Aufgestockter Verteidigungshaushalt soll große Rüstungsprojekte ermöglichen

Der Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr um rund 323 Millionen Euro gegenüber der bisherigen Planung steigen; vor allem aber sollen im Budget 2019 zusätzliche so genannte Verpflichtungsermächtigungen für die folgenden Jahre eingestellt werden, mit denen milliardenschwere Rüstungsprojekte wie ein neues Raketenabwehrsystem, neue Kampfschiffe und schwere Transporthubschrauber begonnen werden können. Das geht aus der Vorlage des Bundesfinanzministeriums zum Haushalt hervor, über die die Abgeordneten im Bundestags-Haushaltsausschuss am kommenden Donnerstag in der so genannten Bereinigungssitzung beraten wollen. Der Haushalt muss dann noch vom gesamten Parlament gebilligt werden.

In der Auflistung der Veränderungen im Haushaltsentwurf, die Augen geradeaus! vorliegt, sind insgesamt rund 7,9 Milliarden Euro Volumen für die Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen, die einen Projektstart und -Verlauf über die nächsten Jahre erlauben. Allerdings gilt zugleich eine globale Minderausgabe von 2,2 Milliarden Euro, so dass der Umfang der Ermächtigungen tatsächlich rund 5, 7 Milliarden Euro beträgt – allerdings ist bislang noch unklar, an welchen Stellen dann Einsparungen vorgenommen werden müssen. weiterlesen

Sicherheitshalber – der Podcast, Folge 6: Trident Juncture, Waffen für die Saudis & (noch mal) INF-Vertrag

Sicherheitshalber, der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt, Folge 6: Wieder mit Ulrike Franke vom European Council on Foreign Relations (ECFR), Carlo Masala und Frank Sauer von der Universität der Bundeswehr München und mir.

Diesmal diskutieren wir in der Ko-Produktion von ECFR und Augen geradeaus! drei Themen: Die derzeit laufende NATO-Großübung Trident Juncture, die Debatte über deutsche Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und, erneut, das Gezerre um den INF-Rüstungskontrollvertrag. Ist das nukleare Arsenal Chinas tatsächlich ein stichhaltiges Argument, um den von den USA angekündigten Rückzug vom INF-Vertrag zu begründen? weiterlesen