Lesestoff: Detaillierte BMVg-Antwort auf den Wehrbeauftragten

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, hatte bei der Vorlage seines Jahresberichts für 2016  im Januar vom Verteidigungsministerium mehr Tempo verlangt – bei der Umsteuerung der Truppe, bei den Trendwenden für Material und Personal. Nun hat das Ministerium darauf reagiert, die sehr detaillierte Stellungnahme – zu fast jedem einzelnen Punkt, den Bartels aufgeführt hat – ging vor einer Woche an das Parlament.

Und das ist sehr interessanter Lesestoff, in dem viele Details drinstecken, die uns alle in Zukunft noch beschäftigen werden. Deshalb hier zum Nachlesen:

Stellungnahme des Bundesministeriums der Verteidigung zum Jahresbericht 2016 des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages

(Archivbild: Hans-Peter Bartels, SPD, Wehrbeauftragter Deutscher Bundestag, in der Bundespressekonferenz in Berlin am 26.01.2016 – Thomas Trutschel/photothek.net)

70 Gedanken zu „Lesestoff: Detaillierte BMVg-Antwort auf den Wehrbeauftragten

  1. Sehr lobenswert die detaillierte Stellungnahme.
    Allerdings nach erstem Überfliegen in Interessengebieten, bei
    EUTM und MINUSMA, Mali wurde die bemängelt: „… Zudem binde die Wahrnehmung einer Vielzahl von offiziellen Besuchergruppen erhebliche Kapazitäten …“.

    Die folgende Stellungnahme stellt ausgerechnet dazu keinen Bezug her (S. 106-107), dabei ist das Problem sowas von bekannt und häufig beklagenswert, bis zu bi-nationalen Verwicklungen (Incirlik). Hier kann Truppe entlastet werden, verantwortliche G3/S3 hätten eine Dauerbaustelle weniger.
    Leider hat dies eine lange Historie, auch die vom WB gewünschte Regulierung via JVB hilft nicht ohne Willen politischer Selbstbeschränkung.
    Könnte dazu STORIES aus selig SFOR-Zeiten zum Besten geben, ohne Namensnennung, aber mit 2 bzw 3 Sternen in Gold aus Köln/Koblenz nur zwei:
    – „der Abgeordnete XYZ war noch nicht in SARAJEVO, wie regeln wir das“
    – erster Punkt EINSATZBRIEFING: Besucherlage, wir beginnen in meinem Wahlkreis.

  2. Der ehemalige Küsten-MdB und amtierende Wehrbeauftragte des Bundestags, Dr.Hans-Peter Bartels, fordert also „mehr Tempo“ beim Trendwendemanöver der BW-Fähigkeitsflotte.
    Als langjähriger Küstenbewohner sollte er doch das Problem strukturelle Manövrierfähigkeit und „Kreuzsee“ kennen ;-)
    Noch einmal zum nachlesen:
    http://augengeradeaus.net/2017/06/militaerische-staerke-der-bundeswehr-weiter-keine-trendwende/comment-page-1/#comment-271627
    http://augengeradeaus.net/2017/06/militaerische-staerke-der-bundeswehr-weiter-keine-trendwende/#comment-271650

    Das BMVg hingegen scheint mir das Manövrierfähigkeit/Kreuzsee-Problem „auf dem Navigationszettel/Geländeskizze“ zu haben. Auf jeden Fall eine im wahrsten Sinne des Wortes „erschöpfende“ Antwort des BMVg auf den Bericht des Wehrbeauftragten

    ;-)

  3. Oha da „lügt“ das BMVg den Wehrbeauftragten doch dreist ins „Gesicht“!

    Ich zitiere aus S. 60:
    „In der Kritik stehen auch die Schutzwesten. Soldatinnen und Soldaten bemängelten das erhebliche Gewicht der Schutzweste Infanterie (Standard Schutzklasse 4). Die in einem Fall dadurch verursachten ernsthaften Bandscheibenprobleme eines Soldaten erforderten eine Notoperation. Es sollte geprüft werden, inwieweit sich ohne Einschränkung der Sicherheit gegebenenfalls eine Reduzierung des Gewichts der Schutzwesten erreichen ließe. Sinnvoll wäre es, eine auf die jeweiligen Gefährdungsrisiken und damit das tatsächliche Schutzbedürfnis der Soldatinnen und Soldaten ausgerichtete Vorschrift für die Qualität militärischer Schutzwesten zügig zu
    erarbeiten.

    Stellungnahme BMVg
    Das Gewicht der derzeit in der Bundeswehr überwiegend genutzten „Schutzweste Infanterie, modifiziert“ kann durch Demontage einzelner Anbauteile und Schutzelemente auf rd. 8,6 kg reduziert werden. Damit sind die technologischen Möglichkeiten ausgeschöpft. Eine weitere Reduzierung des Gewichts kann
    derzeit nur durch Verringerung der geschützten Fläche, der Wahl einer niedrigeren Schutzklasse oder Inkaufnahme eines höheren „Traumawertes“ erreicht werden, was eine Verschlechterung des Schutzes bedeuten würde. Bestehende Normenwerke bilden zudem bereits jetzt ausreichend viele unterschiedliche Schutzstufen ab, so dass die Notwendigkeit zur Erarbeitung einer zusätzlichen auf die jeweiligen Gefährdungsrisiken ausgerichteten Vorschrift nicht besteht.“

    Ein kauf von Keramikplatten aus BorCarbid würde das Schutznivea der Westen nicht beeinträchtigen, das Gewicht (SK4) aber um mehrere Kg senken! Ist in den US-Streitkräften Standard, für die Bw aber wohl zu teuer.

