Kategorie: An der Heimatfront

Bundestag bringt kurzzeitige Mandatsverlängerung für Auslandseinsätze auf den Weg

Veröffentlicht am von

Der Bundestag hat am (heutigen) Dienstag, trotz aller Turbulenzen rund um die gescheiterten Koalitionssondierungen planmäßig, in erster Lesung eine kurzzeitige Verlängerung von Mandaten für Auslandseinsätze der Bundeswehr beraten. Die Mandate für die Mission Resolute Support in Afghanistan, für den Einsatz in der Anti-ISIS-Koalition, für die Beteiligung an der NATO-Seeraumüberwachungsmission Sea Guardian im Mittelmeer sowie an den UN-Missionen in der sudanesischen Provinz Darfur und im Südsudan wurden  zur weiteren Beratung überwiesen – allerdings nicht an einen Verteidigungsausschuss, den es im neuen

Weiterlesen

Dokumentation: Bundeswehr-Traditionserlasse 1965 und 1982

Veröffentlicht am von

Wie gut, dass es Kollegen mit einem sortierten Archiv gibt…  Zur aktuellen Debatte über den Entwurf für die Neufassung des Traditionserlasses der Bundeswehr hier dokumentiert: • Der Traditionserlass von 1982 Traditionserlass_Bw_1982 • Der Traditionserlass von 1965 Traditionserlass_Bw_1965 (Auch hier bitte nicht die Debatte dazu, sondern unter dem Haupteintrag)

Weiterlesen

Dokumentation: Entwurf des neuen Traditionserlasses der Bundeswehr

Veröffentlicht am von

Der Entwurf des neuen Traditionserlasses für die Bundeswehr ist am (heutigen) Montag versandt worden, und der Kollege Matthias Gebauer von Spiegel Online war schneller als ich, eine Fassung davon zu ergattern. Er wolte das zunächst in einem Kommentar hier einstellen, aber der lange Text hätte ein wenig den Rahmen – und auch das Layout – gesprengt, deshalb mit Dank an den Kollegen hier zur Dokumentation. (Die Debatte dazu aber bitte weiter im anderen Thread): Der Wortlaut: ENTWURF Die Tradition der

Weiterlesen

Neuer Traditionserlass: „Handwerkliches Können im Gefecht“ alleine reicht nicht

Veröffentlicht am von

Das Verteidigungsministerium hat den Entwurf des neuen Traditionserlasses für die Bundeswehr fertiggestellt. Zu Beginn dieser Woche wurde er an die so genannten Beteiligungsgremien verschickt, die bei der Endfassung ein Wort mitzureden haben, aber bislang noch nicht veröffentlicht. Allerdings sind wesentliche Grundzüge des neuen Erlasses bekannt geworden – mehr dazu weiter unten. Mit dem neuen Erlass, fertiggestellt nach einer Reihe von Workshops, folgt das Ministerium der von Ressortchefin Ursula von der Leyen im Sommer vorgegebenen Roadmap – auch wenn der Erlass

Weiterlesen

Sonntagssammler: Irak-Luftangriffe, Flugabwehr, Mannschafter als Berufssoldaten

Veröffentlicht am von

Einige interessante und wichtige Nachrichten der zurückliegenden Woche sind hier untergegangen, weil ich in Sache Europa unterwegs war (in Paris; dazu wird es auch noch was geben). Aber damit diese Nachrichten wenigstens als Merkposten hier auftauchen, ein Sammler zum Sonntag: • Der unpräzise Luftkrieg gegen ISIS: Die Anti-ISIS-Koalition, an der unter Führung der USA viele Nationen beteiligt sind, beruft sich bei Kritik an ihren Luftschlägen in Syrien und im Irak darauf, dass die Angriffe so präzise wie möglich gegen erkannte

Weiterlesen

Personalstärke Oktober 2017: Level knapp gehalten

Veröffentlicht am von

Die  militärische Stärke der Bundeswehr hat sich im Oktober im Vergleich zum Vormonat ungefähr gehalten – und das ist aus Sicht des Verteidigungsministeriums schon ein Erfolg.  Obwohl der Oktober traditionell ein Monat für viele Zurruhesetzungen, also für das Ausscheiden von Berufssoldaten ist, blieb die Zahl der Zeit- und Berufssoldaten oberhalb der Schwelle von 170.000, wenn auch nur knapp: Nach 170.285 Berufs- und Zeitsoldaten im September waren es zu Ende Oktober 170.089. Ob sich damit schon die Trendwende Personal manifestiert, scheint

Weiterlesen

„Military Mobility“ in Europa: Die EU macht das zu ihrem Thema

Veröffentlicht am von

Es ist eine gewisse Ironie, dass ausgerechnet ein US-General den Begriff des militärischen Schengen geprägt hat: Der (scheidende) Kommandeur der US-Amee in Europa, Ben Hodges, verglich als einer der ersten die Anforderung an militärische Beweglichkeit von Truppen und vor allem Gerät über die europäischen Grenzen mit dem grenzenlosen Reisen im europäischen Schengen-Raum. Und während das grenzenlose Reisen, auch das eine gewisse Ironie, unter dem Eindruck von Terrorangriffen immer häufiger durch Grenzkontrollen innerhalb Europas eingeschränkt wird, soll die militärische Mobilität künftig

Weiterlesen

Ausbau der NATO-Infrastruktur: Nicht nur neue Kommandostäbe

Veröffentlicht am von

Die NATO-Verteidigungsminister haben bei ihrem Treffen in Brüssel, wie erwartet, einen (Wieder)Ausbau der Kommandostruktur des Bündnisses beschlossen: Zwei neue Kommandostäbe sollen die Logistik innerhalb Europas sowie einen möglichen Nachschub über den Atlantik organisieren. Das war absehbar; die Details fehlen noch, unter anderem ist Deutschland als Standort für das Logistikkommando im Gespräch. Ein wenig unbeachtet bleibt in der bisherigen Wahrnehmung, dass es ja nicht nur darum geht, neue Büroarbeitsplätze mit neuen Dienstposten zu schaffen. Die beiden geplanten neuen NATO-Hauptquartiere sind ja

Weiterlesen

Digital HackBacks? Eine Sache für die nächste Bundesregierung

Veröffentlicht am von

Der Jahresbericht zur Lage der IT-Sicherheit in Deutschland ist zwar interessant, aber im Regelfall kein Thema für Augen geradeaus!: Die Sicherheit der Informationstechnik, auch bei kritischen Infrastrukturen, und deren Schutz im Inland ist keine Aufgabe der Verteidigungspolitik oder der Bundeswehr. Aber natürlich gibt es Schnittstellen zur (Landes)Verteidigung – und deshalb habe ich mir die Vorstellung des Berichts mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Arne Schönbohm, dem Präsidenten des Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), am (heutigen) Mittwoch unter

Weiterlesen