Sicherheitshalber der Podcast #85: Was ist Gesamtverteidigung & braucht man dafür Wehrpflicht? | Zeitenwende im Katastrophenschutz?
Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 85 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich zuerst über Gesamtverteidigung und ordnen die Begriffe und Konzepte. Dann diskutieren wir die Frage, ob man für zivile Verteidigung, Zivilschutz und Katastrophenschutz – anders gesagt das, was man gesellschaftliche Resilienz nennt – vielleicht doch mehr Leute und Strukturen braucht als wir sie in Deutschland gegenwärtig haben. Denn, den unwahrscheinlichen und unbedingt zu vermeidenden Fall eines Krieges mal außen vor lassend, die fortschreitende Klimakrise wird ja fortan regelmäßig katastrophale Extremwetter-Jahrhundertereignisse mit sich bringen.
Im zweiten Teil unterhalten wir uns mit Albrecht Broemme, dem ehemaligen Präsidenten des Technischen Hilfswerks, um ein besseres Bild vom Stand der Dinge in Sachen Katastrophenschutz zu bekommen.
Abschließend wie immer der Sicherheitshinweis, der kurze Fingerzeig auf aktuelle, sicherheitspolitisch einschlägige Themen und Entwicklungen – diesmal mit russischer Desinformation, russischen Nuklearwaffen, Schweizer Neutralität sowie Kampfjets, die auf finnischen Landstraßen landen.
Gesamtverteidigung: 00:01:49
Katastrophenschutz, mit unserem Gast Albrecht Broemme: 00:50:26
Fazit: 01:21:59
Sicherheitshinweise: 01:23:50
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Erwähnte und weiterführende Interviews, Literatur und Dokumente:
Thema 1: Gesamtverteidigung
BMI – Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung – Gesamtverteidigungsrichtlinien – (RRGV), Juni 2024
Vivian Wang, China to Its People: Spies Are Everywhere, Help Us Catch Them – The New York Times, 02.09.2023
»Die Grundlage für Resilienz ist Bewusstsein für das, was uns bedroht.« Generalstabsarzt Dr. Hans-Ulrich Holtherm über Pandemiebewältigung, Resilienz und die Zeitenwende, Metis Interview Nr. 5, Mai 2023
Torsten Sevecke, Notstandsverfassung in der Zeitenwende (Teil I): Ist die Gesamtverteidigung Deutschlands vorbereitet?, in: Neue Zeitschrift für Wehrrecht 66:1, 14-35.
Sven Eisenmenger, Was kommt auf Staat und Wirtschaft im äußeren Notstand zu?, in: Zeitschrift für das Gesamte Sicherheitsrecht 4/2024, 152-157.
Theresa Caroline Winter und Frank Sauer, Streitgespräch: Wehrpflicht oder Dienstpflicht – sollte es eine Pflichtzeit für die Gesellschaft geben?, good impact Magazin, 01.08.24
Deutsches Rotes Kreuz, Das deutsche Gesundheitssystem auf bewaffnete Konflikte vorbereiten, Brennpunkt 04/2024, August 2024
„Geheimer „Operationsplan Deutschland betrifft uns alle“ – Generalleutnant: „Ab 2025 in Kraft | ntv Youtube
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Broschüre Katastrophenalarm! – Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen
Thema 2: Katastrophenschutz und Zivilschutz
Unser Gesprächspartner: Albrecht Broemme, Vorsitzender THW-Stiftung, ehem. Präsident Technisches Hilfswerk
Wikipedia: Albrecht Broemme
Albrecht Broemme und Alexander Graf von Gneisenau, Bevölkerungsschutz 4.0: Strategische Betrachtungen zur Neuausrichtung und Modernisierung des Bevölkerungsschutzes in Deutschland, in: Crisis Prevention 3/2022, 12-15.
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe: LÜKEX ( Länder- und Ressortübergreifende Krisenmanagementübung (Exercise) für den Bevölkerungsschutz
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe: Das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz (GeKoB)
Sicherheitshinweise:
Carlo: Russische Einflussnahme auf Influencer in den USA: https://www.npr.org/2024/09/04/nx-s1-5100329/us-russia-election-interference-bots-2024
Frank: Nuklearkrieg: Russische Warnungen und neue Doktrin: Munk Dialogue with Dmitri Trenin: The threat of nuclear war; siehe dazu auch Kommersant.
Rike: Schweizer Neutralität auf dem Prüfstand: Empfehlungen für eine zukunftsgerichtete Sicherheitspolitik: Studienkommission legt ihren Bericht vor
Thomas: Finnische Landstraßen als Behelfsflugplatz für NATO-Kampfjets: https://ilmavoimat.fi/en/-/baana-24-road-base-exercise-in-rovaniemi-and-ranua
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„Im zweiten Teil unterhalten wir uns mit Albrecht Broemme, dem ehemaligen Präsidenten des Technischen Hilfswerks, um ein besseres Bild vom Stand der Dinge in Sachen Katastrophenschutz zu bekommen.“
Bitte beachten Sie: das THW ist als Bundesoberbehörde für den Zivilschutz (SP: V-Fall) zuständig, Katastrophenschutz ist Ländersache. Beides läuft unter dem Begriff: Bevölkerungsschutz, also:
BevSch = KatSch + ZivSch
wobei natürlich regelmäßig Amtshilfe gewährt wird. Ich weiß, auf der Internetseite des THW wird gesprochen von: „Die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk ( THW ) ist die Zivil- und Katastrophenschutzorganisation des Bundes.“ was aber so nicht korrekt ist.
Hr. Broemme ist natürlich für beide Bereiche ein kompetenter Ansprechpartner.
[Wir haben erwähnt, dass Broemme früher Präsident des THW war. Und wir haben erwähnt, dass wir mit ihm jetzt über Katastrophen- und Zivilschutz reden. Wollen Sie jetzt damit sagen, man dürfe mit ihm nicht über Katastrophenschutz reden, weil er THW-Präsident war? Oder dürfen wir nicht mit ihm über Zivilschutz reden, weil er Chef der Berliner Feuerwehr war? Bisschen kleinteilig. T.W.]