Pistorius sieht (vorerst) keine Notwendigkeit für Wehrpflicht – Fragebogen nicht für Nachwuchswerbung
Das aktuelle Deutschlandfunk-Interview, in dem Verteidigungsminister Boris Pistorius (auch) über die Stärke der Bundeswehr und seine Erwartung an auch künftige Freiwilligkeit spricht, ist jetzt komplett im Wortlaut online. Aus meiner Sicht ist da nicht die – ohnehin nicht neue – Gesamtzahl von über 190.000 das Wichtigste. Sondern der Hinweis des Ministers, dass der Fragebogen zur Erfassung männlicher potenzieller Wehrpflichtiger nur sehr indirekt mit der Nachwuchswerbung für die Truppe zu tun hat.
Das Interview der Woche mit Pistorius, das am (morgigen) Sonntag ausgestrahlt wird, dreht sich überwiegend um die SPD, die aktuelle politische Situation, wesentlich auch um die Ukraine – und nur zu einem sehr kleinen Teil um Truppenstärke und Wehrpflicht. Da aber dieser Teil (bislang?) die meiste Aufmerksamkeit findet, ein genauerer Blick darauf.
Der Minister betont dabei vor allem, dass aus seiner Sicht bis auf weiteres eine Wehrpflicht nicht erforderlich sein wird:
Der Anspruch ist, durch unsere Werbekampagne insgesamt mehr junge Leute zu gewinnen, und das gelingt. Wir waren im Oktober die größte Bundeswehr seit 2013 mit über 190.000 Soldatinnen und Soldaten. Alles Freiwillige, von daher scheinen wir auf dem richtigen Weg zu sein und den gehen wir weiter in den nächsten Jahren.
Allerdings, das räumte Pistorius ein, könne er nicht sicher sein, dass es auch in den nächsten Jahren allein mit Freiwilligkeit klappen werde, die angestrebte Stärke von 260.000 Soldaten und Soldatinnen zu erreichen. Die derzeitige positive Bewerber-Kurve könne in zwei oder drei Jahren abfallen: Dann müssen wir reagieren!
Zugleich machte der Minister deutlich, dass der in diesem Jahr begonnene Versand von Fragebögen an die jungen Männer, die 18 Jahre alt werden, nicht direkt mit der Werbung um Nachwuchs für die Bundeswehr zu tun habe:
Diese Fragebögen werden nicht verschickt als Werbekampagne „Komm zur Bundeswehr“. Diese Fragenbögen werden verschickt, weil sie die alte Erfassung von früher erfassen. Wir wissen ja gar nicht mehr, welche 18-Jährigen gibt es in Deutschland, die man im Ernstfall einberufen können muss oder im Falle einer Wiedereinführung der Wehrpflicht. Dazu dient der Fragebogen, weil es der unbürokratischste Weg ist.
Auch die vorgesehene verpflichtende Musterung für alle männlichen Deutschen eines Jahrgangs habe zunächst einmal nichts damit zu tun, ob jemand zur Bundeswehr will oder nicht. Die Musterung ist eine gesetzliche Verpflichtung, damit wir wissen, wer ist überhaupt im Ernstfall einberufungsfähig, betonte Pistorius. In den ersten 50 Jahren der Bundeswehr seien Erfassung und Musterung für jeden jungen Mann völlig normal gewesen.