Schlagwort: Rechtsextremismus

Soldaten ohne Kriegswaffen?

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Das ist eine etwas irritierende Meldung: Wenn die Kollegen vom Spiegel Recht haben, wird es künftig eine neue Kategorie von Soldaten geben. Nämlich die, die gar keine Soldaten sind: Im Verteidigungsministerium gibt es nach Informationen des SPIEGEL konkrete Überlegungen, das bestehende Sicherheitsüberprüfungsgesetz durch einen Zusatz zu erweitern: Alle Soldaten, die eine Ausbildung an Kriegswaffen erhalten, würden umfangreich auf Verbindungen zu islamistischen Organisationen oder zum links- oder rechtsextremen Milieu überprüft. (Hervorhebung von mir, T.W.) Nun war ich bislang immer der Meinung,

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Der MAD und der Rechtsextremismus-Sumpf

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Der Militärische Abschirmdienst (MAD) spielt hier bei Augen geradeaus! im Normalfall keine Rolle – weil es bei diesem Nachrichtendienst der Bundeswehr meist weniger ums Militärische geht (ja, ich weiß, die Y-Reportage neulich zeigt auch solche Seiten). Dennoch muss hier erwähnt werden, dass dieser Dienst offensichtlich ebenso wie andere Teile des deutschen Sicherheitsapparats in recht unguter Weise in die Geschichte um den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) verstrickt ist: Im NSU-Untersuchungsausschuss hat es bei der ersten Sitzung nach der Sommerpause einen handfesten Eklat

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Reservistenverband macht gegen NPD mobil

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Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter ist nicht nur Oberst a.D. (zuletzt aktiv bei SHAPE), sondern seit kurzem auch neuer Präsident des Verbandes der Reservisten der Bundeswehr. Und er scheint entschlossen, vor allem vor dem Hintergrund der jüngsten Erkenntnisse über rechte Extremisten im Verband klare Kante zu machen: „Mitglieder der NPD haben im Reservistenverband nichts verloren“, wiederholt der Präsident des Reservistenverbandes, Roderich Kiesewetter MdB. Die jüngsten Meldungen in der Presse über rechtsextremistische Untaten bestärken den Reservistenverband einmal mehr, noch entschiedener gegen Mitglieder

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