Bundeswehr verdoppelt Zahl der Soldaten für den Schnee-Einsatz in Bayern

Angesichts der anhaltenden Probleme mit den Schneemassen im Süden Bayerns stellt sich die Bundeswehr darauf ein, die Zahl der eingesetzten Soldaten zu verdoppeln. Da eine Verschlechterung der Wetterlage angekündigt sei, würden zusätzliche Soldaten der Panzerbrigade 12 Oberpfalz und Soldaten der Deutsch-Französischen Brigade alarmiert, teilte die Gebirgsjägerbrigade 23 am (heutigen) Montagabend mit.

Insgesamt können damit bis zu 2.500 Soldaten bei der Operation Schneelage eingesetzt werden. Die ersten 110 Soldaten der Panzerbrigade 12 seien bereits in Bad Reichenhall eingetroffen. weiterlesen

‚Gorch Fock‘: Entscheidung über Sanierung „zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich“

Fürs Archiv: Der am Wochenende bekannt gewordene Bericht des Bundesrechnungshofs zur Gorch Fock, dem Segelschulschiff der Deutschen Marine, und der Kostenexplosion bei der Sanierung des maroden Großseglers hat am (heutigen) Montag auch die Bundespressekonferenz beschäftigt. Kernaussage von Jens Flosdorff, dem Sprecher des Verteidigungsministeriums, zur Frage nach der Entscheidung über eine weitere Sanierung des Schiffes: Wenn man dort eine gesicherte Ablauflinie hat, dann kann man Entscheidungen treffen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist das nicht möglich.

Zur Dokumentation Flosdorffs Aussagen: weiterlesen

Nächste US-Truppenrotation für ‚Atlantic Resolve‘: Mehr Sichtbarkeit in Deutschland

Seit nunmehr zwei Jahren haben die USA ihre Truppenpräsenz in Europa deutlich aufgestockt: Im Rahmen der Operation Atlantic Resolve soll  durch die rotierende Präsenz von zwei zusätzlichen US-Kampfbrigaden in den den osteuropäischen NATO-Staaten die Abschreckung vor allem gegenüber Russland demonstriert werden. Ausgangspunkt dafür sind die Beschlüsse auf dem NATO-Gipfel in Wales 2014 mit dem so genannten Readiness Action Plan.

Was die USA im Februar 2016 mit zusätzlicher Finanzierung in Aussicht stellten, im März 2016 mit zunächst der Ankündigung einer zusätzlichen Brigade, dann im November 2016 mit Plänen für eine gepanzerte und eine Heeresflieger-Brigade konkretisierten, wurde erstmals im Januar 2017 mit der Ankunft von schwerem Gerät in Bremerhaven und im Februar 2017 mit der Verlegung der Hubschrauberbrigade umgesetzt.

Inzwischen hat die U.S. Army für diese europäische Präsenz nicht nur viel mehr Geld zur Verfügung: Aus den 3,4 Milliarden US-Dollar im Fiscal Year 2017 wurden für das aktuelle Haushaltsjahr 6,7 Milliarden US-Dollar für die European Deterrence Initiative  (übrigens ungeachtet zwischenzeitlicher Drohungen von US-Präsident Donald Trump, die Europäer könnten nicht wie bisher auf US-Truppen setzen). Und in den nächsten Wochen steht die nunmehr vierte Rotation der beiden Kampfbrigaden an – mit Deutschland als Durchmarsch-, teilweise aber auch als Stationierungsgebiet. weiterlesen

Untersuchungsausschuss zu Beratern im BMVg: Antrag und Auftrag liegen vor

Die drei Oppositionsparteien FDP, Linke und Grüne haben am (heutigen) Montag erwartungsgemäß den Antrag auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium und nachgeordneten Behörden vorgelegt und den Untersuchungsauftrag formuliert. Der Antrag wird am kommenden Mittwoch dem Verteidigungsausschuss vorgelegt; die Mitglieder aus den drei Fraktionen haben die nötige Zahl von Abgeordneten, auch ohne Zustimmung der Mehrheit einen solchen Untersuchungsausschuss einzusetzen. weiterlesen