascht, denn vom Truppenkörper und den Fähigkeiten her ist die Bw aktuell zu gering dimensioniert.
@ Leitung BMVg: Bitte jetzt ehrlicherweise die Hosen runterlassen und dann die Ärmel hoch krempeln! Immerhin (seit gestern Abend) mit Unterstützung der Bundeskanzlerin!
Was ich nicht verstehe ist der dritte Punkt:
Die BW soll also eingeplante Mittel die nicht abfließen (z. B. wegen Verzögerungen bei der Lieferung) anderswo ausgeben?
Klingt ja gut, aber: Eingeplant wurden die Mittel ja weil man dacht sie zu brauchen. Ab wann soll die BW also was anderes bestellen? Ab Januar? Ab Juli? Ab November? Und fließen die Mittel dann auch noch im aktuellen Haushaltsjahr ab (Wird das Geld auch ausgegeben)?
Es reicht eben nicht etwas „nur“ zu bestellen, das Gerät muss auch geliefert, abgenommen und bezahlt werden!
Also meiner Ansicht nach funktioniert dies nur, wenn ich auf Risiko gehe und sage „das kommt eh nicht, ich gebe mein Geld zweimal aus, wird schon funktionieren“.
Dass sich das mit den GOB (Grundsätzen einer ordnungsgemäßen Buchführung) nicht verträgt sollte jedem klar sein.
@Brabax | 04. Oktober 2014 – 6:41
„Die SPD reagiert wenigstens, lernt möglicherweise aus Fehlern.
CDU? Stille.
Die Frau Ministerin wertet ihre Fotostrecke Hammelburg aus.
Also bitte, Anwürfe auf SPD und Herrn Arnold auf die sachliche Ebene zurückführen.“
Unabhängig davon, dass ich mit der „Leistung der CDU und des IBuK derzeit auch nicht zu frieden bin, ist Herr Arnold doch noch eine andere (noch niedrigere) Qualitätsstufe.
Der Mann hat keine Ahnung und macht dann noch durch Hohlblasen den Eindruck er könne etwas bewirken.
Jetzt mal ganz im Ernst! „Tiefe vor Breite“?!? Da will ich von Herrn Arnold vorher wissen, welche Fähigkeiten wir aufgeben und welcher Bündnispartner uns garantierte (!) diese Leistungen in Frieden und Krieg (!) bereit stellt.
Und wir müssten solche Garantien VOR der Aufgabe von Fähigkeiten haben, denn Rückgängig machen kann man so etwas nur unter unglaublich hohem finanziellen, personellen und zeitlichem Aufwand.
@Werferfehler:
Es ist viel schöner. Mittel, die nicht abfließen, DÜRFEN nicht anderweitig ausgegeben werden. Das wäre Veruntreuung und ist strafbar.
Ob etwas nicht abfließt, weiß man sicher erst, wenn das Haushaltsjahr beendet wird. Dann herrscht aber Ausgabenstop, die übriggebliebenen Summen sind gesperrt.
70-80% des Materials soll sich in den Verbänden befinden?
Vielleicht in den Stäben :)
Ja, die Ausstattung mit PC,s und Druckern ist verglichen zu vor 10 Jahren schon sehr gut.
Beim Druckerpapier wird es dann aber auf Btl-Ebene schon schwierig.
Auf den Ebenen drüber natürlich nicht!!
Wenn nur heute nicht jeder Soldat einen eigenen LoNo Account benötigen würde, um seine Aufträge, PPt-Präsentationen und den ganzen anderen Unfug abarbeiten zu können.
Zurück zum Material:
Die Verbände die ich kenne, stehen teilweise bei 30% oder darunter von der eigentlichen SollOrgMat.
15 der 30 % sind im Rahmen der Umstrukturierung „zusammengekratzte“ Kfz aus aufzulösenden Verbänden. Wer es nicht kennt, das nennt sich Ausgleich Truppe-Truppe, oder, wer zuerst kommt, malt zuerst.
Mit der SollOrgMat haben diese KFz auch nichts mehr zu tun.
Aktueller Vorgang:
Mehr als 1 1/2 Jahre warten auf Ersatzteile, die bei Conrad Electronics sofort zu kaufen wären oder ein guter Techniker mal kurz zusammenlöten könnte :)
Na und noch sind die Teile nicht da…
Traurig aber Wahr!!!
Mal ein kleines Beispiel aus dem Truppenalltag :)
Hier noch die Phoenix-Runde mit Arnold, Wiegold, Königshaus, Lindner: http://www.phoenix.de/content/phoenix/tv_programm/phoenix_runde/877055
Lindner ist wirklich nicht schlecht (grüne Ampeln, wenn man NATO-Verpflichtungen nicht mehr erfüllen kann). Das ist eben diese Schönrednerei.
Maßnahmenkatalog zur Ausrüstung der Bundeswehr
5) Zivilen wie militärischen Personalkörper in der Bundeswehr für die Instandsetzung, vor allem bei technischen Qualifikation, erhöhen.
Diese Aussage treibt mir die Tränen in die Augen! Seit Jahren werden diese Fähigkeiten, von Struktur zu Struktur konsequent reduziert. Wenn man sich jetzt, die aktuellen Zahlen des logistischen Personals anschaut, bleibt nur ein kläglicher Rest ehemaliger Fähigkeiten übrig. Herr Arnold sollte einfach mal die aktuellen Planungen für die logistischen Fähigkeiten des HEERES anschauen. Konsequent „Breite vor Tiefe“!!! Genauso wurde uns seit Jahren, fast Mantra ähnlich eingeimpft, das die Industrie „Alles“ schneller, besser und billiger kann.
Ich bin echt gespannt, wie man uns das jetzt wieder erklären will.
Merkwürdig. Vor nicht allzu langer Zeit gab es in diesem Blog einen einzigen Sturmlauf gegen das Prinzip „Breite vor Tiefe“. Mit Recht. Und jetzt, bloß weil ein Politiker einer bestimmten Partei das Thema aufgreift, argumentiert man andersherum.
Wenn ich Herrn Arnold richtig verstanden habe, fordert er eine Priorisierung der Fähigkeiten der Bundeswehr. Man kann das auch „klare Schwerpunktsetzung“ nennen. Das bedeutet doch nicht automatisch den Verzicht auf einzelne (bisherige) Aufgaben, wie hier mitunter behauptet wird, sondern eben eine abgestufte Verwirklichkeit der jeweils erforderlichen Voraussetzungen (Material, Personal, Ausbildung). In das Wichtigste ist primär zu investieren, in das vergleichsweise weniger wichtige eben nachrangig. Darauf hätte eigentlich jeder Verteidigungspolitiker, egal welcher Partei, kommen können. Längst, und vor allem in Zeiten knapper Mittel.
Vorangehen muss freilich eine (politische!) Entscheidung, was wichtiger und was weniger wichtiger ist. Konkret und stark verkürzt zum Beispiel: Welchen Stellenwert haben künftig unsere Fähigkeiten zur Bündnisverteidigung im Vergleich zu, sagen wir mal weltweiten Stabilisierungseinsätzen (völlig unverzichtbar, wünschenswert oder nachrangig?). Um das einigermaßen seriös zu beantworten, braucht man eine intensive (Neu-)Beurteilung der sicherheitspolitischen Lage, bei der sich ja bekanntlich in jüngster Zeit so manches auch durchaus grundlegend geändert hat. Wer jedenfalls glaubt, wir könnten locker mit den bisherigen Rezepten weiterarbeiten und so tun, als schüttelten sich mit dem Gießkannenprinzip die Dinge schon von selbst irgendwie richtig, liegt m.E. falsch.