Kurswechsel in Berlin: Deutschland liefert Waffen an die Ukraine (Neufassung)
Die Bundesregierung rückt von ihrem bisherigen Kurs ab und will der Ukraine Waffen zur Verteidigung gegen den Angriff Russlands liefern. Aus Beständen der Bundeswehr sollen 1.000 Panzerfäuste und 500 tragbare Flugabwehrraketen des Typs Stinger zur Verfügung gestellt werden. Zudem genehmigte die Bundesregierung die Lieferung von Waffen anderer Länder, die einem deutschen Vorbehalt unterliegen.
Die neue Absicht zur Lieferung der deutschen Waffen teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Samstagabend mit:
Die Bundesregierung hat heute (Samstag) entschieden, zur Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte 1000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ „Stinger“ aus Beständen der Bundeswehr an die Ukraine zu liefern. Die Waffen werden so schnell wie möglich an die Ukraine geliefert.
Bundeskanzler Olaf Scholz begründete via Twitter die Entscheidung so:
Der russische Überfall markiert eine Zeitenwende. Es ist unsere Pflicht, die Ukraine nach Kräften zu unterstützen bei der Verteidigung gegen die Invasionsarmee von #Putin. Deshalb liefern wir 1000 Panzerabwehrwaffen und 500 Stinger-Raketen an unsere Freunde in der #Ukraine.
Bislang hatte Deutschland strikt abgelehnt, der Ukraine über Schutzausrüstung hinaus Waffen zur Verfügung zu stellen. Ebenso wurde anderen Ländern die erforderliche Genehmigung für Waffen aus Deutschland untersagt.
Neben der Lieferung aus den Beständen der Bundeswehr erlaubte die Bundesregierung jetzt auch, das ebenfalls als neue Position, die Lieferungen von Panzerfäusten aus deutscher Produktion, die in niederländischem Besitz sind. Ebenso wurde die Genehmigung für neun Haubitzen aus sowjetischer Produktion erteilt, die noch aus den Beständen der Nationalen Volksarmee der DDR stammen und von Deutschland zunächst an Finnland und dann an Estland gegangen waren. Diese Systeme dürfen nun ebenfalls in die Ukraine exportiert werden.
Die beiden Grünen-Minister Annalena Baerbock (Außen) und Robert Habeck (Wirtschaft), die mit für die Entscheidung zuständig waren, erklärten dazu auf Twitter:
AMin @ABaerbock & BM @BMWK Habeck: „Nach dem schamlosen Angriff Russlands muss sich die #Ukraine verteidigen können. Sie hat ein unabdingbares Recht auf Selbstverteidigung. Die Bundesregierung unterstützt daher die Ukraine bei der Ausstattung mit dringend benötigtem Material. 1/2
— Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) February 26, 2022
Andere Nationen hatten bereits seit Wochen Waffen in die Ukraine transportiert. Zuletzt hatte die niederländische Regierung am Samstag angekündigt, 200 tragbare Stinger-Flugabwehrraketen zur Verfügung zu stellen.
(Archivbild 2019: U.S. Marines bei einer Übung mit Stinger-Raketen – U.S. Marine Corps photo by Lance Cpl. Rachel K. Young)
@kleiner Hinweis sagt: 27.02.2022 um 14:54 Uhr
1. Danke für die Erläuterung.
2. Ich folge Ihrer Bewertung nicht. Die Frage wo man mit wie starken Kräften angreift und wo man mit wie starken Kräften verteidigt ist auch eine operative Frage und nicht nur der Verteidigungswillen spielt hier eine Rolle.
Anders gesagt, es wird durch die eingesetzten Kräfte, zumindest das was mir aus OSINT bekannt ist, ziemlich deutlich, wo RUS seinen Schwerpunkt bildet und das scheint NICHT in den Gebieten zu sein, die an die bereits russisch besetzen Gebieten angrenzen. Sie beobachten daher richtig, aber ziehen mEn falsche Schlüsse.
Damit will ich nicht sagen, dass die regulären UKR Verbände besser oder schlechter bzw. erfolgreicher oder weniger erfolgreich kämpfen als die Milizen, lediglich, dass Ihre Argumentationskette weder für das eine noch für das eine einen Beleg darstellt.
