Tag: 5. November 2018

Aufgestockter Verteidigungshaushalt soll große Rüstungsprojekte ermöglichen

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Der Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr um rund 323 Millionen Euro gegenüber der bisherigen Planung steigen; vor allem aber sollen im Budget 2019 zusätzliche so genannte Verpflichtungsermächtigungen für die folgenden Jahre eingestellt werden, mit denen milliardenschwere Rüstungsprojekte wie ein neues Raketenabwehrsystem, neue Kampfschiffe und schwere Transporthubschrauber begonnen werden können. Das geht aus der Vorlage des Bundesfinanzministeriums zum Haushalt hervor, über die die Abgeordneten im Bundestags-Haushaltsausschuss am kommenden Donnerstag in der so genannten Bereinigungssitzung beraten wollen. Der Haushalt muss dann noch

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Sicherheitshalber – der Podcast, Folge 6: Trident Juncture, Waffen für die Saudis & (noch mal) INF-Vertrag

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Sicherheitshalber, der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt, Folge 6: Wieder mit Ulrike Franke vom European Council on Foreign Relations (ECFR), Carlo Masala und Frank Sauer von der Universität der Bundeswehr München und mir. Diesmal diskutieren wir in der Ko-Produktion von ECFR und Augen geradeaus! drei Themen: Die derzeit laufende NATO-Großübung Trident Juncture, die Debatte über deutsche Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und, erneut, das Gezerre um den INF-Rüstungskontrollvertrag. Ist das nukleare Arsenal Chinas tatsächlich ein stichhaltiges Argument,

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