Die Bundeswehr soll künftig auch in Friedenszeiten Drohnen über Deutschland abschießen können, wenn von ihnen eine besondere Gefahr ausgeht. Einen entsprechenden Vorschlag für eine Änderung des Luftsicherheitsgesetzes hat das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch auf den Weg gebracht. Ob die Neufassung noch vor der Neuwahl des Parlaments verabschiedet wird, ist offen.
WeiterlesenEin Blick auf den zunehmend militärisch überfüllten Luftraum über Syrien: Die USA und Russland haben sich zwar grundsätzlich auf ein deconflicting, auf Regeln zur Vermeidung von Luftzwischenfällen, verständigt. Aber die Russen veröffentlichten auch ein Video, in dem eine Drohne der USA einem russischen Flugzeug gefährlich nahe kommt – oder umgekehrt? Das Video des Verteidigungsministeriums in Moskau:
WeiterlesenNa, das ging aber fix. Nur ein paar Tage nach Bekanntwerden der Pläne, den Einsatz von Kampfflugzeugen gegen entführte Zivilmaschinen mit einer Grundgesetzänderung neu zu regeln, scheint das Vorhaben erst mal erledigt: Die Bundesregierung hat die umstrittenen Pläne, den Abschuss von Terrorflugzeugen zu vereinfachen, vorerst gestoppt. Am Donnerstag verabredeten Kanzlerin Angela Merkel (CDU), ihr Vize Sigmar Gabriel (SPD) und weitere Minister nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen, die angestrebte Grundgesetzänderung zunächst nicht weiter zu verfolgen. (…)
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