„Der Beschuss von Treibstoffdepots der jetzt laut vieler Videos verstärkt zu erfolgen scheint, lässt darauf schließen, das die zunehmend imobil werden.
Die werden in den nächsten zwei bis drei Tagen eingekesselt werden und dann haben sie die Wahl sich zu ergeben oder beschossen (also ohne sich relevant zur Wehr setzen zu können) zu werden. Oder die Russen warten einfach bis das Essen alle ist.“
Definitiv möglich. Ich würde mich nicht wundern, wenn in der Tat Kiew innerhalb der nächsten Woche fällt.
Aber es gibt auch Indizien für Versorgungsengpässe auf RUS Seite (aufgrund Spritmangel liegen gebliebene Panzer). Zudem scheint die UKR sich bisher gut zu schlagen. Da scheint mehr Kampfwille zu sein, als auf RUS Seite…
Wir werden es in den nächsten Tagen sehen.
@Werner 69 sagt: 27.02.2022 um 15:25 Uhr
„Das ist mir hier egal. Es steht zu viel auf dem Spiel.“
Genau. Es steht die Freiheit nicht nur der UKR, sondern vermutlich auch des Baltikums und möglicherweise Polens auf dem Spiel. Anders gesagt: die Freiheit Europas.
„Aber „wir“ bringen den nach Den Haag. Klar. Billige Empörung und Entrüstung ohne wirkliche Macht spazierenführen, mehr nicht.“
Wann habe ich das denn gesagt? Bleiben Sie doch bitte bei den Fakten und dem was hier konkrete Kommentatoren tatsächlich gesagt haben, nicht was Sie da gerne von anderen auch sogar aus ganz anderen Quellen hinein kopieren möchten.
@Küstengang01 sagt: 27.02.2022 um 17:20 Uhr
+1
„Nach ihrer Logik müsste man einem Tyrannen jeden Wunsch erfüllen solange sein Heer nur stark genug ist… Gott sei Dank hat man das in der Vergangenheit nicht so gesehen. Sonst würde heute in Berlin der Verkehr von der SS geregelt werden.“
Ich mag ja eigentlich Vergleiche „heute und ’33-’45) nicht, da werden mir zu leicht falsche und emotionale Schlussfolgerungen gezogen („historische Verantwortung“ z.B. für wen den nun, für die RUS oder die UKR, für die Freiheit oder für den Westen oder was).
Aber dieser Vergleich passt leider sehr gut und ist auch noch bildlich eindringlich (mir kommt seit ich ihn vor einig3n Minuten gelesen habe einfach nicht das Bild eines Schutzpolizisten am Potsdamer Platz in schwarz und silber aus dem Kopf :(
Und er macht im schlimmsten aller Fälle auch deutlich, dass der Preis, den wir für die Freiheit Europas (und unsere eigene) möglicherweise zahlen werden müssen auch höher als 100 Mrd EUR liegen kann. Die USA haben es auch zunächst nur mit Geld und Ausrüstung versucht, aber irgendwann musste es dann halt doch auch Blut, Schweiß und Tränen sein.
Wollen wir hoffen, dass es soweit nicht kommen wird. Aber die Gefahr ist sicherlich da, wenn man Putin jetzt nicht Einhalt gebietet.
Schön, dieser militärische bis militaristische und potentiell sogar selbstmörderische Tunnelblick, der hier herrscht.
„Lieber stehend sterben, als knieend weiterleben“, raten viele deutsche Distanzhelden dem tapferen Volk der Ukraine.
„Millionen werden Untergrundkämpfer, wir helfen ihnen dabei, den „Blutzoll“ des Russen zu erhöhen.“
Hab noch nichts darüber gehört, wer dort dann noch arbeiten soll. Arbeiten müssen wir schließlich alle, Russen, Ukrainer, Deutsche usw. Was ist z. B. mit der Frühjahrsfeldbestellung.
