SWP-‚Denkanstoß‘ für die Bundeswehr: Mehr Geld allein macht nicht glücklich

Die Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat am (heutigen) Freitag ein Papier zu Reformüberlegungen für die Bundeswehr vorgelegt, dass wegen seiner Autoren schon vorab von sich reden gemacht hatte: Neben dem ehemaligen Befehlshaber des Einsatzführungskommandos, Rainer Glatz, der frühere Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels. Ihr nicht so überraschendes Fazit: Weniger Stab, mehr Truppe – neben mehr Geld.

Das achtseitige Papier Welche Reform die Bundeswehr heute braucht – Ein Denkanstoß gibt’s hier zum Herunterladen. Aus den Schlussfolgerungen der Autoren:

Eine künftige Struktur muss die Personalstärke der Truppe wieder erhöhen (zulasten von Stabsstrukturen) und durchhaltefähige, ausbildungsfähige Truppenteile mit vollständiger Ausrüstung (Vollausstattung) und mit Personal schaffen, das für den Gesamtauftrag ausgebildet ist . (…) Das seit etwa zwanzig Jahren geltende Paradigma, Streitkräfte prozessorientiert und betriebswirtschaftlich effizient führen zu sollen, ist kritisch zu überprüfen. Den Kriterien einer hohen Einsatzbereitschaft kann ein betriebswirtschaftlicher Ansatz nicht genügen (Bevorratung statt »just in time«). Um die Wahrnehmung von Verantwortung in einer Hand überhaupt zu ermöglichen, muss die Materialverantwortung in der Nutzungsphase, das heißt nach Indienststellung des Gerätes, an die Inspekteure zurückgegeben werden.

Zusammen mit anderen Empfehlungen wie der Wiedereinrichtung des unter Verteidigungsminister Thomas de Maizière abgeschafften Planungsstabes im Ministerium klingt einiges wie die Rückbesinnung auf frühere Strukturen. Das gilt auch für die Überlegungen zur militärischen Führungsorganisation, an denen Generalinspekteur Eberhard Zorn ohnehin seit einiger Zeit arbeitet (und die, so scheint es, durch die aktuelle Pandemie ein wenig verzögert wurden). Im Papier von Bartels und Glatz heißt es dazu

Zu prüfen wäre, ob dem Generalinspekteur eine Art »Chef des Stabes« zugeordnet wird, der mit einem leistungsfähigen Unterbau die militärischen Abteilungen steuert, die Zusammenarbeit mit den zivilen Abteilungen koordiniert und die grundsätzlichen Weisungen/Befehle des Generalinspekteurs an dessen nachgeordneten militärischen Bereich innerhalb und außerhalb des Ministeriums umsetzt.

So was ähnliches gab es schon mal. Hieß Führungsstab der Streitkräfte und wurde im Zuge der so genannten Neuausrichtung der Bundeswehr aufgelöst.