  4. wie redet man sich Versagen, Fehlplanung, Bürokratismus, Unfähigkeit schön und wie gut geschult sind diejenigen die die Antworten und Stellungnahmen auf den Bericht des Wehrbeauftragen geschrieben haben – sehr gut, aber sowas liest man auch in Berichten großer DAX-Konzerne an ihre Aktionäre, wenn es auf Grund fehlender Gewinne nichts zu verteilen gibt, sondern ehr Nachschüsse erwartet werden. Sorry aber ich denke hier geben sich Politik und Parlament (einen Vergleich von einem unfähigen Entscheidungsträger früher mal und vielen heute erspare ich mir, fast jedenfalls), Streitkräfteführung und Bundeswehrverwaltung die Hand, mit einem gemeinsamen „Ziel“. das ist es jedenfalls was mir dabei in den Sinn kommt. – ob es allerdings sinnvoll ist die realen Soll/Ist-Zahlen insbesondere KSK KS aber auch allgemein zu nennen, statt nur die prozentuale Deckungquote, aus Gründen der Geheimhaltung, nun darüber mache ich mir allerdings meine Gedanken. aber man wirds ja schon wissen, auch beim Wehrbeauftragten. hätte das jemand anderes gemacht wäre er denke vom MAD besucht und dann verhaftet worden. aber so ist das auf dieser Welt.

  5. @ klabautermann | 14. Juni 2017 – 15:51
    Die Ausrede mit der Kreuzsee gilt nur fuer kleinere Fahrzeuge.

    Fuer das Supergalamonster-Narrenschiff Bundeswehr kommt eher dicker Nebel (selbst erzeugt), mit Operateuren welche TrueMotion nicht verstehen, als Erklaerung in Frage.

  6. Habe auf Seite 54 mit ungesundem Blutdruck aufgegeben. So ein selbstgefälliges Geschwurbel kann ich nur in winzigen Dosen ab.

  7. Wa-Ge | 14. Juni 2017 – 16:59
    „Oha da „lügt“ das BMVg den Wehrbeauftragten doch dreist ins „Gesicht“!“
    Meine Meinung: Ja und Nein. Inhaltlich speziell auf diese Stellungnahme bezogen haben Sie natürlich Recht. Alternativen sind marktverfügbar, das wisssen die Verfasser der Stellungnahme (hoffentlich!), die Soldaten und zumindest wir beide hier im Blog auch. Andererseits ist die Stellungnahme, so wie sie formuliert wurde, streng genommen nicht „gelogen“. Die zur Stellungnahme herangezogene „Wirklichkeit“ ist halt ein wenig eingeschränkt worden. In diesem Fall auf das derzeit für die DEU Streitkräfte verfügbare Material. Eine Halbwahrheit halt. Wie übrigens fast alle Erwiderungen in dem Papier. Diese Stellungnahmen sind aber auch für die Parlamentarier im Bundestag bestimmt – nicht für den Wehrbeauftragten oder gar für die Petenten. Und weil es darauf eben keine Erwiderung des Wehrbeauftragten gibt (welche im Parlament Beachtung fände), wird „alles gut“.
    Wie jedes Jahr. Wenn der Bundeswehrverband nicht wäre, der sich natürlich auch mit dem Erwiderungs-Pamphlet (Schmähschrift? – doch, passt schon!) befassen wird.
    Hans Schommer

  8. Das ist schlicht das BMVg. An alle die hier kritisieren, dass sie so selbstgefällig sind: Was bleibt Ihnen denn anderes übrig? Sich selbst zu kasteien? Natürlich werden sie alles „gesundschreiben“, wie es einer meiner Vorredner schon geschrieben hat. Nichtsdestotrotz werden bei bestimmten Sachverhalten intern die Alarmglocken losgehen und Dinge anschließend in Bewegung gesetzt. Das ist die politische Ebene, wer was anderes geglaubt hat, ist ein unbelehrbarer Idealist, oder Schlimmeres.

  9. @freisprech
    ja, den das habe ich als Vorgesetzter, insbesondere bei meinen mit unterstellten Soldaten oder Mitarbeitern, auch gemacht. niemand ist fehlerfrei und wer selbstbewußtsein und kenntnis über seine eigenen fähigkeiten und kenntnisse hat, der kann auch dazu stehen, wenn er Fehler macht oder etwas entschieden hat was sicht nachträglich als nicht ganz so richtig rausgestellt hat. übrigens eigene sachkenntnis aus der praxis ist hilfreich und sich die zeit nehmen um Dinge zu durchdenken hat noch niemandem geschadet – bevor man eine Maßnahme trifft.