Wer versorgt die Abertausenden oder Millionen Freiheitskämpfer, wer bezahlt und subventioniert das alles ? Wir ? Wie ?
Küstengang01, Sie sind ein forscher Mann. Aber fangen Sie nicht mit Buzzwords wie SS an.
Ein Trümmerfeld, koste es was wolle, Hauptsache die Ehre bleibt, bis in den Tod, Minen und Streubomben für die gute Schwarzerde der Ukraine erinnert wiederum sehr an den Geist letzterer.
@wrner69: „„Lieber stehend sterben, als knieend weiterleben“, raten viele deutsche Distanzhelden dem tapferen Volk der Ukraine.“
Da verkehren sie jetzt die Tatsachen. Die letzten Wochen waren davon geprägt, dass vom ukrainischen Präsidenten, über den Oppositionsführer, den ukrainischen Botschafter, den Bürgermeister von Kiew, bis zu einer Entschließung der Rada, die Ukraine Waffenlieferungen forderte und Deutschland sich zurückhaltend gab.
Sie mögen diesen artikulierten Willen der Ukrainer für falsch halten, es ist aber ihr Wille und Entscheidung und nicht unsere Kriegstreiberei.
„Hab noch nichts darüber gehört, wer dort dann noch arbeiten soll. Arbeiten müssen wir schließlich alle, Russen, Ukrainer, Deutsche usw. Was ist z. B. mit der Frühjahrsfeldbestellung.“
Die Idee, dass alles zurück zur Normalität kehren kann, ist verfehlt. Es gibt seit acht Jahren einen begrenzten Krieg dort und Ukrainer waren nicht bereit zurück zu weichen. Russland wird gewinnen und Russland wird sein Marionettenregime einrichten, das 100.000 oder mehr Unterstützungstruppen benötigt. Und es ist völlig egal, ob wir Ukrainer vorher unterstützen oder nicht. Wie sie selbst schrieben, ist die Ukraine kein Afghanistan, sondern ein einigermaßen entwickelter Staat. Es war ihre Entscheiung sich nicht unterzuordnen und es scheint die Entscheidung der Ukrainer zu sein, dies auch weiter nicht zu tun.
Putin weiß das ja auch und versucht gar nicht erst durch Überzeugung die Ukraine an sich zu binden, sondern durch Furcht. Dies war nun wiederum seine Entscheidung. Um durch Furcht zu herrschen, muss man Furcht erstmal bevölkerungsweit erzeugen und zwar durch konkrete Taten und nicht mit einigen Reden. Da muss er durch, um sein Regime und seine Oberherrschaft im postsowjetischen Raum zu festigen. Egal, ob wir nun die Ukraine unterstützen oder nicht. Um ein Blutbad, um sich Respekt durch Furcht zu verschaffen, wird er nicht drum herum kommen.
Ja, das ist bitter.
Wener 69, ihre Position in allen Ehren, Sie möchten offensichtlich gerne in Frieden leben. Aber, wie heisst es so schön? „Frieden ist ohne Freiheit nichts!“
Und diese „Nicht-Freiheit“ werden wir bekommen, wenn uns der Frieden wichtiger ist als die Freiheit. Und dann werden wir auch keinen Frieden haben.
Das mag pathetisch klingen, aber ich habe zwei kleine Töchter, und mir ist es ebenso bitter ernst wie all denen, die sich hier zu Recht an Ihren Schwur oder Gelöbnis erinnern!
Das wegschauen, wegducken, Kompromisse um jeden Preis suchen hat uns in die Situation gebracht, dass jetzt Menschen um ihre Freiheit kämpfen müssen und wir uns Gedanken machen müssen, wann wir dran sind, dieses tun zu müssen!
Die Schwerpunkt-Bildung an den besetzten Gebieten gibt es deshalb nicht, weil dort Menschen leben die den Russen wohlgesinnt sind. Die Russen wollen dort soweit wie möglich Verluste verhindern. Es gibt dort Menschen die erwarten die russische „Befreiung“ sehnlichst. Deshalb setzen die Russen die Schwerpunkte anders und treffen eher Gebiete die ihnen sowieso nicht ganz freundlich gegenüber stehen.
