Kanonen für die Polizei

Die Bundespolizei hat am (heutigen) Freitag das erste ihrer drei neuen Einsatzschiffe getauft. Der Neubau der Fassmer-Werft in Berne wäre kein Thema für Augen geradeaus!, wenn das jetzt Potsdam getaufte Schiff wie die beiden weiteren nicht eine Besonderheit aufwiese: Auf den neuen, 86 Meter langen Schiffen gibt es nicht nur ein Hubschrauberdeck für die Super Puma-Helikopter der Bundespolizei – sondern künftig auch Schiffsgeschütze im Kaliber 57 Millimeter.

Mit Waffen dieses Kalibers sind sonst nur Kriegsschiffe wie die schwedischen Visby-Korvetten und die Schiffe der US-Küstenwache unterwegs (die auch zu den Streitkräften gehört). weiterlesen

Hilfe beim Aufbau für Libyens Küstenwache: Vier Monate nach Beschluss prüfen EU & Bundeswehr

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Vier Monate nach dem Beschluss der EU-Außenminister, im Kampf gegen den Menschenschmuggel über das Mittelmeer nach Europa die Küstenwache Libyens zu unterstützen, gibt es offensichtlich noch immer keine Klarheit über diese Aufgabe für die Deutsche Marine. Den möglichen Kapazitätsaufbau der libyschen Küstenwache hatten die EU-Minister im Mai vereinbart; im Juni stand das in einem Beschluss des Bundeskabinetts, und am 8. Juli, auch schon ein paar Wochen her, billigte der Bundestag das entsprechende Mandat.

Da ist die Meldung vom (heutigen) Montag, 15. August, ja schon ein Zeichen rasend schneller Entwicklung:

Die Bundeswehr soll sich an der geplanten Ausbildung libyscher Küstenschutz-Kräfte durch die EU beteiligen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur prüft das Verteidigungsministerium, welche Art von Unterstützung möglich sei. Eine Entscheidung könnte demnach bereits in den kommenden Wochen getroffen werden.

Angesichts der Formulierung, dass eine Entscheidung bereits in den kommenden Wochen getroffen werden könne, scheint wohl noch Sommerpause zu sein.

Nachtrag: Dazu die Aussage des stellvertretenden Sprechers des Verteidigungsministeriums, Oberst Boris Nannt, vor der Bundespressekonferenz – und das klingt doch ein klein wenig anders als die erste Agenturmeldung: weiterlesen