  10. Inhaltlich bin ich noch lange nicht durch. Die direkte Stellungnahme bei jedem Abschnitt ist sehr gut.

    Aber wie kann die Bundeswehr ein solches typografisches Machwerk der Öffentlichkeit präsentieren? Das Trennprogramm trotz 2-spaltigem Blocksatz abzuschalten mag mal passieren. Aber jemand muss doch die riesigen Wortzwischenräume bemerken, bevor das Dokument herausgeht. Das Lesen ist eine Qual.

    Die Original-Bundestags-Drucksache mit dem Bericht des Wehrbeauftragten sieht da ganz anders aus.

  11. @Hans Schommer
    Naja ob es selbst auf die in der Bw verfügbaren Westen zutrifft kann man mit dem Wissen um die Existenz eines gallischen Dorfes im Schwarzwald kritisch hinterfragen. Es könnte schließlich sein, dass dort solche Platten getragen werden. Auch wenn ich persönlich nicht weiß welche Platten diese zur Zeit aktuell verwenden.

  12. @Matthias Hake
    Ja, natürlich sollte man als Vorgesetzter Fehler oder Irrtümer eingestehen. Doch wie sollte das, auf der zumal politischen Ebene, aussehen? 170 Seiten Schuldeingeständnis? 10x gesundschreiben/1x kasteien? Ich würde es mir auch wünschen, kann mir aber kein Szenario vorstellen, in der das BMVg das so durchziehen würde, wie es einige gern hätten – mich eingeschlossen.

  13. @freisprech
    ansprechen – beurteilen – folgern

    und ansprechen heißt hier nicht öffentlich lautäußern und erst dann nachdenken, sondern im sinne von erkennen und informationen einholen

  14. @Wa-Ge

    Wenn es um individuelle Schutzausrüstung geht passiert bei uns in den letzten 10 Jahren leider nichts mehr.
    Etwa 2005 gab es mal die Aussage wir haben jetzt gute Schutzausrüstung und das reicht als Antwort auf alles.

    Das fängt an bei deutlich leichteren Sk4 Platten bei anderen NATO Partnern oder bei den USA Helme mit SK3 die deutlich leichter sind als unsere SK1 Helme.
    Geht weiter bei tatsächlich hilfreichen und nutzbaren Arten von an die Weste gehängten Tiefschutz Elementen Vorne und Hinten speziell für große Körpergrößen.
    Es endet bei den Schutzelementen die in der Bw noch nicht im Ansatz angekommen sind wie Blastshorts und und Dingen wie Protective Outer Garment bei USA und UK was was lebensgefährliche und lebensverändernde Verletzungen besonders durch IEDs massiv reduzieren kann.

    Dann kommen natürlich noch so Sachen wie tragbare jammer.

  15. Bei der Aussage zum Projekt „Modularer Ballistischer Schutz- und Trageausstattung Soldat“ (MOBAST) wäre ich beinahe vom Glauben abgefallen: Laut Wehrbeauftragtem soll das der Ersatz für das „nicht mehr den Anforderungen entsprechende“ Koppeltragegestell kommen. Lustigerweise sollen bis 2021 gerade mal 4600 Systeme in die Truppe kommen, da frage ich mich, wie das zusammenpasst. Besonders, wenn das BMVg eine Seite später feststellt, dass die Versorgungsengpässe bei der Einsatzbekleidung der zu „geringen Erstbeschaffungsmengen“ geschuldet sind.
    Interessant auch die Aussage, dass die „überwiegend genutzte“ Schutzweste in der Bundeswehr die „Schutzzweste Infanterie, modifiziert“ ist. Im Einsatz vielleicht (oder eher hoffentlich). Im Inland hingegen wird in meinem Bereich, wenn überhaupt, die Schutzweste, schwer getragen. Es ist immer wieder interessant zu sehen, wie sich die schmaler gebauten Kameraden (insbesondere, aber nicht nur die weiblichen Kameraden) beim Schießen mit den Westen abmühen, wenn mal wieder nur XL zur Verfügung steht. Aber anstatt jedem Soldaten eine passende und zweckmäßige Bekleidung und Schutzausstattung zur Verfügung zu stellen, baut man durch die Beschaffung in Kleinstmengen zwei verschiedene Armeen auf, eine teilweise erstklassig ausgestattete Einsatzarmee, die zeigt, was geht, und eine Restarmee, die diese Austattung vorwiegend aus den Erzählungen der Einsatzheimkehrer kennt und teilweise selbst in der Einsatzvorbereitung noch mit „bewährter“ Bekleidung und Tragesystemen herumläuft, die den Zenit ihrer Zweckmäßigkeit schon lange überschritten hat.
    Als sehr positiv empfinde ich allerdings die Aussagen über das Kampfschuhkonzept Streitkräfte, dass entgegen meiner Erwartungen anscheinend annähernd querschnittlich und relativ zügig in die Truppe kommen soll. Jetzt bin ich mal gespannt, ob man sich bei der Wahl der neuen Stiefelmodelle endlich mal für eine Farbe entschieden hat, die im Gelände ein wenig zweckmäßig ist als schwarz.

