Deutschland legt vor: 600 bis 800 Soldaten nach 2014 in Afghanistan

Als erste größere ISAF-Nation hat sich Deutschland auf sein militärisches Engagement in Afghanistan nach dem Auslaufen der derzeitigen internationalen Mission festgelegt. Für zwei Jahre nach Beendigung des ISAF-Mandats Ende 2014 könnten 600 bis 800 deutsche Soldaten am Hindukusch bleiben, teilten Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Außenminister Guido Westerwelle am (heutigen) Donnerstag in Berlin mit. Voraussetzung sei unter anderem, dass die afghanische Regierung eine entsprechende Einladung ausspreche und es ein Mandat der Vereinten Nationen für die Nachfolgemission gebe. Die neue Mission werde keinen Kampfauftrag haben, betonte de Maizière.

Mit dem Angebot von 600 bis 800 Soldaten wollen beide Minister in die Gespräche mit den Verbündeten über die künftige internationale Präsenz am Hindukusch gehen. weiterlesen

NATO und Verbündete planen maximal 12.000 Soldaten für Afghanistan

Die NATO und mit ihr in Afghanistan engagierte Staaten wollen nach dem Auslaufen der ISAF-Mission Ende 2014 mit insgesamt 8.000 bis 12.000 Soldaten am Hindukusch präsent bleiben. Diese Zahl als Grundlage für die weiteren Überlegungen des Bündnisses nannte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am (heutigen) Freitag nach einem NATO-Ministertreffen in Brüssel. Wie stark Deutschland in den Jahren ab 2015 in Afghanistan engagiert bleibe, sei aber noch offen.

De Maizière hatte zunächst ein wenig für Verwirrung gesorgt: Die Größenordnung 8.000 bis 12.000 hatte er bei einem Statement in Brüssel als den US-Beitrag zur Trainings- und Ausbildungsmission nach 2014 beziffert; in einer nachgeschobenen Erklärung präzisierte der Minister, damit sei die gesamte internationale Truppenstärke gemeint. weiterlesen

Bundeswehr stellt sich auf Kampfeinsatz in Afghanistan auch nach 2014 ein

Die Bundeswehr stellt sich auf einen Kampfeinsatz in Afghanistan auch nach dem Auslaufen des Mandats für die internationale Schutztruppe ISAF im Jahr 2014 ein. Nach ISAF werde die internationale Gemeinschaft zwar den Schwerpunkt auf Ausbildung und Unterstützung legen müssen, sagte Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker am Dienstagabend in Berlin. Für diese neue Mission sei aber neben einer Einladung der afghanischen Regierung ein neuer Beschluss des UN-Sicherheitsrats erforderlich, der voraussichtlich nach Kapitel VII der UN-Charta gefasst werden würde.

Die Charta der Vereinten Nationen sieht im Kapitel VII robuste Einsatze zur Friedenserzwingung vor, für deren Durchsetzung der Sicherheitsrat militärische Gewalt erlauben kann. Mit einer solchen Ermächtigung erhielte eine ISAF-Nachfolgemission neben dem Schwerpunkt „Train, Advise, Assist“ (Trainieren, Beraten, Unterstützen) die ausdrückliche Ermächtigung zu Kampfeinsätzen. Bislang legten die Äußerungen der Bundesregierung nahe, das nach einem weitgehenden Abzug der internationalen Truppen vom Hindukusch bis Ende 2014 Trainer und Berater bleiben sollten, die nur zum eigenen Schutz militärisch gesichert würden.

Wieker räumte ein, dass die Planung der NATO-Partner und anderer truppenstellender Nationen in Afghanistan für die Zeit nach 2014 noch am Anfang stehe. „Viel wird dabei von den USA abhängen“, deren Präsident im November neu gewählt wird. Auch die Präsidentenwahl in Afghanistan im Jahr 2014 werde Auswirkungen auf die Reichweite eines neuen Mandats für eine Nachfolgemission haben. Alle Zahlen für die Stärke des langfristigen deutschen wie internationalen militärischen Engagements am Hindukusch seien deshalb „lediglich Hausnummern – daher sollten wir uns in Geduld üben“, sagte Deutschlands ranghöchster Soldat.