Von daher bin ich über die Taktik nicht verwundert.
In ein paar Tagen setzt in eingekesselten Gebieten der Hunger ein, man hat eine Menge bewaffnete Milizen und die müssen versorgt werden.
Es gibt einen westlichen Blick von 44 Millionen Ukrainer die jetzt geeint gegen einen gemeinsamen Feind kämpfen. Es gibt diese 44 Millionen geeinte Ukrainer nicht.
@Werner 69 sagt:
27.02.2022 um 18:09 Uhr
Was sie nicht verstehen wollen, ist das Geopolitik und auch die Frage von Krieg und Frieden ähnlich einem guten Pokerspiel ist.
Die Karten liegen auf dem Tisch… und die Spieler versuchen in den Gesichtern des gegenüber zu lesen ob sie oben oder unten sind.
Die NATO und damit auch unsere Sicherheit, also ihre und meine. Hängen an einer simplen Idee, ja einer Art Glaubensbekenntnis. Stehen ihre Mitglieder zusammen, sind die USA bereit für Lettland oder gar Luxemburg die Welt in Flammen zu setzen?
In dem Moment wo ein Herr Putin anfängt zu glauben – also genauer gesagt den Glauben an diese Idee zu verlieren – dass wir eben nicht bereit sind das Baltikum zu verteidigen. Ja dann könnten die eigentlich gleich wieder der Russischen Föderation beitreten.
Solange aber auch Putin daran glaubt daß ihm das Jüngste Gericht droht wenn er seine ICBM’s fliegen lässt. Schlafe ich sehr ruhig in meinem Bett.
Schließlich hat der Mann auch Kinder und Enkelkinder.
Küstengang01 sagt:
27.02.2022 um 19:32 Uhr
@Werner 69 sagt:
27.02.2022 um 18:09 Uhr
“ Stehen ihre Mitglieder zusammen, sind die USA bereit für Lettland oder gar Luxemburg die Welt in Flammen zu setzen? “
Da sagen Sie was. Die Welt in Flammen zu setzen, die Bereitschaft zum wechselseitigen Selbstmord (!) Das muß man sich mal überlegen. Westliche „nukes“ bedrohen auch Russland, das gehört zu diesem Irrsinns-Geopolitik Spiel dazu, werden Sie nicht abstreiten.
Wir können uns nicht unsren Putin formen, wie er rational und nicht rational re(a)gieren wird.
Jetzt heute wieder Herr Ramms a. D. im Fernsehen, Putin hat auf Stufe 2 erhöht (Drohung, öffentlich, psych. Kriegführung, keine Frage). Wer weiß in 3, 4 oder wieviel Tagen, wenn sich die ersten dicken Waffenlieferungen mit den Flüchtlingsströmen an der poln. Grenze kreuzen, kommt dann die (wann auch immer evtl. prerecorded) letzte Drohung betr. Stufe 3, verbunden mit Forderung nach Stopp der Waffenlieferungen (die er sich bei günstigerem Verlauf vielleicht als Erpressungsschritt für NATO Räumung auf dt. Grenze vorgestellt hatte. Anders als mit nuklearer Erpressung konnte ich mir sein unerfüllbaren Forderungen von Dezember 2021 nie durchgesetzt vorstellen.
Zudem wird er medial weithin als geistig nicht mehr normal nahegelegt. Als Verbrecher, Beziehung gebrochen, aus. Aber, die NATO macht auch nicht „nichts“, der Westen will mit dem extremen Druck jetzt extremen inneren Druck in Russland erzeugen, günstigste Perspektive reg. change, das wissen Sie.
Wie soll das gehen, der Stab ist gebrochen, ein Verrückter, kein Verhandlungspartner mehr ?
Putin ist an „seiner“ Südgrenze bedroht, oder sieht das so. Jetzt mal bitte abgesehen, wie wir das sehen, dass er es zu sehen hat (vgl. sein Bedauern über Ende der SU). Ein in die Enge getriebener „Führer“, mglw. auch schwerkrank.