  16. Stephan L. | 14. Juni 2017 – 22:40
    Bezüglich Ihrer Bemerkung zum Kampfstiefel und dessen im Gelände unzweckmäßiger Farbe „schwarz“: Könnten wir da nicht auch noch mal drüber diskutieren? Ich hätt da noch ein paar neue Argumente parat.
    Wie sieht es aus, Herr Wiegold?
    Nein, ein kleiner Scherz am Rande. Ich wollte nur mal anregen, über den grundsätzlichen Wert der Berichte des WB und die Qualität sowie den Zweck der Erwiderungen des Ministeriums zu diskutieren. Bevor man sich in diesem Faden in den (sicher wichtigen!) Sachthemen verzettelt.
    Hans Schommer

  17. MikeMolto | 14. Juni 2017 – 19:14

    Die Fähigkeitsflotte der BW besteht doch aber mehrheitlich aus „kleinen Booten“, die in einer Kreuzsee aus fachlich/funktionalen Forderungen infolge des „erweiterten Aufgaben-/Einsatzspektrums“ der SK nun ein „Tempo“-Trendwendemanöver in Sachen Pers/Mat/Org hinlegen soll, jedenfalls nach Auffassung des Wehrbeauftragten.
    Nehmen wir doch zum Beispiel einmal das Fähigkeitsboot „MOBAST“ – siehe: Stephan L. | 14. Juni 2017 – 22:40
    Verstehen sie nun, was ich mit meiner „Flotte-in-Kreuzsee“-Analogie (klabautermann | 14. Juni 2017 – 9:26) zum Ausdruck bringen will ?

  18. @Matthias Hake

    In der Tat, ABF wäre hier ein gutes, vom Wesen her neutrales, Werkzeug. Nichtsdestotrotz, das BMVg möchte ums Verrecken sein Gesicht wahren und würde anhand des Schemas allzu direkt die Existenz zu vieler Missstände zugeben.

  19. @ Hans Schommer

    Absolute Zustimmung, wir haben hier schon viel zu lange nicht mehr anständig über Anzüge diskutiert!!! Anfangen sollten wir definitiv mit ….
    Spaß beiseite, ich stimme ihnen zu, dass wir hier nicht jeden Punkt einzeln ausdiskutieren sollten, sondern vielleicht erstmal mit dem Gesamtbild anfangen sollten. Grundsätzlich finde ich es begrüßenswert, dass das Ministerium eine so umfangreiche Stellungnahme vorgelegt hat (wozu es eigentlich nicht verpflichtet war).

  20. Bei den großen Themen wie Beschaffung von Rüstungsgütern sehe ich viel allgemeine Prosa aber ohne Detailtiefe. Demgegenüber aber bei militärischen Nebenthemen, schon Beachtenswertes:

    Recht beeindruckend ist, wie detailliert sich das BMVg mit dem Thema „Sexuelle Orientierung“ unter der Rubrik „Diversity“ auf der S. 29 beschäftigt: In QIV/ 2017 Leitsätze erarbeitet, Konzept soll bis Mitte 2017 (also mind. 6 Monate später) vorliegen und am 31.01.2017 wurde ein Workshop „Sexuelle Orientierung und Identität in der Bw“ als Kick-Off durchgeführt .

    Und hier noch so ein weiteres Beispiel ministerieller Bürokratie zur Einführung einer Arbeitszeitverordnung (S. 70ff): Zum 01.01.2016 Durchführungsbestimmungen hierzu offiziell herausgegeben; dann (parallel) provisorisches AZE-Erfassungs-Tool mit „Bordmitteln“ entwickelt und eingeführt und das Roll-Out für das wirkliche Tool soll dann zwischen 2019 und 2022 eingeführt werden. Also insgesamt mind. 6 Jahre – für eine im (west)europäischen Vergleich völlig unnötige Regelung.

    Hallo geht es noch?! Was macht das Ministerium mit unseren Steuergeldern? Die sehe ich an diesen beiden „kleinen“ Beispielen nicht gut eingesetzt. Jeder Abteilungsleiter in vergleichbaren Konzernen könnte sich rasch seine Papiere abholen und gehen. Und hier wird sich nun der Bundestag mit diesen Details weiter befassen?!

  21. @T.W.:
    Danke, dass sie die Stellungnahme des BMVg so prominent darstellen.
    Man erkennt vielen Stellen wie unbeweglich der Apparat ist – und wenig auch diese Leitung hier gegen steuert.

  22. @ klabautermann | 15. Juni 2017 – 9:20

    Ich habe bereits Ihre erste Allegorie verstanden, Aber mMn trifft sie die Scene nicht.

