Zentralafrikanische Verwirrung

Zentralafrika_Frankreich

In der von Unruhen geschüttelten Zentralafrikanischen Republik verstärkt Frankreich seine Truppen – zu den bereits 450 Soldaten, die französische Einrichtungen in der ehemaligen Kolonie schützen, sollen zusätzliche 1.000 Soldaten eine afrikanische Friedenstruppe unterstützen.

Natürlich ist da eine berechtigte Frage, ob Frankreich bei seinen EU-Partnern um Unterstützung gebeten hat. Was das Auswärtige Amt am (heutigen) Freitag auf diese Frage antwortete, lässt mich allerdings ein wenig ratlos zurück: Klar gab’s Gespräche mit den französischen Partnern – aber worüber konkret?

Im deutschen Verteidigungsministerium scheint allerdings das Thema Zentralafrikanische Republik bislang nicht aufgeschlagen zu sein, und derzeit (und auch im nächsten Halbjahr) stellt Deutschland keine Soldaten für eine EU Battle Group – in der Richtung ist also nichts zu erwarten. Meine zugegeben spekulative Vermutung wäre ja: wenn Unterstützung, dann Ausweitung der bislang für Mali eingerichteten Luftbrücke mit Transall, die dann nicht nur nach Bamako, sondern auch nach Bangui fliegen…

Der Wortlaut der Frage/Antwort aus der Bundespressekonferenz, mit Antworten von Außenamts-Sprecher Martin Schäfer und Sebastian Lesch vom Entwicklungsministerium: weiterlesen

Seltene Geschlossenheit: Bundestags-Abstimmung über Einsatz im (Süd)Sudan

Bw_Sudan_BT2013

Ein ntowendiger Nachtrag zur Sitzung des Bundestages am (gestrigen) Freitag: So viel Gemeinsamkeit im Parlament bei der Abstimmung über einen Einsatz der Bundeswehr im Ausland werden wir vermutlich so schnell nicht wieder sehen. Mit Ausnahme der Linkspartei (und zwei Enthaltungen bei der SPD) haben alle Parlamentarier die Beteiligung deutscher Soldaten an den UN-Einsätzen im Sudan und im Südsudan gebilligt – sowohl an der UNAMID-Mission in der sudanesischen Provinz Darfur als auch an der UNMISS-Mission im Südsudan.

Die absehbaren nächsten Mandate werden mit Sicherheit nicht so glatt durchlaufen. weiterlesen