Ich würd aber nicht die Risikobereitschaft des Westens nicht so weit treiben, na gut, im Ernstfall wird ihn schon einer von den eig. Leuten neutralisieren, wenn er den Befehl zum Knopfdruck geben will.
Die Militärelite hat das monatelang mit aufgebaut. Da ist fraglich, dass es groß Abweichler gibt oder im letzten Moment ein neuer Jelzin auf den Panzer steigt und „uns“ vom Alpdruck – vorerst – befreit.
Wenn ich russ. Generalstabschef bin, kann ich einerseits darüber sehr genau Bescheid wissen, dass der Schlüssel zum Weltuntergang in mein Berufsfeld fällt. Und im Ernstfall wird das dann trotzdem stoisch durchgeführt. Gilt übrigens auch für die oberste US Mil Führung, die Chinas, Frankreichs Nuklearmachthaber usw.
Alles andre als ein Grund, ruhig zu schlafen.
@Koffer
Ich habe Ihren Beitrag zum Anlass genommen mir die verfügbaren Informationsquellen nochmal anzuschauen.
Bei Punkt zwei sehe ich nicht zwingend einen Wiederspruch zu meiner geäußerten Meinung.
Ich würde Ihnen aber recht gebend, das es qualitative (Ausstattung, Ausbildung und Führung) Unterschiede gibt bei den Truppen von der Krim, gegenüber denen die von Osten her eingerückt sind.
Man gewinnt den Eindruck das die komplett unterschiedlich ausgestattet sind.
Das ist sehr irritierend.
Entweder hat Russland weniger Material was einsatzfähig ist oder irgendwas hat bei der Mobilisierung nicht geklappt.
Es scheint sich bei den RU Truppen in der Ostukraine auch mehrheitlich nicht um die Einheiten zu handeln, die an der letzten Übung beteiligt waren. Teilweise ganz andere Modelle/Ausstattung und andere Lackierungen. Die werden ja die Fahrzeuge nicht kurz vorher umgespritzt haben. Auch das es Probleme mit dem Nachschub gibt, spricht dafür das das Ganze übers Knie gebrochen oder von vollkommen falschen Daten über die eigenen Fähigkeiten ausgegangen wurde.
Ich muss sagen, ich finde das, beunruhigend.
Es ist zwar gut für die Verteidiger aber wirft Fragen auf ob die russische Führung rational gehandelt hat.
Es gibt natürlich die Möglichkeit, das die besser ausgestatteten Einheiten in Reserve gehalten werden und die jetzt eingesetzten Truppenteile quasi Treiber sind die das Wild aufscheuchen. Die für die Luftwaffe die Ziele identifizieren und zum Teil geopfert werden. Sozusagen Einwegdedektoren. Bei der Landung der Alliierten im 2WK wurden ja auch Nationalgardisten geopfert um besser ausgebildete Einheiten der US Armee für spätere Kämpfe zu schonen.
Oder das das fast nur Truppen der Volksrepubliken (plus Freiwillige die motiviert aber mit geringem Ausbildungsstand sind; die dann wie oben beschrieben eingesetzt werden) sind. Dann wären die aber massiv umfangreicher als bisher bekannt. Das würde die Versorgungsengpässe und die leer gefahrenen Panzer erklären.
Im Norden scheint es sich ja um besser ausgestattete Truppen zu handeln, die eher wie die aus der Übung ausehen. Die russische Seite würde in so einem Fall erheblich weniger eigene Kräfte einsetzen als am Anfang angenommen.
Aber gut, in einer Woche sind wir alle schlauer.
@Koffer
„Dann ist das so.“
haben sie ja auf eine Antwort gegeben mit dem Text:
„wenn Putin morgen oder übermorgen gerade die westlichen Waffenlieferungen zum Anlass nimmt, seine bereits ausgesprochene Drohung zu erneuern bzw. zu konkretisieren“
Also ein Atomkrieg oder zumindest eine heißer Krieg, nur weil man die Ukraine mit Waffen versorgt hat, obwohl man auch viele andere Maßnahmen (riesige Liste mit Sanktionen) ziehen kann.