    Die Bw ist eben nicht ein Kometenschwarm welcher der Gravitation folgt und einzeln verglueht sondern eine politisch ‚gefuehrte‘ Organisation welche Leitungs- und interne Probleme hat und damit zZt (und seit laengerer Zeit) nicht fertig wird. Dies wird aber schoengeredet und mit Nebelkerzen garniert.
    Und im eigenen Nebel verirrt sich dann auch noch die Fuehrung…

  23. @MikeMolto | 15. Juni 2017 – 14:34

    Wenn sie das so sehen, dann dürfen sie das gerne (kund)tun – ich sehe es eben anders, so wie von mir (kund)getan.
    We agree to disagree, and maintain our own individual courseline of reasoning ;-)

  24. Herr Wiegold,

    in der Stellungnahme wird viel von noch in diesem Jahr abzuschließenden Beschaffungsverträgen gesprochen. Nun stehen in der nächsten Haushaltssitzung am 21. Juni sehr viele Beschaffungsprojekte zur Bewilligung an (u.a auch die Heron TP, die Korvetten, IdZ 3. Los, etc.). Haben Sie Informationen ob der interne Streit der in den letzten Sitzungen zur Blockierung geführt hat beigelegt ist !? Und wenn ja werden die blockierten Projekte nachträglich bewilligt ? Danke

  25. FAZ: „Kampfdrohnen-Deal der Bundeswehr droht offenbar das Aus“

    „………..General Atomics habe am Mittwochabend beim Oberlandesgericht Düsseldorf eine Anhörungsrüge zu einer abgewiesenen Wettbewerbsklage …….“

    Tja, die US-Rüster lassen nicht locker……..

  26. @Memoria & all

    wg. Heron TP – Ich bemühe mich derzeit um Bestätigung bzw. Klärung – angesichts des langen Wochenendes mit Brückentag wg. Fronleichnam in NRW ist das nicht ganz so einfach. Mal sehen, was dabei rauskommt, dann gibt es auch hier was dazu.

  27. @Memoria: Eine Anhörungsrüge ist keine weitere Runde, da keine neue Instanz juristisch gesehen, sondern die Rüge, daß das OLG Düsseldorf das rechtliche Gehör des Predator-Herstellers verletzt haben soll. Über diese Anhörungsrüge müsste das OLG Düsseldorf entscheiden.

    Allerdings kann der Hersteller nur auf eine Verfahrensverzögerung in Wirklichkeit hoffen, weil Gehörsrügen führen selten zum Erfolg, weil die Gerichte meist zur gleichen Entscheidung kommen. Die Anhörungsrüge wurde geschaffen, wo kein weiteres Rechtsmittel gegeben ist, um das Bundesverfassungsgericht zu entlasten von Verfassungsbeschwerden wegen Gehörsverletzung.

    Ich kann mir nicht vorsstellen, daß das Bundesverfassungsgericht eine solche Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung annehmen würde. Dazu müsste das OLG Düsseldorf haarsträubende formale Fehler gemacht haben und deshalb gegen die Zivilprozeßordnung erheblich verstoßen haben.

    Das einzige was passieren kann ist also, daß die BW möglicherweise den Notfallplan wieder aus der Schublade holen muss und die Drohnen nicht selbst beschafft, sondern über den Staats Israel, um das Beschaffungsrechtz zu umgehen, weil die Legislaturperiode bald endet und eine Anhörungsrügeentscheidung länger dauern könnte, als das Sitzungsende des Bundestages.

  28. @closius:
    Ich glaube auch nicht, dass GA damit Erfolg hat, da eine solche Rüge schon sehr weit hergeholt ist.
    Aber wird das BMVg dann trotzdem die 25-Vorlage einbringen?

    Es hat sicherlich negative Folgen für den Zeitplan.

    Das Drama geht eben in einen nächsten Akt.
    Wenn man bedenkt wann und wie das ganze begann:
    http://www.bits.de/public/ndrinfo/20090725.htm

    Schon damals waren im Hintergrund einige Haushaltspolitiker aktiv, die rechtssichere Umsetzung deren Wünsche ist eben oftmals sehr schwer oder unmöglich.
    Siehe auch bei der K130, 2. Los. Auch da ist vergaberechtlich noch nicht alles geklärt.

    Im Ergebnis hat der Haushaltsausschuss für kommende Woche eine besonders große Liste an Beschaffungsvorhaben vorliegen. Wenn es dort nochmals „haken“ sollte dann war es das in manchen Fällen.

    Die Auswirkungen wird man dann in den Jahresberichten des Wehrbeauftragten 2019ff finden.

  29. Memoria | 16. Juni 2017 – 11:40

    Na ja, der WBeaBT hat ja (siehe oben) mehr „Tempo“ bei der „Trendwende“ gefordert. Mit Blick auf den Wahlkampf und die Umfragewerte der SPD könnte ich mir vorstellen, dass die SPD-Mitglieder im HH-Ausschuß ihren GroKo-Kollegen keinen Grund liefern werden sich nach der Wahl nach anderen Koalitionspartnern umzusehen ;-)

  30. @klabautermann:
    Naja, wir werden es am Mittwoch der kommenden Woche alle besser wissen. Noch ist da wohl nicht alles in trockenen Tüchern (siehe auch Handelsblatt.com, „Milliarden für die Rüstung“). Im HHA gibt es eben eine eigene Logik, dies mußten auch schon einige Minister in den letzten Jahren lernen. Besonders das BMVg fällt dort fortlaufend durch Ignoranz und Überheblichkeit auf.

