Schlagwort: Rühe-Kommission

„Die Bundeswehr ist nicht nur die Armee Deutschlands.“ – Volker Rühe #BPK pic.twitter.com/eitVFw6ecw — Tilo Jung (@TiloJung) June 16, 2015 Die Kommission um den früheren Verteidigungsminister Volker Rühe hat am (heutigen) Dienstag ihren Bericht über Parlamentsrechte und Auslandseinsätze der Bundeswehr vorgelegt. Teile der Vorschläge waren bereits zuvor bekannt geworden, hier der vollständige Bericht als Bundestagsdrucksache: Unterrichtung durch die Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr Tilo Jung hat die Vorstellung des Berichts vor

Weiterlesen

Nach gut einem Jahr Arbeit will die so genannte Rühe-Kommission am kommenden Dienstag ihre Vorschläge für eine Überarbeitung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes vorlegen, mit dem die Entscheidungen des Bundestages über Auslandseinsätze der Bundeswehr geregelt werden. Bereits zuvor sickerten wesentliche Ergebnisse durch: Pauschale Vorratsbeschlüsse für deutsche Soldaten in multinationalen Einheiten soll es nicht geben; für Missionen, die nicht zwingend als militärischer Einsatz angesehen müssen (zum Ausbildungseinsätze wie in Mali, Foto oben), soll künftig kein Mandat mehr erforderlich sein.

Weiterlesen