Aber Waffenlieferungen sind (Zitat Putin: „in den Weg stellen“) nicht das mildeste mögliche Mittel und nur eine Stufe vor eigenen Truppen. Dann lieber „nur“ SWIFT, Zentralbankbeschränkung, Flüssiggas aus USA, Einfrieren Vermögen von Russen, Flugverbote etc.
Ich sehe das nicht so locker mit „dann ist das so“, denn ich bin nicht bereit einen heißen Krieg oder einen Atomkrieg mit Russland zu riskieren nur weil irgendein Land jetzt in die NATO oder EU unbedingt will.
Das meinte ich mit „zu locker sehen“.
Actio – Reactio
Wahrscheinlichkeit eines heißen Krieges ist bedeutend höher bei Waffenlieferungen als bei den übrigen Sanktionen.
Keine Ahnung ob hier so viele einfach zu sehr im Armeeleben stehen und diesen Beruf wirklich leben (also kein Job, sondern Berufung) und deshalb schon fast freudig auf einen Krieg schielen oder zumindest zu sehr diese Abschreckungsdoktrin verinnerlicht haben,
Aber zwischen ’45 und ’90 sind wir nur ganz knapp an einer Katastrophe vorbeigeschlittert und ich bezweifel doch ganz stark, dass auch nur ein Mensch nach einem heißen Krieg gegen Russland (oder sogar Atomkrieg) sagen würde:
Hat sich gelohnt! Wir haben uns nicht unterdrücken lassen und unsere starke politische Position bis zum Ende gehalten. Zwar sind jetzt 1 Milliarde Menschen gestorben, aber egal. Hat sich gelohnt!
Wegen der, man verzeihe mir den Ausdruck, korrupten und halbrussisch/halbukrainisch bevölkerten Ukraine.
@Tom Cruise sagt: 28.02.2022 um 21:19 Uhr
„Ich sehe das nicht so locker mit „dann ist das so“, denn ich bin nicht bereit einen heißen Krieg oder einen Atomkrieg mit Russland zu riskieren nur weil irgendein Land jetzt in die NATO oder EU unbedingt will.
Das meinte ich mit „zu locker sehen“.“
Nochmals, ich sehe gar nichts „locker“ für mich ist die Freiheit in Europa eine Frage von Tod und Leben und zwar von Tod und Leben ganz Europas!
„Keine Ahnung ob hier so viele einfach zu sehr im Armeeleben stehen und diesen Beruf wirklich leben (also kein Job, sondern Berufung) und deshalb schon fast freudig auf einen Krieg schielen oder zumindest zu sehr diese Abschreckungsdoktrin verinnerlicht haben,“
Soldaten sind nach meiner Erfahrung diejenigen, die am wenigsten „geil“ auf Kriege sind, denn wir wissen wie furchtbar Krieg ist! Ich habe Kameraden im Einsatz verloren. Ich habe am Grab von Soldaten gestanden. Nur sehr junge, sehr draufgängerische Soldaten sind hier zu unbedarft. Aber davon scheint es hier nicht viele im Blog zu geben!
Aber es geht eben nicht um „die da hinten im fernen Osten“ es geht um die höchsten Prinzipien unserer europäischen Nationen: um Freiheit und Selbstbestimmung.
Nicht nur Waffen, sondern auch Freiwillige (heute morgen hatte schon der Business Insider berichtet):
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/krieg-in-der-ukraine-deutsche-duerften-auch-fuer-russland-kaempfen-a-6aaaaf82-16a5-4394-bcca-084eb3766e88
Für mich ist das „unbegreiflich“, ein Präzedenzfall ist es obendrein (vgl. Freiwillige für die Jesiden).
Das ist überraschend. Sagt da nicht §109h Stgb was anderes?
BavarianBlackwolf sagt:
02.03.2022 um 18:56 Uhr
Das ist überraschend. Sagt da nicht §109h Stgb was anderes?
Nach dem von Ihnen genannten § ist nur das Anwerben strafbar. Ein Deutscher, der zur Fremdenlegion geht, macht sich auch nicht strafbar. Die Fremdenlegion darf aber in Deutschland nicht anwerben.