    Dort gilt eben wirklich „Ober sticht Unter“.

    Im Ergebnis wird man verschiedene Partikukarinteressen gegeneinander abwägen.

    Die Einsatzbereitschaft unsere Streitkräfte ist hierbei jedoch parteiübergreifend kein wesentliches Kriterium, vielmehr geht es um regionalpolitische Wirtschaftsinteressen.

  31. Fliegende Waffensystems:
    Diese Stellungnahmen des BMVg sind einfach nur lästig. Leider muss ich sie lesen, obwohl ich den Inhalt vorher schon kenne.
    Prozentuale Angaben zu deinem durchschnitlichen Klarstand, wie vom Wehrbeauftragten z.B. auf Seite 52 ff aufgeführt, sind Unfug, weil sich ständig ändernde Klarstandszahlen auf einen sich ständig ändernden Verfügungsbestand beziehen.
    Selbstverständlich kann die Bundeswehr mit ihren Maschinen alle Einsatzverpflichtungen erfüllen, weil sie immer weniger Einsatzverpflichtungen eingeht.
    „Die Hauptursachen für die noch unbefriedigende Einsatzbereitschaft einzelner Waffensysteme sind Versorgungsengpässe bei Ersatzteilen, ineffiziente Inspektionssysteme, altersbedingt hohes Störaufkommen sowie lange Stehzeiten bei Inspektionen aufgrund unzureichender militärischer und ziviler Instandhaltungs-kapazitäten. Diese werden durch die Maßnahmen der Task Force Drehflügler umfassend adressiert.“
    Diese Mängel werden durch die Task Force Drehflügler angesprochen. Und das war es dann auch.
    Es gibt nach wie vor keinen Vertrag zur Erhöhung der o.a. Kapazitäten z.B. bei NH90 statt dessen wird man 4 EC Hubschrauber mieten, damit nicht alle NH90 Piloten ohne Schein da stehen. Bei CH 53 verringert der InspLw mutwillig die Instandsetzungsleistungen durch Auflösung und Verringerung von Kapazitäten. Das internationale Hubschrauberausbildungszentrum mietet 8 Bell 206 als Basisschulungshubschrauber, hat aber nur EC 135 Simulatoren. Wenn die SAR UH 1D des Heeres vielleicht mal ersetzt werden durch einen LUH Heer, steht für das Heer kein Simulator zur Verfügung. Für den Kampfhubschrauber Tiger stehen nur 18 ausgebildete Piloten zur Verfügung und das wird sich während der Mali-Verpflichtung auch nicht ändern. Es fehlen allein im Heer 5000 Flugstunden pro Jahr. Das Marinedebakel mit SeaKing und Lynx ist an dieser Stelle schon mehrfach thematisiert worden und fügt sich nahtlos in das Gesamtbild der Drehflügler und Transportflugzeuge ein.

  32. @Memoria
    Die Einsatzbereitschaft unsere Streitkräfte ist hierbei jedoch parteiübergreifend kein wesentliches Kriterium, vielmehr geht es um regionalpolitische Wirtschaftsinteressen.

    Das genau ist der Punkt und die Aussage lässt sich durchaus erweitern:
    Die Einsatzbereitschaft unsere Streitkräfte ist weder parteiübergreifend ein wesentliches Kriterium, noch bei der Leitung des BMVg.

  33. @schleppi:
    „Diese Mängel werden durch die Task Force Drehflügler angesprochen. Und das war es dann auch.
    Es gibt nach wie vor keinen Vertrag zur Erhöhung der o.a. Kapazitäten z.B. bei NH90 statt dessen wird man 4 EC Hubschrauber mieten, damit nicht alle NH90 Piloten ohne Schein da stehen“

    Danke, dass sie nochmal darauf hinweisen.
    Man beklagt im BMVg also weiterhin wortreich den Mangel an Ersatzteilen, logistischer Infrastruktur, Mangel an Fachpersonal, etc; aber seither wurden nicht wirklich passende Maßnahmen ergriffen?

    Das ist für mich einfach nicht nachvollziehbar.
    Was wurde denn aus all den Maßnahmen der TF Drehflügler?
    Wo sind denn die wesentlichen Hemmnisse zu finden?
    Im Kern das politische Desinteresse an der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr?

  34. @ Memoria
    Politisches Desinteresse ist mir zu allgemein. Es tut niemandem weh und niemand muss sich angesprochen fühlen. Niemand ist verantwortlich und niemand wird verantwortlich gemacht. Wehrbeauftragter,Verteidigungsausschuss, Abgeordnete und Medien bekommen vom BMVg Antworten, die das Papier bzw das Datenvolumen, das sie verbrauchen nicht wert sind und inhaltsleere in Worte fassen. Und niemand begehrt auf.
    Ich bin naiv und denke Demokratie geht anders und Streitkräfte in einer Demokratie sollten anders präsentiert werden.

  35. @schleppi:
    Mir ging es zunächst mal um eine Eingrenzung des Handlungsfeldes. Sowohl Exekutive als auch Legislative sind hier oftmals zu nachlässig bei der Erreichung von Zielen bzw. deren Kontrolle.

