Schlagwort: 4. September 2009

Kundus-Kommandeur Klein wehrt sich

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Oberst Georg Klein, der als Kommandeur des Provincial Reconstruction Teams (PRT) Kundus den tödlichen Luftschlag vom 4. September 2009 befahl, hat sich in einem Brief an den Bundestags-Verteidigungsausschuss gegen Vorverurteilungen gewehrt und Wahrhaftigkeit und Gerechtigkeit gefordert. Das berichtet der Focus unter Berufung auf das Schreiben an die Ausschussvorsitzende Susanne Kastner. Bislang gibt es dazu nur eine knappe Agentur-Vorabmeldung; ich warte mal ab, ob bei Focus Online demnächst dazu mehr zu finden ist. Die ausführliche Fassung ist jetzt bei Focus Online

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Achtung, G2

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Die SPD und die Grünen haben heute ihre Bewertung der Untersuchungsausschuss-Arbeit zum Luftschlag von Kundus am 4. September 2009 vorgelegt, und wenig überraschend sehen sie zahlreiche Fehler sowohl bei der Bundeswehr und dem Kommandeur Oberst Georg Klein als auch bei der Bundesregierung. Über die Voten der beiden Oppositionsparteien haben die Kollegen heute schon so viel geschrieben (zum Beispiel hier und hier und hier), dass ich das Ganze nicht noch mal neu aufdröseln will… und mich auf einen Aspekt beschränke: Bei

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Strafverfahren gegen Oberst Klein abgelehnt

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Heute ist genug los, das sollte aber nicht untergehen: Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat ein Klageerzwingungsverfahren wegen des Kundus-Luftangriffs am 4. September 2009 abgelehnt. Mit der rechtskräftigen Entscheidung ist damit zumindest die strafrechtliche Aufarbeitung des Luftschlags beendet; ein Strafverfahren gegen den damaligen PRT-Kommandeur Georg Klein und gegen Hauptfeldwebel Wilhelm (nach meiner Erinnerung der JTAC, also der Fliegerleitoffizier) wird es damit nicht geben. Die Mitteilung des Gerichts mit den Ablehnungsgründen hier.

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