Erste Auslandsreisen der neuen BMVg-Spitze: Möller nach Mali, Lambrecht nach Litauen
Die neue Leitung des Verteidigungsministeriums hat am Wochenende mit den ersten Auslandsreisen in die Einsatzgebiete der Bundeswehr begonnen. Die Parlamentarische Staatssekretärin Siemtje Möller machte sich in den Sahel auf den Weg und kündigte einen Besuch von Ministerin Christine Lambrecht in einem Auslandseinsatz der NATO an.
Offiziell teilte das Ministerium beide Reisen nicht mit. Möller kündigte am (heutigen) Samstag via Twitter ihre erste Reise im neuen Amt an
… und befand sich am frühen Nachmittag über Algerien auf dem Weg in Richtung Mali (kurz danach war die Bombardier 6000 der Flugbereitschaft wegen der spärlichen Verteilung für Empfangsstationen für das Transpondersignal über der Wüste nicht mehr zu verfolgen):
Das Ziel der anstehenden Reise der Ministerin nannte Möller zwar ebensowenig wie ihr eigenes Reiseziel. Allerdings kommt für einen Truppenbesuch in einem NATO-Kontingent angesichts der aktuellen Lage nur das von Deutschland geführte NATO-Bataillon in Litauen infrage, wo im Rahmen der so genannten enhanced Forward Presence (eFP) der Allianz eine multionationale Battlegroup stationiert ist (ähnliche eFP-Battlegroups gibt es auch in den beiden anderen baltischen Staaten Estland und Lettland und in Polen).
Nachtrag: Da hätte ich doch, mein Fehler, besser mal die gestrige Bundespressekonferenz nachgelesen – da hat Ministeriumssprecher Oberst Arne Collatz das doch schon erzählt (auch wenn er den Trip der Parlamentarischen Staatssekretärin vornehm verschwiegen hat):
Collatz: Die Ministerin ist, wenn Sie Besuche der Ministerin ansprechen – die Ministerin hat das ja bei den vorangegangenen Besuchen schon selbst erläutert -, heute Morgen in Rostock, um der Marine ihren Besuch abzustatten. Am Sonntag wird sie die Battlegroup der Enhanced Forward Presence besuchen und dort bis Montag verweilen.
Zusatzfrage: Mali ist also nicht vorgesehen?
Collatz: Mali ist für sie in diesem Jahr nicht vorgesehen. Aber es wird seitens der Leitung eventuell noch einen Besuch geben. Aber Daten kann ich da nicht nennen.
Auch in Mali ist die politische Lage unverändert schwierig. Das US-Verteidigungsministerium hatte erst vor wenigen Tagen – erneut – die Regierung in Bamako davor gewarnt, einen Vertrag mit der russischen Söldnerfirma Gruppe Wagner abzuschließen. Das deutsche Verteidigungsministerium hat sich jedoch bislang nicht dazu geäußert, ob auch die neue Ministerin wie zuvor die frühere Amtsinhaberin Annegret Kramp-Karrenbauer für diesen Fall ein Ende des Bundeswehrengagements in den Missionen der Vereinten Nationen und der EU prüfen will.
In dem westafrikanischen Land sind derzeit insgesamt fast 1.400 deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, gut 1.000 davon in der UN-Mission NIMUSMA und rund 330 in der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali. In der EU-Mission ist auch der Spezialkräfteverband enthalten, der im benachbarten Niger Streitkräfte des Landes ausbildet.
(Grafik: Transpondersignal der Global 6000 der Flugbereitschaft mit dem taktischen Kennzeichen 14+06, Callsign GAF677, am 18.12.2021 um 13.45UTC über Algerien – adsbexchange.com)
Randziffer 5067 der Koalitionsvereinbarung.
„Eine regelmäßige Evaluierung von laufenden Auslandseinsätzen werden wir sicherstellen.“ Dient nun der Besuch bei den deutschen Blauhelmsoldaten (Minusma) im Camp Castor (Gao) dieser Vereinbarung mit dem zugleich vorweihnachtlichen Aufwartungen mit (alkohlfreiem) Glühwein?
Gut wäre zu wissen, was der Zweck und das Zieldes Besuches in Mali ist. Oder gibt es wieder die PM „gefährlicher Einsatz, bestens ausgebildet und hoch motiviert“? Aber Bilder tun es dann auch.
Pflichtbesuch zu den Feiertagen, zumindest fühlt es sich, bzw. kommt es oftmals so an.
Habe diese Show inklusive der Vorstellung des damit verbundenen sorgsam gefilterten Lagebilds mittlerweile auf drei Kontinenten mitmachen dürfen. Ich bin gespannt, ob die harte sicherheitspolitische Kompetenz dieser Dame, die sich nach eigenen Angaben bislang vor allem für den Radwegeausbau in den ländlichen Regionen Niedersachsens eingesetzt hat, dazu ausreicht, die Show zu durchschauen.
Hatte übersehen, dass BMVg-Sprecher Litauen am Freitag kurz angekündigt hatte, sorry. Jetzt oben nachgetragen.
Ob die Reisetätigkriten nur Show dind oder nicht … Ich finde die neue im VM und ihre Mitarbritenden, legen einen guten Start hin.
Untermauern muss sie das Ganze sobald harte Entscheidungen getroffen werden.
Ob man beim linken Abrüstungskurs (a la Angela Merkel) bleibt oder ob man der Bundeswehr das gibt was sie Benötigt und zwar ausreichend und in Reserve Anlegt.
Wohlgemerkt: Ich favorisieren die CFU aber die CDU hat 16 Jahre versagt.
Super, mir gefällt der Twittereintrag von Frau Möller !
Erfrischend und zeitgemäß, kein (vorgebliches) staatstragendes Geschwurbel und auch
das Bild ist sympathisch. Kein materialistisches Auftreten mit Bodyguards und so.
Auch der Text : „…ich darf…Große Ehre&Freude…#loveparalamentsarmee“
Wenn ich für mich persönlich Revue passieren lasse, dann sind die Verteidigungsminister die mir positiv in Erinnerung geblieben sind die Herren Schmidt und Struck. Die letzten 16 Jahre (mit Ausnahme AKK) waren da eher weniger beeindruckend.
Vielleicht passiert da doch mal wieder etwas was gut für die Bundeswehr und ihren Menschen dort ist….
Laut dpa sagte die BmVg zur Bild am Sonntag, dass Ihr die Aufstiegschancen für Frauen wichtig sind. Weiterhin werde Sie prüfen, ob es nicht sinnvoller sei, die Ausbildung außerhalb von Mali durchzuführen.
Denn das Leben der Soldaten sei wichtiger.
Also geht es wohl auch um die Situation vor Ort.
Die Phase der Antrittsbesuche gehört zu jedem Ministerwechsel. Interessant wird es erst, wenn die neue Ministerin die Probleme bei der Ausrüstung ernsthaft angeht. Ich wünsche ihr dabei viel Glück und Erfolg. Bei den vollmundigen Ankündigungen der Vorgänger hatte ich immer das Gefühl, dass die in ihrer berliner Filterblase einfach keine realistische Vorstellungen von den heutigen Möglichkeiten und Grenzen unserer Streitkräfte hatten.