    Ich wundere mich bspw. seit längerem wie wenig die Opposition ihr Fragerecht nutzt. Die kleinen Anfragen der letzten Jahre bringen die Regierung nicht ansatzweise in Erklärungnöte. Themen und Angriffspunkte gäbe es genügend. Aber offenbar nicht das Interesse und die Energie in der Opposition.

    Es wäre wünschenswert, wenn zum Abschluss der Legislaturperiode eine wirkliche Bestandsaufnahme der 4 Jahre vdL stattfinden würde – gerade auch mit Blick auf die Einsatzbereitschaft und die dortigen Fortschritte und Probleme.

  36. @ Memoria

    Ich wundere mich bspw. seit längerem wie wenig die Opposition ihr Fragerecht nutzt. Die kleinen Anfragen der letzten Jahre bringen die Regierung nicht ansatzweise in Erklärungnöte. Themen und Angriffspunkte gäbe es genügend. Aber offenbar nicht das Interesse und die Energie in der Opposition.

    Schauen Sie sich doch mal die „Opposition“ an, dann sollte Ihre Verwunderung doch eigentlich ganz schnell verfliegen.

    Die Grünen sind seit Monaten mit der nächsten Runde des ewigen Flügelkampffes Fundis vs Realos beschäftigt und haben ohnehin keinerlei Interesse an einer funktionsfähigen Bundeswehr. Die Wurzeln der Partei liegen eben in der Anti-Atom- und Friedensbewegung der späten 70er und auch Fischers „Zwischenepoche“ in Regierungsverantwortung hat dieses zentrale Element des Parteicharakters nicht groß verändert.
    Und die Linke? An der Oberfläche fundamental-pazifistisch (inwiefern das der Wahrheit entspricht vermag ich nicht zu beurteilen), dazu in der Tiefe anti-westlich, anti-amerikanisch und anti-kapitalistisch. Woher sollte da ein Interesse an einer funktionsfähigen Bundeswehr kommen, wo doch die eigene Ideologie die bloße Existenz derer negiert?

  37. @csThor:
    Diese Diskussion hatten wir schonmal:
    http://augengeradeaus.net/2016/03/baellebad-maerz-2016ii/comment-page-2/#comment-230629

    Selbst wenn eine funktionierende Bundeswehr von Interesse ist, bleibt es die wichtigste Aufgabe der Opposition Widersprüche im Regierungshandeln herauszuarbeiten.
    Da bietet das BMVg sehr viel Ansatzpunkte und vdL ist ein lohnendes Ziel.

    Dafür braucht man auch nicht grosse Apparate, sondern einfach eine Handvoll engagierter Abgeordneter (und deren Mitarbeiter) im Haushalts- und Verteidigungsausschuss.
    Also solche Leute wie Lindner.

  38. @ Memoria

    Richtig, richtig … die Frage ist aber, ob dieses, an der eigenen Basis (Grüne, Linke) so „ungeliebte“, Thema da das richtige Betätitgungsfeld für die MdBs darstellt. Wenn die eigene Basis eben andere Schwerpunkte (Öko, Nachhaltigkeit bzw eben sozialromatische Phantastereien) als wichtiger ansieht (= dort Stimmen geholt oder auch verloren werden können), wieso sollen sich diese Parteien denn genau dort engagieren?

    Und genau deshalb schleift das Thema im politischen Betrieb so – es gibt schlicht keine „gesellschaftliche Lobby“ die die Parteien sich dort engagieren läßt. Es gibt schlicht keine Wählerstimmen zu gewinnen (und in der Wahrnehmung der Politiker wohl eher zu verlieren).

  39. Das Handelsblatt sieht mit Optimismus auf den kommenden Mittwoch: „Milliarden für die Rüstung“, auch in Sachen Heron und K-130.

    Das mag Zweckoptimismus sein, man wird sehen.
    Einzig MdB Lindner wird erwähnt in Sachen A-400, ansonsten hört das Handelsblatt nichts „Oppositionelles“ aus dem BT.

  40. Evtl hat für die Bürger und die Parteien der Einsatz der Bw wie er in den Jahren nach der Wende gezeigt, dass ein Engagement nicht zu mehr Wehrhaftigkeit führt sondern eher zu Abenteuern und Reformen mit zweifelhaftem Erfolg.

    Warum soll sich ein Bürger für die Bw über die Alimentation hinaus für die Bundeswehr Engagieren?

    87a nimmt uns keiner ab, da wir es kaum können und der Rest ist Solitärität für Partner mit zwielichten Zielen. Am Ende wird viel Geld und Personal für eine Institution verbrannt welche ihre Hauptaufgabe (Abschreckung und Verteidigung) kaum leisten kann.

  41. @Elahan:
    Unabhängig von der Sicherheitspolitik der letzten Jahrzehnte haben viele Bürger die Erwartung, dass bei den jährlich investierten Milliarden und all den Ankündigungen mehr herauskommt als 18 einsatzbereite Kampfhubschrauber-Piloten.

    Ausreden, Behauptungen, Versprechen von Generalen, Beamten sowie Politikern, sowie Berater-Blabla (https://www.bwconsulting.de/materielle-einsatzbereitschaft/) hat man nun lange genug gehört.

    Es sollte nicht unterschätzt werden wie aufmerksam viele Bürger den Zustand der Polizei und Bundeswehr verfolgen und sich immer mehr Fragen, welche Problemlösungskompetenz die Politik noch hat.

    Nach der Wahl wird es aus meiner Sicht in diesem Politikfeld deutlich kontroverser werden.

  42. @Elahan

    Nach Kunduz 2009 und spätestens nach dem Karfreitagsgefecht 2010 war doch wohl jedem Spitzenpolitiker klar, dass man mit militärischen“Eingriffen“ bei Konflikten nichts gewinnen, dafür aber innenpolitisch um so mehr verlieren kann.
    Die gesamte Schneiderhan’sche Transformationstrategie die BW auf eine „Eingriffsfähigkeit“ hin konzeptionell und strukturell auszurichten durch „Vereinahmung“ der beiden anderen TSK z.Bsp im Rahmen des Joint Fire Konzeptes, ETrUS oder A-400 ist doch seitdem politisch „tot“ in Berlin. Zumal Schneiderhan nicht im „Bündnisrahmen“ gedacht hat, sondern im Koalitionsrahmen mit den USA.
    An der Spitze und im Kern des Schneiderhan’schen Konzeptes stand die DSO und alle anderen Eingreif-, Stabilisierungs-und Unterstützungskräfte von Marine, Lw und auch SKB waren strukturell und konzeptionell auf diese Eingriffsfähigkeit auszurichten – wobei „Eingreifen“ ja auch als „Intervenieren“ verstanden werden kann.
    Und nun – nach Brexit und Trumpentry – gibt es für Berlin überhaupt gar keinen Grund mehr an diesem Schneiderhan’schen Konzept fest zu halten,
    Neue Marschrichtung: Anlehnungsstreitkräfte im EU-und VN-Rahmen sowie Abschreckungsbeitrag im Rahmen der NATO-Lastenteilung inkl. extended „Host-Nation“-Support für die US-Kräfte in Deutschland.
    Operative und taktische „Eingreiffähigkeit“ in Koalition mit den USA ist also nicht mehr Priorität 1. Vermutlich noch nicht einmal Prio 2., denn z.Zt wird von UvdL auch der „Mind-Set“ im Heer in Sachen „Eingreifähigkeit“ – sagen wir einmal – etwas „zurück“ gebaut. ;-)
    Frau Merkel wiill das nicht noch einmal „erleben“ müssen:
    https://www.welt.de/videos/video147134437/Kanzlerin-bei-Trauerfeier.html

  43. @klabautermann:
    Im Rahmen der sog. Transformation wurde zwar die Priorität auf die Einsätze gesetzt. Jedoch wurden – trotz aller schlauer Reden des GI – die angeblich politisch nicht gewollten Kampfeinsätze nicht priorisiert. Im Heer wurden die Stabilisierungsbrigaden auf KFOR-ähnliche Einsätze optimiert.
    Das sog. „Neue Heer“ (http://tinyurl.com/yafndu22) war ein großer Konstruktionsfehler. Dies wurde spätestens mit der Aufstellung der QRF im Jahr 2008 offenbar, da das gesamte Heer überfordert war einen Mörserzug stellen.
    Dafür durfte sich der GI, dann von Politikern zu Recht kritisieren lassen.

    Nunmehr versucht Bühler wieder Landstreitkräfte zu konzipieren, die im hochintensiven Gefecht im 21. Jahrhundert bestehen können. Wobei dies ja aus ihrer Sicht eine überkommene „Flecktarn-Denkweise“ ist, der die Ministerin nun endlich entgegen tritt:
    „auch der „Mind-Set“ im Heer in Sachen „Eingreifähigkeit“ – sagen wir einmal – etwas „zurück“ gebaut. ;-)“

    Sie verwechseln schlichtweg Eingreifähigkeit (sic!) mit Einsatzbereitschaft.

    Fazit:
    Gerade Abschreckung erfordert Einsatzbereitschaft.

  44. Memoria | 17. Juni 2017 – 11:22

    Schneiderhan hat sich in der Tat nicht durchgesetzt gegenüber „der Poliik“ mit seinem „Eingreifkonzept“. Der Begriff stammt von ihm. Wenn er die Eingreifkräfte „Einsatzkräfte“ genannt hätte, dann wäre ihm die Politik vielleicht etwas mehr gefolgt.
    Aber dann hätte er ja nicht diese bundeswehrplanerische Priorisierung hinbekommen, denn „Stabilisierung“ ist ja wohl auch Einsatz.
    Schneiderhan wollte eine Eingreiffähigkeit und dazu brauchte er eingreiffähige Kräfte – alle anderen eingreifeinsatzunterstützenden Fähigkeiten und Kräfte der BW waren aus seiner Sicht dem nach-, bzw. unterzuordnen.
    Und keiner weiß besser als Bühler, dass der klabautermann konzeptions-terminologisch garantiert nichts verwechselt ;-)

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